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1. 发明申请

WO2012038314A1 STERILBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：无菌容器
公开(公告)号：WO2012038314A1
公开(公告)日：2012-03-29
申请号：PCT/EP2011/065960
申请日：2011-09-14
申请人： AESCULAP AG , GLEICHAUF, Wilhelm , JAKAB, Mariana , SCHUSTER, Stefan , THOMAS, Stefan , GRAY-DREIZLER, John
发明人： GLEICHAUF, Wilhelm , JAKAB, Mariana , SCHUSTER, Stefan , THOMAS, Stefan , GRAY-DREIZLER, John
IPC分类号： A61L2/26 , A61B19/02
CPC分类号： B65D45/22 , A61B50/30 , A61B2050/006 , A61B2050/0066 , A61B2050/007 , A61L2/26 , A61L2202/182 , B65D1/40
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sterilbehälter zur Sterilisation chirurgischer Instrumente, umfassend eine Bodenwand, eine Seitenwand sowie einen Deckel, der in einer geschlossenen Stellung des Sterilbehälters mit einem Deckelrand einen an einer der Bodenwand abgewandten Seite der Seitenwand angeordneten freien Rand übergreift. Um einen derartigen Sterilbehälter bereitzustellen, der eine bessere Handhabbarkeit unter Erzielung eines möglichst guten Sterilisationsergebnisses aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Sterilbehälter mindestens ein zwischen der Bodenwand und dem freien Rand an der Seitenwand angeordnetes Vorsprungelement umfasst, das von der Seitenwand in Richtung einer Außenseite des Sterilbehälters zumindest bis zum Deckelrand vorspringt und einen geringeren Abstand zur Bodenwand aufweist als der Deckelrand, und wobei die Seitenwand in einem Wandbereich zwischen dem mindestens einen Vorsprungelement und dem freien Rand nicht in Richtung einer Sterilbehältermitte des Sterilbehälters über die Seitenwand in einem Wandbereich zwischen dem mindestens einen Vorsprungelement und der Bodenwand hervorragt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于外科器械的消毒的无菌容器，包括一个底壁，一侧壁和重叠在用盖边缘的无菌容器的关闭位置，在侧壁的底壁中的一个的远程设置的自由边缘的盖。为了提供这样的无菌容器中，其具有更好的操控，同时获得最佳的灭菌效果，本发明提出的是，无菌容器包括至少一个设置在所述底壁和从所述侧壁的侧壁突出元件的朝向的外侧自由边之间无菌容器中至少直到盖子项目的边缘和底壁比所述盖子边缘更小的距离，并且其中，所述侧壁在所述至少一个突出部和在超出侧壁无菌容器中的壁区域中的至少一个之间的无菌容器中心的方向上的自由边缘不之间的壁区域突出部和底壁突出。

2. 发明申请

WO2020011933A1 STERILBEHÄLTEREINHEIT MIT EINEM MITTELS EINES VERSCHLUSSELEMENTS STARR FIXIERBAREN INFORMATIONSTRÄGER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011933A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/068707
申请日：2019-07-11
申请人： AESCULAP AG
发明人： THOMAS, Stefan , WELLER, Frank
IPC分类号： A61L2/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sterilbehältereinheit (1) zur Aufnahme sterilisierter oder zu sterilisierender Gegenstände, mit einer Behälterwanne (2) und einem Behälterdeckel (3), der über ein mittels einer Verschwenkbewegung (21, 22) betätigbares Verschlusselement (4) abdichtend mit der Behälterwanne (2) koppelbar ist, sowie mit einem, vorzugsweise formschlüssig, an der Behälterwanne (2) befestigbaren Informationsträger (5), der dazu vorbereitet ist, Informationen über den Inhalt der Sterilbehältereinheit (1) preiszugeben, wobei die Behälterwanne (2), das Verschlusselement (4) und der Informationsträger (5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Informationsträger (5) nach der Verschwenkbewegung (21, 22) des Verschlusselements (4) starr an der Behälterwanne (2) fixiert / blockiert ist.

