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1. 发明授权

EP1057701B1 Vorrichtung zur Verriegelung der Lenkspindel einer Kraftfahrzeug-Lenkeinrichtung 有权
标题翻译：装置用于锁定机动车辆转向装置的转向轴
公开(公告)号：EP1057701B1
公开(公告)日：2006-12-06
申请号：EP00110348.0
申请日：2000-05-15
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Engelmann, Joachim , Gratzl, Peter Andreas , Friedrich, Hagen
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153

2. 发明公开

EP1182103A3 Vorrichtung zur Verriegelung der Lenkspindel eines Kraftfahrzeuges 有权
标题翻译：装置用于锁定机动车辆的转向轴
公开(公告)号：EP1182103A3
公开(公告)日：2004-01-28
申请号：EP01202994.8
申请日：2001-08-08
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Frich, Alexander , Engelmann, Joachim , Rocheteau, Etienne
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Verriegelung der Lenkspindel (1) einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung (4) sowohl einen in Richtung seiner Längsachse (6) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verschiebbaren Sperrbolzen (7) als auch einen als Exzenter ausgebildeten, drehbar angeordneten Steuemocken (9), der bei seiner Drehung die Verschiebung des Sperrbolzens (7) bewirkt, umfaßt. Um zu erreichen, daß die Vorrichtung (4) einfach und platzsparend aufgebaut ist und eine sichere Verschiebung des Sperrbolzens (7) von seiner Ent- in seine Verriegelungsstellung auch noch nach einem längeren Zeitraum gewährleistet ist, schlägt die Erfindung vor, daß der Steuernocken (9) sich auf seiner der Lenkspindel (1) zugewandten Seite an der Anlagefläche (12) eines Mitnehmers (13) abstützt, der in Richtung der Längsachse (6) des Sperrbolzens (7) verschiebbar und über eine Feder (14) mit dem Sperrbolzen (7) verbunden ist, derart, daß durch entsprechende Drehung des Steuernockens (9) der Mitnehmer (13) und damit über die Feder (14) auch der Sperrbolzen (7) verschoben wird und daß bei einer Hemmung der axialen Verschiebung des Sperrbolzens (7) der Mitnehmer (13) gegen den Druck der Feder (14) bis in eine vorgegebene Endlage weiterverschoben wird, so daß der Sperrbolzen (7) nach Wegfall der Hemmung von der vorgespannten Feder (14) in seine Verriegelungsstellung gedrückt wird.

3. 发明公开

EP1110828A3 Verriegelungsvorrichtung 有权
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：EP1110828A3
公开(公告)日：2003-08-27
申请号：EP00403192.8
申请日：2000-11-16
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Starken, Harald
IPC分类号： B60R25/02 , E05B65/12
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5664
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung mit mindestens einem durch einen elektromechanischen Antrieb (4) axial von einer Ver- in eine Entriegelungslage und umgekehrt verschiebbaren Sperrelement (6), wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) ein durch den elektromechanischen Antrieb (4) drehbares Steuerglied (5) umfaßt, welches auf seiner dem Sperrelement (6) zugewandten Seite ein Gewinde (11) aufweist, in welches in dem Sperrelement (6) querverschiebbar angeordnete Steuerbolzen (14) eingreifen. Um eine einfach aufgebaute Steuerbolzenanordnung zu erhalten, schlägt die Erfindung vor, in dem Sperrelement (6) nur einen einzigen Steuerbolzen (14) querverschiebbar anzuordnen, dessen jeweilige axiale Lage durch die Kontur der Innenwand (17) des Steuergliedes (5) bestimmt wird. Zur Verschiebung des Sperrelementes (6) greift das erste Ende (12) des Steuerbolzens (14) in den Gewindegang (16) des Gewindes (11) ein, während das zweite Ende (15) sich an der dem Gewinde (11) gegenüberliegenden Innenwand (17) des Steuergliedes (5) abstützt. Im Bereich der Gewindeenden (18,19) gelangt der Steuerbolzen (14) auf Auflageflächen und wird durch die entsprechend ausgestaltete Innenwand (17) des Steuergliedes (5) derart zwangsgesteuert, daß das Steuerglied (5) relativ zu dem axial federbeaufschlagten Sperrelement (6) einen Freilauf ausführt, sofern sich das Steuerglied nach Erreichen der Ver- bzw. Entriegelungslage des Sperrelementes in die entsprechende Richtung noch weiterdreht.
摘要翻译：本发明通过一个机电驱动从解锁位置的比较涉及与至少一个锁定装置（4）沿轴向并且反之亦然移动的锁止元件（6），其中所述锁定装置（1）由所述机电驱动器（4）可转动的控制部件（5）包括在其面向所述锁定元件（6）侧具有螺纹（11），其接合在所述锁定元件（6）横向设置的控制销（14）。为了获得具有简单结构的控制螺栓装置，本发明提出以安排在所述止动元件（6）只有一个单一的控制销（14）横向移动，由（5）确定控制元件的内壁（17）的轮廓上的相应的轴向位置。所述第一端（12）接合在螺纹（11），用于在锁定元件（6）的位移的螺纹（16）的控制螺栓（14），而第二端（15）（在螺纹（11）相对的内壁控制部件5被支撑。在螺纹端部（18,19）的区域中通过上支承表面和由所述控制元件（5）被强制控制的相应设计的内壁（17）的控制螺栓（14），使得所述控制部件（5）相对于所述轴向弹簧加载的锁定元件（6）执行空转，只要控制部件继续到达锁定或解锁所述锁定元件的位置在相应的方向后向旋转。

