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1. 发明申请

WO2010009941A1 BODENREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：地板清洗设备
公开(公告)号：WO2010009941A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/EP2009/057434
申请日：2009-06-16
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , MEYER, Michael , SCHÖNEWALD, Michael , ENGELE, Jochen
发明人： MEYER, Michael , SCHÖNEWALD, Michael , ENGELE, Jochen
IPC分类号： A47L11/206 , A47L11/293 , A47L11/40
CPC分类号： A47L11/206 , A47L11/293 , A47L11/40
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät (10, 60), insbesondere zum Scheuern oder Polieren einer Bodenfläche, mit einem Bodenreinigungskopf (12), an dem zumindest ein bewegbares Reinigungselement lösbar montierbar ist und an dem ein Stiel (20) zum Führen des Geräts (10, 60) entlang der Bodenfläche verschwenkbar gehalten ist, wobei der Bodenreinigungskopf (12) einen Antriebsmotor zum Antreiben des mindestens einen Reinigungselements sowie ein Saugaggregat zum Absaugen der Bodenfläche aufweist und wobei am Stiel (20) eine mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehende Schmutz auf nähme (36, 66) zum Aufnehmen von abgesaugten Schmutzpartikeln sowie ein Zubehörfach (34, 64) zum Aufbewahren von Zubehörteilen angeordnet sind. Um das Bodenreinigungsgerät (10, 60) derart weiterzubilden, dass dem Zubehörfach (34, 64) Zubehörteile entnommen werden können, ohne dass hierbei der Benutzer mit Staub aus der Schmutzaufnahme (36, 66) in Berührung kommt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Zubehörfach (34, 64) außerhalb der Schmutzaufnahme (36, 66) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种地面清洁设备（10，60），特别是对于具有地面清洁头部（12），其上的至少一个可移动的清洁元件是可拆卸地安装和其上擦洗或精加工地板表面，用于引导所述机器的把手（20）（10， 60）可枢转地沿底表面，其中，所述地板清洁头（12）具有用于驱动所述至少一个清洁元件的驱动马达，以及用于吸引底面，并且其中（在杆20的抽吸单元支持）具有在将采取与抽吸单元碎屑的流体连通（36 ，66），用于接收吸入的污物颗粒以及为配件（34的附件存储布置的隔室，64）。到地面清洁设备（10，60），以进一步开发这样一种方式，所述附件空间（34，64）的部件可以被去除，而不会因此对从尘土容器（36，66）接触到灰尘用户，它是根据本发明建议，所述附件托盘（34，64）的尘土容器外面（36，66）被布置。

2. 发明申请

WO2013026488A1 STEUEREINRICHTUNG FÜR EIN DAMPFREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：控制装置蒸汽清洁设备
公开(公告)号：WO2013026488A1
公开(公告)日：2013-02-28
申请号：PCT/EP2011/064649
申请日：2011-08-25
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , ENGELE, Jochen
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , ENGELE, Jochen
IPC分类号： F16K11/076 , F16K11/08
CPC分类号： F16K11/076 , B08B2230/01 , F16K37/0025
摘要： Eine Steuereinrichtung (10) für ein Dampfreinigungsgerät zur Steuerung der Abgabe von Dampf umfasst ein Ventil (12) mit einem ersten Einlass (18) und einem Auslass (20) und einer drehbar gelagerten Ventilspindel (26), wobei in Abhängigkeit von der Drehstellung der Ventilspindel (26) die Durchflussmenge von Dampf vom ersten Einlass (18) zum Auslass (20) einstellbar ist. Damit die Gefahr einer unbeabsichtigten Dampfabgabe beim Einschalten des Dampfreinigungsgerätes verhindert wird, umfasst die Steuereinrichtung (10) einen elektrischen Schalter (35), der durch Drehen der Ventilspindel (26) betätigbar ist.
摘要翻译：用于控制蒸气的输送蒸汽清洁装置的控制装置（10）包括在所述阀轴的旋转位置的阀（12）具有第一入口（18）和出口（20）和一个可旋转地安装阀杆（26），依赖（26）从第一入口（18）到出口（20）的蒸汽的流率是可调的。因此在蒸汽清洁设备的切换时，防止不期望的蒸汽输送的危险性时，控制器（10）包括可以通过开关阀轴（26）被致动的电开关（35）。

