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1. 发明申请

WO2016207211A1 DOSIERGERÄT MIT EINEM FLUIDSEITIGEN MODUL UND EINEM TROCKENEN MODUL 审中-公开
标题翻译：与流体侧模块和干式模块搅拌机
公开(公告)号：WO2016207211A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/064409
申请日：2016-06-22
申请人： BODE CHEMIE GMBH
发明人： KUBOTEIT, Stefan , OXLEY, Stephen , HEGEMANN, Christine , LANGLOTZ, Christian
IPC分类号： A47K5/12 , F04B17/04
CPC分类号： A47K5/1207 , A47K5/1204 , A47K5/1217 , B05B11/3004 , B05B11/3052 , F04B13/00 , F04B17/042 , F04B17/046 , F04B23/028
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät mit einem fluidseitigen Modul (12,12') und einem trockenen Modul (13), wobei das fluidseitige Modul (12,12') eine Kammer (14) und einem in der Kammer (14) geführten über einen magnetischen Antrieb bewegbaren magnetischen Kolben (16) umfasst, der von einem mit einer Dichtung (20,56) versehenen Kanal durchdrungen ist, wobei der magnetische Antrieb für den magnetischen Kolben (16) im trockenen Modul (13) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种导向经过一磁性与流体侧模块（12,12“）和一个干燥模块（13），其中所述流体侧模块（12,12”）具有在所述室的腔室（14）和一个（14）的定量给料设备包括可移动的磁性驱动器活塞（16），通过用一个密封件（20,56）所提供的信道被渗透，其中用于所述干燥模块（13）在所述磁性活塞（16）的磁驱动器被布置。

2. 发明申请

WO2018215281A1 HALTESYSTEM ZUM BEREITSTELLEN EINER MIT REINIGUNGS- ODER DESINFEKTIONSTÜCHERN ODER MIT EINMAL-HANDSCHUHEN VERSEHENEN VERPACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018215281A1
公开(公告)日：2018-11-29
申请号：PCT/EP2018/062890
申请日：2018-05-17
申请人： BODE CHEMIE GMBH
发明人： LANGLOTZ, Christian , KELTING, Matthias , KUBOTEIT, Stefan
IPC分类号： A47K10/18
摘要： Haltesystem zum Bereitstellen einer mit Reinigungs- oder Desinfektionstüchern oder mit Einmal-Handschuhen versehenen Verpackung, insbesondere in Gesundheitseinrichtungen. Das Haltesystem umfasst einen Halter mit einem Aufnahmebereich für die Verpackung, ein Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung des Halters an Gegenständen sowie ein an dem Halter vorhandenes Federelement, welches eine Kraft auf die in den Aufnahmebereich eingelegte Verpackung ausüben kann.

3. 发明申请

WO2017089323A1 BEHÄLTERBEFESTIGUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：箱安装系统
公开(公告)号：WO2017089323A1
公开(公告)日：2017-06-01
申请号：PCT/EP2016/078370
申请日：2016-11-22
申请人： BODE CHEMIE GMBH
发明人： LANGLOTZ, Christian , KUBOTEIT, Stefan , DUSIL, Karin , SCHULZE, Marie
IPC分类号： A47K5/00 , A47K5/05 , A47G23/02 , B62J11/00
CPC分类号： A47K5/00 , A47G23/0225 , A47K5/05
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behälterbefestigungssystem (1) zum Bereitstellen eines insbesondere mit Reinigungs- oder Desinfektionsmittel versehenen Behälters (2) umfassend: einen Halter (4, 41) mit einem Aufnahmebereich (5) für den Behälter (2), wobei der Halter (4, 41) einen ersten Befestigungsbereich (51), einen zweiten Befestigungsbereich (52) und einen dritten Befestigungsbereich (53) aufweist, wobei der erste (51), zweite (52) und dritte Befestigungsbereich (53) Drähte oder Stäbe oder plattenförmige Bauteile umfassen, und ein Befestigungsmittel (7) zur lösbaren Befestigung des Halters (4, 41) an Gegenständen, wobei das Befestigungsmittel (7) an dem ersten Befestigungsbereich (51) fixierbar ist, und das Befestigungsmittel (7) dadurch eine erste Halteposition einnehmen kann, und das Befestigungsmittel (7) an dem zweiten Befestigungsbereich (52) fixierbar ist, und das Befestigungsmittel (7) dadurch eine zweite Halteposition einnehmen kann, und das Befestigungsmittel (7) an dem dritten Befestigungsbereich (53) fixierbar ist, und das Befestigungsmittel dadurch eine dritte Halteposition einnehmen kann.
摘要翻译：
本发明涉及一种容器BEAR lterbefestigungssystem（1），用于提供设置有清洁或消毒剂白塞＆AUML特定;滤波器（2），包括：保持器（4，41）配有一个接收区域（5） ˚F导航用途r为白塞＆AUML;滤波器（2），其中，所述保持器（4，41）具有第一附接部分（51），第二附接部分（52）和第三附接部分（53），所述第一（51），第二（ 52）和第三附接部分（53）DR＆AUML; HTE或ST BEAR是或板和ouml;包括形零件，和用于升的紧固装置（7）＆ouml;在交配HANDS保持器（4，41），其中所述紧固装置的可释放的紧固（7 ）（在所述第一附接区域51）可以是固定的，而紧固装置（7），由此占据第一保持位置，并且可以被固定在紧固装置（7）连接到第二附接部分（52），并且所述紧固装置（7）由一第二止动 eposition可以采取，并且所述紧固装置（7）到所述第三附接区域（53）可以是固定的，因此，紧固装置可以假设第三保持位置。

