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1. 发明授权

EP3406780B1 GETEMPERTER MELTBLOWN-VLIESSTOFF MIT HOHER STAUCHHÄRTE 有权
公开(公告)号：EP3406780B1
公开(公告)日：2020-01-08
申请号：EP17172180.6
申请日：2017-05-22
申请人： Nickel, Axel , Jording, Norbert
发明人： NICKEL, Axel , JORDING, Norbert
IPC分类号： D04H1/56 , D04H3/16

2. 发明公开

EP3425099A1 MELTBLOWN-VLIESSTOFF MIT VERBESSERTER STAPELBARKEIT UND LAGERBARKEIT 审中-公开
公开(公告)号：EP3425099A1
公开(公告)日：2019-01-09
申请号：EP17179327.6
申请日：2017-07-03
申请人： Nickel, Axel , Jording, Norbert
发明人： Nickel, Axel , Jording, Norbert
IPC分类号： D04H1/54 , D04H1/56 , D04H1/62
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Meltblown-Vliesstoff in Form eines flächigen Gebildes, in dem wenigstens ein in Dickenrichtung des Meltblown-Vliesstoffs angeordneter Abstandshalter vorgesehen ist, welcher i) auf der Oberseite und/oder Unterseite des Vliesstoffs angeordnet ist oder ii) sich zumindest teilweise durch den Vliesstoffs erstreckt und in der Dickenrichtung gesehen zumindest ein Maß aufweist, dass die unerwünschte Dickenminderung des Meltblown-Vliesstoffs bei Druckbeaufschlagung verhindert oder 90% bis 100% der Dicke des Meltblown-Vliesstoffs (10) aufweist oder über die Oberseite und/oder die Unterseite des Vliesstoffs hinausragt.

3. 发明公开

EP3115316A1 GETRÄNKEPULVER ENTHALTENDE KAPSEL, INSBESONDERE ZUR ZUBEREITUNG VON GEBRÜHTEM KAFFEE 有权转让
标题翻译：卡特彼勒（KAPSEL），西班牙（ZB）ZURBEREITUNG VONGEBRÜHTEMKAFFEE
公开(公告)号：EP3115316A1
公开(公告)日：2017-01-11
申请号：EP15175704.4
申请日：2015-07-07
申请人： Nickel, Axel
发明人： Nickel, Axel
IPC分类号： B65D85/804 , B29C41/00 , A23P10/25
CPC分类号： A23F5/385 , A23F3/32 , A23G1/40 , A23G1/46 , A23G1/56 , A23P10/30 , B65D85/8043 , C08B15/10 , C08B31/003 , C08B37/0039 , C08B37/0042 , C08B37/0084 , C09D101/02 , C09D103/04 , C09D105/00 , C09D105/04 , C09D105/08 , C09D105/12
摘要： Eine Kapsel, insbesondere zur Zubereitung eines Getränkes aus Getränkepulver, insbesondere von Kaffee aus Kaffeepulver, durch Einbringen von Wasser in die Kapsel, umfasst einen Pressling aus einem wenigstens ein Polysaccharid enthaltendem Pulver, wobei der Pressling mit wenigstens einer Beschichtungsschicht ummantelt ist, wobei die wenigstens eine Beschichtungsschicht ein vernetztes Polysaccharid umfasst, wobei das vernetzte Polysaccharid durch Vernetzen eines Polysaccharids mit einem Vernetzungsmittel ohne die Verwendung eines polyolen Abstandshalters erhalten wurde.
Ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Kapsel umfasst die folgenden Schritte:
i) Bereitstellen eines Presslings aus einem wenigstens ein Polysaccharid enthaltendem Pulver,
ii) in Kontakt bringen wenigstens eines Teils und vorzugsweise der gesamten Oberfläche des in dem Schritt i) erhaltenen Presslings mit einer Lösung eines Polysaccharids in einem Lösungsmittel oder mit einer Dispersion eines Polysaccharids in einem Dispergiermittel,
iii) ggf. Entnehmen des Presslings aus der Lösung oder der Dispersion des Schritts ii),
iv) in Kontakt bringen des in dem Schritt ii) oder iii) erhaltenen Presslings mit wenigstens einem Vernetzungsmittel,
v) ggf. Entnehmen des Presslings aus der Lösung des Schritts iv) und
vi) Trocknen des in dem Schritt iv) oder v) erhaltenen Presslings.
摘要翻译：本发明涉及一种胶囊，特别是用于通过将水引入到胶囊中，从饮料粉末，特别是咖啡粉中制备饮料，该胶囊包括由含有至少一种多糖的粉末组成的压制制品，其中压制制品被涂覆有至少一个涂层，其中所述至少一个涂层包含交联的多糖，其中通过交联剂交联多糖而不使用多元醇获得交联的多糖间隔。制造这种胶囊的方法包括以下步骤：i）提供由含有至少一种多糖的粉末组成的压制制品，ii）使步骤i）中获得的压制制品的至少部分和优选整个表面接触其中多糖在溶剂中或与多糖在分散剂中的分散体的溶液，iii）可能从溶液中分离压制制品或步骤ii）的分散体，iv）使步骤ii）中获得的压制制品或 iii）与至少一种交联剂接触，v）可能从步骤iv）的溶液中除去压制制品，和vi）干燥步骤iv）或v）中获得的压制制品。

