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1. 发明专利

JP2019002565A 剛性制御可能なチェックバルブを備えたテンショナ审中-公开
公开(公告)号：JP2019002565A
公开(公告)日：2019-01-10
申请号：JP2018113215
申请日：2018-06-14
申请人： BORGWARNER INC
发明人： KIMURA TOSHINOBU , JEREMY BENN , SHINOYAMA TORU
IPC分类号： F16H7/08 , F16K15/06 , F16K17/04
摘要：【課題】ボール流入口チェックバルブによるオイル流抵抗を低減させたテンショナを提供する。【解決手段】チェーン又はベルトのスパンを引張るための内燃機関用油圧式テンショナ10は、チェックバルブアセンブリ20を介して高圧チャンバ8に接続された内部貯蔵所6を備えたピストン4を有する。チェックバルブアセンブリは、内部貯蔵所を油圧チャンバに接続する少なくとも一つの通路を有するピストン本体の中空型ボア内に収容されるディスクシート;ディスクシートに結合されるチェックバルブリテーナ;第1位置と第2位置との間で移動可能な、ディスクシートとチェックバルブリテーナとの間に収容されるチェックバルブディスク、及びチェックバルブのディスクとチェックバルブリテーナとの間に収容されるチェックバルブスプリングを有する。【選択図】図2

2. 发明公开

KR20180021200A 통합형 체크-릴리프 밸브 审中-公开
标题翻译：集成的止回阀
公开(公告)号：KR20180021200A
公开(公告)日：2018-02-28
申请号：KR20187003542
申请日：2016-07-13
申请人： BORGWARNER INC
发明人： SHINOYAMA TORU
IPC分类号： F16K17/04 , F16K15/02 , F16K15/04
CPC分类号： F16K17/196 , F16K15/028 , F16K15/044 , F16K17/0406
摘要： 릴리프밸브가동작상태에있을때 밸브시트부재의후퇴량이조절될수 있는통합형체크-릴리프밸브가제공되고, 밸브시트부재의경사(inclination) 및릴리프스프링의기울어짐(slant)이방지될수 있다. 밸브하우징(2)을포함하는통합형체크-릴리프밸브(1)에서, 밸브하우징(2) 내부에서는, 체크볼(3), 및체크볼(3)이접촉할수 있는밸브디스크(4)가제공되어축 방향으로이동가능하게되고, 체크볼(3)을밸브디스크(4) 측으로밀어넣는체크스프링(5), 밸브디스크(4)를체크볼(3) 측으로밀어넣는릴리프스프링(6), 및내부원주측으로부터릴리프스프링(6)을안내하는안내부재(8)가제공된다. 릴리프스프링(6)이수축하는측에대한밸브디스크(4)의이동량은안내부재(8)의원위단부에의해조절된다.
摘要翻译：设置集成的止回阀，其允许当安全阀处于操作状态时调节阀座构件的缩回量，并且可以防止阀座构件的倾斜和安全弹簧的倾斜。在包括阀壳体2的集成式止回阀1中，在阀壳体2内设置止回球3和止回球3能够接触的阀盘4 可沿轴向移动并将止回球3推向阀盘4的止回弹簧5，将止回阀3推向止回球3的减压弹簧6，设置有用于从周向侧引导释放弹簧6的引导构件8。通过引导构件8的上端调节阀盘4相对于安装减压弹簧6的一侧的移动量。

3. 发明专利

DE102018114200A1 Spanner mit Rückschlagventil mit steuerbarer Steifigkeit 未知
公开(公告)号：DE102018114200A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：DE102018114200
申请日：2018-06-13
申请人： BORGWARNER INC
发明人： KIMURA TOSHINOBU , BENN JEREMY , SHINOYAMA TORU
IPC分类号： F16H7/08
摘要： Ein Hydraulikspanner für einen Verbrennungsmotor zum Spannen eines Ketten- oder Riementrums weist einen Kolben mit einem internen Reservoir auf, das mit einer Hochdruckkammer über eine Rückschlagventil-Anordnung verbunden ist. Die Rückschlagventil-Anordnung weist einen Tellersitz auf, der in der hohlen Bohrung des Körpers des Kolbens aufgenommen ist und zumindest einen Durchgang aufweist, der das interne Reservoir mit der Hydraulikdruckkammer verbindet; eine Rückschlagventil-Halterung, die mit dem Tellersitz gekoppelt ist; einen Rückschlagventilteller, der zwischen dem Tellersitz und der Rückschlagventil-Halterung aufgenommen ist und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ist, und eine Rückschlagventilfeder, die zwischen dem Rückschlagventilteller und der Rückschlagventil-Halterung aufgenommen ist.

