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    • 3. 发明申请
    • INNENZAHNRADPUMPE FÜR EINE BREMSANLAGE
    • 内啮合齿轮泵用于制动系统
    • WO2009049991A1
    • 2009-04-23
    • PCT/EP2008/062563
    • 2008-09-19
    • ROBERT BOSCH GMBHKAEFERSTEIN, BertholdSCHEPP, ReneNOACK, TilmanALAZE, Norbert
    • KAEFERSTEIN, BertholdSCHEPP, ReneNOACK, TilmanALAZE, Norbert
    • F04C2/10F04C15/00
    • F04C2/101F04C15/0019
    • Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (10) für eine Bremsanlage, in deren Pumpengehäuse (11) ein innenverzahntes Hohlrad (12) und ein in der Verzahnung des Hohlrades (12) kämmendes Ritzel (13) um parallele Achsen drehbar gelagert sind, wodurch ihre Verzahnungen einen sich etwa sichelförmig verjüngenden Ringraum begrenzen, in dem ein zur Saugseite der Pumpe hin abgestütztes Füllstück (14) angeordnet ist, dessen entsprechend dem Kopfkreis von Hohlradverzahnung oder Ritzelverzahnung gekrümmte Umfangsseiten unter einer Federbelastung an mehreren von ihnen überdeckten Zahnköpfen dichtend anliegen. Erfindungsgemäß ist eine der beiden Umfangsseiten des Füllstücks (14) von einer radial federnden Umfangswand (14b, 14c) gebildet, die sich infolge ihrer auf eigener Federkraft beruhenden Durchbiegung an die von ihr überdeckten Zahnköpfe von Ritzel (13) oder Hohlrad (12) anschmiegt.
    • 本发明涉及一种用于制动系统的内齿轮泵(10),在其与小齿轮(13)啮合的泵壳体(11)的内齿环形齿轮(12)并进入空​​心轮的齿(12)可旋转地安装左右平行的轴线,从而降低它们的齿一个 大约镰刀形锥形限制,其中的背abgestütztes到泵填充件(14)的吸入侧设置的环形空间,其对应于内齿轮或小齿轮齿的顶圆弯曲的周边侧面密封的弹簧载荷下在多个它们被覆盖的齿尖。 根据本发明,从一个径向弹性的周壁(14B,14C)的填充件(14)的两个周侧部中的一个被形成,作为其基于在由小齿轮(13)或环形齿轮(12)的其齿顶覆盖的区域自身的弹簧力挠度符合的结果。
    • 4. 发明申请
    • KOLBENPUMPE MIT WENIGSTENS EINEM STUFENKOLBENELEMENT
    • 与至少一个多级活塞元件活塞往复泵
    • WO2006066994A1
    • 2006-06-29
    • PCT/EP2005/055667
    • 2005-10-31
    • ROBERT BOSCH GMBHALAZE, NorbertSCHULLER, WolfgangMICHL, ThomasBENKERT, FrankKARL, AndreasOEZKAN, GoekhanKAEFERSTEIN, Berthold
    • ALAZE, NorbertSCHULLER, WolfgangMICHL, ThomasBENKERT, FrankKARL, AndreasOEZKAN, GoekhanKAEFERSTEIN, Berthold
    • F04B1/053F04B5/02F04B11/00F04B1/04
    • B60T8/4031F04B1/0404F04B1/0408F04B1/0533F04B5/02F04B11/00
    • Es wird eine Kolbenpumpe (1) mit wenigstens einem über eine Antriebseinrichtung (2) antreibbaren und in einem Gehäuse (3) längsbeweglich angeordneten Stufenkolbenelement (4) beschrieben. Das Stufenkolbenelement (4) und das Gehäuse (3) begrenzen mehrere Druckräume (9 bis 12), deren Volumina in Abhängigkeit einer Bewegung eines Stufenkolbenelements (4) variieren. Ein Volumen des ersten Druckraums (9) wird während eines das Volumen des zweiten Druckraums (10) vergrößernden Saughubs des Stufenkolbenelements (4) verkleinert. Des Weiteren wird das Volumen des ersten Druckraums (9) während eines das Volumen des zweiten Druckraums (10) vergrößernden Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements (4) verkleinert. Erfindungsgemäß wird ein Volumen eines mit der Förderseite (15) verbundenen und von dem Stufenkolbenelement (4) und dem Gehäuse (3) begrenzten dritten Druckraums (11) während des Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements (4) um einen definierten Volumenwert vergrößert und während dem Saughub des Stufenkolbenelements (4) um den definierten Volumenwert verkleinert, wobei der definierte Volumenwert betragsmäßig kleiner ist als die Volumenänderung des zweiten Druckraums (10) während des Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements (4).
    • 中描述了一种活塞驱动的泵(1)与驱动装置(2)中的至少一个和可纵向移动布置在壳体(3)步骤活塞元件(4)。 阶梯形活塞构件(4)和(3)限定了多个压力室(9至12),其容量响应于阶梯式活塞部件的运动(4)改变壳体。 第一压力室(9)的第二压力室(10)增加阶梯活塞构件的吸入行程的体积中的卷(4)减小。 此外,第一压力空间(9)的第二压力室(10)增加阶梯活塞构件的压缩冲程的过程中体积的体积(4)减小。 根据本发明(15),连接到阶梯形活塞构件(4)和所述壳体的与所述进料侧的体积增加(3)通过第三压力室(11)的阶梯形活塞构件(4)的压缩冲程期间由限定的体积值和阶梯活塞元件的吸入冲程期间界 (4)由一个限定体积值减小时,限定的体积值幅度小于阶梯活塞构件(4)的压缩冲程期间,第二压力室(10)的体积变化。