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1. 发明专利

DE112011100113B4 FAHRZEUGANTRIEBSVORRICHTUNG MIT EINER ELEKTRISCHEN MASCHINE UND EINER BRENNKRAFTMASCHINE 未知
公开(公告)号：DE112011100113B4
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：DE112011100113
申请日：2011-03-04
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： KAMIYA TOSHIHIKO , IWASE MIKIO , SUZUKI TOMOHIDE , JINNAI NAOYA , OKISHIMA TATSUYA
IPC分类号： F16D25/12 , B60K6/387
摘要： Fahrzeugantriebsvorrichtung, in der eine sich drehende elektrische Maschine (MG) und eine Eingriffsvorrichtung (C1) auf einer Kraftübertragungsbahn angeordnet sind, die ein Eingangsbauteil (I), das mit einer Brennkraftmaschine (E) antriebsgekoppelt ist, und ein Ausgangsbauteil (O) verbindet, das mit einem Fahrzeugrad (W) antriebsgekoppelt ist, wobei die Eingriffsvorrichtung (C1) ein Eingriffseingangsseitenbauteil (31), das mit dem Eingangsbauteil (I) gekoppelt ist, ein Eingriffsausgangsseitenbauteil (32), das ein Paar mit dem Eingriffseingangsseitenbauteil (31) bildet und mit der sich drehenden elektrischen Maschine (MG) gekoppelt ist, ein Reibbauteil (33), das zwischen dem Eingriffseingangsseitenbauteil (31) und dem Eingriffsausgangsseitenbauteil (32) angeordnet ist, und ein Drückbauteil (34) aufweist, das das Reibbauteil (33) in einer Drückrichtung drückt, und eine Arbeitsöldruckkammer (H1), die mit einem Arbeitsöldruck zum Drücken des Drückbauteils (34) in die Drückrichtung versorgt ist, zwischen dem Drückbauteil (34) und entweder dem Eingriffseingangsseitenbauteil (31) oder dem Eingriffsausgangsseitenbauteil (32) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorspannfeder (35), die das Drückbauteil (34) in die Drückrichtung vorspannt, wenn kein Arbeitsöldruck zu der Arbeitsöldruckkammer (H1) zugeführt ist, an einer Außenseite der Arbeitsöldruckkammer (H1) angeordnet ist, wobei das Eingriffsausgangsseitenbauteil (32) einen sich axial erstreckenden Abschnitt (32a), der sich in einer ...

2. 发明专利

DE112012004669T5 Fahrzeugantriebsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112012004669T5
公开(公告)日：2014-08-28
申请号：DE112012004669
申请日：2012-12-07
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： IWASE MIKIO , SUYAMA DAIKI , JINNAI NAOYA , OKISHIMA TATSUYA , INOUE YUJI , IDESHIO YUKIHIKO
IPC分类号： F16H41/24 , B60K6/26 , B60K6/36 , B60K6/405 , B60K6/48 , B60L50/16 , H02K7/10
摘要： Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung, die dazu in der Lage ist, ohne Weiteres eine Montierbarkeit auf einem Fahrzeug zu gewährleisten, indem eine Zunahme einer radialen Abmessung unterdrückt wird, weist eine Konfiguration auf, bei der ein Rotorbauteil einer drehenden elektrischen Maschine über ein scheibenartiges Bauteil mit einem Drehgehäuse einer Fluidkupplung verbunden ist. Ein Rotorbauteil 21 ist über ein scheibenartiges Bauteil 8 mit einem Drehgehäuse 60 verbunden. Ein außenumfangsseitiger Befestigungsabschnitt 82 des scheibenartigen Bauteils 8 ist in Form einer Kegelstumpffläche ausgebildet, die in Bezug auf eine radiale Richtung R so geneigt ist, dass ein Durchmesser des außenumfangsseitigen Befestigungsabschnitts 82 in der axialen Richtung L von der Seite der drehenden elektrischen Maschine MG zu der Seite einer Fluidkupplung TC zunimmt. Ein kupplungsseitiger Verbindungsabschnitt der Fluidkupplung TC ist an einer Position an dem Drehgehäuse 60 befestigt, an der der kupplungsseitige Verbindungsabschnitt einen Abschnitt aufweist, der in der axialen Richtung L betrachtet das Drehgehäuse 60 überlappt, und weist eine Verbindungskontaktfläche 65A auf, die von dem außenumfangsseitigen Befestigungsabschnitt 82 kontaktiert wird. Die Verbindungskontaktfläche 65A ist so vorgesehen, dass sie in einer Richtung senkrecht zu der Verbindungskontaktfläche 65A betrachtet die drehende elektrische Maschine MG nicht überlappt.

