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1. 发明申请

WO2013037710A1 ABLAUFRINNE FÜR EINE BODENGLEICHE DUSCHE 审中-公开
标题翻译：排水道同一楼层淋浴
公开(公告)号：WO2013037710A1
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/067511
申请日：2012-09-07
申请人： VIEGA GMBH & CO. KG , BERGMOSER, Sebastian , SCHÄFER, Patrick
发明人： BERGMOSER, Sebastian , SCHÄFER, Patrick
IPC分类号： E03F5/04
CPC分类号： E03F5/0408
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinne (1') für eine bodengleiche Dusche, mit mindestens zwei Rinnenkörpern (2) und mindestens einem Verbindungskörper (40, 40', 40'', 40''', 40''''), über den mindestens zwei der Rinnenkörper (2) miteinander lösbar verbunden sind und der mit mindestens einer den verbundenen Rinnenkörpern (2) zugeordneten Dichtung (7) versehen ist, wobei mindestens zwei der Rinnenkörper (2) an ihren dem Verbindungskörper (40, 40', 40'', 40''', 40'''') abgewandten Enden mit mindestens einer Aussparung oder Halterung (30) zur Lagerung eines Endes eines stabartigen Körpers (5) versehen sind, der sich im montierten Zustand entlang und innerhalb der Einlaufoffnung (2.2) des Rinnenkörpers (2) erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及一种排水通道（1“）用于地板级淋浴器，具有至少两个信道体（2）和至少一个连接体（40，40”，40“”，40“”“ 40' ‘’”），经由所述至少被设置了两个沟槽件的（2）可拆卸地彼此连接，并且与相关联的信道机构中的至少一个（2）与所述密封件（7），其特征在于，在其（连接体40，40中的至少两个信道本体（2）的“ 40' ”相关联的被提供，40“”“ 40' ‘’”）结束远程具有至少一个凹部或保持器（30）用于支撑棒状体（5）的端部，沿着在组装状态下，和（的Einlaufoffnung 2.2）内延伸的通道体（2）。

2. 发明申请

WO2012025480A1 ABLAUFRINNE FÜR BODENGLEICHE DUSCHEN 审中-公开
标题翻译：排水通道对于地面上的SHOWERS
公开(公告)号：WO2012025480A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/064366
申请日：2011-08-22
申请人： VIEGA GMBH & CO. KG , SCHÄFER, Patrick , SKRODOLIES, Klaus , SCHULTE, Reinhard , KAISER, Cordula , POHL, Achim , FIEGL, Tomas
发明人： SCHÄFER, Patrick , SKRODOLIES, Klaus , SCHULTE, Reinhard , KAISER, Cordula , POHL, Achim , FIEGL, Tomas
IPC分类号： E03F5/04 , A47K3/40
CPC分类号： E03F5/04 , E03F5/0408
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinne (1) für eine bodengleiche Dusche, mit einem Rinnenkörper (2) und mindestens einem Rinnenendstück (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufrinne für bodengleiche Duschen zu schaffen, die sich kostengünstiger als herkömmliche Duschrinnen herstellen lässt und im fertig eingebauten Zustand eine relativ kleine sichtbare Oberfläche bei hoher Ablaufleistung aufweist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das mindestens eine Rinnenendstück (3) mit dem Rinnenkörper (2) lösbar verbindbar und mit einer dem Rinnenkörper (2) zugeordneten Dichtung (7) versehen ist, wobei das mindestens eine Rinnenendstück (3) mindestens eine Aussparung oder Halterung zur Lagerung eines Endes eines stabartigen Körpers (5) aufweist, der sich im montierten Zustand entlang und innerhalb der Einlauföffnung (2.2) des Rinnenkörpers (2) erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及用于地板级淋浴的槽（1），包括一个通道体（2）和至少一个Rinnenendstück（3）。本发明的目的是提供一种用于地板级淋浴的排水通道，其可以产生更多的成本效益比常规淋浴通道和处于完全安装状态下具有高排水能力的相对小可见表面。该目的是这样实现在所述至少一个Rinnenendstück（3）设置有信道本体（2）和可释放地连接到所述信道本体（2）与所述垫圈相关联的（7），其特征在于，所述至少一个Rinnenendstück（3）的至少一个凹部或托架用于安装沿与在安装状态下的沟槽件（2）的入口开口（2.2）内延伸的棒状体（5）的一端。

