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1. 发明授权

EP3235997B1 WANDELEMENT 有权
公开(公告)号：EP3235997B1
公开(公告)日：2019-02-13
申请号：EP16165985.9
申请日：2016-04-19
申请人： Rieger, Eduard
发明人： Rieger, Eduard
IPC分类号： E06B5/16 , E06B3/82 , E06B3/70

2. 发明公开

EP3292998A1 FLÄCHENGEBILDE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN 审中-公开
标题翻译：表面图案和产生这种尺寸的方法
公开(公告)号：EP3292998A1
公开(公告)日：2018-03-14
申请号：EP16188261.8
申请日：2016-09-12
申请人： Rieger, Eduard
发明人： Rieger, Eduard
IPC分类号： B32B5/02 , B32B5/18 , B32B5/20 , B32B5/24 , B32B5/26 , B32B15/04 , B32B25/04 , B32B27/06 , B32B1/00 , C08J9/00 , C08J9/32
CPC分类号： B32B5/02 , B32B1/00 , B32B5/022 , B32B5/18 , B32B5/20 , B32B5/245 , B32B5/26 , B32B15/046 , B32B25/045 , B32B27/065 , B32B2250/40 , B32B2250/42 , B32B2260/023 , B32B2260/046 , B32B2262/0269 , B32B2262/106 , B32B2262/108 , B32B2264/101 , B32B2266/0271 , B32B2307/3065 , B32B2419/00 , B32B2419/06 , B32B2607/00 , C08J9/0085 , C08J9/04 , C08J9/32 , C08J2363/00
摘要： Bei einem Flächengebilde (1), das mindestens drei Schichten (2, 3, 4, 5, 6) aufweist, die fest miteinander zu einem Schichtaufbau (10) verbunden sind, soll ein Brandschutzelement gebildet sein, das sowohl formstabil als auch feuerfest ist bzw. brandhemmende Eigenschaften aufweist.
Dies ist dadurch erreicht, dass der Schichtaufbau (10) abwechselnd aus einem ausgehärteten Epoxydharz-Schaum (11) und einem Gewebe (12) besteht, das mit dem Epoxydharz-Schaum (11) einen Faserverbund bildet bzw. während des Aushärtens der Epoxydharz-Schaum-Schicht (11) eingeht, und dass der Schichtaufbau (10) einen Sandwich-Leichtbau aufweist, der als Feuer- oder Brandschutz geeignet ist.
摘要翻译：对于包含至少三个层的平面结构（1）（2，3，4，5，6），其被牢固地彼此连接，以形成层状结构（10），一个防火元件将被形成，也就是既尺寸稳定和难治性或具有阻燃性能。这是通过以下方式实现的：层结构（10）交替地由固化的环氧树脂泡沫（11）和与环氧树脂泡沫（11）形成纤维复合材料的织物（12）组成，或者在环氧树脂泡沫层（11）被接收，并且层结构（10）具有夹层轻量，这适合作为防火或防火。

3. 发明公开

EP3281743A1 TRENNSCHEIBE ODER ANTRIEBSFLANSCH, INSBESONDERE FÜR EIN HANDARBEITSGERÄT 审中-公开
标题翻译：切割盘或驾驶法兰，尤其适用于手动操作装置
公开(公告)号：EP3281743A1
公开(公告)日：2018-02-14
申请号：EP16183808.1
申请日：2016-08-11
申请人： Rieger, Eduard
发明人： Rieger, Eduard
IPC分类号： B24B23/02 , B24B27/08 , B24D5/12 , B24D7/02
CPC分类号： B24B27/08 , B24B23/02 , B24D5/123 , B24D7/02
摘要： Bei einer Trennscheibe (11), insbesondere für Handarbeitsgeräte (1), mit einer zentrisch in der Trennscheibe (11) eingearbeiteten Durchgangsöffnung (18), durch die ein Antriebsflansch (4) des Handarbeitsgeräts (1) zur trieblichen Verbindung mit der Trennscheibe (11) eingreift, soll die Anbringung der Schneidezähne (13) an der Trennscheibe (11) lösbar sein, dies ist dadurch gewährleistet, dass in oder an der Trennscheibe (11) eine Vielzahl von Schneidezähnen (13) lösbar angebracht sind, die radial von der Trennscheibe (11) abstehen.
摘要翻译：在切割刀片（11），特别是用于手持式工作机（1），具有在所述切割刀片（11）通过开口（18）定位在中心结合，通过该驱动凸缘（4），用于与切削刀片驱动连接在手动工作设备（1）（11）的接合，切割齿（13）的切削盘（11）可解上的附着，这是通过以下事实：在或切削盘（11）具有多个切割齿（13）的保证径向可拆卸地安装（从切削轮 11）脱颖而出。

