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1. 发明申请

WO2013056846A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KORROSIONSSCHUTZBESCHICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一种用于生产防腐蚀涂层
公开(公告)号：WO2013056846A1
公开(公告)日：2013-04-25
申请号：PCT/EP2012/004382
申请日：2012-10-19
申请人： BASF COATINGS GMBH , UNIVERSITE BLAISE PASCAL - CLERMONT II , HINTZE-BRÜNING, Horst , KUES, Jan-Bernd , SINNWELL, Sebastian , WAPNER, Kristof , LEROUX, Fabrice , STIMPFLING, Thomas
发明人： HINTZE-BRÜNING, Horst , KUES, Jan-Bernd , SINNWELL, Sebastian , WAPNER, Kristof , LEROUX, Fabrice , STIMPFLING, Thomas
IPC分类号： C09D5/08 , C09D5/12 , C09D4/00 , B05D7/14 , B05D7/16
CPC分类号： C09D5/08 , B05D7/14 , B05D7/16 , B05D7/50 , C08K5/13 , C08K5/18 , C08K5/42 , C08K9/04 , C09D4/00 , C09D5/082 , C09D5/086 , C09D5/12 , C09D15/00 , C23F11/00 , Y10T428/31678
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Korrosionsschutzbeschichtung, bei dem (1) ein Korrosionsschutzgrundierungsmittel enthaltend (A) mindestens ein organisches Harz als Bindemittel und (B) mindestens ein synthetisches, organische Anionen enthaltendes schichtförmiges Doppelhydroxid direkt auf ein metallisches Substrat aufgebracht wird und (2) aus dem in Stufe (1) aufgebrachten Korrosionsschutzgrundierungsmittel ein Polymerfilm gebildet wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass das mindestens eine synthetische schichtförmige Doppelhydroxid (B) mindestens ein organisches Anion der folgenden Formel (I) umfasst: mit R 1 =COO - , SO 3 - , R 2 /R 3 = NH 2 , OH, H, Zudem betrifft die vorliegende Erfindung beschichtete metallische Substrate, welche nach dem erfindungsgemäßen Verfahren beschichtet wurden. Nicht zuletzt betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des im erfindungsgemäßen Verfahren einzusetzenden Korrosionsschutzgrundierungsmittels zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit metallischer Substrate.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制备防腐蚀涂层，其中（1）防腐底漆组合物，包含（A）至少一种有机树脂作为粘合剂，和（B）至少一种合成的，含有层状双有机阴离子被直接施加到金属基材，和（ 2）从施加的（在步骤1）吸防锈剂时，形成的聚合物膜，该方法的特征在于，所述至少一种合成的层状双氢氧化物（B）下述式（I中的至少一种有机阴离子）：其中R1 = COO- ，SO3 - ，R2 / R3 = NH2，OH，H，此外，已涂布的由本发明方法将本发明涂覆的金属基材涉及。并非最不重要的，本发明涉及使用本发明的方法的在腐蚀保护性底涂层剂被用于提高对金属基材的耐腐蚀性。

2. 发明申请

WO2015090418A1 VERFAHREN ZUR BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE 审中-公开
标题翻译： METHOD FOR COATING导电基板
公开(公告)号：WO2015090418A1
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/EP2013/077457
申请日：2013-12-19
申请人： BASF COATINGS GMBH , HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： CZIKA, Franz-Adolf , LEPA, Klaus , WAPNER, Kristof
IPC分类号： C09D5/44 , C25D13/02 , C25D13/18
CPC分类号： C09D5/4488 , C09D5/4438 , C09D5/4484 , C25D7/00 , C25D9/02 , C25D13/20 , C25D13/22
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur mindestens zweistufigen Beschichtung eines elektrisch leitfähigen Substrats, wobei die mindestens zweistufige Beschichtung in einem einzigen Tauchlackbad durchgeführt wird und wobei das Tauchlackbad eine Beschichtungsmittelzusammensetzung enthält, die mindestens ein kathodisch abscheidbares filmbildendes Polymer sowie eine anodisch abscheidbare Komponente umfasst, wobei die anodisch abscheidbare Komponente Anionen mindestens einer Sauerstoffsäure des Phosphors enthält, und wobei in einer ersten Stufe das zu beschichtende elektrisch leitfähige Substrat in besagtem Tauchlackbad als Anode geschaltet wird und in einer nachfolgenden Stufe das nunmehr vorbeschichtete Substrat in besagtem Tauchlackbad als Kathode geschaltet wird. Desweiteren betrifft die Erfindung ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren beschichtetes Substrat.
摘要翻译：本发明涉及一种用于至少两个阶段的涂布导电性基材，其中该至少两个步骤的涂层在单一浸镀浴中进行，且其中含有包括至少一个阴极沉积的成膜聚合物和阳极沉积的组分的涂料组合物中的浸镀浴中，所述阳极沉积的阴离子成分含有磷中的至少一种含氧酸，且其中所述阳极被连接为被涂布在所述第一阶段和所述现在预涂覆的基板浸镀浴被连接为阴极导电性基材中在随后的阶段，所述浸镀浴。此外，本发明根据本发明的方法涉及一种涂布的基材。

