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    • 1. 发明申请
    • HAFTENDES MITTEL ZUR APPLIKATION AUF EINEM SANITÄRGEGENSTAND
    • 对于应用程序的粘合剂在卫生器具
    • WO2009106220A1
    • 2009-09-03
    • PCT/EP2009/000873
    • 2009-02-09
    • BUCK-CHEMIE GMBHLEIPOLD, JoachimJAESCHKE, EdgarFRITZ, Matthias
    • LEIPOLD, JoachimJAESCHKE, EdgarFRITZ, Matthias
    • C11D1/00C11D3/37C11D17/00
    • C09J147/00A01N25/24A61L9/05C08F8/00C08L15/00C08L23/02C08L51/06C08L53/02C08L53/025C08L2666/02C08L2666/04C08L2666/14C09J151/06C09J153/025C11D1/008C11D3/3707C11D3/3723C11D3/373C11D3/3749C11D3/3765C11D3/3788C11D17/003C11D17/0056Y10T428/31938C08F10/00
    • Die Erfindung betrifft ein Mittel für den Sanitärbereich, welches Mittel unmittelbar auf dem Sanitärgegenstand applizierbar ist, dort haftet und erst nach einer größeren Anzahl von Spülvorgängen abspülbar ist, wobei das Mittel Füllstoffe enthält sowie einen Haftvermittler, wobei der Haftvermittler ausgewählt wird aus der Gruppe der Polyalkylenderivate, der hydrierten Polystyrolderivate, der Silikonsysteme, der Copolymerisate aus der Gruppe der Monoalkylester von Poly(Methyl Vinyl Ethern/Carbonsäure-anhydriden, der Olefinhomopolymere und der Copolymere von zwei oder mehr Olefinen, wobei die Olefinhomopolymere und -copolymere auch teilhydriert, teiloxidiert oder über Pfropfmoleküle weiter funktionalisiert sein können, und aus der Gruppe der Polyalkylenimine auch in alkoxylierter Form, der Polyetheramine (alkoxylierten Amine) und der Polyglycerinpolyetheralkylcarbonsäuren oder der diese Polymergruppen umfassenden Polymere oder Derivate und die Viskosität des Mittels wenigstens 30 Pa s, gemessen mit einem Haake-Viskosimeter, System Platte/Platte, Plattendurchmesser 10 mm, bei einem Schergefälle von 2,62 s -1 und 20 °C beträgt und das Mittel so klebrig ist, dass es zur Befestigung von stückförmigen Mitteln in der Toilettenschüssel dienen kann sowie die Verwendung des Mittels und ein Verfahren zur Herstellung des Mittels.
    • 本发明涉及一种用于卫生领域,这剂被直接施加到所述卫生器具的试剂,粘附有和仅经过大量冲洗的是可冲洗的,其中所述试剂包含填料和粘合促进剂,其中所述粘合促进剂选自聚亚烷基衍生物的选择 中,氢化的聚苯乙烯衍生物,有机硅体系,共聚物选自聚单烷基酯的(甲基乙烯基醚/羧酸酐,烯烃均聚物和两种或多种烯烃,其中所述烯烃均聚物和共聚物和部分氢化的部分氧化的共聚物,或通过接枝分子 可被进一步官能化,和选自聚亚烷基亚胺也是在烷氧基化的形式中,(烷氧基化胺)的聚醚胺和Polyglycerinpolyetheralkylcarbonsäuren或这些基团包括聚合物或衍生物的聚合物,并且所述材料的略微的粘度 至少30帕S,用Haake粘度计,系统板/板,板直径为10mm测定,是在20℃下的2.62秒-1和剪切速率和所述试剂是粘,它为片剂形式的装置的附件 可以在抽水马桶以及使用该组合物,并且用于产生剂的方法中使用。
    • 4. 发明申请
    • ABGABEVORRICHTUNG
    • 饮水机
    • WO2003043906A1
    • 2003-05-30
    • PCT/EP2002/012793
    • 2002-11-15