3. 发明专利

DE112006002160B4 Automatikgetriebe 未知
公开(公告)号：DE112006002160B4
公开(公告)日：2014-05-22
申请号：DE112006002160
申请日：2006-10-11
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： ISHII KATSUHISA , NAKAJIMA TAKUYA , TODO MINORU , IWASE MIKIO , OTA HIROFUMI , NOZAKI KAZUTOSHI , HONDA ATSUSHI , KINOSHITA MASAFUMI
IPC分类号： F16H3/44 , F16D25/0638 , F16H57/02 , F16H57/021
摘要： Automatikgetriebe (10), das relativ zu einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs an der hinteren Seite einer Kraftmaschine angeordnet ist, das einen Drehzahländerungsmechanismus (13) zum Schalten zwischen einer Vielzahl von Gängen durch Einrücken und Ausrücken einer Vielzahl von Kupplungen (C-1, C-2, C-3, C-4) und Bremsen (B-1, B-2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzahländerungsmechanismus (13) Folgendes aufweist: einen zylindrischen Stützabschnitt (27a); einen ersten Hydraulikservo, der eine erste Trommel (31) und einen ersten Kolben (44) hat, der eine erste Zylinderkammer (43) gemeinsam mit der ersten Trommel (31) ausbildet, um eine der Vielzahl der Kupplungen betriebsfähig zu machen; und ein Hauptlager (36), das an einem inneren Umfang eines Nabenabschnitts (31a) der ersten Trommel (31) und einem äußeren Umfang des zylindrischen Stützabschnitts (27a) angeordnet ist, um die erste Trommel (31) drehbar zu stützen; wobei der Drehzahländerungsmechanismus (13) gekennzeichnet ist durch ein Hilfslager (37), das in ein Ende des inneren Umfangs des Nabenabschnitts (31a) der ersten Trommel (31) gepresst ist und an den zylindrischen Stützabschnitt (27a) mit einem Spiel dazwischen gepasst ist, das den zylindrischen Stützabschnitt (27a) nur dann berührt, wenn die erste Trommel (31) in die Fahrtrichtung des Fahrzeugs kippt, und das eine kürzere axiale Länge als das Hauptlager (36) hat.

4. 发明专利

DE112012003398T5 Fahrzeugantriebsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112012003398T5
公开(公告)日：2014-04-30
申请号：DE112012003398
申请日：2012-10-30
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： OKISHIMA TATSUYA , IDESHIO YUKIHIKO , INOUE YUJI , IWASE MIKIO , SUYAMA DAIKI , JINNAI NAOYA
IPC分类号： F16H57/022 , B60K6/26 , B60K6/36 , B60K6/40 , B60K6/48 , B60K6/54
摘要： Es wird eine Fahrzeugantriebsvorrichtung angegeben, in der ein Leistungsübertragungsbauteil auf geeignete Weise in dem Fall, in dem eine Last in der Axialrichtung auf das Leistungsübertragungsbauteil wirkt, abgestützt wird, während eine Verringerung in der Größe der gesamten Vorrichtung erreicht wird. Ein Gehäuse 3 weist einen Abstützwandbereich 31, der sich in der Radialrichtung R an einem Ort in der Axialrichtung L zwischen einer Rotationselektromaschine MG und einer Fluidkupplung erstreckt, auf. Ein Rotorbauteil 21 und ein Kupplungseingangsbauteil 2 sind so gekoppelt, dass sie sich im Einklang miteinander zum Ausbilden eines Leistungsübertragungsbauteils T drehen. Die Fahrzeugantriebsvorrichtung weist ein erstes Lager 71, das das Leistungsübertragungsbauteil T von der Seite der zweiten Axialrichtung L2 abstützt, so dass es bezüglich des Abstützwandbereichs 31 drehbar ist, und ein zweites Lager 72, das das Leistungsübertragungsbauteil T von der Seite der ersten Axialrichtung L1 abstützt, so dass es bezüglich des Abstützwandbereichs 31 drehbar ist, auf.