3. 发明申请

WO2015070931A1 WÄSSRIGE BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG ZUR TAUCHLACK-BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE ENTHALTEND BISMUT IN GELÖST VORLIEGENDER FORM 审中-公开
标题翻译：用于浸没油漆涂料含铋导电基底水性涂料组合物解决目前的形式
公开(公告)号：WO2015070931A1
公开(公告)日：2015-05-21
申请号：PCT/EP2013/074104
申请日：2013-11-18
申请人： BASF COATINGS GMBH , HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： WAPNER, Kristof , GASPAR, Florian , HAMMER, Christian
IPC分类号： C09D5/44 , C25D3/54 , C25D9/08
CPC分类号： C09D5/4496 , C09D5/08 , C09D5/4488 , C09D5/4492 , C25D13/18
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Beschichtungszusammensetzung (A) mit einem pH-Wert in einem Bereich von 4,0 bis 6,5 umfassend wenigstens ein kathodisch abscheidbares Bindemittel (A1), eine Gesamtmenge von wenigstens 130 ppm Bi, bezogen auf das Gesamtgewicht von (A), wobei davon wenigstens 30 ppm Bi in einer in (A) gelöst vorliegenden Form (A3) und gegebenenfalls wenigstens 100 ppm Bi in einer in (A) ungelöst vorliegenden Form (A4) vorhanden sind, und wenigstens ein zur Komplexierung von Bi geeignetes wenigstens zweizähniges Komplexierungsmittel (A5), wobei (A5) eine Verbindung der allgemeinen Formel (1) oder ein Anion dieser Verbindung ist, zur zumindest teilweisen Beschichtung eines elektrisch leitfähigen Substrats mit einem Elektrotauchlack, ein Verfahren zur Herstellung von (A), die Verwendung von (A) zur zumindest teilweisen Beschichtung eines elektrisch leitfähigen Substrats mit einem Elektrotauchlack, ein entsprechendes Beschichtungsverfahren, ein gemäß diesem Verfahren erhältliches zumindest teilweise beschichtetes Substrat sowie ein Verfahren zur Einstellung und/oder Aufrechterhaltung der Konzentration der Komponente (A3) und/oder gegebenenfalls (A4) in der Beschichtungszusammensetzung (A) während des Beschichtungsverfahrens.
摘要翻译：本发明涉及到具有范围从4.0至6.5的pH值，包括至少一个阴极沉积的粘合剂（A1），总量至少为130ppm的Bi，基于总重量计的水性涂料组合物（A）（一个），其中至少为30ppm的Bi（在溶解于（a）中呈现A3的形式）和任选的至少100ppm的Bi（在未解决存在于（a）类型A4）都存在，以及至少一个适合于络合铋至少双齿配位剂（A5），其特征在于，（A5）是通式（1）的化合物或用于至少部分地与一个电沉积涂料中，为了（a）中，使用的制备方法涂布导电性基板，所述化合物的阴离子（a）用于与电沉积涂料，适当的涂布方法的导电性基板的至少部分涂层，与d iesem方法中，至少部分地涂覆的基材而获得，以及用于调整和/或在涂覆过程中保持在所述涂料组合物（A）中的组分（A3）和/或任选的（A4）的浓度的方法。