4. 发明公开

EP3235997A1 WANDELEMENT 审中-公开
标题翻译：壁元件
公开(公告)号：EP3235997A1
公开(公告)日：2017-10-25
申请号：EP16165985.9
申请日：2016-04-19
申请人： Rieger, Eduard
发明人： Rieger, Eduard
IPC分类号： E06B3/78 , E06B3/82 , E06B3/70
CPC分类号： E06B3/822 , E06B3/7015 , E06B5/162 , E06B5/165 , E06B2003/7019 , E06B2003/703 , E06B2003/7042
摘要： Bei einem Wandelement (1) in Sandwich-Ausführung, insbesondere als Tür, Fenster oder Raumteiler, bestehend aus:
- mindestens einem Kern (11) und zwei den Kern (11) abdeckenden Deckschichten (12, 13),
- aus mindestens zwei zueinander beabstandeten Beschlägen (3) durch die das Wandelement (1) an einem Mauerwerk, einem Tür- oder Fensterrahmen verschwenkbar gelagert oder am benachbarten Wandelement (1) arretierbar ist,
soll das Wandelement (1) eine sehr niedrige Eigengewichtskraft aufweisen, so dass die Handhabung des jeweiligen Wandelementes (1) vereinfacht ist, und dass das Wandelement (1) einen nachgiebigen jedoch formstabilen Kern (11) aufweist, durch den die auf die Oberfläche des Wandelementes (1) einwirkenden Kräfte gepuffert sind.
Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass der Kern (11) aus einem nachgiebigen elastisch verformbaren Werkstoff, vorzugsweise DIN-Schaum, Thermo-Duroplaste oder einer Kombination dieser Werkstoffe und die beiden Deckschichten (12, 13) aus einem formstabilen, nachgiebigen Werkstoff, vorzugsweise GFK, hergestellt sind, dass an den vier Stirnseiten der Kerns (11) jeweils ein Kasten-Profil (14) vorgesehen ist, die fest miteinander verbunden sind und einen geschlossenen Rahmen (16) bilden, dass die Beschläge (3) mit dem Rahmen (16) unmittelbar oder über Zwischenglieder arretiert sind und dass die beiden Deckschichten (12, 13) mit dem jeweiligen Profil (14) des Rahmens (16) ganz oder bereichsweise fixiert sind.
摘要翻译：在夹层结构的壁元件（1），特别是作为一个门，窗或房间分隔，包括： - 至少一个芯（11）和两个所述芯（11）覆盖所述覆盖层（12，13）， - 至少两个彼此间隔开的接头（3），通过该壁元件在砌砖，门或窗框架枢转地安装或邻接的壁元件（1）上可以被锁定（1），所述壁元件（1）的目的是具有非常低的自身重量的力，使得相应的处理壁元件（1）被简化，并且，所述壁元件（1）具有通过该壁元件的表面（1）的作用力被缓冲的柔性但尺寸稳定的芯（11）。该目的是这样实现在由柔性弹性变形的材料，优选DIN泡沫，热热固性塑料，或这些材料的组合的核心（11），和一个尺寸稳定的，柔性材料的两个外层（12,13），优选GRP 制备，使得在芯部的4个端面（11）在每种情况下提供一种被固定地连接至彼此和一个封闭的框架（16）的箱形轮廓（14），该管件（3）连接到框架（16 ）直接或通过中间连杆锁定，并且具有框架（16）的相应轮廓（14）的两个覆盖层（12,13）完全或局部固定。

5. 发明专利

DE202018003148U1 Dosierer Loch - Füller gefüllte Hülse mit 4 Kammerpatrone und Aktivierungsbolzen zur schnellen, dosierten und einfachen Lochfüllung im Aktvierungs - Schüttel - Steck - System 未知
公开(公告)号：DE202018003148U1
公开(公告)日：2018-08-21
申请号：DE202018003148
申请日：2018-07-06
申请人： RIEGER EDUARD
IPC分类号： B05C17/00
摘要： Loch - Füller zur schnellen, dosierten und einfachen Füllung von sämtlichen Löchern mit unterschiedlichen Materialien und Lochgrößen, im Aktivierungs-Schüttel-Steck-System.dadurch gekennzeichnet,dass der Aktivierungsbolzen (2) mit einem Deckel (1) lösbar ausgestaltet ist und durch eindrücken / eindrehen die 4 Kammerpatrone (4) durchdringt, damit in der Hülse (3) alle Kammern (5) (6) (7) (8) sich durch Schütteln untereinander Vermischen undeine Reaktion zur Quellung und Aushärtung verursachen.