4. 发明申请

WO2020260148A1 TROPFSCHALE ZUM ANBRINGEN AN EINEM DOSIERSPENDERSYSTEM ODER AN EINER BEHÄLTERBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020260148A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/EP2020/067080
申请日：2020-06-19
申请人： BODE CHEMIE GMBH
发明人： LANGLOTZ, Christian
IPC分类号： A47K5/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tropfschale, welche an einem Dosierspendersystem oder an einer Behälterbefestigungsvorrichtung angebracht werden kann, wobei das für das Anbringen der Tropfschale vorgesehene Dosierspendersystem oder die Behälterbefestigungsvorrichtung einen Aufnahmebereich für einen Flüssigkeitsbehälter aufweisen muss. Die Tropfschale umfasst einen schalenförmigen Bereich zum Auffangen abtropfender Flüssigkeiten, ein Hebelelement sowie ein Scharnierelement. Der schalenförmige Bereich kann mittels des Hebelelementes sowie des Scharnierelementes zwischen einer vertikalen Stellung und einer horizontalen Stellung bewegt werden.

5. 发明申请

WO2018069544A1 BEHÄLTERAUFNAHMEVORRICHTUNG FÜR EINEN ABGABEBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：用于分配罐的容器接收装置
公开(公告)号：WO2018069544A1
公开(公告)日：2018-04-19
申请号：PCT/EP2017/076306
申请日：2017-10-16
申请人： BODE CHEMIE GMBH
发明人： LANGLOTZ, Christian , KUBOTEIT, Stefan
IPC分类号： A47K5/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Behälteraufnahmevorrichtung (10) für einen Abgabebehälter (28), wie insbesondere Spender für flüssige Medien, mit einem Gehäuse (12) umfassend vier Seitenwände (14, 16, 18) und einen Gehäuseboden (20) zur Aufnahme des Abgabebehälters (28) sowie einem Gehäusedeckel (22), mit einer Sicherungseinrichtung (47) für den Abgabebehälter (28), wobei dass die Sicherungseinrichtung (47) einen Riegel (50) umfasst, der zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei der Riegel (50) in der Sperrstellung in einen Bereich oberhalb einer Wandung eines in der Behälteraufnahmevorrichtung (10) befindlichen Abgabebehälters (25) hineinbewegt ist, so dass der Abgabebehälter (28) gegen Entnehmen aus der Behälteraufnahmevorrichtung (10) gesichert ist und in der Freigabestellung aus dem Bereich heraus bewegt, insbesondere verschwenkt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于分配容器（28）的容器接收装置（10），尤其是用于液体介质的分配器，其包括壳体（12），该壳体包括四个用于接收分配容器（28）和食物盖（22）的侧壁（14,16,18）和壳体底部（20），以及用于分配器的安全装置（47） 28），该固定装置（47）包括闩锁（50），其是在锁紧位置和释放位置之间移动，其中，在上述容器BEAR lteraufnahmevorrichtung的壁的区域中的锁定位置的闩锁（50）（10 ），使得分配容器（28）被固定以防止从容器接收装置（10）移除并且移出在释放位置中的区域，特别是枢转