4. 发明申请

WO2015070930A1 WÄSSRIGE BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG ZUR TAUCHLACK-BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE ENTHALTEND BISMUT SOWOHL IN GELÖST ALS AUCH UNGELÖST VORLIEGENDER FORM 审中-公开
标题翻译：水性涂料组合物用于浸没油漆涂料含铋无论在分辨以及尚未解决的现有形式的导电基板
公开(公告)号：WO2015070930A1
公开(公告)日：2015-05-21
申请号：PCT/EP2013/074103
申请日：2013-11-18
申请人： BASF COATINGS GMBH , HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： CZIKA, Franz-Adolf , LEPA, Klaus , WAPNER, Kristof
IPC分类号： C09D5/44 , C25D3/54
CPC分类号： C09D5/4496 , C09D5/08 , C09D5/4488 , C09D5/4492 , C25D13/10 , C25D13/12 , C25D13/18
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Beschichtungszusammensetzung (A) mit einem pH-Wert in einem Bereich von 4,0 bis 6,5 umfassend wenigstens ein kathodisch abscheidbares Bindemittel (A1 ), eine Gesamtmenge von wenigstens 130 ppm Bi, bezogen auf das Gesamtgewicht von (A), wobei davon wenigstens 30 ppm Bi in einer in (A) gelöst vorliegenden Form (A3) und wenigstens 100 ppm Bi in einer in (A) ungelöst vorliegenden Form vorhanden sind, und wenigstens ein zur Komplexierung von Bi geeignetes wenigstens zweizähniges Komplexierungsmittel (A5), wobei (A5) in (A) in einem Anteil von wenigstens 5 mol-%, bezogen auf die Gesamtmenge des in (A) enthaltenen Bi, vorhanden ist, zur zumindest teilweisen Beschichtung eines elektrisch leitfähigen Substrats mit einem Elektrotauchlack, ein Verfahren zur Herstellung von (A), die Verwendung von (A) zur zumindest teilweisen Beschichtung eines elektrisch leitfähigen Substrats mit einem Elektrotauchlack, ein entsprechendes Beschichtungsverfahren, ein gemäß diesem Verfahren erhältliches zumindest teilweise beschichtetes Substrat sowie ein Verfahren zur Einstellung und/oder Aufrechterhaltung der Konzentration der Komponente (A3) und/oder (A4) in der Beschichtungszusammensetzung (A) während des Beschichtungsverfahrens.
摘要翻译：本发明涉及到具有范围从4.0至6.5的pH值，包括至少一个阴极沉积的粘合剂（A1），总量至少为130ppm的Bi，基于总重量计的水性涂料组合物（A）（一个），其中至少为30ppm的Bi（在溶解于（a）中呈现A3的形式）和至少100ppm的Bi存在于未溶解的（a）的形式，和至少一种合适的用于络合的Bi的至少二齿配位剂（ A5），其中，（A5）是存在于（A）中的至少5摩尔％的比例，基于铋的包含在（a）中，用于至少部分地与电沉积涂料涂布导电性基板中，一种方法总金额用于制备（a）中，使用的（a）用于至少部分地与电沉积涂料，对应Beschichtungsverfahr涂布导电性基材烯，则所得的根据该方法，至少部分地涂覆的基材和用于调整和/或在涂覆过程中保持在所述涂料组合物（A）中的组分（A3）和/或（A4）的浓度的方法。

