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1. 发明专利

DE102015120398A1 Faltbare Einhausung 未知
公开(公告)号：DE102015120398A1
公开(公告)日：2017-06-01
申请号：DE102015120398
申请日：2015-11-25
申请人： MÜLLER GERALD , STORTI REINHOLD
发明人： STORTI REINHOLD , MÜLLER GERALD
IPC分类号： B65D88/52 , E04B1/344
摘要： Die Erfindung betrifft eine faltbare Einhausung (1) mit einer Decke (2) und zwei in einer Gebrauchsstellung der Einhausung (1) parallel zueinander ausgerichteten, an gegenüberliegenden Seiten der Einhausung angeordneten Wänden (3, 4), die jeweils aus zwei Wandteilen (7, 8, 10, 11) bestehen, die über eine erste und eine zweite Schwenkachse (9, 12) jeweils miteinander gekoppelt sind, wobei jeweils ein an die Decke (2) angrenzendes Wandteil (8, 11) über eine dritte und vierte Schwenkachse (14, 16) mit der Decke (2) gekoppelt sind. Um eine alternative faltbare Einhausung zu gestalten, die einen größeren von Wandteilen und Deckenteilen umgebenen oder umschlossenen Innenraum schafft, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Decke (2) aus zwei Deckenteilen (13, 15) besteht, die über eine fünfte Schwenkachse (17) miteinander gekoppelt sind, wobei ein erstes Deckenteil (13) über die dritte Schwenkachse (14) mit einem Wandteil (8) und ein zweites Deckenteil (15) über die vierte Schwenkachse (16) mit einem anderem Wandteil (11) gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Errichten einer faltbaren Einhausung (1) sowie die Verwendung dieser Einhausung (1).

2. 发明专利

DE202015105994U1 Schallschutzkonstruktion 未知
公开(公告)号：DE202015105994U1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：DE202015105994
申请日：2015-11-09
申请人： MÜLLER GERALD , STORTI REINHOLD
IPC分类号： E04B1/82 , F16P1/02 , G10K11/16
摘要： Schallschutzkonstruktion, insbesondere in Form einer Schallschutzwand und/oder Schallschutzdecke, weiter insbesondere zur Einhausung einer Shredderanlage, umfassend – eine Tragkonstruktion mit in einem Boden verankerten Stützen, – zwischen Stützen angeordneten Schallschutzelementen in Form von Kassetten, die eine einer Schallquelle zugewandten Innenseite in Form einer perforierten Innenwand, eine der Schallquelle abgewandten Außenseite in Form einer geschlossenen Außenwand und ein zwischen der Innenwand und der Außenwand angeordnetes Schalldämmmaterial aufweisen, sowie – mindestens eine Druckentlastungseinrichtung (1) zum kontrollierten Ableiten einer aus Richtung der Schallquelle auf die Schallschutzkonstruktion einwirkenden Druckwelle dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungseinrichtung (1) eine Mehrzahl von Kassetten (2a, 2b, 2c) aufweist, die jeweils eine der Schallquelle abgewandte Außenseite (3) in Form mindestens einer geschlossenen Außenwand (4a, 4b, 4c) aufweisen, die als Sollbruchstelle (26) ausgebildet ist und bei Auftreffen einer Druckwelle einen Entlastungsquerschnitt freigibt.

3. 发明公开

EP3173550A1 FALTBARE EINHAUSUNG 有权转让
标题翻译：折叠遏制
公开(公告)号：EP3173550A1
公开(公告)日：2017-05-31
申请号：EP16200611.8
申请日：2016-11-25
申请人： Storti, Reinhold , Müller, Gerald
发明人： Storti, Reinhold , Müller, Gerald
IPC分类号： E04H5/02 , B65D88/52 , E04B1/344
CPC分类号： E04H5/02 , B65D88/524 , E04H2001/1283
摘要： Die Erfindung betrifft eine faltbare Einhausung (1) mit einer Decke (2) und zwei in einer Gebrauchsstellung der Einhausung (1) parallel zueinander ausgerichteten, an gegenüberliegenden Seiten der Einhausung angeordneten Wänden (3, 4), die jeweils aus zwei Wandteilen (7, 8, 10, 11) bestehen, die über eine erste und eine zweite Schwenkachse (9, 12) jeweils miteinander gekoppelt sind, wobei jeweils ein an die Decke (2) angrenzendes Wandteil (8, 11) über eine dritte und vierte Schwenkachse (14, 16) mit der Decke (2) gekoppelt sind. Um eine alternative faltbare Einhausung zu gestalten, die einen größeren von Wandteilen und Deckenteilen umgebenen oder umschlossenen Innenraum schafft, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Decke (2) aus zwei Deckenteilen (13, 15) besteht, die über eine fünfte Schwenkachse (17) miteinander gekoppelt sind, wobei ein erstes Deckenteil (13) über die dritte Schwenkachse (14) mit einem Wandteil (8) und ein zweites Deckenteil (15) über die vierte Schwenkachse (16) mit einem anderem Wandteil (11) gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Errichten einer faltbaren Einhausung (1) sowie die Verwendung dieser Einhausung (1).

