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1. 发明公开

EP0916774A2 Geruchsverschluss für ein Abflussrohr, insbesondere für das Abflussrohr eines Waschbeckens, einer Duschwanne oder dergleichen 审中-公开
标题翻译：气味陷阱的漏极，特别是用于水槽的排水管，淋浴盘或类似物
公开(公告)号：EP0916774A2
公开(公告)日：1999-05-19
申请号：EP98121084.2
申请日：1998-11-06
申请人： Arnold, Manfred , Schwitters, Henry
发明人： Arnold, Manfred , Schwitters, Henry
IPC分类号： E03C1/292
CPC分类号： E03C1/298
摘要： Ein Geruchsverschluß für ein Abflußrohr (1), insbesondere für das Abflußrohr eines Waschbeckens, einer Duschwanne oder dergleichen, ist gekennzeichnet durch ein zumindest abschittsweise elastisches, den Querschnitt des Abflußrohres in Abflußrichtung bis zum Verschluß verengendes Schließelement (7,8).
Der Geruchsverschluß verhindert das Austreten von Gerüchen aus dem Abflußrohr.
Aufgrund der Elastizität des Schließelementes setzen sich in diesem keine durch das Abflußrohr abgeführten Schmutzstoffe fest. Zudem weist der Geruchsverschluß eine geringe Baugröße, insbesondere Bauhöhe auf.
摘要翻译：对于一个洗手盆或淋浴盘的废物出口管（1），和类似的插头，具有弹性材料，其渐进地关闭所述流出管的横截面的锥形的封闭件（7,8）。其上端具有凸缘（9）的圆形管开口。

2. 发明公开

EP0916774A3 Geruchsverschluss für ein Abflussrohr, insbesondere für das Abflussrohr eines Waschbeckens, einer Duschwanne oder dergleichen 审中-公开
标题翻译：气味陷阱的漏极，特别是用于水槽的排水管，淋浴盘或类似物
公开(公告)号：EP0916774A3
公开(公告)日：1999-10-27
申请号：EP98121084.2
申请日：1998-11-06
申请人： Arnold, Manfred , Schwitters, Henry
发明人： Arnold, Manfred , Schwitters, Henry
IPC分类号： E03C1/292
CPC分类号： E03C1/298
摘要： Ein Geruchsverschluß für ein Abflußrohr (1), insbesondere für das Abflußrohr eines Waschbeckens, einer Duschwanne oder dergleichen, ist gekennzeichnet durch ein zumindest abschittsweise elastisches, den Querschnitt des Abflußrohres in Abflußrichtung bis zum Verschluß verengendes Schließelement (7,8). Der Geruchsverschluß verhindert das Austreten von Gerüchen aus dem Abflußrohr. Aufgrund der Elastizität des Schließelementes setzen sich in diesem keine durch das Abflußrohr abgeführten Schmutzstoffe fest. Zudem weist der Geruchsverschluß eine geringe Baugröße, insbesondere Bauhöhe auf.

3. 发明公开

EP0344588A1 Duschkabine 失效
标题翻译： Duschkabine。
公开(公告)号：EP0344588A1
公开(公告)日：1989-12-06
申请号：EP89109323.9
申请日：1989-05-24
申请人： Schwitters, Henry
发明人： Schwitters, Henry
IPC分类号： A47K3/22
CPC分类号： A47K3/40 , A47K3/283
摘要： Eine Duschkabine besteht aus einer den Duschbereich (1) umgebenden Wand (2, 3, 4). Aus der Wand (3, 4) ist eine stehende Hohlsäule gebildet, die zur Bildung eines Eintritts und Austritts über einen Bereich von etwa 90 bis 120° ihres Umfangs offen ist, wobei eine der die Öffnung in der Hohlsäule begrenzenden Wandkanten derart verlängert ist, daß sie sich im Verlauf der Verlängerung vom Zentrum der Hohlsäule ständig weiter entfernt, bis ihr äußeres Ende die jeweils andere Wandkante überlappt. Dadurch kann auf Türen oder dergleichen Verschlußelemente als Spritzwasserschutz im Eintritt und Austritt verzichtet werden.
摘要翻译：淋浴间由围绕淋浴区域（1）的墙壁（2,3,4）构成。形成在壁（3,4）中的垂直空心柱在其圆周的大约90至120°的区域上开口以形成入口和出口，其中一个围绕空心柱中的开口的壁边缘是以这种方式延伸，使得其在延伸过程中不断地远离中空柱的中心移动，直到其外端与相应的另一个壁边缘重叠。通过这种方式，可以在入口和出口中省略作为门等上的喷雾水的防护件的封闭元件。