5. 发明申请

WO2015070929A1 ZWEISTUFIGES VERFAHREN ZUR TAUCHLACK-BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE UNTER VERWENDUNG EINER BI(III)-HALTIGEN ZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
标题翻译：两阶段过程用于浸没油漆涂料使用双（III）的组合物的导电基底
公开(公告)号：WO2015070929A1
公开(公告)日：2015-05-21
申请号：PCT/EP2013/074102
申请日：2013-11-18
申请人： BASF COATINGS GMBH , HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： MARKOU, Konstantinos , HAMMER, Christian , WAPNER, Kristof , GASPAR, Florian
IPC分类号： C09D5/44
CPC分类号： C25D5/02 , C08K5/092 , C09D5/4411 , C09D5/443 , C09D5/448 , C09D7/40 , C09D7/63 , C25D3/54 , C25D5/48 , C25D7/00 , C25D9/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur zumindest teilweisen Beschichtung eines elektrisch leitfähigen Substrats mit einem Elektrotauchlack umfassend wenigstens ein Kontaktieren des Substrats mit einer wässrigen Beschichtungszusammensetzung (A) als Schritt (1), welcher in wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Stufen (1a) und (1b) durchgeführt wird, nämlich zunächst bei einer angelegten Spannung in einem Bereich von 1 bis 50 V (1a), welche über eine Dauer von wenigstens 5 Sekunden angelegt wird, und dann in einem Bereich von 50 bis 400 V (1b), wobei die in (1b) angelegte Spannung um wenigstens 10 V größer ist als die in (1a) angelegte Spannung, wobei (A) wenigstens ein kathodisch abscheidbares Bindemittel (A1), wenigstens eine organische Mono- oder Polycarbonsäure, welche kein(e) Stickstoffatom(e) aufweist, und/oder deren Anionen (A3) und trivalentes Bismut (A4) umfasst, wobei (A3) und (A4) jeweils in einer solchen Menge in (A) vorhanden sind, dass deren Stöchiometrie zueinander es erlaubt, dass wenigstens 50 mol-% von (A4) in Form eines Salzes und/oder Komplexes aus den Komponenten (A3) und (A4) vorliegt, wobei die molaren Anteile von gegebenenfalls in (A) enthaltenen Zirkonium-Ionen und Aminopolycarbonsäuren jeweils wenigstens um den Faktor 100 bzw. 15 geringer sind als der molare Anteil von in (A) enthaltenen (A4), eine Verwendung von (A) zur zumindest teilweisen Beschichtung des Substrats mit einem Elektrotauchlack und mit dem Verfahren erhältliche zumindest teilweise beschichtete elektrisch leitfähige Substrate sowie aus solchen Substraten hergestellte Gegenstände oder Bauteile.
摘要翻译：本发明涉及一种用于至少包括至少一个基板与作为（1）的步骤，水性涂料组合物（A）接触部分涂布导电性基板与电沉积涂料的方法，其在至少两个连续阶段（1a）和（1b）中进行即，最初在被施加在一段至少5秒钟，然后在范围从50至400 V（1b）中，其特征在于，在一个范围内的1的施加电压50 V（1A）（1B ）电压施加到至少10个V比）在（1A施加的电压），其中（a）至少一种阴极沉积的粘合剂（A1），至少一种有机一元或多元酸，它不（e）中的氮原子（一个或多个更大的其和/或其包含（A3）和三价铋（A4），其中，（A3）和（A4）分别存在于（a）该量阴离子其Stöchiomet RIE彼此允许至少50摩尔％（A4）的盐和/或络合物的形式存在于组分（A3）和（A4）中，其中，在锆离子的任选存在的摩尔比例（A）和氨基多羧酸每一个至少具有一个的100和15因子是比包含在（a）中（A4）的摩尔分数低，用途的（a）用于至少部分地使所述基质与电沉积涂料，并通过至少部分地电涂覆可用的方法涂覆导电基底以及从这样的物体或部件制成的衬底。

6. 发明授权

EP3071657B1 WÄSSRIGE BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG ZUR TAUCHLACK-BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE ENTHALTEND BISMUT IN GELÖST VORLIEGENDER FORM 有权
公开(公告)号：EP3071657B1
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：EP13792028.6
申请日：2013-11-18
申请人： BASF Coatings GmbH , Henkel AG & Co. KGaA
发明人： WAPNER, Kristof , GASPAR, Florian , HAMMER, Christian
IPC分类号： C09D5/44 , C09D5/08 , C25D13/18
CPC分类号： C09D5/4496 , C09D5/08 , C09D5/4488 , C09D5/4492 , C25D13/18

7. 发明授权

EP2768910B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KORROSIONSSCHUTZBESCHICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP2768910B1
公开(公告)日：2020-07-29
申请号：EP12778963.4
申请日：2012-10-19
申请人： BASF Coatings GmbH , Université Blaise Pascal Clermont II
发明人： HINTZE-BRÜNING, Horst , KUES, Jan-Bernd , SINNWELL, Sebastian , WAPNER, Kristof , LEROUX, Fabrice , STIMPFLING, Thomas
IPC分类号： C09D5/08 , C09D5/12 , C09D4/00 , B05D7/14 , B05D7/16