4. 发明授权

EP3173550B1 FALTBARE EINHAUSUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3173550B1
公开(公告)日：2018-07-25
申请号：EP16200611.8
申请日：2016-11-25
申请人： Storti, Reinhold , Müller, Gerald
发明人： Storti, Reinhold , Müller, Gerald
IPC分类号： E04H5/02 , B65D88/52 , E04B1/344
CPC分类号： E04H5/02 , B65D88/524 , E04H2001/1283

5. 发明申请

WO2011117384A1 ANTIMIKROBIELLE WUNDAUFLAGE 审中-公开
标题翻译：抗菌服装
公开(公告)号：WO2011117384A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/054617
申请日：2011-03-25
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG , ARNDT, Andreas , PREUSS, Andrea , SCHMITT, Jürgen , SIPPEL, Martin , RIEMANN, Thomas , WEIß, André , KRAMER, Axel , MÜLLER, Gerald
发明人： ARNDT, Andreas , PREUSS, Andrea , SCHMITT, Jürgen , SIPPEL, Martin , RIEMANN, Thomas , WEIß, André , KRAMER, Axel , MÜLLER, Gerald
IPC分类号： A01N25/32 , A01N47/44 , A61L15/22 , A61L15/42 , A61K9/00
CPC分类号： A61K31/155 , A01N47/44 , A61L15/26 , A61L15/425 , A61L15/44 , A61L15/46 , A61L2300/404 , A61L2300/45 , A01N2300/00 , C08L75/04 , A01N25/32 , A01N25/34
摘要： Offenbart wird eine Wundauflage umfassend ein polymeres Substrat und eine Zusammensetzung umfassend a) mindestens einen antimikrobiellen Wirkstoff und b) ein die Zytotoxizität absenkendes Mittel, umfassend eine Öl in Wasser Emulsion, die zusätzlich ein oder mehrere Alkandiol(e) und/oder ein oder mehrere Glycerinether aufweist.
摘要翻译：公开的是包含聚合物基材和包含的组合物）至少一种抗微生物剂和伤口敷料b）包含水包油乳剂，其另外的一种或多种链烷二醇（多个）和/或一种或多种甘油醚细胞毒性降低剂有。

6. 发明申请

WO2009155945A1 FLUIDTECHNISCHES GERÄT 审中-公开
标题翻译：流体技术单元
公开(公告)号：WO2009155945A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2008/005198
申请日：2008-06-26
申请人： FESTO AG & CO. KG , MÜLLER, Gerald , WAGNER, Albrecht
发明人： MÜLLER, Gerald , WAGNER, Albrecht
IPC分类号： F15B15/14
CPC分类号： F15B15/1452 , F15B13/0402 , F15B15/1461 , F16J15/3288 , F16J15/56 , F16K11/0712
摘要： Bei einem fluidtechischen Gerät mit einem Gehäuse, das wenigstens eine Kolbenaufnahme (13) aufweist, in der wenigstens ein Kolben (14) axial verschieblich gelagert ist, wobei zwischen einer Umfangsseite (18) des Kolbens (14) und der der Umfangsseite (18) zugewandten Innenseite (19) der Kolbenaufnahme (13) fluiddicht abdichtende, den Kolben (14) umschließende Dichtmittel (20) angeordnet sind, ist der Kolben und/oder die dem Kolben (14) zugewandte Innenseite (19) der Kolbenaufnahme (13) zur Bildung der Dichtmittel (20) mit Fasermaterial versehen.
摘要翻译：与具有至少一个活塞承座（13），其中，至少一个活塞（14）可轴向移动，由此，活塞（14）和周边侧（18）的周面（18）之间朝向壳体内的fluidtechischen设备活塞壳体的内侧（19）（13）不透流体的密封，封闭所述密封装置的活塞（14）（20）被布置，活塞和/或面向所述活塞壳体（13）的内部（19）的活塞（14），以形成密封装置（20）设置有纤维材料。