5. 发明专利

DE112010003293T5 Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug 未知
公开(公告)号：DE112010003293T5
公开(公告)日：2012-12-27
申请号：DE112010003293
申请日：2010-11-19
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： IWASE MIKIO , SUZUKI TOMOHIDE , JINNAI NAOYA , OKISHIMA TATSUYA , KAMIYA TOSHIHIKO
IPC分类号： B60K6/405 , B60K6/24 , B60K6/26 , B60K6/36 , B60K6/48 , B60K6/547 , F16H57/04
摘要： Eine Antriebsvorrichtung eines Fahrzeugs ist ausgeführt, die eine Zunahme der Größe eines Stützlagers selbst dann vermeiden kann, wenn eine Möglichkeit dahingehend besteht, dass ein Kupplungseingangsseitenelement sich in einer axialen Richtung durch eine Anzugskraft bewegen kann, die zwischen dem Kupplungseingangsseitenelement und einem Kupplungsausgangsseitenelement einer Fluidkupplung erzeugt wird. Eine Antriebsvorrichtung 1 des Fahrzeugs weist Folgendes auf: ein Eingangselement I, das mit einem Verbrennungsmotor in angetriebener Weise gekuppelt ist; ein Ausgangselement, das mit einem Rad in angetriebener Weise gekuppelt ist; eine elektrische Drehmaschine MG; eine Fluidkupplung TC; ein Gehäuse 3, das diese Elemente enthält. Die elektrische Drehmaschine MG hat ein Rotorstützelement 22, das sich nach innen in einer radialen Richtung von einem Rotorhauptkörper Ro erstreckt und den Rotorhauptkörper Ro stützt. Das Rotorstützelement 22 ist in der radialen Richtung durch das Gehäuse 3 über ein Stützlager 71 drehbar gestützt. Ein Kraftübertragungselement T ist ausgebildet, indem zumindest das Rotorstützelement 22 und das Kupplungseingangsseitenelement 42 zusammen so gekuppelt sind, dass zumindest das Rotorstützelement 22 und das Kupplungseingangsseitenelement 42 sich miteinander drehen. Die Antriebsvorrichtung des Fahrzeugs hat des Weiteren einen Bewegungsbegrenzungsmechanismus R, der eine axiale Bewegung des Kraftübertragungselements T zu der Seite einer ersten axialen Richtung A1 begrenzt.

6. 发明专利

CA2550313C OIL PUMP AND AUTOMATIC TRANSMISSION INCLUDING THE SAME 未知
公开(公告)号：CA2550313C
公开(公告)日：2012-10-02
申请号：CA2550313
申请日：2005-02-18
申请人： AISIN AW CO , AISIN TAKAOKA LTD , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： MATSUO AKIRA , HONGOYA AKIHITO , IWASE MIKIO , SHIBAYAMA YOSHINORI , KANESO MAKOTO , KAMISHIMA HIROFUMI , HANAWA ATSUSHI , MIYAMOTO KOICHI , SUZUKI HARUHISA
IPC分类号： F04C15/00 , F04C2/08 , F04C2/10
摘要： In this oil pump, a pump cover 15 is connected to an end face of a pump body 10 having a hollow portion 11 on the end face so as to form a gear compartment therebetween. A driving gear 30 driven by a driving shaft 13 and a rotatable driven gear 31 meshing with the driving gear 30 are disposed in the gear compartment G. At positions corresponding to a discharge area of working spaces R formed by the engagement of these gears 30 and 31, a discharge port 25a adjacent to the body and a discharge port 25b adjacent to the cover are formed in the bottom of the hollow portion 11 of the pump body 10 and in the inner end face of the pump cover 15, respectively. A notch 26a adjacent to the body is formed in the bottom of the hollow portion 11 of the pump body 10, and extends from the front end of the discharge port 25a adjacent to the body to the rear end of the discharge area of the working spaces R. A notch 26b adjacent to the cover is formed in the inner end face of the pump cover 15, and extends from the front end of the discharge port 25b adjacent to the cover to the rear end of the discharge area of the working spaces R. One of the pump body 10 and the pump cover 15 is composed of cast iron, and the other is composed of a light alloy. The length of the notch 26a or 26b formed in the pump body 10 or the pump cover 15 composed of the light alloy is made longer than that formed in the pump body 10 or the pump cover 15 composed of the cast iron such that bubbles generated in working oil in the working spaces R during the high-speed rotation of the driving gear 30 are crushed by the high-pressure working oil flowing back to the working spaces R through the longer notch adjacent to the inner surface of the pump body 10 or the pump cover 15 composed of the cast iron facing the working spaces R. In this oil pump, the driven gear 31 is preferably a rotatable internal gear having the outer circumference supported by the inner circumference of the gear compartment G, and the driving gear 30 is preferably an external gear meshing with the driven gear 31. Moreover, the notch 26a or 26b formed in the pump body 10 or the pump cover 15 composed of the light alloy preferably has an approximately triangular shape and a width decreasing toward a suction port 20b adjacent to the cover, and preferably has an inclined bottom so as to reduce the depth.