3. 发明申请

WO2019025441A1 MODULAR AUFGEBAUTER DECKEL FÜR EINEN STERILBEHÄLTER UND FILTERABDECKUNG FÜR EINEN SOLCHEN DECKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019025441A1
公开(公告)日：2019-02-07
申请号：PCT/EP2018/070732
申请日：2018-07-31
申请人： AESCULAP AG
发明人： HENKE, Matthias , ELISCH, Andreas , SCHWEIZER, Matthias , THOMAS, Stefan , GRAY-DREIZLER, John , BOHNENSTENGEL, Philipp , STERK, Thomas , BERNAUER, Betina
IPC分类号： A61B50/30 , A61L2/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen modular aufgebauten Deckel (1) für einen Sterilbehälter (2) mit: einem Deckelbauteil (7), welches zumindest einen, insbesondere perforierten, Gasaustauschabschnitt (10) aufweist, an welchem an einer Deckelinnenseite (22) zumindest eine Filtereinrichtung (19) anordbar ist, und zumindest einer, vorzugsweise transparenten, Filterabdeckung (8), mit welcher der zumindest eine Gasaustauschabschnitt (10) an einer Deckelaußenseite (23) vollständig abdeckbar ist, wobei das Deckelbauteil (7) zumindest einen standardisierten Clipaufnahmeabschnitt (13) und die Filterabdeckung (8) zumindest einen standardisierten Clipabschnitt (12) aufweisen, über welche die Filterabdeckung (8) und das Deckel bauteil (7) zueinander formschlüssig, insbesondere durch Aufklipsen, befestigbar sowie werkzeuglos montierbar und demontierbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sterilbehälter (2) mit einem solchen Deckel (1) und eine Filterabdeckung (8) für einen solchen Deckel (1)·

4. 发明申请

WO2020099462A1 CONTAINERPLOMBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020099462A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/EP2019/081128
申请日：2019-11-13
申请人： AESCULAP AG
发明人： THOMAS, Stefan , ELISCH, Andreas
IPC分类号： G09F3/03
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Containerplombe mit einem Sperrriegel (3), der an seinem einen Endabschnitt oder Mittenabschnitt ein in Querrichtung zur Riegelachse (S) geöffnetes Einschub-ZEinrastfach (17) hat, das mit einer in Richtung Einrastfach-Öffnung wirkenden Hinterschneidung (17a, 17b) ausgebildet oder versehen ist, einem Bügel oder einer Lasche (5) vorzugsweise mit wenigsten einer Sollknick-ZSollfaltstelle (11), wobei der Bügel oder die Lasche (5) am dem anderen Endabschnitt des Sperrriegels (3) vorzugsweise stoffeinstückig angeordnet ist und einem, am freien Ende/Endabschnitt des Bügels oder der Lasche (5) vorzugsweise stoffeinstückig angeordneten Dorn oder Balken, der an seinem freien Ende/Endabschnitt eine Rasteinrichtung (15) hat, die über eine Sollbruchstelle mit dem Dorn (13) vorzugsweise stoffeinstückig gekoppelt ist.

5. 发明申请

WO2015062924A1 STERILANZEIGE FÜR EINEN STERILBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：无菌显示屏上的无菌容器
公开(公告)号：WO2015062924A1
公开(公告)日：2015-05-07
申请号：PCT/EP2014/072616
申请日：2014-10-22
申请人： AESCULAP AG
发明人： SCHULZ, Peter , SCHUSTER, Stefan , THOMAS, Stefan
IPC分类号： A61L2/28 , A61B19/02 , F16J15/16
CPC分类号： A61L2/28 , A61B50/30 , A61B2017/00867 , A61B2050/0067 , A61B2090/081 , A61L2202/182 , A61L2202/24
摘要： Offenbart wird vorliegend eine Sterilanzeige für einen Sterilcontainer mit einem Formgedächtniselement in Gestalt einer axial wirkenden Druckfeder vorzugsweise der Schraubenfederbauart, die erst bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Sterilisationstemperatur eine definierte Axialdruckkraft auf eine Anzeigeeinheit ausübt, die wiederum mittels einer Rückstellfeder vorzugsweise der Schraubenfederbauart in Gegenrichtung des Formgedächtniselements mit einer Rückstellkraft kleiner als die definierte Axialdruckkraft vorgespannt ist und mit einem Rastmechanismus, der durch einen manuell betätigbaren Schließ- oder Verriegelungsmechanismus des Sterilcontainers betätigbar ist und so ausgebildet ist, dass er nach oder mit Schließen oder Verriegeln des Sterilcontainers die Anzeigeeinheit in einer Sterilposition hält, nachdem diese vom Formgedächtniselement in die Sterilposition bewegt worden ist und mit Öffnen oder Entriegeln des Sterilcontainers unterhalb der Sterilisationstemperatur die Anzeigeeinheit freigibt, worauf die Rückstellfeder die Anzeigeeinheit in eine Unsterilposition rückbewegt.
摘要翻译：无菌显示在本文中公开了用于在一个轴向作用的压缩弹簧的形式的形状记忆元件的无菌容器中，优选螺旋弹簧的类型，其具有显示单元上的限定的轴向推力只施加在优选地通过在所述形状记忆元件的相反方向的回位弹簧来达到或超过预定的杀菌温度，螺旋弹簧类型的转弯的与恢复力大于所限定的推力较小被偏置，并用其通过手动操作闭合或无菌容器中的锁定机构致动的锁定机构，并且被设计成使得其保持到或通过在无菌位置闭合或锁定的无菌容器中，显示单元的，后它已被移动通过形状记忆元件在无菌的位置，并用消毒剂下方的无菌容器的开口或解锁 ionstemperatur显示单元释放，由此，复位弹簧在Unsterilposition向后移动显示单元。

