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    • 5. 发明申请
    • VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG UND FAHRZEUGSITZ
    • 锁定设备和交通工具座椅
    • WO2012152362A1
    • 2012-11-15
    • PCT/EP2012/001627
    • 2012-04-16
    • KEIPER GMBH & CO. KGMÜLLER, PeterWINDECKER, VolkerHABER, StefanYASAROGLU, KadirLABUK, Silke
    • MÜLLER, PeterWINDECKER, VolkerHABER, StefanYASAROGLU, KadirLABUK, Silke
    • B60N2/015B60N2/36B60N2/44E05B17/00
    • B60N2/44B60N2/01583B60N2/366B60N2/90B60N2/919
    • Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer um eine zweite Achse (3') schwenkbar gelagerten Klinke (9) zum Verriegeln eines Gegenelements, mit einem Spannexzenter (6), der um eine zur zweiten Achse (3') parallele erste Achse (2') schwenkbar gelagert ist und durch Zusammenwirken mit einer ersten Funktionsfläche (34) der Klinke (9) einen verriegelten Zustand der Klinke (9) sichert, wobei der Spannexzenter (6) federbelastet im verriegelten Zustand über eine Spannfläche (23) auf die erste Funktionsfläche (34) einwirkt, wobei der Spannexzenter (6) aus seiner Verriegelungslage in seine Entriegelungslage bewegbar ist, und wobei eine vorgespannte Druckfeder (36) vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende an einem Arm des Spannexzenters (6) diesen in seine Verriegelungslage federbelastend abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende die Klinke (9) in Entriegelungsrichtung beaufschlagt.
    • 本发明涉及的锁定装置的用于车辆座椅,特别是机动车辆座椅,具有围绕第二轴线(3“)枢转地安装爪(9),用于与夹持偏心(6)为一(第二轴3的元件的锁定” )平行的第一轴(2“)可转动地安装并固定(9)(由相互作用的闩锁的锁定状态与所述掣爪的第一功能面34)(9),其特征在于,所述夹持偏心(6)是弹簧加载的通过夹紧表面在锁定状态( 23)预应力压缩弹簧(36)被设置在第一功能面(34)作用,其特征在于,所述夹持偏心(6)从其锁定位置的可移动到其解锁位置,并且其中所述(与在夹紧的臂的一端偏心6) 这是在解锁位置到其锁定弹簧繁重支撑并且在其另一端的闩锁作用时(9)。
    • 6. 发明申请
    • FAHRZEUGSITZ MIT EINER SITZTIEFENVERSTELLEINRICHTUNG
    • 与座椅深度调节装置车辆座椅
    • WO2012055698A1
    • 2012-05-03
    • PCT/EP2011/067714
    • 2011-10-11
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGFREISLEBEN, BerndMÜLLER, PeterBARTSCH, Danny
    • FREISLEBEN, BerndMÜLLER, PeterBARTSCH, Danny
    • B60N2/02B60N2/62
    • B60N2/0232B60N2/02B60N2/0284B60N2/62Y10T29/49826
    • Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzwanne zum Tragen eines Sitzpolsters des Fahrzeugsitzes, einem entlang einer Verstellrichtung relativ zur Sitzwanne verstellbaren Stützelement zum Tragen eines relativ zum Sitzpolster der Sitzwanne verstellbaren Zusatzpolsters und einer an der Sitzwanne angeordneten Sitztiefenverstelleinrichtung zum Verstellen des Stützelements relativ zu der Sitzwanne. Die Sitztiefenverstelleinrichtung weist eine das Stützelement tragende Führungsbaugruppe und eine Betätigungsbaugruppe zum Betätigen der Sitztiefenverstelleinrichtung auf. Mittels Führungsmitteln ist die Führungsbaugruppe an der Sitzwanne entlang der Verstellrichtung beweglich geführt. Dabei ist vorgesehen, dass die Führungsmittel mindestens eine Führungseinrichtung (61, 62, 63) umfassen, die integral in die Sitzwanne (6) eingeformt ist. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz mit einer Sitztiefenverstelleinrichtung geschaffen, der bei einfachem Aufbau der Sitztiefenverstelleinrichtung eine Gewichtsoptimierung für einen Leichtbau des Fahrzeugsitzes ermöglicht.
    • 本发明涉及一种具有座椅底板用于支撑车辆座椅的座垫,可调节的沿调整方向相对于所述座椅底板支撑件用于支撑相对于所述座椅底板辅助衬垫的座垫和设置在所述座椅底板座椅深度调节装置上,用于相对于所述座椅底板的支撑构件调节的电极可调的车辆座椅。 座椅深度调节装置包括一个支撑元件支撑所述导向组件和用于致动所述座椅深度调节装置的致动器组件。 通过的导向装置的装置被引导,导向组件安装到座椅底板沿所述调节运动。 它提供的是,引导装置的至少一个导向装置(61,62,63)包括一体地设置在座椅底板(6)形成。 以这种方式,提供了一种车辆座椅,其包括座椅深度调节装置,其允许用于车辆座椅的轻质结构与座椅深度调节装置的简单结构的重量减轻。