3. 发明申请

WO2011127976A1 DAMPFREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：蒸汽清洁
公开(公告)号：WO2011127976A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2010/054949
申请日：2010-04-15
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , ENGELE, Jochen , DUX, Tobias
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , ENGELE, Jochen , DUX, Tobias
IPC分类号： B08B3/00 , B08B3/02
CPC分类号： B08B3/00 , B08B3/02 , B08B3/026 , B08B2230/01
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsgerät mit einem Gehäuse (12), an dem ein Flüssigkeitstank (24) lösbar gehalten ist und in dem ein elektrisch beheizbarer Dampfkessel (28) angeordnet ist zur Erzeugung von Dampf, der auf eine zu reinigende Fläche aufbringbar ist. Um das Dampfreinigungsgerät derart weiterzubilden, dass der Flüssigkeitstank auf einfache Weise am Gehäuse festlegbar und vom Gehäuse lösbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse ein Führungsteil (42) aufweist, an dem der Flüssigkeitstank (24) verschiebbar gehalten ist, wobei das Führungsteil und der Flüssigkeitstank formschlüssig miteinander verbindbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种蒸汽清洁设备，包括壳体（12）在其上的液体罐（24）以可拆卸的方式保持，并且其中可电加热的蒸汽锅炉（28）被布置以产生蒸汽，其可以被施加到待清洁表面。为了细化蒸汽清洁装置，使得所述液体罐可固定在壳体上的简单的方式，是从壳体拆卸，本发明提出的是，壳体具有在其上的液体罐（24）被可滑动地保持引导部件（42），所述引导部分和液罐是正连接到彼此。

4. 发明申请

WO2007009584A1 STAUBSAUGER MIT BEWEGBARER STOSSLEISTE 审中-公开
标题翻译：带有可移动推杆吸尘器
公开(公告)号：WO2007009584A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/006479
申请日：2006-07-04
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , JANZEN, Jacob , ENGELE, Jochen , HAUG, Oliver
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , JANZEN, Jacob , ENGELE, Jochen , HAUG, Oliver
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009 , A47L5/362
摘要： Die Erfindung betrifft ein Staubsauger mit einem Gehäuse, in das ein Saugstutzen einmündet zum Anschließen eines Saugschlauches und an dem Laufrollen zum Verfahren des Staubsaugers entlang einer zu reinigenden Bodenfläche drehbar gelagert sind, und mit einer das Gehäuse in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Stoßleiste, die außenseitig über das Gehäuse hervorsteht. Um den Staubsauger derart weiterzubilden, daß er auch beim Auftreffen auf ein Hindernis auf einfache Weise verfahrbar ist, ohne daß die Gefahr einer Beschädigung des Hindernisses besteht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Stoßleiste in Umfangsrichtung des Gehäuses bewegbar am Gehäuse gelagert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器，包括在其中的吸入口打开以连接吸入管和可转动地安装在滚子用于沿地板移动真空吸尘器待清洁表面的外壳，并且在圆周方向上的外壳至少部分地包围所述保护条，通过外侧在外壳突出。为了开发真空吸尘器，使得即使当它满足以简单的方式的障碍物，而不与障碍物损坏的风险被移动存在时，本发明提出的防撞杆在所述壳体可移动壳体上的圆周方向上支撑。