7. 发明申请

WO2012104068A1 STEUERGERÄT UND ANORDNUNGEN MIT EINEM STEUERGERÄT 审中-公开
标题翻译：控制器及安排控制器
公开(公告)号：WO2012104068A1
公开(公告)日：2012-08-09
申请号：PCT/EP2012/000431
申请日：2012-02-01
申请人： PEIKER ACUSTIC GMBH & CO. KG , MÜLLER, Gerald , PEIKER, Andreas , RICHTER, Lutz, P. , SCHILLO, Christoph , SCHULZE, Marcus
发明人： MÜLLER, Gerald , PEIKER, Andreas , RICHTER, Lutz, P. , SCHILLO, Christoph , SCHULZE, Marcus
IPC分类号： H04L12/40 , G07C5/00
CPC分类号： H04L12/40006 , H04L2012/40215
摘要： Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1), ein Hybridgerät (17), ein Verfahren zum Betrieb einer Anordnung (A) zur Verarbeitung von Datenpaketen (35, 36), eine Anordnung (A) zur Verarbeitung von Datenpaketen (35, 36) und ein elektronisches Gerät (16). Das Steuergerät ist vorzugsweise mit einem Fahrzeugbus (4) verbunden. Der Fahrzeugbus kann ein CAN-Bus, ein FlexRay-Bus oder ein byteflight-Bus sein. Das elektronische Gerät ist vorzugsweise als Mobiltelefon ausgebildet, das über eine Bluetooth-Schnittstelle (22) oder ein Datenkabel mit dem Steuergerät zur bidirektionalen Kommunikation verbunden ist. In dem Mobiltelefon ist eine Applikation (24) installiert, die es dem Mobiltelefon ermöglicht, mit anderen Teilnehmern des Fahrzeugbusses zu kommunizieren.
摘要翻译：本发明涉及的控制装置（1），混合装置（17），用于处理数据分组（35,36），处理数据分组（35,36），布置（A）操作的装置（A）的方法和电子装置（16）。控制单元优选地连接到车辆总线（4）。车辆总线可以是CAN总线，FlexRay总线或总线的Byteflight。的电子装置优选地被设计为移动电话，其经由蓝牙接口（22）或与用于双向通信的控制装置的数据线连接。在移动电话中的应用程序（24）被安装，这允许电话与车辆总线的其他参与者进行通信。

8. 发明申请

WO2007031519A2 ANTIMICROBIAL PREPARATIONS HAVING A CONTENT OF OCTENIDINE DIHYDROCHLORIDE ENCAPSULATED IN LIPOSOMES 审中-公开
标题翻译：毒素中含有二氢二氢氯吡格雷的抗微生物制剂
公开(公告)号：WO2007031519A2
公开(公告)日：2007-03-22
申请号：PCT/EP2006/066282
申请日：2006-09-12
申请人： AIR LIQUIDE SANTE (INTERNATIONAL) , SCHUELKE & MAYR , BEHRENDS, Sabine , SIEBERT, Jörg , GOLOMBIEWSKI, Mona , KRAMER, Axel , MÜLLER, Gerald
发明人： BEHRENDS, Sabine , SIEBERT, Jörg , GOLOMBIEWSKI, Mona , KRAMER, Axel , MÜLLER, Gerald
CPC分类号： A61K9/127 , A61K9/0014 , A61K9/0031 , A61K9/0034 , A61K9/1277 , A61K31/4409
摘要： The invention relates to antimicrobial preparations which comprise octenidine dihydrochloride in liposomes. The invention additionally relates to a process for manufacturing the preparations and to the use of phospholipids for manufacturing antimicrobial preparations which comprise octenidine dihydrochloride. The preparations show a low cytoxicity.
摘要翻译：本发明涉及在脂质体中包含二氢吖辛啶的抗微生物制剂。本发明还涉及制备制剂的方法以及使用磷脂制造包含奥赛萘二盐酸盐的抗微生物制剂。制剂显示低细胞毒性。