4. 发明专利

DE112017003467T5 Rückschlagventil und integriertes Druckentlastungsventil, gesteuert durch ein metallisches Band 未知
公开(公告)号：DE112017003467T5
公开(公告)日：2019-03-21
申请号：DE112017003467
申请日：2017-08-16
申请人： BORGWARNER INC
发明人： SHINOYAMA TORU , BENN JEREMY , SMITH DALE N , HONG SEONGDO
IPC分类号： F16H7/08 , F02B67/06
摘要： Ein integriertes Ventil für einen Hydraulikspanner umfasst ein Druckentlastungsventil mit einem integrierten Band, das vorzugsweise aus Metall hergestellt ist und um die Außenseite eines Druckentlastungsventilkörpers herum platziert ist. Ein Hydraulikspanner umfasst ein Gehäuse mit einer Bohrung und einen hohlen Kolben, der verschiebbar innerhalb der Bohrung aufgenommen ist. Eine Kolbenfeder spannt den Kolben in einer Richtung zu einer Kraftübertragungseinrichtung hin vor. Der Spanner umfasst auch ein integriertes Rückschlagventil in einem Körper des Gehäuses. Das integrierte Rückschlagventil umfasst einen Druckentlastungsventilmechanismus und einen Bandrückschlagventilmechanismus, der einen Umfang des Druckentlastungsventilmechanismus umgibt. Der Druckentlastungsventilmechanismus ermöglicht die Übertragung von druckbeaufschlagtem Fluid von der Kolbenkammer, die durch den hohlen Kolben definiert wird, an die Quelle für druckbeaufschlagtes Fluid, und der Rückschlagventilmechanismus ermöglicht die Übertragung von druckbeaufschlagtem Fluid von der Quelle für druckbeaufschlagtes Fluid an die Kolbenkammer.

5. 发明专利

DE112016002786T5 Integriertes Rückschlag-Entlastungsventil 未知
公开(公告)号：DE112016002786T5
公开(公告)日：2018-03-08
申请号：DE112016002786
申请日：2016-07-13
申请人： BORGWARNER INC
发明人： SHINOYAMA TORU
IPC分类号： F16K17/04 , F16K15/02 , F16K15/04
摘要： Bereitgestellt wird ein integriertes Rückschlag-Entlastungsventil, bei dem ein Rückzugsausmaß eines Ventilsitzelements geregelt werden kann, wenn ein Entlastungsventil in Betrieb ist, und eine Neigung des Ventilsitzelements und eine Schrägstellung der Entlastungsfeder verhindert werden kann. In einem integrierten Rückschlag-Entlastungsventil 1 mit einem Ventilgehäuse 2 sind innerhalb des Ventilgehäuses 2 eine Rückschlagkugel 3 und eine Ventilscheibe 4, mit der die Rückschlagkugel 3 in Kontakt gelangen kann, vorgesehen, um in einer axialen Richtung beweglich zu sein; ferner sind eine Rückschlagfeder 5, welche die Rückschlagkugel 3 auf die Seite der Ventilscheibe 4 drängt, eine Entlastungsfeder 6, welche die Ventilscheibe 4 auf die Seite der Rückschlagkugel 3 drängt, und ein Führungselement 8 vorgesehen, das die Entlastungsfeder 6 von einer inneren Umfangsseite aus führt. Ein Bewegungsumfang der Ventilscheibe 4 in Bezug auf eine Seite, auf der die Entlastungsfeder 6 kontrahiert, wird durch einen distalen Endabschnitt des Führungselements 8 geregelt.

6. 发明专利

DE112016002550T5 INTEGRIERTES RÜCKSCHLAG-ENTLASTUNGSVENTIL 未知
公开(公告)号：DE112016002550T5
公开(公告)日：2018-02-22
申请号：DE112016002550
申请日：2016-06-20
申请人： BORGWARNER INC
发明人： SHINOYAMA TORU
IPC分类号： F16K17/04 , F16K15/02 , F16K27/02
摘要： Bereitgestellt wird ein integriertes Rückschlag-Entlastungsventil, bei dem ein Rückzugsausmaß eines Ventilsitzelements geregelt werden kann, wenn ein Entlastungsventil in Betrieb ist. Ein integriertes Rückschlag-Entlastungsventil 1 umfassend ein rohrförmiges Ventilgehäuse 2, dessen beide Enden offen sind, wird bereitgestellt. Innerhalb des Ventilgehäuses 2 sind eine Rückschlagkugel 3 und eine Ventilscheibe 4, mit der die Rückschlagkugel 3 in Kontakt gelangen kann, vorgesehen, so dass sie in axialer Richtung beweglich sind, ferner eine Rückschlagfeder 5, welche die Rückschlagkugel 3 zu der Seite der Ventilscheibe 4 hin drängt, und eine Entlastungsfeder 6, welche die Ventilscheibe 4 zu der Seite der Rückschlagkugel 3 hin drängt. Ein abgestufter Abschnitt 20, der einen Regelungsabschnitt darstellt, der einen Bewegungsumfang der Ventilscheibe 4 in Bezug auf eine Seite regelt, auf der die Entlastungsfeder 6 kontrahiert, ist an einer inneren umlaufenden Oberfläche 2b des Ventilgehäuses 2 vorgesehen.

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