8. 发明授权

EP3071658B1 ZWEISTUFIGES VERFAHREN ZUR TAUCHLACK-BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE UNTER VERWENDUNG EINER BI(III)-HALTIGEN ZUSAMMENSETZUNG 有权
标题翻译：使用含有（III）成分的组合物对导电基材进行DIP涂布的两阶段工艺
公开(公告)号：EP3071658B1
公开(公告)日：2017-12-13
申请号：EP13798279.9
申请日：2013-11-18
申请人： BASF Coatings GmbH , Henkel AG & Co. KGaA
发明人： MARKOU,Konstantinos , HAMMER, Christian , WAPNER, Kristof , GASPAR, Florian
IPC分类号： C09D5/44
CPC分类号： C25D5/02 , C08K5/092 , C09D5/4411 , C09D5/443 , C09D5/448 , C09D7/40 , C09D7/63 , C25D3/54 , C25D5/48 , C25D7/00 , C25D9/02

9. 发明公开

EP3071657A1 WÄSSRIGE BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG ZUR TAUCHLACK-BESCHICHTUNG ELEKTRISCH LEITFÄHIGER SUBSTRATE ENTHALTEND BISMUT IN GELÖST VORLIEGENDER FORM 有权
标题翻译：用于浸没油漆涂料含铋导电基底水性涂料组合物解决目前的形式
公开(公告)号：EP3071657A1
公开(公告)日：2016-09-28
申请号：EP13792028.6
申请日：2013-11-18
申请人： BASF Coatings GmbH , Henkel AG & Co. KGaA
发明人： WAPNER, Kristof , GASPAR, Florian , HAMMER, Christian
IPC分类号： C09D5/44 , C25D3/54 , C25D9/08
CPC分类号： C09D5/4496 , C09D5/08 , C09D5/4488 , C09D5/4492 , C25D13/18
摘要： The present invention relates to an aqueous coating composition (A) with pH in the range from 4.0 to 6.5 comprising at least one binder (A1) amenable to cathodic deposition, a total quantity of at least 130 ppm of Bi, in relation to the total weight of (A), whereof at least 30 ppm of Bi are present in a form (A3) dissolved in (A) and optionally at least 100 ppm of Bi are present in a form (A4) not dissolved in (A), and at least one at least bidentate complexing agent (A5) suitable for the complexing of Bi, where (A5) is a compound of the general formula (1) or an anion of said compound, for the at least partial coating of an electrically conductive substrate with an electrodeposition coating, a process for producing (A), the use of (A) for the least partial coating of an electrically conductive substrate with an electrodeposition coating, a corresponding coating process, an at least partially coated substrate obtainable by said process, and a process for establishing and/or maintaining the concentration of the component (A3) and/or optionally (A4) in the coating composition (A) during the coating process.

10. 发明公开

EP2768910A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KORROSIONSSCHUTZBESCHICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP2768910A1
公开(公告)日：2014-08-27
申请号：EP12778963.4
申请日：2012-10-19
申请人： BASF Coatings GmbH , Université Blaise Pascal Clermont II
发明人： HINTZE-BRÜNING, Horst , KUES, Jan-Bernd , SINNWELL, Sebastian , WAPNER, Kristof , LEROUX, Fabrice , STIMPFLING, Thomas
IPC分类号： C09D5/08 , C09D5/12 , C09D4/00 , B05D7/14 , B05D7/16
摘要： The present invention relates to a method for producing an anticorrosion coating, in which (1) an anticorrosion priming agent containing (A) at least one organic resin as a binder and (B) at least one synthetic, layered double hydroxide that contains organic anions is applied directly to a metallic substrate, and (2) a polymer film is formed from the anticorrosion priming agent applied in step (1), the method being characterised in that the at least one synthetic, layered double hydroxide (B) comprises at least one organic anion of the following formula (I): where R
1 =COO
- , SO
3
- , R
2 /R
3 = NH
2 , OH, H. The present invention additionally relates to coated metallic substrates that have been coated according to the method of the invention. The present invention also relates to the use of the anticorrosion priming agent that is to be used in the method of the invention for improving the corrosion resistance of metallic substrates.
摘要翻译：此外，本发明还涉及通过本发明的方法涂覆的涂覆金属基材。本发明不仅在于本发明的用于提高金属基材的耐腐蚀性的防腐底漆的用途。

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