4. 发明授权

EP3225566B1 GETRÄNKEPULVER ENTHALTENDE KAPSEL, INSBESONDERE ZUR ZUBEREITUNG VON GEBRÜHTEM KAFFEE 有权转让
公开(公告)号：EP3225566B1
公开(公告)日：2018-09-05
申请号：EP16163122.1
申请日：2016-03-31
申请人： Nickel, Axel
发明人： Nickel, Axel
IPC分类号： B65D65/46 , B65D85/804
CPC分类号： B65D65/466 , B65D85/8043

5. 发明公开

EP3225566A1 GETRÄNKEPULVER ENTHALTENDE KAPSEL, INSBESONDERE ZUR ZUBEREITUNG VON GEBRÜHTEM KAFFEE 有权转让
标题翻译：饮料含有胶囊的粉末，特别是用于制备咖啡粉
公开(公告)号：EP3225566A1
公开(公告)日：2017-10-04
申请号：EP16163122.1
申请日：2016-03-31
申请人： Nickel, Axel
发明人： Nickel, Axel
IPC分类号： B65D65/46 , B65D85/804
CPC分类号： B65D65/466 , B65D85/8043
摘要： Eine Kapsel, insbesondere zur Zubereitung eines Getränkes aus Getränkepulver, insbesondere von Kaffee aus Kaffeepulver (1), durch Einbringen von Wasser in die Kapsel, umfasst einen aus einem aus wenigstens einem Polysaccharid zusammengesetzten Kapselkörper (2), der mit einem Polysaccharid enthaltendem Pulver befüllt ist, wobei der Kapselkörper (2) mit wenigstens einer Beschichtungsschicht (3) ummantelt ist, wobei die wenigstens eine Beschichtungsschicht (3) ein vernetztes Polysaccharid umfasst, wobei das vernetzte Polysaccharid durch Vernetzen eines Polysaccharids mit einem Vernetzungsmittel erhalten wurde.
Ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Kapsel umfasst die folgenden Schritte:
i) Bereitstellen eines Kapselkörpers (2) aus einem wenigstens einem Polysaccharid,
ii) Befüllen des Kapselkörpers (2) mit einem Pulver aus Polysaccharid,
iii) Benetzen wenigstens eines Teils und vorzugsweise der gesamten Oberfläche des in dem Schritt ii) erhaltenen Kapselkörpers (2) mit einer Lösung eines Polysaccharids in einem Lösungsmittel oder mit einer Dispersion eines Polysaccharids in einem Dispergiermittel,
iv) in Kontakt bringen des in dem Schritt iii) erhaltenen Kapselkörpers (2) mit wenigstens einem Vernetzungsmittel und
v) Trocknen des in dem Schritt iv) erhaltenen Kapselkörpers (2).
摘要翻译：胶囊，特别是用于制备从粉状饮料的饮料，特别是咖啡从咖啡粉末（1），通过在胶囊中引入水包括填充有含有多糖类的粉末的至少一种多糖胶囊主体（2）的复合物的一个其中，所述胶囊主体（2）与至少一种涂料层（3）覆盖，其中，所述至少一个包衣层（3）包含交联的多糖，其中所述交联的多糖通过交联的多糖与交联剂而获得。一种用于制造这种胶囊的方法，包括以下步骤：i）提供一胶囊主体（2）由至少一种多糖的，ⅱ）填充所述胶囊主体（2）与多糖ⅲ）润湿至少一部分的粉末和优选整个与多糖在溶剂中或与多糖的在分散剂IV的分散体）在步骤ii中获得的胶囊主体的表面接触的溶液）（2）在步骤iii中获得的胶囊主体的）（2）与至少一种交联剂和v）干燥在步骤iv）中获得的胶囊主体（2）。

