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1. 发明申请

WO2013041303A1 GASSENFÜHRUNG MIT EINER SCHALTKULISSE 审中-公开
标题翻译：有开关BACKDROP STREETS TOUR
公开(公告)号：WO2013041303A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/065780
申请日：2012-08-13
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , FEUERBACH, Matthias , LÖFFELMANN, Jochen , WESSELMANN, Klaus
发明人： FEUERBACH, Matthias , LÖFFELMANN, Jochen , WESSELMANN, Klaus
IPC分类号： F16H63/30 , F16H61/24
CPC分类号： F16H61/24 , F16H2061/242
摘要： Gassenführung (1) für ein Kraftfahrzeugwechselgetriebe mit einer Schaltkulisse (2) und einem Kulissenstift (5), wobei der Kulissenstift (5) durch die Schaltkulisse (2) geführt ist und die Schaltkulisse (2) in Schaltrichtung (S) einen Endanschlag (6) für den Kulissenstift (5) aufweist, wobei der Kulissenstift (5) in der Position des Endanschlags (6) in Schaltrichtung (S) gesehen einen größeren Durchmesser (d 1 ) aufweist als der Durchmesser (d 2 ) quer zur Schaltrichtung.
摘要翻译：泳道导（1）一种用于具有换档门（2）的机动车辆齿轮变速箱和一个导向销（5），其特征在于，通过移位门（2）进行引导销（5）和换档门（2）在开关方向（S）的端部止动件（6）为导销（5），其中，所述引导销（5）在所述开关方向（S）的端部止动件（6）的位置，观察具有比直径（d2）的横向于所述移动方向的较大的直径（D1）。

2. 发明申请

WO2009027174A1 SPERRVORRICHTUNG FÜR EINE SCHALTWELLE IN EINEM GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：锁变速器中的变速轴
公开(公告)号：WO2009027174A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/060133
申请日：2008-08-01
申请人： SCHAEFFLER KG , KRÄMER, Klaus , PECHTL, Volker , WESSELMANN, Klaus
发明人： KRÄMER, Klaus , PECHTL, Volker , WESSELMANN, Klaus
IPC分类号： F16D1/112 , F16H63/34 , F16H63/38
CPC分类号： F16H63/34 , F16H63/38 , F16H2057/0056
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sperrvorrichtung für eine Schaltwelle in einem Getriebe vorzuschlagen, welche ein verbessertes Funktionsverhalten gegenüber den bekannten Lösungen aufweist. Hierzu wird eine Sperrvorrichtung (1) für eine Schaltwelle (23) in einem Getriebe offenbart, wobei das Getriebe in einem Gehäuse (18) angeordnet ist, mit einer gehäusefest angeordneten Aufnahmeeinrichtung (2), mit einer Sperrkappe (4), die auf der Aufnahmeeinrichtung (2) aufgesetzt ist, und mit einem Sperrorgan (13), wobei das Sperrorgan (13) gemeinsam mit der Sperrkappe (2) über eine mechanische Führung (8) nur durch eine gekoppelte Linear-Drehbewegung von einer Freigabeposition in eine Sperrposition überführbar ist und wobei die Schaltwelle (23) in der Sperrposition gesperrt und in der Freigabeposition freigegeben ist, und wobei die Sperrkappe (4) einen Kappenbereich (6) aufweist, der die Aufnahmeeinrichtung (2) übergreift und der Kappenbereich (6) und die Aufnahmeeinrichtung (2) gemeinsam die mechanische Führung (8) bilden.
摘要翻译：本发明的基本目的是提出的锁定装置用于在齿轮箱，与已知解决方案相比，其具有改进的操作特性的开关轴。为了这个目的，一个锁定装置（1），用于控制轴（23）在传输所公开的，在壳体中的传输（18）布置，与壳体固定的保持装置（2），与锁定帽（4），响应于所述接收装置（2）附接，并与锁定件（13），其中，所述锁定构件（13）与所述锁定盖（2）通过机械导向装置（8）一起，可以只通过一个耦合的线性旋转运动从一个释放位置移动到阻塞位置，并其中，所述开关轴（23）被锁定在锁定位置和释放位置被释放，并且其中，所述锁定帽（4）具有一帽部（6），其接合在所述接收装置（2）和盖部（6）和接收装置（2）一起形成机械引导（8）。

