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1. 发明专利

DE102013203084A1 Markise 未知
公开(公告)号：DE102013203084A1
公开(公告)日：2014-08-28
申请号：DE102013203084
申请日：2013-02-25
申请人： GRÄGEL RAYMUND , MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP
发明人： MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP , GRÄGEL RAYMUND
IPC分类号： E04F10/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Markise mit einem Kasten (1), einem aus dem Kasten (1) ausfahrbaren Gestell (3) mit einer vom Gestell (3) getragenen Lamellenanordnung (5), bestehend aus lamellenartigen Flächenelementen (6), die sich beim vorzugsweise horizontalen oder zur Horizontalen geringfügig nach unten geneigten Ausfahren des Gestells (3) zu einer Gesamtfläche ergänzen.

2. 发明专利

DE102013203084B4 Markise 未知
公开(公告)号：DE102013203084B4
公开(公告)日：2017-10-05
申请号：DE102013203084
申请日：2013-02-25
申请人： GRÄGEL RAYMUND , MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP
发明人： MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP , GRÄGEL RAYMUND
IPC分类号： E04F10/06
摘要： Markise mit einem Kasten (1), einem aus dem Kasten (1) ausfahrbaren Gestell (3) mit einer vom Gestell (3) getragenen Lamellenanordnung (5), bestehend aus lamellenartigen Flächenelementen (6), die sich beim vorzugsweise horizontalen oder zur Horizontalen geringfügig nach unten geneigten Ausfahren des Gestells (3) zu einer Gesamtfläche ergänzen, wobei das Gestell (3) mindestens einen Gelenkarm (4) umfasst, auf dem die Lamellenanordnung (5), d. h. die einzelnen Lamellen (6), verschiebbar angeordnet ist bzw. läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenanordnung (5) zumindest mit einer dem Kasten (1) zugewandten Lamelle (6) am Gestell (3) und/oder an den Gelenkarmen (4) schwenkbar angelenkt und die Lamelle (6) über Stabilitätsstäbchen (7) mit der folgenden Lamelle (6) verbunden ist.

3. 发明专利

DE102008050804B4 Modulare Hohlraspel 未知
公开(公告)号：DE102008050804B4
公开(公告)日：2014-11-06
申请号：DE102008050804
申请日：2008-10-08
申请人： MÜLLER ERICH JOHANN
发明人： MÜLLER ERICH JOHANN
IPC分类号： A61B17/16 , A61F2/46 , B23D71/00 , B27G17/06
摘要： Hohlraspel, umfassend: – mindestens zwei Mantelteile (5), die miteinander koppelbar sind, um einen äußeren Mantel zu bilden, der einen inneren Hohlraum (30) umschließt; wobei der äußere Mantel aufweist – eine Vielzahl von Elementen (20), die gebildet sind durch sich auf der Mantelaußenseite quer zur Raspelrichtung um den Mantel herum erstreckende, voneinander beabstandete Kanten (21), die von in einem Winkel dazu verlaufenden Streifen (25) unterbrochen werden; – eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (10) zwischen dem inneren Hohlraum (30) und der Mantelaußenseite, die in Raspelrichtung vor den Elementen angeordnet sind; wobei – jedes Element eine Freifläche (22), die einen Freiwinkel α mit der geraspelten Fläche bildet, eine Kante (21), und eine Spanfläche (23) aufweist, die einen Spanwinkel γ senkrecht zur geraspelten Fläche bildet; – ein Teil der Elemente (20) einen positiven Freiwinkel und einen positiven Spanwinkel aufweist, so dass diese Elemente beim Raspeln als Hobelschneide-Elemente funktionieren und geeignet sind, gehobeltes Knochenmaterial durch die Durchgangsöffnungen (10) in den inneren Hohlraum (30) zu fördern; – der Keilwinkel &bgr; zwischen Freifläche und Spanfläche in dem proximalen Bereich des Mantels größer ist als in dem distalen Bereich, und der Freiwinkel α in dem proximalen Bereich des Mantels kleiner ist als in dem distalen Bereich; und – ein Teil der Elemente (20) einen negativen Freiwinkel aufweist, so dass diese Elemente beim Raspeln als Kompaktierungs-Elemente funktionieren, die Knochenmaterial kompaktieren.