6. 发明公开

EP4201530A1 SCHAUMSPENDER FÜR ALKOHOLISCHE LÖSUNGEN 审中-实审
公开(公告)号：EP4201530A1
公开(公告)日：2023-06-28
申请号：EP21217296.9
申请日：2021-12-23
申请人： Bode Chemie GmbH
发明人： HEGEMANN, Christine , LANGLOTZ, Christian , KUBOTEIT, Stefan , KUBOTEIT, Jana , KRAUSE-KYORA, Felix
IPC分类号： B05B7/00 , B05B11/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schaumspender (1). Dieser umfasst eine Kunststoffflasche (2) aus einem flexiblen Kunststoff mit einer Flaschenöffnung, eine Verschlusskappe (3), die die Flaschenöffnung verschließt und eine Ausgabeöffnung (4) für einen Schaum aufweist, eine Schaumerzeugungsvorrichtung zum Aufschäumen einer Lösung, umfassend eine Kammer (5) mit mindestens einer Wand (6), mindestens einen Einlass (7) für Luft in einer Wand der Kammer und mindestens einen Einlass (8) für Flüssigkeit in einer Wand der Kammer und mindestens einen Schaumstoffkörper (9), der in der Kammer angeordnet ist, wobei die Schaumerzeugungsvorrichtung in der Verschlusskappe (3) angeordnet oder mit dieser verbunden ist, und ein Steigrohr (10), das im Inneren der Flasche angeordnet ist und mit einem Einlass verbunden ist.

7. 发明公开

EP3930552A1 TROPFSCHALE ZUM ANBRINGEN AN EINEM DOSIERSPENDERSYSTEM ODER AN EINER BEHÄLTERBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3930552A1
公开(公告)日：2022-01-05
申请号：EP20734491.2
申请日：2020-06-19
申请人： Bode Chemie GmbH
发明人： LANGLOTZ, Christian
IPC分类号： A47K5/12

8. 发明公开

EP3525642A1 BEHÄLTERAUFNAHMEVORRICHTUNG FÜR EINEN ABGABEBEHÄLTER 有权
公开(公告)号：EP3525642A1
公开(公告)日：2019-08-21
申请号：EP17784635.9
申请日：2017-10-16
申请人： Bode Chemie GmbH
发明人： LANGLOTZ, Christian , KUBOTEIT, Stefan
IPC分类号： A47K5/12

9. 发明公开

EP4201531A1 HANDBETÄTIGTER SCHAUMSPENDER FÜR SCHÄUMBARE LÖSUNGEN 审中-实审
公开(公告)号：EP4201531A1
公开(公告)日：2023-06-28
申请号：EP21217299.3
申请日：2021-12-23
申请人： Bode Chemie GmbH
发明人： HEGEMANN, Christine , LANGLOTZ, Christian , KUBOTEIT, Stefan , KUBOTEIT, Jana , KRAUSE-KYORA, Felix
IPC分类号： B05B7/00 , B05B11/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schaumspender (1). Dieser umfasst eine Kunststoffflasche (2) aus einem flexiblen Kunststoff mit einer Flaschenöffnung, eine Verschlusskappe (3), die die Flaschenöffnung verschließt und eine Ausgabeöffnung (4) für einen Schaum aufweist, eine Schaumerzeugungsvorrichtung zum Aufschäumen einer Lösung, umfassend eine Kammer (5) mit mindestens einer Wand (6), mindestens einen Einlass für Luft in einer Wand der Kammer (5) und mindestens einen Einlass für Flüssigkeit in einer Wand der Kammer und mindestens einen Schaumstoffkörper (9), der in der Kammer angeordnet ist, wobei die Schaumerzeugungsvorrichtung in der Verschlusskappe angeordnet oder mit dieser verbunden ist, und ein Steigrohr (10), das im Inneren der Flasche angeordnet ist und mit einem Einlass verbunden ist.

10. 发明公开

EP3629864A1 HALTESYSTEM ZUM BEREITSTELLEN EINER MIT REINIGUNGS- ODER DESINFEKTIONSTÜCHERN ODER MIT EINMAL-HANDSCHUHEN VERSEHENEN VERPACKUNG 有权
公开(公告)号：EP3629864A1
公开(公告)日：2020-04-08
申请号：EP18726422.1
申请日：2018-05-17
申请人： Bode Chemie GmbH
发明人： LANGLOTZ, Christian , KELTING, Matthias , KUBOTEIT, Stefan
IPC分类号： A47K10/18

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