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1. 发明申请

WO2005066425A1 EINSTELLBARER ÜBERLAUF 审中-公开
标题翻译：可调式溢流
公开(公告)号：WO2005066425A1
公开(公告)日：2005-07-21
申请号：PCT/DE2004/002809
申请日：2004-12-22
申请人： KORTE, Hermann , SCHOMAKER, Rudolf , TRINCZEK, Reinhold
发明人： KORTE, Hermann , SCHOMAKER, Rudolf , TRINCZEK, Reinhold
IPC分类号： E03C1/244
CPC分类号： E03C1/244 , A47B2031/004
摘要： Einstellbarer Überlauf zum Einsetzen in ein wannenartiges Behältnis, mit einem Fusselement, das einen Sockel mit einer Abgabeöffnung und einen zylindrischen Rohrabschnitt mit einer mit der Abgabeöffnung verbundenen axialen Durchgangsöffnung aufweist, wobei auf oder in dem Rohrabschnitt ein rohrförmiges Einstellelement drehbar aufgenommen ist und der Rohrabschnitt mit einer ersten und das Einstellelement mit einer zweiten Einstelldurchbrechung versehen ist, die so angeordnet sind, dass sich in einer ersten Drehstellung des Einstellelements relativ zu dem Rohrabschnitt die erste und die zweite Einstelldurchbrechung wenigstens teilweise überdecken und einen (ersten) Überlaufpegel festlegen, und wobei sich in einer zweiten Drehstellung des Einstellelements die erste und die zweite Einstelldurchbrechung nicht überdecken und den Überlauf schliessen.
摘要翻译：可调溢流用于插入与具有分配开口，并与一个连接到排出口的轴向通道开口，上或管截面的圆柱形管段的基部的脚部件的槽状容器，管状调节元件可旋转地接收，并且具有管部第一和调节元件设置有第二Einstelldurchbrechung布置成使得重叠在相对于管部的调节构件的第一转动位置时，第一和第二Einstelldurchbrechung至少部分地限定一（第一）溢出电平，并且其中，在一个调节构件的第二旋转位置中，第一和不重叠的第二Einstelldurchbrechung并关闭溢出。

2. 发明公开

EP2328137A2 Lagerungs- oder Transportvorrichtung mit daran gehaltenem Informationsschild 审中-公开
标题翻译：交通运输信息
公开(公告)号：EP2328137A2
公开(公告)日：2011-06-01
申请号：EP10014610.9
申请日：2010-11-15
申请人： Korte, Hermann, Dipl.-Ing. , Trinczek, Reinhold
发明人： Korte, Hermann, Dipl.-Ing. , Trinczek, Reinhold
IPC分类号： G09F3/20 , G09F7/18
CPC分类号： G09F3/204 , G09F7/18
摘要： Lagerungs- oder Transportvorrichtung mit an senkrechten Tragstangen gehaltenen horizontalen Lagerböden und mindestens einem lösbar gehaltenen Informationsschild, wobei das Informationsschild mit mindestens einem Halteelement gehalten ist, das einen ersten Halteabschnitt aufweist, der lösbar an der Lagerungsvorrichtung gehalten ist, und einen zweiten Halteabschnitt, der das Informationsschild trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Halteabschnitt zwei längliche, einander gegenüberliegende Klemmleisten aufweist, die versetzt wellenförmig ausgebildet sind oder auf ihren Innenseiten benachbarte und einander versetzt gegenüberstehende Erhebungen und Vertiefungen aufweisen.
摘要翻译：存储或运送装置具有保持元件（30），通过该保持元件保持信息标签（34），其中保持元件具有以可拆卸的方式固定在存储基座的侧边缘（14）处的保持部分。提供另一个保存部分，其中包含信息标签。

3. 发明公开

EP2328137A3 Lagerungs- oder Transportvorrichtung mit daran gehaltenem Informationsschild 审中-公开
标题翻译：储存或运输装置中保存的，因为信息标志
公开(公告)号：EP2328137A3
公开(公告)日：2014-11-05
申请号：EP10014610.9
申请日：2010-11-15
申请人： Korte, Hermann, Dipl.-Ing. , Trinczek, Reinhold
发明人： Korte, Hermann, Dipl.-Ing. , Trinczek, Reinhold
IPC分类号： G09F3/20 , G09F7/18
CPC分类号： G09F3/204 , G09F7/18
摘要： Lagerungs- oder Transportvorrichtung mit an senkrechten Tragstangen (4) gehaltenen horizontalen Lagerböden (10) und mindestens einem lösbar gehaltenen Informationsschild (34), wobei das Informationsschild mit mindestens einem Halteelement (30) gehalten ist, das einen ersten Halteabschnitt aufweist, der lösbar an der Lagerungsvorrichtung gehalten ist, und einen zweiten Halteabschnitt, der das Informationsschild (34) trägt, wobei der zweite Halteabschnitt zwei längliche, einander gegenüberliegende Klemmleisten aufweist, die versetzt wellenförmig ausgebildet sind oder auf ihren Innenseiten benachbarte und einander versetzt gegenüberstehende Erhebungen und Vertiefungen aufweisen.

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