6. 发明公开

EP3406780A1 GETEMPERTER MELTBLOWN-VLIESSTOFF MIT HOHER STAUCHHÄRTE 有权
公开(公告)号：EP3406780A1
公开(公告)日：2018-11-28
申请号：EP17172180.6
申请日：2017-05-22
申请人： Nickel, Axel , Jording, Norbert
发明人： NICKEL, Axel , JORDING, Norbert
IPC分类号： D04H1/56 , D04H3/16
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines getemperten Meltblown-Vliesstoffs, welches die nachfolgenden Schritte umfasst:
a) Herstellen eines Meltblown-Vliesstoffs vorzugsweise indem durch eine Düse extrudierte Polymerschmelze außenseitig mit strömender Luft beaufschlagt und verstreckt wird, bevor die dadurch ausgebildeten Filamente auf einem Träger, welcher bevorzugt eine Doppel-Saugtrommel ist, abgelegt und abgekühlt werden, sowie
b) Tempern zumindest wenigstens eines Abschnittes des in dem Schritt a) hergestellten Meltblown-Vliesstoffs bei einer Temperatur, die zwischen der Glasübergangstemperatur und 0,1 °C unterhalb der Schmelztemperatur der Filamente des Meltblown-Vliesstoffs beträgt.
Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein mit diesem Verfahren hergestellten getemperten Meltblown-Vliesstoff, vorzugsweise einen getemperten voluminösen Meltblown-Vliesstoff. Dieser zeichnet sich im Vergleich zu einem ungetemperten Meltblown-Vliesstoff durch eine signifikant erhöhte Stauchhärte aus.

7. 发明公开

EP3511266A1 GETRÄNKEPULVER UND FÜLLSTOFF ENTHALTENDE KAPSEL, INSBESONDERE ZUR ZUBEREITUNG VON GEBRÜHTEM KAFFEE 审中-公开
公开(公告)号：EP3511266A1
公开(公告)日：2019-07-17
申请号：EP18151614.7
申请日：2018-01-15
申请人： Nickel, Axel
发明人： Nickel, Axel
IPC分类号： B65D85/804 , A23F3/32 , A23F5/12 , A23F5/14 , A23F5/38 , B65D65/46 , A23P10/30
摘要： Eine Kapsel, insbesondere zur Zubereitung eines Getränkes aus Getränkepulver, insbesondere von Kaffee aus Kaffeemehl, durch Einbringen von Wasser in die Kapsel, umfasst einen Pressling aus einer Pulvermischung, wobei der Pressling mit wenigstens einer ein vernetztes Polysaccharid umfassenden Beschichtungsschicht ummantelt ist, wobei die Pulvermischung des Presslings i) ein Polysaccharid umfassendes Pulver mit einer ersten Partikelgröße A und ii) a) ein Polysaccharid umfassendes Pulver mit einer von der ersten Partikelgröße A verschiedenen zweiten Partikelgröße B und/oder b) einen Füllstoff mit einer von der ersten Partikelgröße A verschiedenen oder zu der ersten Partikelgröße A gleichen Partikelgröße C enthält.

8. 发明申请

WO2007042302A1 MEHRSCHICHTIGES TEXTILES FLÄCHENGEBILDE 审中-公开
标题翻译：多层织物结构
公开(公告)号：WO2007042302A1
公开(公告)日：2007-04-19
申请号：PCT/EP2006/009876
申请日：2006-10-12
申请人： LINDENFARB TEXTILVEREDELUNG JULIUS PROBST GMBH & CO. KG , NICKEL, Axel , LÄPPLE, Markus
发明人： NICKEL, Axel , LÄPPLE, Markus
IPC分类号： B32B5/26 , D04H13/00 , D03D17/00 , A41D31/02
CPC分类号： B32B5/26 , A41D31/02 , A41D2500/30 , B32B5/022 , B32B5/024 , B32B5/026 , B32B5/06 , B32B2262/0246 , B32B2262/0253 , B32B2262/0261 , B32B2262/0276 , B32B2262/04 , B32B2262/062 , B32B2262/08 , B32B2437/00 , B32B2437/02 , D04H1/4291 , D04H1/498 , D04H13/00
摘要： Ein mehrschichtiges textiles Flächengebilde besteht aus einer Trägerschicht, einer auf einer Seite der Trägerschicht angeordneten ersten Deckschicht und optional einer auf der anderen Seite der Trägerschicht angeordneten zweiten Deckschicht, wobei die Trägerschicht zumindest im Wesentlichen aus Stoff besteht, die erste Deckschicht sowie, sofern vorhanden, die zweite Deckschicht zumindest im Wesentlichen aus einem Textilverbundstoff bestehen, die erste Deckschicht sowie, sofern vorhanden, die zweite Deckschicht mit der Trägerschicht durch Wasservernadelung verbunden sind und der Textilverbundstoff Einzelfasern mit einer Feinheit von wenigstens 0,6 dtex enthält.
摘要翻译：一种多层织物由一个载体层，布置在支撑层的第一覆盖层的一侧，并且，任选地，一种布置在背衬层第二外层的另一侧，其中所述支撑层的至少基本上由织物制成，所述第一覆盖层的，并且如果存在，则第二覆盖层至少基本上由一个复合织物，所述第一覆盖层，并在与所述支撑层的第二覆盖层通过存在的水的连接，和非织造织物包含具有至少0.6分特的纤度的单纤维。