7. 发明专利

DE112006002708T5 未知
公开(公告)号：DE112006002708T5
公开(公告)日：2009-02-12
申请号：DE112006002708
申请日：2006-09-29
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： OOTSUKI TAKESHI , FUKATSU AKIRA , IWASE MIKIO , NOZAKI KAZUTOSHI , HONDA ATSUSHI
IPC分类号： F16H61/04 , F16H59/10 , F16H59/38 , F16H59/40 , F16H59/42 , F16H61/686
摘要： An automatic transmission is capable of shifting between multiple speeds by engaging and disengaging multiple frictional engagement devices including at least one clutch and one brake, and is capable of switching between a driving range and a non-driving range with operation of a shift lever, wherein a first brake is engaged to fix an intermediate rotary member to a transmission case in a non-driving range such as neutral range. Thus, rotation of a clutch from drag torque can be stopped and shock due to engagement of a brake can be prevented by engagement of the first brake in the non-driving range.

8. 发明专利

DE112006002160T5 未知
公开(公告)号：DE112006002160T5
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：DE112006002160
申请日：2006-10-11
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： ISHII KATSUHISA , NAKAJIMA TAKUYA , TODO MINORU , IWASE MIKIO , OTA HIROFUMI , NOZAKI KAZUTOSHI , HONDA ATSUSHI , KINOSHITA MASAFUMI
IPC分类号： F16H3/44 , F16H57/02 , F16H57/021

