专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2012107178A1 GURTAUFROLLER FÜR EINEN SICHERHEITSGURT EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：安全带卷收器的机动车辆座椅
公开(公告)号：WO2012107178A1
公开(公告)日：2012-08-16
申请号：PCT/EP2012/000432
申请日：2012-02-01
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , SCHMIDT, Thomas , SCHMIDT, Martin , JACOBS, Frank , PECH, Michael
发明人： SCHMIDT, Thomas , SCHMIDT, Martin , JACOBS, Frank , PECH, Michael
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/34 , B60R2022/3402 , F16B17/008
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Rahmen (2), einer in dem Rahmen (2) drehbar gelagerten Gurtwelle (3), wenigstens einem an dem Rahmen (2) befestigten Gehäuseteil (8 ), wobei an dem Rahmen (2) Befestigungsöffnungen (18) zur Befestigung des Gehäuseteils (8) vorgesehen sind, wobei an dem Gehäuseteil (8) wenigstens ein Vorsprung (9, 10, 11) vorgesehen ist, welcher eine zu der Form der Befestigungsöffnung (18) korrespondierende äußere Querschnittsform aufweist, und zur Befestigung des Gehäuseteils (8) in die Befestigungsöffnung (18) eingeführt und durch eine plastische Verformung eines stirnseitigen Abschnittes (17) auf eine größere Querschnittsform gegen ein Herausziehen aus der Befestigungsöffnung (18) gesichert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种安全带卷收器（1）一种用于机动车辆的具有紧固到车辆框架（2），一个在框架（2）可旋转地安装卷线筒（3），在所述框架上的至少一个（2）固定的壳体部分中的安全带（8 ），其中所述框架（2）上安装开口（18）被提供用于固定外壳部分（8），其中所述壳体（部分8）上设置了具有安装开口的形状的至少一个突起（9，10，11）（18）具有相应的外横截面形状，并且固定在通过前端部的塑性变形插入所述安装孔（18）的壳体部分（8）（17）被固定到一个更大的横截面形状防止被拉出所述安装开口（18）的。

2. 发明申请

WO2003086827A1 FÜR EINE GURTKRAFTMESSUNG EINGERICHTETE BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EIN SICHERHEITSGURTSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：对于安全带CASTLE GURTKRAFTMESSUNG FURNISHED安装装置
公开(公告)号：WO2003086827A1
公开(公告)日：2003-10-23
申请号：PCT/EP2003/003965
申请日：2003-04-16
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , KOCK, Hans-Otto , JACOBS, Frank , KNÖRLE, Bernd
发明人： KOCK, Hans-Otto , JACOBS, Frank , KNÖRLE, Bernd
IPC分类号： B60R22/18
CPC分类号： B60R22/48 , B60R21/0155 , B60R2022/4816 , B60R2022/4841 , Y10T24/45623
摘要： Eine Befestigungsanordnung für einen Sicherheitsgurt mit einer der Ermittlung der auf das Gurtschloss einwirkenden Zugkraft dienenden Anordnung eines Magneten sowie eines Magnetfeldsensors ist dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) einen T-förmigen Kopf (16) mit seitlich zu seiner Längsachse abstehenden Armen (17) aufweist und das Anschlussstück (11) den Armen (17) des Halters (10) gegenüberliegende Widerlager (19) aufweist, und dass an den äusseren Längsseiten von Kopf (16) und Anschlussstück (11) wenigstens eine zwischen dem Arm (17) des Halters (10) und dem Widerlager (19) des Anschlussstücks angeordnete Feder (21) vorgesehen ist, und die Feder (21) einer Zugbeanspruchung des Sicherheitsgurtes (60) entgegenwirkt.
摘要翻译：为与作用于作用的磁体和磁场传感器的布置中，带扣拉力的力的确定中的一个的安全带的安装装置的特征在于，所述保持器（10）具有横向伸出到它的纵向臂的T形头（16）（17）具有和连接件（11）的保持器（10）的支座（19）相对的臂（17），并且，在所述头部（16）和连接件（11）的至少一个保持器的臂（17）之间的外部纵向边（10）和设置在所述嵌合设置弹簧（21）的支座（19）和所述弹簧（21）在安全腰带的张应力（60）抵消。