6. 发明申请

WO2013135658A1 SICHERHEITSPLOMBE 审中-公开
标题翻译：防伪印章
公开(公告)号：WO2013135658A1
公开(公告)日：2013-09-19
申请号：PCT/EP2013/054944
申请日：2013-03-12
申请人： AESCULAP AG
发明人： WEIßHAUPT, Dieter , THOMAS, Stefan , SCHUSTER, Stefan , ELISCH, Andreas
IPC分类号： G09F3/03
CPC分类号： B65D50/06 , A61L2/26 , A61L2202/181 , G09F3/0317
摘要： Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Sicherheitsplombe (1) mit einem Plombenfuß (10) mit mindestens einem Rastvorsprung (11), und einem mit dem Plombenfuß (10) verbundenen Plombenkopf (20) mit wenigstens einer Sperrlasche (21), wobei jede Sperrlasche (21) über wenigstens ein Scharnierelement (22) mit dem Plombenkopf (20) bewegbar verbunden ist, sowie einen Sicherheitsverschluss mit einem ersten Verschlussteil, und einem zweiten Verschlussteil, welches zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zu dem ersten Verschlussteil hin und her bewegbar ist, wobei das erste Verschlussteil eine Aufnahme aufweist, an der der Plombenfuß einer Sicherheitsplombe nach einem der vorangehenden Ansprüche so einrastbar ist, dass sich, wenn sich das zweite Verschlussteil in der Schließstellung befindet, mindestens eine Sperrlasche (21) der Sicherheitsplombe (1) mit dem zweiten Verschlussteil auf der dem ersten Verschlussteil entgegen gesetzten Seite des zweiten Verschlussteils zumindest teilweise überlappt, und zudem einen Sicherheitsbehälter mit einer Behälterwanne, einem Deckel und einem Sicherheitsverschluss, wobei eines von dem ersten und dem zweiten Verschlussteil jeweils an einem von der Behälterwanne und dem Deckel vorgesehen ist.
摘要翻译：本申请公开了一种安全密封件（1）与Plombenfuß（10）具有至少一个与至少一个锁定突片（21），各锁定突舌闩锁凸出部（11）和连接的一个与所述Plombenfuß（10）Plombenkopf（20）（21）通过至少一个铰链元件（22）与所述Plombenkopf（20）可移动地连接，并且与第一封闭部分安全锁并在打开位置和相对于所述第一封闭部件的闭合位置之间的第二闭合部件移动是往复移动，所述第一封闭部分具有一个插座到的Plombenfuß根据前述权利要求中的一项所述的安全密封件被锁定，即，当第二闭合部件处于闭合位置时，至少一个锁定突片（21）的安全密封件（1）的与第二封闭部第二封闭部件的第一闭合构件相反侧的至少部分地重叠，并且还与一个容器的容器中，盖和安全锁，其中一个由第一和在容器托盘和盖子中的一个每种情况下，第二封闭部分提供的安全容器。