9. 发明申请

WO2004052617A3 SCHMELZBLASKOPF MIT ZU DEN SPALTPLATTEN DEFINIERT BEFESTIGTEM UND SENKRECHT ABNEHMBAREM DÜSENPAKET 审中-公开
公开(公告)号：WO2004052617A3
公开(公告)日：2004-06-24
申请号：PCT/EP2003/013900
申请日：2003-12-08
申请人： RIETER AUTOMATIK GMBH , NICKEL, Axel , ROHM, Wolfgang
发明人： NICKEL, Axel , ROHM, Wolfgang
IPC分类号： B29C47/30
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schmelzblaskopf mit in einem Düsenpaket (1) angeordneter geradliniger Reihe von Düsenbohrungen (8), die zur Erzeugung von aus einer Schmelze gebildeten Endlosfäden dienen, denen als Längsspalte (25, 26) ausgebildete Blaszuführungsspalte zweier Spaltplatten (2, 3) zur schräg zu den Düsenbohrungen zuzuführender Blasluft zugeordnet sind und denen über einen oder mehrere Verteiler (24) im Schmelzblaskopf die Schmelze zugeführt wird, wobei der bzw. die Verteiler durch eine Zuleitung (7) mit der Schmelze versorgt werden. Die Zuleitung im Schmelzblaskopf führt von einem seitlichen Einlass (11), der mit einem Schmelzerohr (13) über einen abnehmbaren Anschluss (12) verbunden ist, über eine Umlenkung (10) in im wesentlichen senkrechter Richtung zu dem Verteiler, wobei das Düsenpaket gegenüber den Spaltplatten in definierter Lage befestigt und von diesen in etwa senkrechter Richtung abnehmbar gelagert ist.

10. 发明申请

WO1997028962A1 PROCESS FOR PRODUCING A MULTI-LAYER ELASTIC SURFACE STRUCTURE AND MULTI-LAYER ELASTIC SURFACE STRUCTURE 审中-公开
标题翻译：用于生产多层柔性织物和多层弹力布
公开(公告)号：WO1997028962A1
公开(公告)日：1997-08-14
申请号：PCT/DE1997000253
申请日：1997-02-05
申请人： COROVIN GMBH , BAUER, Joachim , NICKEL, Axel , KIRSCH, Andreas
发明人： COROVIN GMBH
IPC分类号： B32B25/00
CPC分类号： B32B25/04 , B29C53/285 , B32B7/02 , B32B7/045 , B32B37/144 , B32B2307/51 , B32B2555/02
摘要： The description relates to a multi-layer elastic surface structure of at least one rubber-like elastic substrate and at least one partially elastic or inelastic layer bonded thereto. The partially elastic or inelastic layer is bonded to the rubber-like elastic substrate at spaced bonding points or lines. With the rubber-like elastic layer relaxed or partly tensioned, the partially elastic or inelastic layer between the bonding points or lines has a corrugated structure, whereas with the rubber-like elastic layer fully tensioned it is smooth. The partially elastic or inelastic layer is corrugated before being bonded to the rubber-like elastic layer and its end regions facing the rubber-like elastic substrate are bonded to the latter.
摘要翻译：本发明描述的至少一个橡胶弹性载体层和所述弹性体背衬层部分弹性的或无弹性的层连接的至少一个的多层弹性平板结构。部分弹性或非弹性层在间隔开的连接点或连接线接合到弹性体背衬层。在橡胶弹性背层的弛豫或部分应力状态，在波浪形结构的连接处或连接线之间的部分弹性的或无弹性的层，而它是在橡胶弹性载体层的完全受力状态平稳。部分弹性的或无弹性的层被放置在它的连接到在波浪中的弹性体背衬层和面对部分弹性或非弹性层所限定的波的弹性载体层极端区连接到所述弹性体背衬层侧的前面。

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