3. 发明申请

WO2009027175A1 ARRETIERVORRICHTUNG FÜR EINE SCHALTWELLE IN EINEM GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：抓捕了用于传输换档轴
公开(公告)号：WO2009027175A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/060134
申请日：2008-08-01
申请人： SCHAEFFLER KG , KRÄMER, Klaus , PECHTL, Volker , WESSELMANN, Klaus
发明人： KRÄMER, Klaus , PECHTL, Volker , WESSELMANN, Klaus
IPC分类号： F16D1/112 , F16H63/34 , F16H63/38
CPC分类号： F16H63/38 , F16H63/34 , F16H2057/0056
摘要： Arretiervorrichtungen werden bei Schaltvorrichtungen u.a. eingesetzt, um während des Fahrbetriebs einen eingelegten Gang zu sichern bzw. festzulegen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Arretiervorrichtung für eine Schaltwelle in einem Getriebe vorzuschlagen, die vielseitig einsetzbar ist. Hierzu wird eine Arretiervorrichtung (23) zur Festlegung, Sicherung und/oder Kraftführung beim Einlegen einer Schalt- und/oder Wählstellung einer Schaltwelle in einer Schaltvorrichtung für ein in einem Gehäuse (18) angeordnetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs während des Fahrbetriebs vorgeschlagen, wobei die Arretiervorrichtung ein Arretierglied (19) aufweist, welches die Schaltwelle durch Wirkeingriff in die Schaltwelle oder in ein mit der Schaltwelle verbundenes Zwischenglied (21) arretiert, und wobei die Arretiervorrichtung (23) eine Sperreinrichtung (1) aufweist, die zur Sperrung des Arretierglieds (19) ausgebildet ist, wobei die Sperreinrichtung (1) zur manuellen und/oder fremdenergiefreien Betätigung ausgebildet ist und dass bei gesperrter Sperreinrichtung (1) die Arretiervorrichtung (23) eine Transport- und/oder Montagesicherung für die Schaltvorrichtung und/oder für das Getriebe bildet.
摘要翻译：被锁定装置等，切换装置当用于固定或同时驱动啮合的齿轮组。本发明具有提供一种锁定装置用于在齿轮箱的切换轴，其是通用的对象。为了这个目的，一个锁定装置（23），用于确定，保持和/或力引导在壳体中的换档装置插入换档轴的切换和/或选择的位置为一个时（18），布置在机动车辆的变速器，它在驱动操作期间提出，其特征在于，所述锁定装置的包括其中通过操作啮合锁定切换轴的控制轴中或在连接到切换轴中间构件（21）锁定构件（19），并且其中，所述锁定装置（23）包括一锁定装置形成用于锁定所述锁定构件（1）（19），其中所述锁定装置（1）被设计用于手动和/或外部供电操作，并且在阻止锁定装置（1）的锁定装置（23）形成用于所述开关装置和/或用于传输的传输和/或安装的保护。

4. 发明申请

WO2012038106A1 SCHALTANORDNUNG EINES ZAHNRÄDERWECHSELGETRIEBES 审中-公开
标题翻译：度变更齿轮传动开关装置
公开(公告)号：WO2012038106A1
公开(公告)日：2012-03-29
申请号：PCT/EP2011/060228
申请日：2011-06-20
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , FEUERBACH, Matthias , LÖFFELMANN, Jochen , WESSELMANN, Klaus
发明人： FEUERBACH, Matthias , LÖFFELMANN, Jochen , WESSELMANN, Klaus
IPC分类号： F16H63/20 , F16H63/32
CPC分类号： F16H63/30 , F16H2063/202 , F16H2063/3076 , F16H2063/3086
摘要： Schaltanordnung (1) eines Zahnräderwechselgetriebes, die eine Schaltwelle (2) mit einem Schaltelement (3) sowie eine Schaltgabel (5) aufweist, wobei die Schaltgabel (4) einen Schaltarm (9) mit einem Schaltmaul (6) aufweist, das die Schaltwelle (2) radial umschließt und mit dem Schaltelement (3) so in Eingriff bringbar ist, dass durch eine Bewegung der Schaltwelle (2) die Schaltgabel (5) bewegbar ist, wobei sich das Schaltmaul (6) in Umfangsrichtung versetzt zum Schaltelement (3) von der Schaltwelle (2) oder von einem auf der Schaltwelle (2) angeordneten Bauteil (7) bei Kräften, die einen Schwellwert überschreiten, durch Verformung an der Schaltwelle (2) oder am auf der Schaltwelle (2) angeordneten Bauteil (7) als einer zusätzlichen Stützstelle (13) abstützt.
摘要翻译：包括开关装置（1）具有一个控制轴的变化速变速箱（2）与开关元件（3）和一个拨叉（5），其中，所述换档拨叉（4）具有一开关臂（9）与换档吹嘴（6）（开关轴 2）径向地包围并（与开关元件3）被带入接合，通过变速轴的移动（2）拨叉（5）是可移动的，其中，所述切换口（6）在圆周方向上偏移（从开关元件3）换挡轴（2）或布置从一个到开关轴（2）组分（7）具有超过阈值，通过所述控制轴的变形力（2）或上到开关轴（2），其设置部件（7），其为支撑额外的支持点（13）。

5. 发明申请

WO2008155170A1 ARRETIERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：WO2008155170A1
公开(公告)日：2008-12-24
申请号：PCT/EP2008/055819
申请日：2008-05-13
申请人： SCHAEFFLER KG , KRÄMER, Klaus , PECHTL, Volker , WESSELMANN, Klaus
发明人： KRÄMER, Klaus , PECHTL, Volker , WESSELMANN, Klaus
IPC分类号： F16H63/38 , G05G5/06
CPC分类号： F16H63/38 , G05G5/065
摘要： Es ist eine Arretiervorrichtung für ein Getriebe offenbart. Ein Bolzen ist vorgesehen, den eine Druckfeder (7) umschließt. An einem Ende (5b) des Gehäuses (3), welches dem Arretierbolzen (19) gegenüberliegt, ist ein Klemmelement vorgesehen. In das Klemmelement (11) greift der Bolzen (5) ein, wobei das Klemmelement (11) eine konische Außenfläche (11a) ausgeformt hat und wobei das Gehäuse (3) eine konische Innenfläche (3a) ausgeformt hat, so dass die Außenfläche (11a) des Führungselements(11) und die Innenfläche (3a) des Gehäuses (3) zur Klemmung des Bolzens (5) zusammenwirken.
摘要翻译：它公开了一种用于变速器的锁定装置。销被提供给一个压缩弹簧（7）包围。在一个端部（5b）的外壳（3）的面对所述锁定栓（19）的，提供了一种夹紧元件。在夹紧元件（11）接合所述螺栓（5），其中，所述夹紧构件（11）已形成了锥形外表面（11a）和所述壳体（3）形成了锥形内表面（3a）中，使得外表面（11A ），用于夹紧所述螺栓（5）的配合壳体（3）的导向元件（11）和内表面（3a）的。

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