7. 发明申请

WO2021204847A1 VERSCHLUSSMECHANISMUS MIT SPERREINRICHTUNG FÜR STERILCONTAINER UND STERILCONTAINER DAMIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021204847A1
公开(公告)日：2021-10-14
申请号：PCT/EP2021/059018
申请日：2021-04-07
申请人： AESCULAP AG
发明人： BOHNENSTENGEL, Philipp , THOMAS, Stefan , ELISCH, Andreas , HENKE, Matthias
IPC分类号： A61B50/30 , A61L2/26 , B65D45/16 , A61B50/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlussmechanismus für einen Sterilcontainer mit einer Containerwanne (10) und einem mittels des Verschlussmechanismus mit der Containerwanne (10) verriegelbaren Containerdeckel (2), wobei der Verschlussmechanismus ein Riegelelement (6) zum hinterschneidenden Eingriff mit einem eine Hinterschneidung ausbildenden Eingriffselement (11 ) an der Containerwanne (10) bzw. am Containerdeckel (2) aufweist, wobei das Riegelelement (6) in eine Schließstellung, in der es mit dem Eingriffselement (11 ) in hinterschneidendem Wirkeingriff steht, und in eine Freigabestellung positionierbar ist, in der das Riegelelement (6) und das Eingriffselement (11 ) außer Eingriff sind, wobei der Verschlussmechanismus ein mit dem Riegelelement (6) wirkverbundenes oder wirkverbindbares Sperrelement (13, 24, 29, 31 ) aufweist, das derart in den Verschlussmechanismus integriert ist, dass es den Verschlussmechanismus bei Erreichen der Schließstellung in dieser Schließstellung sperrt. Die Erfindung betrifft außerdem einen Sterilcontainer mit einem solchen Verschlussmechanismus.

8. 发明申请

WO2019048536A1 VORRICHTUNG ZUM STERILISATIONSPARAMETERABHÄNGIGEN MECHANISCHEN BETÄTIGEN ODER AKTIVIEREN VON FUNKTIONSEINHEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048536A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073983
申请日：2018-09-06
申请人： AESCULAP AG
发明人： THOMAS, Stefan
IPC分类号： A61L2/26
CPC分类号： A61L2/26 , A61L2202/14 , A61L2202/182 , A61L2202/24
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum sterilisationsparameterabhängigen mechanischen Betätigen oder Aktivieren von Funktionseinheiten (2) mit einem Stellelement bzw. Aktor (3), welches/welcher aus einem Grundzustand in einen Betätigungszustand überführbar ist, um eine Betätigungsbewegung auszuführen und zumindest einer Funktionseinheit (2), die derart mit dem Stellelement (3) zusammenwirkt, dass sie durch die Betätigungsbewegung des Stellelements(3) und/oder durch ein Verweilen des Stellelements (3) im Betätigungszustand betätigt oder aktiviert wird. Erfindungsgemäß ist das Stellelement (3) dazu ausgebildet, ausschließlich innerhalb eines vordefinierten Druck-und Temperaturzustandsbereichs aus dem Grundzustand in den Betätigungszustand zu wechseln und außerhalb des vordefinierten Druck-und Temperaturbereichs in den Grundzustand zurückzukehren.