3. 发明申请

WO2007107530A3 LENKWINKELSENSORSYSTEM UND VERFAHREN ZUR MESSUNG EINES LENKWINKELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2007107530A3
公开(公告)日：2007-09-27
申请号：PCT/EP2007/052539
申请日：2007-03-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BURGDORF, Christian , RINK, Klaus , HICKL, Frank , SCHÄFER, Patrick , KOLBE, Alexander
发明人： BURGDORF, Christian , RINK, Klaus , HICKL, Frank , SCHÄFER, Patrick , KOLBE, Alexander
IPC分类号： G01D5/245 , B62D15/02
摘要： Lenkwinkelsensorsystem und Verfahren zur Messung eines Lenkwinkels Lenkwinkelsensorsystem (1) zur Messung des Lenkwinkels in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen magnetischen Encoder (5), welcher magnetisch mit mindestens einem Magnetfeldsensor (2) gekoppelt ist, der die Änderung des Lenkwinkels auch bei ausgeschalteter Zündung erfasst, und einen elektronischen Speicher (10) zum Speichern von Lenkwinkelinformationen, wobei das Lenkwinkelsensorsystem (1) neben dem oder den zur Lenkwinkelerfassung vorgesehenem/n Sensorelement/en zusätzlich zumindest ein weiteres magnetfeldempfindliches Element (4) aufweist, welches mit dem magnetischen Encoder (5) magnetisch gekoppelt ist und welches frühzeitig das Auftreten von Lenkbewegungen zum zumindest teilweisen Aufwecken des Lenkwinkelsensorsystems (1) und/oder eines anderen Systems erkennt.

4. 发明申请

WO2005080164A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ÜBERWACHEN VON SIGNALVERARBEITUNGSEINHEITEN FÜR SENSOREN 审中-公开
标题翻译：方法和设备的监控信号处理单元用于传感器
公开(公告)号：WO2005080164A1
公开(公告)日：2005-09-01
申请号：PCT/EP2005/050724
申请日：2005-02-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO.OHG , SCHÄFER, Patrick , OHGKE, Thomas , PÄTZOLD, Sebastian , SIMON, Otmar , SONNTAG, Tino
发明人： SCHÄFER, Patrick , OHGKE, Thomas , PÄTZOLD, Sebastian , SIMON, Otmar , SONNTAG, Tino
IPC分类号： B60T8/88
CPC分类号： B60T8/885 , B60T2270/413 , G05B9/03 , G05B2219/24187 , G05B2219/24196
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen von Signalverarbeitungseinheiten für Sensoren, die jeweils einzelne Prozessführungs- oder Prozessmessgrössen eines Prozesses erfassen. Zur Verbesserung der Zuverlässigkeit der Sensordaten eines Fahrzeugs erfolgt eine mindestens redundante Verarbeitung der Sensordaten in zwei gleichen Signalverarbeitungseinheiten (43, 31, 46; 44, 32, 45), die jeweils unabhängig und getrennt voneinander über mindestens zwei Aufbereitungseinrichtungen (43, 44) in zwei Auswerteeinrichtungen (31, 32) verfügen, wobei die Sensordaten über getrennte Signalleitungen (60, 61) zwischen der jeweils einen Aufbereitungseinrichtung( 43, 44) und der zugehörigen Auswerteeinrichtung (31,32) übertragen werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于监控信号处理单元，其用于检测每个单独Prozessführungs-或处理的过程测量的变量的传感器的方法和装置。彼此在至少两个处理装置（43，44）在每两个独立地和分开;至少所述传感器数据的冗余处理被执行，以改善在两个相同的信号处理单元的车辆的传感器数据的可靠性（44，32，45 43，31，46）评定设备（31，32）都配备，其中通过单独的信号线（60,61）的传感器数据中相应的一个处理装置（43，44）和相关联的评估装置（31,32）之间传递。

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