4. 发明授权

EP0728885B1 Griffeinheit für eine Kraftfahrzeugtür 失效
标题翻译：处理单元，其用于机动车门
公开(公告)号：EP0728885B1
公开(公告)日：2000-05-03
申请号：EP96100944.6
申请日：1996-01-24
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Wiesenbach, Norbert
IPC分类号： E05B3/00 , E05B7/00 , E05B65/20
CPC分类号： E05B85/10 , E05B17/0004 , E05B79/20

5. 发明公开

EP0795667A3 Türaussengriff 失效
公开(公告)号：EP0795667A3
公开(公告)日：1999-06-23
申请号：EP97102183.7
申请日：1997-02-12
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Linder, Anton , Westerholz, Ernst
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B85/10 , E05B77/06 , Y10S292/22 , Y10T292/1047 , Y10T292/57
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff eines Kraftfahrzeuges mit einem am Türblech befestigbarem Lagerrahmen (Lagerbügel), an dem der Ziehgriff angelenkt ist, und mit einem im Lagerrahmen angelenktem Schwenkarm (Drehbügel), der durch den Griff betätigbar ist und an dem ein Übertragungsteil, insbesondere ein Bowdenzug angekoppelt ist, durch das die Tür über Übertragungteile zu öffnen ist, wobei eine Massensperre gegen Federdruck verschwenkbar gelagert ist, die bei einem Seitenaufprall auf Grund Ihrer Masse in einer sperrenden Stellung sich befindet, in der sie ein Öffnen der Tür verhindert, wobei die Massensperre am Schwenkarm angelenkt ist und in der sperrenden Stellung ein Verschwenken des Schwenkarmes in die Offen-Stellung verhindert.

6. 发明授权

EP0681075B1 Aussen am Blech eines Kraftfahrzeuges befestigbarer Türgriff 失效
标题翻译：机动车门的金属板的外侧手柄附接
公开(公告)号：EP0681075B1
公开(公告)日：1999-06-23
申请号：EP95104996.4
申请日：1995-04-04
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Wiesenbach, H.
IPC分类号： E05B7/00 , E05B65/20
CPC分类号： E05B79/06 , E05B85/16