4. 发明公开

EP0855163A1 Dusche 失效
公开(公告)号：EP0855163A1
公开(公告)日：1998-07-29
申请号：EP97122228.6
申请日：1997-12-17
申请人： Schwitters, Henry
发明人： Schwitters, Henry
IPC分类号： A47K3/22
CPC分类号： A47K3/284 , A47K3/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dusche mit einer Vorrichtung zum Abschirmen des Ein- bzw. Austrittes des von Wänden begrenzten Duschbereiches.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dusche zu schaffen, die bei ansprechendem Äußeren variabel gestaltet und installiert werden kann, optimale Funktionalität, insbesondere hinsichtlich der Spritzsicherheit bietet und möglichst geringen Raumbedarf hat. Diese Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Abschirmen ein um eine lotrechte Achse drehbares Schirm-Mittelteil (9) aufweist, das an seinen Längsrändern (11,12) je ein Schirm-Seitenteil (13,14) trägt, dessen Breite kleiner oder gleich dem kürzestmöglichen Abstand des von den Längsrändern (11,12) des Schirm-Mittelteils beschriebenen Drehkreises von den den Duschbereich begrenzenden Wänden ist.
摘要翻译：屏幕具有轻金属或塑料柱（10）形式的中间部分（9），并且打开垂直轴（8），并且在每个外部支撑着侧面玻璃屏幕部分（13,14）纵向边缘（11,12）在中间部分的每一侧。每个侧面屏幕部分的宽度小于或等于由中间屏幕部分的纵向边缘描述的转动圆（15）和限定淋浴区域（4）的壁之间的最短距离。中间屏幕部分的外部纵向边缘具有用于侧部的附接件和密封件。限定淋浴区域的至少一个壁是角落（1）中的浴室壁（2,3）。

5. 发明公开

EP0727534A1 Quaderförmiger Mauerstein 失效
标题翻译： QuaderförmigerMauerstein
公开(公告)号：EP0727534A1
公开(公告)日：1996-08-21
申请号：EP96101982.5
申请日：1996-02-12
申请人： Schwitters, Henry
发明人： Schwitters, Henry
IPC分类号： E04B2/04 , E04B2/08
CPC分类号： E04B2/02 , E04B2/08 , E04B2002/0206 , E04B2002/0208 , E04B2002/0228
摘要： Bei einem quaderförmigen Mauerstein (1) mit einer oberen und einer unteren Lagerfläche (11,2) und mit seitlichen Stoßflächen (4,6,6',9), der zwischen wenigstens einer längsseitigen Stoßfläche (6,6') und einer Lagerfläche (2) eine längsverlaufende Überecknut (7) aufweist, ist vorgesehen, daß die Überecknut (7) als Rundkehle ausgebildet ist.
Der erfindungsgemäß ausgebildete Mauerstein (1) erleichtert die Anlage von maßhaltigen Mauersteinverbänden. Zudem wird durch die Rundkehle eine Fuge ausgebildet, so daß ein angelegter Mauersteinverband ein Fugenbild aufweist.
摘要翻译：块的纵向对准的角槽（7,7'）形成为圆形槽纹。在长边的邻接表面和端部侧的邻接表面之间也形成横向圆形凹槽。可以在具有纵向排列的凹槽的轴承面和没有交叉凹槽的端侧抵接面（9）之间形成另外的圆形凹槽。在与其长边平行的支承面上设置有突出部，并且在与长边平行的另一支承面中设置有互补的凹部。

6. 发明授权

EP0344588B1 Duschkabine 失效
公开(公告)号：EP0344588B1
公开(公告)日：1995-01-18
申请号：EP89109323.9
申请日：1989-05-24
申请人： Schwitters, Henry
发明人： Schwitters, Henry
IPC分类号： A47K3/22
CPC分类号： A47K3/40 , A47K3/283

7. 发明专利

DE29901382U1 未知
公开(公告)号：DE29901382U1
公开(公告)日：1999-08-12
申请号：DE29901382
申请日：1999-01-27
申请人： SCHWITTERS HENRY
IPC分类号： E03C1/298

8. 发明专利

DE4447259A1 Spray and/or viewing protection screen 未知
公开(公告)号：DE4447259A1
公开(公告)日：1995-07-13
申请号：DE4447259
申请日：1994-12-30
申请人： SCHWITTERS HENRY
发明人： SCHWITTERS HENRY
IPC分类号： A47K3/12 , A47K3/36 , A47K3/22
摘要： On the long side of the bathtub (4) are secured screen elements (1-3), some of alterable position for using the tub (in and out). On the tub can be vertically fitted, fixed middle part (1), with foldable parts (2,3) on either side of it. Pref. the foldable side parts are in the forms of foldable, two-part wings. The foldable wings may be so mutually linked and hinged to the middle part that first the external wing (3) is folded onto the inner one (2), and then both onto the middle part. The middle part may surround or form a niche accessible from the tub.

9. 发明专利

DE9101585U1 未知
公开(公告)号：DE9101585U1
公开(公告)日：1992-06-04
申请号：DE9101585
申请日：1991-02-12
申请人： SCHWITTERS, HENRY, 2944 WITTMUND, DE
IPC分类号： A47K3/00 , A47K3/28

10. 发明专利

DE9101582U1 未知
公开(公告)号：DE9101582U1
公开(公告)日：1992-06-04
申请号：DE9101582
申请日：1991-02-12
申请人： SCHWITTERS, HENRY, 2944 WITTMUND, DE
IPC分类号： A47K3/34

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