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1. 发明公开

EP2163510A3 Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem Tank und Verfahren zur Restentleerung eines Leitungsabschnittes 有权转让
标题翻译：一种用于从一个罐和方法分配液体用来排空线部
公开(公告)号：EP2163510A3
公开(公告)日：2011-08-31
申请号：EP09011172.5
申请日：2009-08-31
申请人： BARTEC BENKE GmbH
发明人： Böhm, Alfred
IPC分类号： B67D7/04 , B67D7/06
CPC分类号： B67D7/06 , B67D7/04 , Y10T137/3127
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem Tank (1), mit einem Leitungsabschnitt (10), welcher an einem tankseitigen Endbereich (11) für eine Fluidverbindung mit dem Tank (1) ausgebildet ist, und welcher an einem dem tankseitigen Endbereich (11) gegenüberliegenden, abgabeseitigen Endbereich (12) eine Abgabeöffnung (30) aufweist, einer Zuführeinrichtung (40) für Gas, welche am Leitungsabschnitt (10) vorgesehen ist, und über welche Gas in den Leitungsabschnitt (10) einbringbar ist, einem Leitungsabsperrventil (20) zum Absperren des Leitungsabschnittes, welches zwischen dem tankseitigen Endbereich (11) und dem abgabeseitigen Endbereich (12) am Leitungsabschnitt (10) vorgesehen ist, und einer Entrestungsleitung (50), welche an einer Abzweigung (51) vom Leitungsabschnitt (10) abzweigt und an einer Einmündung (52) wieder in den Leitungsabschnitt (10) einmündet, wobei die Abzweigung (51) zwischen dem tankseitigen Endbereich (11) und dem Leitungsabsperrventil (20) am Leitungsabschnitt (10) angeordnet ist, und wobei die Einmündung (52) zwischen dem Leitungsabsperrventil (20) und dem abgabeseitigen Endbereich (12) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Zuführeinrichtung (40) für Gas zum Zuführen von Druckgas in den Leitungsabschnitt (10) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Restentleerung eines Leitungsabschnittes, welches mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung durchführbar ist.

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