5. 发明申请

WO2011127975A1 DAMPFREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：蒸汽清洁
公开(公告)号：WO2011127975A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2010/054948
申请日：2010-04-15
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , ENGELE, Jochen , SCHMIDGALL, Martin , DUX, Tobias , SCHÖNEWALD, Michael
发明人： ENGELE, Jochen , SCHMIDGALL, Martin , DUX, Tobias , SCHÖNEWALD, Michael
IPC分类号： B08B3/00 , A47L11/40
CPC分类号： B08B3/00 , A47L11/32 , A47L11/4086 , B08B2230/01
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsgerät (10) mit einem Flüssigkeitstank (24), der mit einem elektrisch beheizbaren Dampfkessel (26) verbunden ist, wobei der Dampfkessel ein Sicherheitsventil (38) aufweist, das bei unzulässig hohem Dampfdruck im Dampfkessel (26) öffnet. Um das Dampfreinigungsgerät (10) derart weiterzubilden, dass die Gefahr einer Beeinträchtigung des Benutzers durch über das Sicherheitsventil (38) ausströmenden Dampf vermindert und die Handhabung des Dampfreinigungsgerätes vereinfacht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Sicherheitsventil (38) in einen lösbaren Wartungsverschluss (36) integriert ist und von einem Abdeckelement (54) abdeckbar ist, das zwischen einer den Wartungsverschluss (36) abdeckenden Schließstellung und einer den Wartungsverschluss (36) freigebenden Freigabestellung hin und her bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及用液体罐（24），其被连接到可电加热的蒸汽锅炉（26）蒸汽清洁设备（10），所述锅炉，其包含在所述锅炉（26）不允许的高的蒸气压开口的安全阀（38）。为了细化蒸汽清洁装置（10），使得干扰的经由安全阀用户的风险（38）漏出的蒸汽被降低，并且蒸汽清洁装置的处理被简化，这是根据本发明提出的是，安全阀（38）（以可拆卸的维护封盖36 ）和集成（由盖54）可以被覆盖，第（一维护盖罩（36之间），其覆盖在闭合位置和一个维护快门36）释放所述释放位置是可移动的来回。

6. 发明申请

WO2011047988A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：清洗装置
公开(公告)号：WO2011047988A1
公开(公告)日：2011-04-28
申请号：PCT/EP2010/065262
申请日：2010-10-12
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , SCHMIDGALL, Martin , ENGELE, Jochen , DUX, Tobias
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , SCHMIDGALL, Martin , ENGELE, Jochen , DUX, Tobias
IPC分类号： B08B3/00 , A47L11/40
CPC分类号： B08B3/00 , B08B2230/01
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung umfassend ein Reinigungsgerät mit einer Einrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen oder dampfförmigen Reinigungsmittels, und weiter umfassend mindestens ein Zubehörteil zum Ausbringen des Reinigungsmittels auf einen zu reinigenden Gegenstand, wobei das Reinigungsgerät eine Wartungsöffnung aufweist, die mittels eines Wartungsverschlusses verschließbar ist. Um die Reinigungsvorrichtung derart weiterzubilden, dass der Wartungsverschluss auf einfache Weise von der Wartungsöffnung lösbar und mit dieser verbindbar ist, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Wartungsöffnung vom Benutzer irrtümlich geöffnet wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Wartungsverschluss mit Hilfe von mindestens einem Zubehörteil von der Wartungsöffnung lösbar und mit dieser verbindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种清洁装置，包括包括用于提供液体或蒸气清洗剂，并且还包括至少一个用于喷清洗剂到对象的附件部分的清洁装置进行清洁，其特征在于，所述清洁装置具有维修开口，该开口是由维护密封的装置关闭。为了开发的清洗装置，使得维护盖罩是用简单的方式可拆卸地通过维护开口连接，以及与此，没有该维修开口通过误用户打开的危险，它是按照本发明所提出的是，维护闭合与至少一个附件的辅助是维护开口和与此可拆卸地连接。