9. 发明申请

WO2017133968A1 FILTERSYSTEM MIT AUSLASSFUNKTION 审中-公开
标题翻译：带排气功能的过滤系统
公开(公告)号：WO2017133968A1
公开(公告)日：2017-08-10
申请号：PCT/EP2017/051725
申请日：2017-01-27
申请人： AESCULAP AG
发明人： THOMAS, Stefan , SAUTER, Wolfgang , TIMMERMANN, Jörg Hinrich
IPC分类号： A61L2/07
CPC分类号： A61L2/26 , A61L2/07 , A61L2/28 , A61L2202/182
摘要： Offenbart ist ein gasdurchlässiges Filtersystem (2; 2') für einen Sterilbehälter (14), mit einem Filterelement (4; 46), einen Dichtungsabschnitt (8), der ausgebildet ist, um an einem Sterilbehälterwandungsabschnitt (12) des Sterilbehälters (14) anliegend eine in dem Sterilbehälterwandungsabschnitt (12) vorgesehene Gasaustauschöffnung (24) dichtend zu umschließen, sodass ein steriler Strömungspfad durch die Gasaustauschöffnung (24) und das Filterelement (4; 46) ausgebildet wird, und mindestens einem temperatursensitiven Stellabschnitt (28; 38), der bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Temperatur zumindest den Dichtungsabschnitt (8) von dem Sterilbehälterwandungsabschnitt (12) zwanghaft löst, sodass ein unsteriler Strömungspfad ausgebildet wird, welcher es erlaubt, ein Fluid unter Umgehung des Filterelements (4; 46) über die Gasaustauschöffnung (24) zu- oder abzuführen, sowie ein Sterilbehälter (14), insbesondere zur Aufnahme und sterilen Aufbewahrung von chirurgischen Besteck oder chirurgischen Material, mit einem durch einen Sterilbehälterboden (12) und Sterilbehälterwänden (52) gebildeten Aufnahmeraum (54) und einem Sterilbehälterdeckel zum Verschließen des Aufnahmeraums (54), wobei mindestens ein Filtersystem (2; 2') vorzugsweise an dem Sterilbehälterboden (12) befestigt ist.
摘要翻译：
公开了一种gasdurchl BEAR FLOWING过滤器系统（2; 2“）的F导航用途R A Sterilbeh BEAR滤波器（14），具有过滤元件（4; 46），密封部分（8），其形成出席提供了一种用于气体交换及oUML的Sterilbeh BEAR lterwandungsabschnitt（12）Sterilbeh BEAR滤波器（14）相邻的一个的一Sterilbeh BEAR lterwandungsabschnitt（12）;开口（24）密封地包围ROAD S，使得无菌海峡＆oUML;通过气体交换＆ouml绿豆路径; 开口（24）和过滤元件（4; 46）形成，并且至少一个温度敏感致动部分（28; 38）在达到或导航用途超过预定温度至少密封部（8）Sterilbeh BEAR lterwandungsabschnitt（12）强迫L＆ouml; ST，从而使非无菌海峡＆oUML;形成绿豆路径，其允许流体绕过所述过滤器元件（4; 46）上的气体交换＆oUML;开口（24）增加或abzuf导航使用铅，母猪即Sterilbeh BEAR滤波器（14），特别是用于保持和手术器械或外科手术材料的无菌储存，包括一个通过一个Sterilbeh BEAR形成端部（52）容纳空间（54）和一个Sterilbeh BEAR lterboden（12）和Sterilbeh BEAR lterw＆AUML; 用于封闭所述容纳空间（54），其中至少一个过滤器系统（2; 2'）优选地连接到无菌容器底部（12）。

10. 发明申请

WO2013139682A1 MEDIZINISCHE DICHTUNG UND MEDIZINISCHER STERILISIERBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：医用密封件和医用消毒
公开(公告)号：WO2013139682A1
公开(公告)日：2013-09-26
申请号：PCT/EP2013/055312
申请日：2013-03-15
申请人： AESCULAP AG
发明人： WEISSHAUPT, Dieter , SCHUSTER, Stefan , THOMAS, Stefan , AICHER, Gerhard , ZIERIS, Gerold
IPC分类号： F16J15/02 , F16J15/06
CPC分类号： A61L2/26 , A61B50/30 , A61B2050/006 , A61B2050/0066 , A61B2050/007 , A61L2202/121 , B65D53/02 , F16J15/025 , F16J15/061
摘要： Um eine medizinische Dichtung 16, 16' für einen medizinischen Sterilisierbehälter 10, 10', welcher ein Behälterunterteil 12, 12' und ein Behälteroberteil 14, 14' zum Verschließen des Behälterunterteils umfasst, welche Dichtung in sich geschlossen ausgebildet und umlaufend am Behälteroberteil anordenbar ist, einen Dichtelementhaltekörper 22, 22' zum Festlegen am Behälteroberteil und zwei am Dichtelementhaltekörper angeordnete, umlaufende Dichtlippen 24, 26, 24', 26' umfasst, so zu verbessern, dass die Handhabung derselben vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine der Dichtlippen gelenkig am Dichtelementhaltekörper gehalten oder gelagert ist.
摘要翻译：一种医用密封件16，16“用于医用消毒容器10，10”，其包括用于封闭容器中形成底部的部分，其密封在自身封闭的容器部分12，12“和上部容器部分14，14”和在圆周上的容器顶部定位，改善的保持体22，22的密封元件“用于固定到在密封元件保持体的容器上部分和两个布置，周密封唇24，26，24”包括，26”，使得其处理变得容易，所以建议密封唇中的至少一个铰接到在密封元件保持体所保持或存储。

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