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1. 发明申请

WO2002072387A1 MOTORISCHE VERSCHWENKEINRICHTUNG FÜR EINE TRÄGERPLATTE, INSBESONDERE FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSPEIGEL 审中-公开
标题翻译： MOTORIZED旋转FOR A载板，尤其是对KRAFTFAHRZEUGSPEIGEL
公开(公告)号：WO2002072387A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/EP2001/002721
申请日：2001-03-12
申请人： OECHSLER AKTIENGESELLSCHAFT , WOLF, Wilhelm , BOEGELEIN, Josef , SEIBOTH, Wolfgang , LANG, Heinrich
发明人： WOLF, Wilhelm , BOEGELEIN, Josef , SEIBOTH, Wolfgang , LANG, Heinrich
IPC分类号： B60R1/072
CPC分类号： B60R1/072
摘要： Ein kompakter Aufbau einer zweiachsigen motorischen Verschwenkeinrichtung für eine Trägerplatte (12), insbesondere für Kraftfahrzeugspiegel, weist zwei konzentrische Ringe auf, von denen der innere auf seiner Innen-Mantelfläche und der äussere auf seiner Aussen-Mantelfläche mit einer rippen- oder nutartigen Rampe (24) ausgestattet ist, die sich aus zwei in Umfangsrichtung mit gegensinnigen Steigungen aufeinanderfolgenden Flanken nach Art von flachen Gewindegängen zusammensetzt. Jede dieser Ringrampen ist unabhängig von der anderen über einen umlaufenden Zahnkranz (30) und einen selbsthemmenden Schneckentrieb mittels eines kleinen Gleichstrommotors verdrehbar.
摘要翻译：紧凑的结构为一个支撑板（12），特别是用于机动车辆的反射镜的两轴机动枢轴装置的，包括两个同心环，其内以它的内圆周表面和一个带肋或槽状的斜坡在其外部护套表面的外（24 配），它是由两个沿周向与在平坦的线程的方式相对的斜坡连续边缘。每个这些环斜坡可以经由旋转环齿轮（30）和由一个小型直流电动机的装置自锁蜗轮独立于其它的旋转。

2. 发明申请

WO2010108933A1 GELENKVERBINDUNG 审中-公开
标题翻译：联合复方
公开(公告)号：WO2010108933A1
公开(公告)日：2010-09-30
申请号：PCT/EP2010/053801
申请日：2010-03-24
申请人： MEKRA Lang GmbH & Co. KG , LANG, Werner , SEIBOTH, Wolfgang
发明人： LANG, Werner , SEIBOTH, Wolfgang
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/0617
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung (3), insbesondere zum Anlenken eines Außenspiegels an einem Kraftfahrzeug mit einem Gelenkfuß (10) und einem mit dem Gelenkfuß (10) über eine selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung (90) schwenkbewegIich verbundenen Gelenkarm (30) Erfindungsgemaß ist der Gelenkarm (30) in einen kupplungsseitigen, inneren Gelenkarmteil (40) und einen kupplungsfernen, äußeren Gelenkarmteil (50) unterteilt, wobei der innere Gelenkarmteil (40) über die Sicherheitskupplung (90) schwenkbeweglich mit dem Gelenkfuß (10) und der äußere Gelenkarmteil (50) schwenkbeweglich mit dem inneren Gelenkarmteil (40) verbunden und mittels eines Schwenkantriebs (100) relativ zum inneren Gelenkarmteil (40) schwenkbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种铰接接头（3），特别是用于通过自动扭矩交换安全联轴器上具有一个球窝（10）和一个与所述球窝（10）的机动车辆铰接的外反射镜（90）schwenkbewegIich相关关节臂（30）根据本发明，铰接臂（ 30）（以耦合侧，内关节臂部40）和离合器遥远的外铰接臂部分（50）被划分，其中内铰接臂部分（40）可枢转地（与旋转端部10）和外铰接臂部分（50）可枢转地（经由安全联轴器90）连接到内铰接臂部分（40）和通过枢轴驱动装置（100）相对于所述内铰接臂部分（40）是可枢转的。

3. 发明申请

WO2002072386A1 MOTORISCHE VERSCHWENKEINRICHTUNG FÜR EINE TRÄGER-PLATTE INSBESONDERE ZUR AUFNAHME EINES KRAFTFAHRZEUGSPIEGELS 审中-公开
标题翻译： MOTORIZED枢特别是对于一个车牌用于记录的机动车镜子
公开(公告)号：WO2002072386A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/EP2001/002720
申请日：2001-03-12
申请人： OECHSLER AKTIENGESELLSCHAFT , WOLF, Wilhelm , BOEGELEIN, Josef , SEIBOTH, Wolfgang , LANG, Heinrich
发明人： WOLF, Wilhelm , BOEGELEIN, Josef , SEIBOTH, Wolfgang , LANG, Heinrich
IPC分类号： B60R1/072
CPC分类号： B60R1/072 , Y10T74/18568
摘要： Bei einer motorischen Verschwenkeinrichtung (11) für eine getrieblich mit einem Stell-Motor (33) in Wirkverbindung stehende, gegenüber einer objektfesten Halterung verschwenkbare Träger-Platte (12) insbesondere zur Aufnahme eines Spiegels ist die Platte (12) für eine stabile Lagerung bei kompakt eingebautem Schwenkantrieb an ihrer dem Spiegel abgelegenen Rückseite fest mit einer Hohlkugelzone (13) ausgestattet, die zwischen zwei konzentrisch starr miteinander verbundenen Kugelflächen längs deren aufeinander zu weisenden Mantelflächen verchwenkbar gelagert ist. Von denen beiden ineinanderliegenden Kugelflächen dieser zweischaligen Halterung ist die äussere als Montagekappe (15) ausgelegt, während die innere als Geräteträger (14) mid dem Motor (33) und dem Gebriebe (31) bestückt ist, das mit einer radial in den Innenraum des Geräteträgers (14) eingreifenden Verzahnung (30) längs einer Erzeugenden der Innenmantelfläche der Hohlkugelzone (13) in Eingriff steht.
摘要翻译：在可操作地连接到一个传动装置与相对于在特定的物体固定支撑可枢转的承载板（12）的调整用电动机（33），用于在紧凑的接收镜，所述板（12），用于稳定存储器机动倾斜装置（11）内置旋转驱动固定装有在反射镜的远程其背面侧的中空球形区（13），所述球形表面同心刚性地连接两个连续的之间被安装到verchwenkbar面对沿其侧表面。的这两个壳架的两个嵌套的球形表面，所述外作为安装盖（15）适于，而内作为工具载体（14）被装配中期所述电动机（33）和所述Gebriebe（31）具有径向到装置载体的内部（14）啮合的齿（30）沿着所述中空球状区（13）的内表面的母线被接合。

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