7. 发明申请

WO2007009644A1 STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器
公开(公告)号：WO2007009644A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/006814
申请日：2006-07-12
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , JANZEN, Jacob , ENGELE, Jochen , HAUG, Oliver
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , JANZEN, Jacob , ENGELE, Jochen , HAUG, Oliver
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009 , A47L5/362
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (10, 60) mit einem Gehäuse (12, 62) , das einen Staubraum(39) umgibt und ein Saugaggregat (41) aufnimmt und an dem Laufrollen (20, 70) zum Verfahren des Staubsaugers entlang einer zu reinigenden Bodenfläche (18, 68) drehbar gelagert sind, sowie mit einem am Gehäuse angeordneten Saugstutzen (91) zum Anschließen eines Saugschlauches und mit einer das Gehäuse umgebenden, außenseitig über das Gehäuse hervorstehenden Stoßleiste (24 , 76) . Um den Staubsauger derart weiterzubilden, dass er eine kompaktere Bauform und eine verbesserte Verfahrbarkeit aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse ein Gehäuseunterteil (14, 64) und ein Gehäuseoberteil (16, 66) umfasst, wobei das Gehäuseunterteil zylinderförmig ausgestaltet ist mit einer senkrecht zur Bodenfläche ausgerichteten ersten Zylinderachse (22 , 99) , wobei die Stoßleiste das Unterteil in Umf angsrichtung umgibt, und wobei das Gehäuseoberteil einen teilzylindrischen Gehäuseabschnitt mit einer senkrecht zur ersten Zylinderachse (22, 99) ausgerichteten zweiten Zylinderachse (28, 100) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有壳体（12，62），其围绕一个集尘室（39）并容纳一个抽吸单元（41）的真空吸尘器（10，60）和所述辊（20，70），用于沿着移动真空吸尘器要被清洁底表面（18，68）可旋转地安装，以及与布置在所述壳体（91）上的吸嘴，用于连接抽吸软管和围绕与壳体，通过壳体突出保护条（24，76）的外侧。为了开发真空吸尘器，使得其具有更紧凑的设计和改进的可移动性，本发明提出的是，所述壳体具有壳体下部（14，64）和一个壳体上部件（16，66），其中，所述下壳体部分是圆柱形的结构具有垂直与第一气缸轴线（22，99），其中所述保护带长度方向以包围在周下部，并且其中的所述底表面对准的上部壳体部件，具有一个垂直于所述气缸（22，99）对准的第二汽缸轴线（28，100）的所述第一轴线的部分圆柱形的壳体部分。

8. 发明申请

WO2010124918A1 DAMPFREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：蒸汽清洁
公开(公告)号：WO2010124918A1
公开(公告)日：2010-11-04
申请号：PCT/EP2010/054026
申请日：2010-03-26
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , DUX, Tobias
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , DUX, Tobias
IPC分类号： B08B3/02 , F16F1/373
CPC分类号： B08B3/026 , B08B2230/01 , F22B1/284 , F22B37/246
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsgerät mit einem Gehäuse, das ein Gehäuseoberteil (14) und ein Gehäuseunterteil (12) aufweist, zwischen denen ein elektrisch beheizbarer Dampfkessel (24) angeordnet ist zur Erzeugung von Dampf, der auf eine zu reinigende Fläche aufbringbar ist. Der Dampfkessel umfasst ein Kesseloberteil (28) und ein Kesselunterteil (26), die über Verbindungsschrauben (30) miteinander verschraubt sind, und der Dampfkessel ist an Stützelementen (54) des Gehäuseunterteils abgestützt. Um die Herstellungs- und Montagekosten zur Befestigung des Dampfkessels am Gehäuseunterteil zu verringern, wird vorgeschlagen, dass zumindest einige der Verbindungsschrauben über ein schwingungsdämpfendes, thermisch isolierendes Tragteil (34) mit einem Stützelement (54) verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种蒸汽清洁设备，其包括具有上部壳体部件（14）和壳体下部分（12），在它们之间可电加热的蒸汽锅炉（24）被布置以产生蒸汽，其可以被施加到待清洁表面的壳体。该锅炉包括一个锅壳（28）并且被拧紧到连接螺钉（30），以彼此的锅炉下部（26）和蒸汽锅炉被支撑在壳体下部的支撑元件（54）。为了降低制造和装配成本用于紧固锅炉到壳体下部，所以建议的至少一些上的支撑元件（54）的振动阻尼，绝热支撑部（34）的连接螺栓的连接。