3. 发明申请

WO2020011621A1 GURTSTRAFFER MIT FLAMMVERMEIDUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011621A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/067864
申请日：2019-07-03
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： JACOBS, Frank , PECH, Michael , PRIEBS, Klaus , MALEKI, Anja
IPC分类号： B60R22/46
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, umfassend - einen Gurtaufroller mit einer Gurtwelle, - ein Strafferantriebsrad, welches mit der Gurtwelle des Gurtaufrollers drehfest verbindbar oder verbunden ist, - ein Rohr (1), welches mit einem Abschnitt tangential auf das Strafferantriebsrad gerichtet ist, - einen pyrotechnischen Gasgenerator (2), welcher in dem Rohr (1) angeordnet ist, und - mindestens einen Massekörper, welcher - in dem Rohr (1) angeordnet ist, - durch den von dem Gasgenerator (2) erzeugbaren Gasdruck antreibbar und - kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad in Eingriff bringbar ist und - so die Gurtwelle antreibt.

4. 发明申请

WO2007022555A1 WIRBELKAMMER 审中-公开
标题翻译：涡流室
公开(公告)号：WO2007022555A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/AT2006/000348
申请日：2006-08-23
申请人： JACOBS, Frank , DIEHL, Hans-Jürgen
发明人： JACOBS, Frank , DIEHL, Hans-Jürgen
IPC分类号： B01F5/06
CPC分类号： B01F3/04503 , B01F5/0646 , B01F5/0655 , B01F2003/04886
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Wirbelkammer zum Erzeugen von Turbulenzen in einem durchfließenden Medium, mit einer Eintrittsöffnung, einer Austrittsöffnung und mindestens zwei Verengungen in ihrem Querschnitt, wobei im Bereich der Verengungen das Innenprofil der Wirbelkammer im Schnitt parallel zu ihrer Längsachse die Form von Wellenbergen (10, 12, 25, 27, 30) aufweist. Um die Durchmischung zu verbessern und den Druckabfall gering zu halten, werden in Richtung zur Austrittsöffnung (15, 31) hin die Neigungen zur Längsachse (z) in den Wendepunkten (12a, 25a, 27a, 30a) an den zur Eintrittsöffnung (9, 23) gewandten Flanken zumindest zweier Wellenberge (10, 12, 25, 27, 30) größer. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zur Anreicherung eines flüssigen Mediums mit einem gasförmigen Medium, insbesondere zur Zufuhr von Sauerstoff bei der Wasseraufbereitung, umfassend einen Injektor (3) für die Gaszufuhr, eine dem Injektor (3) vorgeschaltete Wirbelkammer (2) mit mindestens einer Verengung in ihrem Querschnitt und eine dem Injektor (3) nachgeschaltete Wirbelkammer (4) mit mindestens einer Verengung in ihrem Querschnitt.
摘要翻译：本发明涉及一种涡流室，用于在流动介质中产生湍流，具有入口开口，出口开口和至少两个收缩在其横截面，其中，在横截面的收缩到其纵向轴线在波峰的形式的区域中（平行涡流室的内部轮廓 10，12，25，27，30）。为了改善混合和保持压力降低，在朝向出口开口（15，31）朝向在所述转折点的倾斜于纵向轴线（Z）（图12A，25A，27A，30A）与所述方向（到入口开口9，23 ）至少两个波峰（的面对的边缘10，12，25，27，30）也更大。本发明还涉及一种设备，用于富集的液体介质与气态介质，特别是用于水处理供给氧气，其包含（3）对所述气体供给，涡流室的喷射器（3）的上游（2）具有至少一个喷射器在其横截面的变窄和喷射器（3）的涡流室（4）与在其横截面的至少一个收缩部的下游。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式