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1. 发明申请

WO2009062697A1 ABGASKÜHLER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：排气冷却器的机动车辆
公开(公告)号：WO2009062697A1
公开(公告)日：2009-05-22
申请号：PCT/EP2008/009559
申请日：2008-11-12
申请人： BEHR GMBH & CO. KG , IRMLER, Klaus , KRÄMER, Bernd
发明人： IRMLER, Klaus , KRÄMER, Bernd
IPC分类号： F02B29/04 , F02M25/07 , F28D1/04 , F28F9/00
CPC分类号： F01N13/08 , F02B29/0475 , F02M26/31 , F28D1/0443 , F28F9/001 , F28F9/002 , F28F2265/26 , Y02T10/146
摘要： Die Erfindung betrifft einen Abgaskühler für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten, einlassseitigen und einen zweiten, auslassseitigen Sammlerkasten (6, 7), und eine Mehrzahl von sich zwischen den Sammlerkästen (6, 7) erstreckenden Tauscherrohren (8) zur Durchströmung mit Abgas, wobei die Tauscherrohre (8) zur Kühlung des Abgases mit Luft umströmbar sind, wobei zumindest ein Stützglied (9, 10, 11) an zumindest einem der Sammlerkästen festgelegt ist, wobei eine durch thermische Dehnung der Tauscherrohre (8) bedingte Kraft in das Stützglied (9, 10, 11) eingeleitet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种废气冷却器用于机动车辆，包括：第一，入口侧，和第二排气收集器盒（6,7），和多个收集器盒之间（6，7）延伸的换热器管（8），用于排出气体的通道，其中所述热交换器管（8），用于冷却所述废气可以与周围的空气流动，所述至少一个支撑构件（9，10，11）包括收集箱的至少一个被固定，其中，所述换热器管（8）的条件力的热膨胀系数（在支撑构件9 ，10，11被启动）。

2. 发明申请

WO2003022624A1 RÜCKENLEHNE FÜR FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：回车辆座椅
公开(公告)号：WO2003022624A1
公开(公告)日：2003-03-20
申请号：PCT/EP2002/009965
申请日：2002-09-06
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , THUNNISSEN, Jan , KRÄMER, Bernd , HARTLAUB, Silvio
发明人： THUNNISSEN, Jan , KRÄMER, Bernd , HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/427
CPC分类号： B60N2/888 , B60N2/809 , B60N2/838
摘要： Die Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes ist mit einer unter der Wirkung einer bei einer Unfallsituation wirkenden Krafterzeugungseinrichtung (11) von einer Gebrauchslage in eine Sicherheitsstellung verstellbaren Kopfstütze (3), versehen, welche über in die Rückenlehne ragende Halteelemente mit derselben verbunden ist. Die Halteelemente sind unter der Wirkung der Krafterzeugungseinrichtung (11) gegenüber der Rückenlehne (1) mittels mindestens einer Kulissenführung aus einer Kulisse (14) und in dieser geführtem Kulissenstein (15) verschiebbar. Der Kulissenstein ist vorzugsweise (15) bei der Verschiebung von der Gebrauchsstellung in die Sicherheitsstellung in der Kulisse (14) arretierbar. Diese erfolgt mit Vorteil dadurch, dass der vorzugsweise rechteckige Kulissenstein (15) bei der Verschiebung eine Drehbewegung ausführt, infolge derer sich seine auf die Kulisse gerichtete radiale Erstreckung vergrossert, wodurch der Kulissenstein kraft- oder formschlüssig in der Kulisse (14) arretierbar ist.
摘要翻译：的车辆座椅的靠背（1）在事故情况下的力作用的力产生装置（11），可调节从使用位置至安全位置的作用下设置有头枕（3），其在靠背部保持连接到相同的元件优异。所述保持元件是靠背（1）相对的力产生装置（11）的作用下通过的至少一个滑动的滑动块（14）的引导件和在该滑动块（15）可滑动地引导的装置。滑动块是从使用位置移动到在网格（14）可锁定安全位置中优选为（15）。这有利地在所进行的优选的矩形滑动块（15）执行的位移的旋转运动，其结果是vergrossert他朝向背景径向范围，由此所述连接连杆（14）的滑块的力锁定或形状配合的方式可以被锁定。

3. 发明申请

WO2006037751A3 ÄQUIDISTANTE ISOFIX-ANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006037751A3
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/EP2005/054924
申请日：2005-09-29
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KRÄMER, Bernd , ZUBE, Manfred
发明人： KRÄMER, Bernd , ZUBE, Manfred
IPC分类号： B60N2/28
摘要： Die vorliegende Erf indung betrif ft ein Rückhaltesystem für mindestens einen in einem Kraf tfahrzeug mitgeführten, auf einem Sitz des Kraftfahrzeugs abgestellten Kindersitz , bei dem j eder Kindersitz starr oder flexibel mit einem Paar von Haltemitteln (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) verbindbar ist.

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