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1. 发明申请

WO2022122505A1 HEBE-SENK-AUSZUGSVORRICHTUNG UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122505A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/083768
申请日：2021-12-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： GURR, Arnold
IPC分类号： A47B51/00
摘要： Eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11) für eine in einem Korpus (13), insbesondere eines Möbels (1) oder Haushaltsgerätes, eingebaute Ablage (14), weist eine an dem Korpus (13) ortsfest fixierbare Korpusschiene (2), eine an der Korpusschiene (2) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittel- schiene (12), eine an der Mittelschiene (12) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage (14) ortsfest fixierbare Ablageschiene (3) auf sowie einen Griff (15) zur Bewegung der Ablage (14), wobei die Mittelschiene (12) ein mit der Korpusschiene (2) gekoppeltes erstes Profil (4) und ein mit der Ablageschiene (3) gekoppeltes zweites Profil (5) aufweist und die beiden Profile (4, 5) in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei die Mittelschiene (12) mit einem um eine Drehachse (17) an der Ablageschiene (3) oder der Ablage (14) drehbaren Steuerhebel (8) schwenkbar gekoppelt ist, der mit einer Schwenkmechanik (9) zur Verschwenkung des Griffes (15) gekoppelt ist. Des Weiteren wird ein Möbel (1) oder Haushaltsgerät mit einem solchen Hebe-Senk-Mechanismus beschrieben.

2. 发明申请

WO2022122506A1 ABLAGEELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122506A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/083770
申请日：2021-12-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： GARCIA, Oscar , LOPETEGI, Iker , BEXTERMÖLLER, Benjamin , GURR, Arnold , MARTINEZ, Ander
IPC分类号： B60R7/06 , B60N3/00 , B60R11/00
摘要： Ein in einem Fahrzeuginterieur, insbesondere in einem Armaturenbrett (16) einbaubares Ablageelement (1) weist eine Ablage (4) auf sowie eine Hebe- Senk-Auszugsvorrichtung (3) mit einer ortsfest an einer Seitenwand (21) des Fahrzeuginterieurs fixierbaren Korpusschiene (5), einer Ablage (4) mit einer an dieser angeordneten, insbesondere ortsfest fixierbaren Ablageschiene (6) und zwei mit der Korpusschiene (5) und der Ablageschiene (6) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und relativ zueinander in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelte Mittelschienen (7, 8), wobei die Korpusschiene (2) mit einer ersten Mittelschiene (7) über einen ersten Schwenkführungssteg (10) und die Ablageschiene (6) mit einer zweiten Mittelschiene (8) über einen zweiten Schwenkführungssteg (11) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, wobei an der Ablage (4) oder der Ablageschiene (6) und der Seitenwand (21) des Fahrzeuginterieurs oder der Korpusschiene (5) eine Stabilisierungseinheit (9) mit einem die Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene (6) stabilisierenden Führungsschlitz (95) und einem in dem Führungsschlitz (95) zumindest in einem Teilabschnitt einer Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene (6) geführten Führungselement (92) angeordnet ist.

3. 发明申请

WO2022122504A1 HEBE-SENK-AUSZUGSVORRICHTUNG UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122504A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/083767
申请日：2021-12-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： GARCIA, Oscar , LOPETEGI, Iker , BEXTERMÖLLER, Benjamin , GURR, Arnold , MARTINEZ, Ander
IPC分类号： A47B51/00
摘要： Eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (3) für eine in einem Korpus (2), insbesondere eines Möbels (1) oder Haushaltsgeräts, eingebaute Ablage (4), weist eine an dem Korpus (2) ortsfest fixierbare Korpusschiene (5) auf, eine an der Ablage (4) ortsfest fixierbare Ablageschiene (6), zwei mit der Korpusschiene (5) und der Ablageschiene (6) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und relativ zueinander in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelte Mittelschienen (7, 8), wobei die Korpusschiene (5) mit einer ersten Mittelschiene (7) über einen ersten Schwenkführungssteg (10) und die Ablageschiene (6) mit einer zweiten Mittelschiene (8) über einen zweiten Schwenkführungssteg (11) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, wobei an der Ablage (4) oder der Ablageschiene (6) und dem Korpus (2) oder der Korpusschiene (5) eine Stabilisierungseinheit (9) mit einem die Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene (6) stabilisierenden Führungsschlitz (95, 95') und einem in dem Führungsschlitz (95, 95') zumindest in einem Teilabschnitt einer Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene (6) geführten Führungselement (92) angeordnet ist. Des Weiteren wird ein Möbel (1) oder Haushaltsgerät mit einem solchen Hebe-Senk-Mechanismus beschrieben.

4. 发明申请

WO2022122503A1 HEBE-SENK-AUSZUGSVORRICHTUNG UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122503A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/083765
申请日：2021-12-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： BEXTERMÖLLER, Benjamin , GURR, Arnold
IPC分类号： A47B51/00
摘要： Eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11) für eine in einem durch eine Abdeckung (10) verschließbaren Korpus (13), insbesondere eines Möbels (1), eingebaute Ablage (14), weist eine an dem Korpus (13) ortsfest fixierbare Korpusschiene (2), eine an der Korpusschiene (2) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittelschiene (12) sowie eine an der Mittelschiene (12) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage (14) ortsfest fixierbare Ablageschiene (3) auf, wobei die Mittelschiene (12) ein mit der Korpusschiene (2) gekoppeltes erstes Profil (4) und ein mit der Ablageschiene (3) gekoppeltes zweites Profil (5) aufweist und die beiden Profile (4, 5) in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei die Mittelschiene (12) mit einem um eine Drehachse (17) an der Ablageschiene (3) oder der Ablage (14) drehbaren Steuerhebel (8) schwenkbar gekoppelt ist, der mit einer Schwenkmechanik (9) zur Verschwenkung der Abdeckung (10) gekoppelt ist. Des Weiteren wird ein Möbel (1) oder Haushaltsgerät mit einem solchen Hebe-Senk-Mechanismus beschrieben.

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