9. 发明申请

WO2011117389A1 ANTIMIKROBIELLE ÖL IN WASSER EMULSION 审中-公开
标题翻译：抗菌水包油乳剂
公开(公告)号：WO2011117389A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/054625
申请日：2011-03-25
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG , SCHMITT, Jürgen , HENRICH, Yang , ARNDT, Andreas , BRILL, Florian H.H. , KRAMER, Axel , MÜLLER, Gerald , LADEMANN, Olaf , SIPPEL, Martin , RIEMANN, Thomas , WEIß, André
发明人： SCHMITT, Jürgen , HENRICH, Yang , ARNDT, Andreas , BRILL, Florian H.H. , KRAMER, Axel , MÜLLER, Gerald , LADEMANN, Olaf , SIPPEL, Martin , RIEMANN, Thomas , WEIß, André
IPC分类号： A01N25/04 , A61K9/107 , A61K9/70 , A61K47/24 , A61K47/44 , A01N47/44
CPC分类号： A61K9/107 , A01N47/44 , A61K9/0014 , A61K47/14 , A61L15/46 , A61L26/0066 , A61L2300/206 , A61L2300/404 , A61L2300/802 , A01N2300/00 , A01N25/04
摘要： Offenbart werden antimikrobielle Öl in Wasser Emulsionen, umfassend a) mindestens eine Komponente, die eine oder mehrere Guanid- und/oder Biguanid-Gruppe(n) aufweist, b) mindestens ein Phospholipid und c) mindestens eine Ölkomponente.
摘要翻译：本发明公开了在水乳液的抗微生物油包含：a）具有一个或多个Guanid-和/或六亚甲基双胍组（多个）的至少一种组分，b）至少一种磷脂和c）至少一种油组分。

10. 发明申请

WO2008083717A1 FLUIDBETÄTIGTE LINEAREINHEIT, INSBESONDERE LINEARANTRIEB 审中-公开
标题翻译：流体操作的线性单元，特别是线性驱动
公开(公告)号：WO2008083717A1
公开(公告)日：2008-07-17
申请号：PCT/EP2007/000242
申请日：2007-01-12
申请人： FESTO AG & CO , RAU, Michael , MÜLLER, Gerald
发明人： RAU, Michael , MÜLLER, Gerald
IPC分类号： F15B15/22
CPC分类号： F15B15/222
摘要： Es wird eine f luidbetätigte Lineareinheit vorgeschlagen, die einen Kolben (6) aufweist, der ein Fluid aus einer Arbeitskammer (5) in einen Steuerkanal (23) verdrängt, wenn er sich in seine Kolbenendlage bewegt. Endlagendämpfungsmittel (32) bewirken ein Abbremsen des Kolbens (6) und enthalten einen Dichtungsring (33) , der an einer Dichtfläche (35) abgleiten kann. In der Dichtfläche (35) sind vor der Rückseite endende erste Dämpfungsnuten (42) ausgebildet, sowie mindestens eine zweite Dämpfungsnut (43) , die sich mit den ersten Dämpf ungsnuten (42) axial überlappt und sich bis zur Rückseite der Dichtfläche (35) erstreckt. Durch das Zusammenwirken dieser Dämpfungsnuten (42, 43) mit dem Dichtungsring (33) wird eine geschwindigkeitsabhängige Dämpfungscharakteristik erzielt.
摘要翻译：它提出了一种具有一个活塞（6），其位移从工作腔（5）的流体中的控制通道（23），当它移动到其活塞端一个fluidbetätigte线性单元。 Endlagendämpfungsmittel（32）使活塞的制动（6）和含有一个密封环（33），其能够抵靠密封表面（35）滑动。在结束第一阻尼槽（42）的密封表面（35）形成在背面的前面，和至少一个第二阻尼槽（43）轴向上与所述第一阻尼ungsnuten（42）和延伸到所述密封面的背面侧重叠（35）延伸，由于这些阻尼槽（42，43）与所述密封环的相互作用（33）实现了速度相关的阻尼特性。

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