    • BUCK-CHEMIE GMBHJAESCHKE, EdgarDETTINGER, JohannesSEIDEL, Detlef
    • JAESCHKE, EdgarDETTINGER, JohannesSEIDEL, Detlef
    • B65D83/00
    • B65D83/0005
    • Bei einer Abgabevorrichtung für ein Sanitärmittel zum Reinigen und/oder Desinfizieren und/oder zur Duftstoffabgabe, vorzugsweise für den Einsatz in Sanitärgegenständen, wie Toiletten- und Spülbecken, mit einem der Aufnahme des Sanitärmittels dienenden Behälter, der hierfür einen mit einem Gehäuse (1) begrenzten Aufnahmeraum (5) aufweist, ist eine von Hand betätigbare Austrageinrichtung (9, 13) vorgesehen, die einen im Aufnahmeraum (5) angerodneten Austragkolben (9) aufweist, der das Sanitärmittel aus dem Aufnahmeraum (5) des Behälters in Richtung einer Abgabeöffnung (7) des Behälters schiebt, um dergestalt das Sanitärmittel auf den Sanitärgegenstand aufzutragen.
    • 在用于清洁和/或消毒和/或用于香料递送,优选地用于卫生制品,例如卫生间和厨房水槽使用的卫生剂的分配装置,与卫生剂容器的记录中的一个,具有一个壳体的一个有限服务(1)的这个 容纳空间(5),其是手动提供一种可操作放电装置(9,13),其具有angerodneten一个在所述容纳空间(5)Austragkolben(9)(其中卫生剂从所述收容空间(5)的排出口7的方向上的容器的 )所述容器的推压,以便因此适用卫生剂的卫生制品。
    • 6. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG VON REINIGUNGSMITTELN AN SANITÄRGEGENSTÄNDEN
    • 装置用于固定清洁剂对卫生用品
    • WO2013072088A1
    • 2013-05-23
    • PCT/EP2012/067701
    • 2012-09-11
    • BUCK-CHEMIE GMBHLEIPOLD, JoachimJAESCHKE, EdgarFRITZ, Matthias
    • LEIPOLD, JoachimJAESCHKE, EdgarFRITZ, Matthias
    • E03D9/02E03D9/03
    • E03D9/022E03D9/032E03D2009/024
    • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von stückförmigen Reinigungsmitteln an einer Toilettenschüssel (51 ), welche Vorrichtung (1 1) ein hakenförmiges Teil (15) zur Befestigung am Rand (50) der Toilettenschüssel (51 ) umfasst und einen Spannabschnitt (20), der dazu dient, das hakenförmige Teil (15) an der Unterseite (52) des Toilettenschüsselrands (50) zu fixieren und unterhalb des Spannabschnitts (20) wenigstens ein Halteelement (30) vorgesehen ist, das dazu dient, das Sanitärmittel (60) festzuhalten, wobei der Spannabschnitt (20) mit einem Widerlager (40) verbunden ist, welches Widerlager (40) im eingehängten Zustand durch die Toilettenschüsselinnenwand (54) in Richtung des Sanitärmittels (60) gedrückt wird, so dass das Sanitärmittel (60) zwischen Halteelement (30) und Widerlager (40) festgeklemmt wird.
    • 本发明涉及一种设备,用于片剂形式的洗涤剂的附着到马桶(51),该装置(11)包括用于附连一钩状部(15)向便池(51)和夹持部分(20)的边缘(50),所述 投放该钩形部分(15)上的抽水马桶边缘(50)的下侧(52)以固定和下面的夹紧部分(20)的至少一个保持元件(30)设置,其用于保持卫生装置(60),其特征在于 该支座(40)在由所述抽水马桶内壁上的暂停状态(54)被压在管道装置(60),所述夹紧部分的方向(20)被连接到支座(40),使得保持元件之间的管道装置(60)(30) 和支座(40)夹紧。