9. 发明专利

DE112013001027B4 Fahrzeugantriebsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112013001027B4
公开(公告)日：2020-10-15
申请号：DE112013001027
申请日：2013-03-28
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： OKISHIMA TATSUYA , IWASE MIKIO , SUYAMA DAIKI , JINNAI NAOYA , WADA KENSUKE , INOUE YUJI , IDESHIO YUKIHIKO
IPC分类号： B60K6/405 , B60K6/26 , B60K6/36 , B60K6/387 , B60K6/48 , B60K6/54 , H02K5/22 , H02K7/10 , H02K7/116 , H02K9/19
摘要： Fahrzeugantriebsvorrichtung (1), in der eine Reibeingriffsvorrichtung (CL), eine rotatorische Elektromaschine (MG) und eine Drehzahländerungsvorrichtung (SC) auf einem Leistungsübertragungspfad (T) vorgesehen sind, der ein Eingangsbauteil (I), das antriebsmäßig mit einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung (E) gekoppelt ist, und ein Ausgangsbauteil (O), das antriebsmäßig mit Rädern (W) gekoppelt ist, verbindet, wobei die Reibeingriffsvorrichtung (CL), die rotatorische Elektromaschine (MG) und die Drehzahländerungsvorrichtung (SC) in dieser Reihenfolge von der Eingangsbauteilseite her angeordnet sind, die aufweist:einen Gehäusebereich (2a), der eine Umfangswand (21), die eine radiale Außenseite der rotatorischen Elektromaschine (MG) und der Reibeingriffsvorrichtung (CL) umgibt, und eine Abstützwand (22), die sich in einer Radialrichtung an einem Ort in der Axialrichtung zwischen der rotatorischen Elektromaschine (MG) und der Drehzahländerungsvorrichtung (SC) erstreckt, aufweist;eine Hydrauliksteuerungsvorrichtung (58), die an dem Gehäusebereich (2a) befestigt ist;einen Zuführöldurchgang (A2, A3), der in der Abstützwand (22) zum Zuführen von Öl von der Hydrauliksteuerungsvorrichtung (58) zu der Reibeingriffsvorrichtung (CL) ausgebildet ist; undeinen Drehsensor (51), der einen Sensorstator (52), der an der Abstützwand (22) befestigt ist, aufweist und eine Drehung eines Rotors (Ro) bezüglich eines Stators (St) der rotatorischen Elektromaschine (MG) detektiert, bei der:die Umfangswand (21) ein erstes Durchgangsloch (15) und ein zweites Durchgangsloch (16), die die Umfangswand (21) in der Radialrichtung durchdringen, aufweist;ein erstes Drahtbauteil (74), das sich von dem Stator (St) erstreckt, mit einem ersten Anschluss (65) eines Anschlussblocks (61), der in dem Durchgangsloch (15) vorgesehen ist, verbunden ist;ein zweites Drahtbauteil (75), das sich von einer Außenseite durch das zweite Durchgangsloch (16) in den Gehäusebereich (2a) erstreckt, an einem nicht-ausgebildeten Gebiet (N), das ein Gebiet der Abstützwand (22) ist, in dem der Zuführöldurchgang (A2, A3) nicht ausgebildet ist, befestigt ist und einen ersten Verbindungsdrahtbereich (76) und einen zweiten Verbindungsdrahtbereich (77), die voneinander abgezweigt sind, aufweist; undder erste Verbindungsdrahtbereich (76) mit einem zweiten Anschluss (54) des Drehsensors (51) verbunden ist und der zweite Verbindungsdrahtbereich (77) mit einem dritten Anschluss (59) der Hydrauliksteuerungsvorrichtung (58) verbunden ist.

10. 发明专利

DE112012003064B4 Fahrzeugantriebsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112012003064B4
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：DE112012003064
申请日：2012-10-30
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： IWASE MIKIO , SUYAMA DAIKI , JINNAI NAOYA , OKISHIMA TATSUYA , IZUHARA MASAHIRO , WADA KENSUKE , IDESHIO YUKIHIKO , INOUE YUJI
IPC分类号： B60K6/405 , B60K6/48 , F16H57/04
摘要： Es wird Fahrzeugantriebsvorrichtung implementiert, die auf geeignete Weise Öl zu einer Rotationselektromaschine zuführen kann, während ein Drehwiderstand eines Rotors niedrig gehalten wird. Die Fahrzeugantriebsvorrichtung weist auf: einen ersten Ölspeicherbereich U1, der so vorgesehen ist, dass er kommunizierend mit einem Drehzahländerungsmechanismusaufnahmeraum in Verbindung steht, eine Hydraulikpumpe, die Öl in dem ersten Ölspeicherbereich U1 zu einem Drehzahländerungsmechanismus und einer Rotationselektromaschine MG zuführt, einen zweiten Ölspeicherbereich U2, der so vorgesehen ist, dass er mit dem Rotationselektromaschinenaufnahmeraum SG kommunizierend in Verbindung steht ist, und einen Ausströmöldurchgang AD, der Öl in dem zweiten Ölspeicherbereich U2 zu dem ersten Ölspeicherbereich U1 ausströmen lässt. Der Ausströmöldurchgang AD weist eine erste Öffnung ADo, die sich in Richtung zu dem ersten Ölspeicherbereich U1 hin öffnet, auf und die erste Öffnung ADo ist so vorgesehen, dass ihr unteres Ende B während einer Drehung der Hydraulikpumpe über einem Ölniveau in dem ersten Ölspeicherbereich U1 angeordnet ist.

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