4. 发明专利

DE102012221860B4 Markise 未知
公开(公告)号：DE102012221860B4
公开(公告)日：2014-11-27
申请号：DE102012221860
申请日：2012-11-29
申请人： GRÄGEL RAYMUND , MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP
发明人： MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP , GRÄGEL RAYMUND
IPC分类号： E04F10/08
摘要： Markise mit einem Kasten (1) und aus dem Kasten (1) ausfahrbaren Flächenelementen (2), die sich beim Ausfahren zu einer Gesamtfläche ergänzen, wobei die Flächenelemente (2) im eingefahrenen Zustand im Kasten (1) einander überlappend, übereinander angeordnet sind, während des Ausfahrens ihre gegenseitige Überlappung verringern und im komplett ausgefahrenen Zustand einander geringfügig überlappend, im Verbindungsbereich weitestgehend abdichtend aneinander liegen, wobei ein Antrieb seitliche Antriebsmodule (5) umfasst, die die Flächenelemente (2) stabilisierend führen, und die Antriebsmodule (5) den Flächenelementen (2) zugeordnete Antriebselemente (6) umfassen, die mit den Flächenelementen (2) wirkverbunden sind und diese relativ zueinander bewegen und dabei aus- oder einfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebselemente (6) kämmende Zahnstangen (10) und Zahnräder (7) umfassen und dass der Antrieb über einen Seilzug erfolgt, wobei die Antriebselemente (6) zwei wechselseitig ineinandergreifende Ausführungsformen umfassen, nämlich eine Stange mit mittig drehbarem Zahnrad (7) und endseitigen Rollen (8) und eine Zahnstange (10), wobei das Zahnrad (7) mit der Zahnstange (10) kämmt und über die Rollen (8) der Seilzug (11) gelegt ist, der die Markise durch kastenseitiges Aufrollen öffnet, wobei a) durch entsprechendes Aufrollen eines zweiten Seilzugs die Markise schließt, nämlich die Antriebselemente (6) zusammenfährt oder b) die Zahnräder (7) beim Aufrollen des Seilzugs (11) oder beim Öffnen gegen ein elastisches Mittel vorspannen, wodurch beim Abrollen des Seilzugs (11) ein quasi automatisches Schließen erfolgt.

5. 发明专利

DE102012221860A8 Markise 未知
公开(公告)号：DE102012221860A8
公开(公告)日：2014-08-14
申请号：DE102012221860
申请日：2012-11-29
申请人： GRÄGEL RAYMUND , MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP
发明人： MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP , GRÄGEL RAYMUND
IPC分类号： E04F10/08

6. 发明专利

DE102013200924A1 Ausschlagwerkzeug für minimalinvasive Prothesenrevision 未知
公开(公告)号：DE102013200924A1
公开(公告)日：2014-07-24
申请号：DE102013200924
申请日：2013-01-22
申请人： MÜLLER ERICH JOHANN
发明人： MÜLLER ERICH JOHANN
IPC分类号： A61F2/46 , A61B17/29 , A61B17/56 , A61B17/88
摘要： Offenbart wird ein Werkzeugkopf für ein chirurgisches Werkzeug zum Ausschlagen und/oder Einsetzen von Prothesen, umfassend einen Werkzeugkörper (10, 11, 12) mit mindestens zwei Spannbacken (14, 14a, 14b, 14c, 15, 15a, 15b, 41) zum Einspannen eines Prothesenteils, wobei mindestens eine der Spannbacken relativ zum Werkzeugkörper (10, 11, 12) beweglich gelagert ist; wobei mindestens eine der beweglichen Spannbacken zumindest einen Druckbereich (16) aufweist, der so angeordnet ist, dass eine Druckausübung auf den Druckbereich (16) der mindestens einen Spannbacke eine Bewegung der Spannbacken (14, 14a, 14b, 14c, 15, 15a, 15b, 41) aufeinander zu oder voneinander weg bewirkt, um so das Prothesenteil zwischen Haltebereichen der Spannbacken einzuspannen.