7. 发明公开

EP0822306A3 Aussengriff für ein Kraftfahrzeug 失效
标题翻译：外把手用于机动车
公开(公告)号：EP0822306A3
公开(公告)日：1999-04-28
申请号：EP97110980.6
申请日：1997-07-02
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Linder, Anton
IPC分类号： E05B17/18 , E05B5/00
CPC分类号： E05B85/107 , E05B17/185 , E05B77/34 , Y10S292/02 , Y10S292/31 , Y10T292/57
摘要： Die Erfindung betrifft einen Griff insbesondere mit Schloß für die Außenseite einer Klappe oder Tür eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse 1, in dem der Griff 3 eingelassen und an dem der Griff verschwenkbar angelenkt ist, wobei der Griff von Hand hintergreifbar ist, wobei die Vorderfläche 2 des Gehäuses 1 vollständig oder teilweise von einer Abdeckscheibe 12 außen überdeckt ist, die gegenüber dem Gehäuse derart verschwenkbar oder verschiebbar ist, daß in der Geschlossen-Stellung die Abdeckscheibe den Griff 3 überdeckt und in der Offen-Stellung die Abdeckscheibe den Griff frei gibt, und daß der Griff 3 in Außenrichtung durch eine Feder 8 beaufschlagt ist, durch die der Griff 3 von seiner Innenstellung in seine außen vorstehende Außenstellung drückbar ist.

8. 发明授权

EP0658669B1 Getriebe zum umsetzen einer Drehbewegung 失效
标题翻译：实现旋转运动的传输
公开(公告)号：EP0658669B1
公开(公告)日：1997-10-08
申请号：EP94118104.2
申请日：1994-11-17
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Trautmann, Patrick , Linder, Anton , Trischberger, Werner
IPC分类号： E05B17/04
CPC分类号： E05B17/04

9. 发明公开

EP0728885A3 Griffeinheit für eine Kraftfahrzeugtür 失效
标题翻译：处理单元，其用于机动车门
公开(公告)号：EP0728885A3
公开(公告)日：1997-02-05
申请号：EP96100944.6
申请日：1996-01-24
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Wiesenbach, Norbert
IPC分类号： E05B3/00
CPC分类号： E05B85/10 , E05B17/0004 , E05B79/20
摘要： riffeinheit für die Tür eines Kraftfahrzeuges mit einem Griffgehäuse 2 und einem daran angebrachten Griff 1, an dessen Innenseite ein Vorsprung 14 angeordnet ist, der an eine Kraftübertragung 8 ankoppelbar ist, die mit einem Auslösehebel 6 eines Schlosses verbunden ist, wobei an der Innenseite des Türbleches 12 ein Befestigungsschieber 4 verschiebbar gelagert ist, an dem ein Hebel 5 angelenkt ist, durch den bei Verschieben des Befestigungsschiebers 4 der Vorsprung des Griffes mit der Kraftübertragung 8 koppelbar ist.

10. 发明公开

EP0728885A2 Griffeinheit für eine Kraftfahrzeugtür 失效
标题翻译： GriffeinheitfüreineKraftfahrzeugtür
公开(公告)号：EP0728885A2
公开(公告)日：1996-08-28
申请号：EP96100944.6
申请日：1996-01-24
申请人： Valeo Deutschland GmbH & Co. Sicherheitssysteme
发明人： Wiesenbach, Norbert
IPC分类号： E05B3/00
CPC分类号： E05B85/10 , E05B17/0004 , E05B79/20
摘要： riffeinheit für die Tür eines Kraftfahrzeuges mit einem Griffgehäuse 2 und einem daran angebrachten Griff 1, an dessen Innenseite ein Vorsprung 14 angeordnet ist, der an eine Kraftübertragung 8 ankoppelbar ist, die mit einem Auslösehebel 6 eines Schlosses verbunden ist, wobei an der Innenseite des Türbleches 12 ein Befestigungsschieber 4 verschiebbar gelagert ist, an dem ein Hebel 5 angelenkt ist, durch den bei Verschieben des Befestigungsschiebers 4 der Vorsprung des Griffes mit der Kraftübertragung 8 koppelbar ist.
摘要翻译：手柄（1）容纳在壳体（2）中，并且在内侧上具有与联接到锁定释放杆的致动机构（8）接合的突出部（14）。面板（12）内侧的滑块（4）具有安装在其上的杠杆（5），并且在滑块移动时将突起与机构连接。在后者中可以有一个开口（13），螺栓型突起通过该开口与形成锁芯（19）的壳体的一部分一起通过。当手柄移动时，滑块可以抵靠面板内表面。杠杆可以是镫形的，包围通过面板的突起。

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