6. 发明专利

DE202018003265U1 Toiletten-Tüte zur einmaligen Verwendung bei Stuhlgang und Harnlassen 未知
公开(公告)号：DE202018003265U1
公开(公告)日：2018-08-23
申请号：DE202018003265
申请日：2018-07-13
申请人： RIEGER EDUARD
IPC分类号： A47K17/00 , A47K11/02
摘要： Eine Toiletten-Tüte aus Zellulose-Papier passend für jedes Toilettenbecken und jede Form, bestehend aus mindestens 1 bis 5 Lagen, zur einmaligen Verwendung bei Stuhlgang und Harnlassen. Eine Toiletten-Tüte mit antibakterieller/ hygienischer Sitzfläche verbunden mit einer Trichter- Schutztüte, schützend gegen Hygieneprobleme und Verschmutzungen, mit selbstauflösendem Zellulose-Papier. dadurch gekennzeichnet, dass eine hygienische/antibakterielle Sitzfläche (1) mit seitlichen Greifohren (5)und einer hygienischer/antibakterielle Trichter-Schutztüte (2) verbunden ist. Das Material der WC-Tüte ist aus auflösendem Zellulose-Papier (3) und besteht aus 1 bis 5 Lagenschichten (4) und ist in einer universal Größe in Trichterform (6) ausgestaltet. Bei Stuhlgang und Harnlassen wird durch die hygienische Sitzfläche (1) und die hygienische Trichter-Schutztüte (2), Mensch und Toilettenbecken gegen Hygieneprobleme und Verschmutzungen geschützt.

7. 发明专利

DE202019001915U1 manuelle Schleifvorrichtung für Spiralbohrer 未知
公开(公告)号：DE202019001915U1
公开(公告)日：2019-05-27
申请号：DE202019001915
申请日：2019-04-30
申请人： RIEGER EDUARD
IPC分类号： B24B3/24
摘要： Werkzeuge und Schleifvorrichtungen für manuelles Schleifen von Spiralbohrer.Die Werkzeuge und Schleifvorrichtungen sind von der Bauart und Konstruktion passend für alle Spiralbohrer.Die Spiralbohrer werden sicher in den Werkzeugen und Schleifvorrichtungen geführt, gehalten und ohne Beschädigungen fixiert.Mit einem Bolzen der ein Außengewinde aufzeigt, wird der Spiralbohrer, der durch das Bohrloch in der Hülse gesteckt wird, durch Drehen fixiert. Der Bolzen zeigt eine Fläche mit Gummi/ Kunststoff belegt, damit keine Beschädigungen seitlich des Spiralbohrers entstehen.An der Sechskant Hülse die mit einem Innengewinde ausgestattet ist, wird durch das Bohrloch ein Spiralbohrer gesteckt. Der Bolzen mit dem Außengewinde wird durch drehen in der Hülse nach innen gedreht und somit der Spiralbohrer fixiert.Die Hülse weist auf der Außenseite eine Sechskantform auf, zwei gegenüberliegende Fläche sind zur Fixierung in einem Schraubstock angedacht.Die anderen Flächen ergeben die Schleifflächen für den optimalen Spitzenwinkel von 118 Grad.dadurch gekennzeichnet,dass eine Sechskant Hülse (2) wie in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellt, mit einem Innengewinde (1) ausgestattet ist, und mit einem Bohrloch (3) ausgestattet ist, durch das der Bohrer (5) eingeführt werden kann.Die Sechskant Hülse (2) wie in Fig. 1 und in Fig. 2 dargestellt, ist mit 2 nebeneinanderliegenden Schleifflächen (4) ausgestattet die einen optimalen Schleifwinkel und eine Schleiffläche (4) von 118 Grad ergeben.Der Bolzen (7) wie in Fig. 3 und in Fig. 4 dargestellt, ist mit einem Außengewinde (8) ausgestattet, die Oberfläche des Bolzen (6) ist mit einem Gummi/Kunststoff (6) ausgestattet, die gegenüberliegende Seite ist mit einen Griff (9) ausgestattet.Der zu schleifende Bohrer (5) wird in das vorgesehene Bohrloch (3) eingesteckt, das sich in der Sechskant Hülse (2) befindet.Fixiert wird der Bohrer (5) durch das eindrehen des Bolzen (7), der Bohrer (5) kann auf der vorgesehenen Schleiffläche (4) mit einem optimalen Winkel vom 118 Grad geschliffen werden.

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