7. 发明专利

DE102012221860A1 Markise 未知
公开(公告)号：DE102012221860A1
公开(公告)日：2014-06-18
申请号：DE102012221860
申请日：2012-11-29
申请人： GRÄGEL RAYMUND , MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP
发明人： MÜLLER ERICH , MÜLLER MICHAEL , MÜLLER PHILIP , GRÄGEL RAYMUND
IPC分类号： E04F10/08
摘要： Eine Markise mit einem Kasten (1) und aus dem Kasten (1) ausfahrbaren Flächenelementen (2), die sich beim Ausfahren zu einer Gesamtfläche ergänzen, ist derart ausgestaltet, dass die Flächenelemente (2) im eingefahrenen Zustand im Kasten (1) einander überlappend, übereinander angeordnet sind, während des Ausfahrens ihre gegenseitige Überlappung verringern und im komplett ausgefahrenen Zustand allenfalls einander geringfügig überlappend, und im Verbindungsbereich weitestgehend abdichtend aneinander liegen.

8. 发明授权

EP2756825B1 Ausschlagwerkzeug für minimalinvasive Prothesenrevision 有权
公开(公告)号：EP2756825B1
公开(公告)日：2019-04-24
申请号：EP13195647.6
申请日：2013-12-04
申请人： Müller, Erich Johann
发明人： Müller, Erich Johann
IPC分类号： A61F2/46 , A61F2/30

9. 发明公开

EP2756825A1 Ausschlagwerkzeug für minimalinvasive Prothesenrevision 有权
标题翻译： Ausschlagwerkzeugfürminimalinvasive Prothesenrevision
公开(公告)号：EP2756825A1
公开(公告)日：2014-07-23
申请号：EP13195647.6
申请日：2013-12-04
申请人： Müller, Erich Johann
发明人： Müller, Erich Johann
IPC分类号： A61F2/46 , A61F2/30
CPC分类号： A61F2/4603 , A61F2/4607 , A61F2/4609 , A61F2/461 , A61F2002/30565 , A61F2002/4619 , A61F2002/4622 , A61F2002/4628
摘要： Offenbart wird ein Werkzeugkopf für ein chirurgisches Werkzeug zum Ausschlagen und/oder Einsetzen von Prothesen, umfassend einen Werkzeugkörper (10, 11, 12) mit mindestens zwei Spannbacken (14, 14a, 14b, 14c, 15, 15a, 15b, 41) zum Einspannen eines Prothesenteils, wobei mindestens eine der Spannbacken relativ zum Werkzeugkörper (10, 11, 12) beweglich gelagert ist; wobei mindestens eine der beweglichen Spannbacken zumindest einen Druckbereich (16) aufweist, der so angeordnet ist, dass eine Druckausübung auf den Druckbereich (16) der mindestens einen Spannbacke eine Bewegung der Spannbacken (14, 14a, 14b, 14c, 15, 15a, 15b, 41) aufeinander zu oder voneinander weg bewirkt, um so das Prothesenteil zwischen Haltebereichen der Spannbacken einzuspannen.
摘要翻译：工具头包括相对于工具壳体（12）可移动地支撑的两个卡盘爪（14a）。其中一个卡盘爪设置有压力区域（16）。压力区域布置成使得施加在压力区域上的压力导致卡盘爪相对于彼此移动或远离彼此移动，以将夹钳部分夹持在卡盘爪的保持部分（17）之间。外科手术工具包括独立权利要求。

10. 发明公开

EP1968458A1 CHIRURGISCHES BEARBEITUNGSWERKZEUG 失效
标题翻译：手术治疗工具
公开(公告)号：EP1968458A1
公开(公告)日：2008-09-17
申请号：EP06828611.1
申请日：2006-12-05
申请人： MÜLLER, Erich Johann
发明人： MÜLLER, Erich Johann
IPC分类号： A61B17/16 , A61B17/00
CPC分类号： A61B17/1666 , A61B17/1615 , A61B2017/00473
摘要： The invention relates to a surgical machining tool for producing a recess in a solid body tissue, especially a bone and/or cartilage, said tool comprising a milling region that can be rotated about a central rotational axis, an outer lateral surface (10) of the milling region, and an inner region (50) which is essentially defined by the lateral surface and faces away from the body tissue to be machined. The lateral surface is embodied as a milling head with at least two chip-removing cutting edges (26, 28) which extend on the lateral surface, from a rotary centre to a rotary edge of the milling region, and are especially spiral-shaped. Said tool also comprises openings (22) which are arranged adjacently to the cutting edges and used for the transport of the chips to the inner region. The cutting edges are interrupted by means of recesses (30) such that they are embodied as cutting elements acting in an individually cutting manner.

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