9. 发明申请

WO2005112728A1 SAUGDÜSEN-HALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：吸嘴股份制
公开(公告)号：WO2005112728A1
公开(公告)日：2005-12-01
申请号：PCT/EP2005/003846
申请日：2005-04-12
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , HAUG, Oliver
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , HAUG, Oliver
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/0009 , A47L9/0045
摘要： Die Erfindung betrifft ein Saugdüsen-Haltesystem mit einer Saugleitung, mindestens einer mit der Saugleitung mechanisch lösbar verbindbaren Saugdüse und mit einer Saugdüsenhalterung, in der die Saugdüse lösbar befestigbar ist. Um das Saugdüsen-Haltesystem derart weiterzubilden, daß es einfacher zu handhaben ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Saugdüse (14, 72) zusammen mit der Saugleitung (12, 74) an der Saugdüsenhalterung (16, 84) zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Arretierstellung die Saugdüse (14, 72) an der Saugdüsenhalterung (16, 84) arretiert und die mechanische Verbindung der Saugdüse (14, 72) mit der Saugleitung wahlweise herstellbar und lösbar ist, und wobei die mit der Saugleitung (12, 74) verbundene Saugdüse (14, 72) in der Freigabestellung von der Saugdüsenhalterung (16, 84) abtrennbar und zum Befestigen an der Saugdüsenhalterung (16, 84) in der Freigabestellung positionierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有抽吸管线的抽吸喷嘴支撑系统中，至少一个与所述吸入管机械地可释放地与一个吸嘴和Saugdüsenhalterung其中吸嘴可拆卸地固定连接。为了开发吸入喷嘴支撑系统，使得它更容易处理，本发明提出了在锁定位置和释放位置之间的吸嘴（14，72）一起在所述Saugdüsenhalterung吸入管线（12，74）（16，84）被来回移动，其中，在所述锁定位置上的吸嘴（14，72）上的Saugdüsenhalterung（16，84）锁定，和吸引管嘴（14，72）的机械连接被选择性地产生并且可拆卸地连接到吸入管路，并且其中所述用连接于Saugdüsenhalterung（16，84）的释放位置的吸嘴（14，72）和可分离用于附接到Saugdüsenhalterung（16，84）的吸入线路（12，74）被定位在释放位置。

10. 发明申请

WO2013102543A2 DAMPFREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：蒸汽清洁
公开(公告)号：WO2013102543A2
公开(公告)日：2013-07-11
申请号：PCT/EP2012/075445
申请日：2012-12-13
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , DUX, Tobias , HOLEK, Christof
IPC分类号： B08B3/02
CPC分类号： B08B3/026 , B08B2230/01 , B29C2793/009 , F22B1/284
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsgerät mit einem elektrisch beheizbaren Vorratstank für eine Flüssigkeit, der einen Dampfauslass und einen Flüssigkeitsauslass aufweist, und mit einer Mischeinrichtung, die über eine erste Verbindungsleitung mit dem Dampfauslass und über eine zweite Verbindungsleitung mit dem Flüssigkeitsauslass verbunden ist und die einen gemeinsamen Auslass für flüssiges und dampfförmiges Medium aufweist, und mit einer einen Eingang und einen Ausgang aufweisenden Flüssigkeitsentnahmeleitung, wobei Flüssigkeit aus dem Innenraum des Vorratstanks vom Eingang der Flüssigkeitsentnahmeleitung über deren Ausgang der Mischeinrichtungzuführbar ist. Um die Gefahr zu verringern, dass die Mischeinrichtung verstopft, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Strömungsquerschnitt des Eingangs der Flüssigkeitsentnahmeleitung größer ist als der Strömungsquerschnitt des Flüssigkeitsauslasses.
摘要翻译：本发明涉及一种蒸汽清洁设备，与用于具有蒸气出口和液体出口的液体的电加热储存罐，和一个混合装置，其通过与蒸汽出口的第一连接线，并通过第二连接线到液体出口和一个共同的出口连接具有用于液体和蒸汽介质，并用一个输入端和具有液体撤出导管的输出，其中，从储罐的内部流体是从液体撤出导管在Mischeinrichtungzuführbar的输出的入口。为了减少该混合装置堵塞的风险，本发明提出的是液体去除管的入口的流动横截面比所述液体出口的流动横截面更大。

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