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1. 发明授权

EP2659944B1 FILTERANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM EINBAUEN DER FILTERANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP2659944B1
公开(公告)日：2018-08-15
申请号：EP13165132.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard , Torras-Piqué, Jorge
IPC分类号： B01D21/00 , B01D21/02 , B01D21/26 , E03F5/04
CPC分类号： B01D21/0012 , B01D21/0042 , B01D21/02 , B01D21/265 , B01D2221/12

2. 发明授权

EP2660393B1 Schachtanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Schachtanordnung 有权
公开(公告)号：EP2660393B1
公开(公告)日：2019-08-07
申请号：EP13165212.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Bredemeier, Dirk
IPC分类号： E02D29/12 , E02D29/14

3. 发明授权

EP2468969B1 Muldensystem 有权
标题翻译：转储系统
公开(公告)号：EP2468969B1
公开(公告)日：2018-03-14
申请号：EP11185809.8
申请日：2011-10-19
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Bredemeier, Dirk
IPC分类号： E03F3/04 , E03F5/06
CPC分类号： E03F3/046 , E03F5/06 , E03F2005/061 , E03F2005/063 , E03F2005/065

4. 发明授权

EP2423391B1 Verschlussvorrichtung für eine Schachtabdeckung oder einen Straßenablauf 有权
标题翻译：对于一个井盖或道沟壑封闭装置
公开(公告)号：EP2423391B1
公开(公告)日：2016-11-16
申请号：EP11175245.7
申请日：2011-07-25
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1427 , E02D29/1463

5. 发明公开

EP2423391A3 Verschlussvorrichtung für eine Schachtabdeckung oder einen Straßenablauf 有权
标题翻译：对于一个井盖或道沟壑封闭装置
公开(公告)号：EP2423391A3
公开(公告)日：2015-09-09
申请号：EP11175245.7
申请日：2011-07-25
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1427 , E02D29/1463
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer bodenseitigen Öffnung eines Schachtes, mit einem Rahmen und einem, von einer Geschlossen- in eine Offenstellung überführbaren Verschlusselement, wobei am Rahmen eine Aufnahme ausgebildet ist, die mit einer am Verschlusselement angeordneten Schwenkachse eine scharnierartige Verbindung bildet, wobei die Schwenkachse über ein Federelement am Verschlusselement befestigt ist. Das Federelement übt in der Geschlossenstellung eine Kraft zwischen Schwenkachse und Verschlusselement aus. Das Verschlusselement wird hierdurch auf der dem Federelement abgewandten Seite gegen den Rahmen gedrückt. Durch eine hieraus resultierende Reibungskraft zwischen Verschlusselement und Rahmen wird das Verschlusselement in der Geschlossenstellung fixiert und eine unbeabsichtigte Bewegung des Verschlusselementes von der Geschlossenstellung in die Offenstellung wird verhindert.

6. 发明公开

EP2660393A2 Schachtanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Schachtanordnung 有权
标题翻译：轴组件，使一个轴组件的方法
公开(公告)号：EP2660393A2
公开(公告)日：2013-11-06
申请号：EP13165212.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Bredemeier, Dirk
IPC分类号： E02D29/12 , E02D29/14
CPC分类号： E02D29/124 , E02D29/121 , E02D29/1427
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schachtanordnung (1) und ein Verfahren zum Herstellen der Schachtanordnung. Die Schachtanordnung (1) umfasst einen Schachtabdeckungsrahmen (20) und ein Schachtrohr (10) aus Kunststoff, wobei der Schachtabdeckungsrahmen (20) einen rohrförmigen Einführungsabschnitt (22) aufweist, der in das Schachtrohrs (10) einführbar ist.
Um eine sichere Verbindung von Schachtabdeckungsrahmen (20) und Schachtrohr (10) zu erhalten, ist am Einführungsabschnitt (22) mindestens ein Haltevorsprung (26, 27) angeordnet, der im montierten Zustand der Schachtanordnung (1) durch plastisches Verformen des Schachtrohres (10) mit dem Schachtrohr (10) formschlüssig verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种轴组件（1）和制造所述轴组件的方法。轴装置（1）包括一孔盖框架（20）和由塑料制成的轴管（10），其中，所述人孔盖框架（20）包括一个管状插入部（22），其可插入到所述轴管（10）。人孔盖框架（20）和管状轴（10），以获得一个安全的连接，在所述插入部设置在至少一个保持突起（26,27）（22），其在所述轴装置的安装状态（1）通过轴管塑性变形（10）正连接到轴管（10）。

7. 发明公开

EP2218831A2 Strassenschachtabdeckung mit einer Halterung für Hilfsmittel 审中-公开
标题翻译： Strassenschachtabdeckung mit einer HalterungfürHilfsmittel
公开(公告)号：EP2218831A2
公开(公告)日：2010-08-18
申请号：EP10001462.0
申请日：2010-02-12
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Oberle, Hubert, Dipl.-Ing.
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1427 , E02D29/127 , E02D29/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Straßenschachtabdeckung mit einem durch einen Deckel verschließbaren Rahmen (1), der einen die Einstiegsöffnung des Schachtes umgebenden, den Deckel tragenden Auflagering (1a) aus Gusseisen aufweist, der mit mindestens einer Halterung für die Anbringung von in den Schacht einsetzbaren Hilfsmitteln versehen ist. Es ist Aufgabe der Erfindungen eine Straßenschachtabdeckung der genannten Art zu schaffen, der auf einfache Weise mit unterschiedlichen Halterungen für die Anbringung von unterschiedlichen Hilfsmitteln nachgerüstet werden kann. Dabei soll insbesondere dafür Sorge getragen werden, dass diese nachträglich anbringbaren Halterungen raumsparen, robust, dauerhaft und den Sicherheitsanforderungen entsprechend in den Auflagering (1a) integrierbar sind. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Halterungen in einem vom Auflagering (1a) gesonderten Einsatzblock (6) angeordnet ist, der formschlüssig ein einer passenden Ausnehmung (5) des Auflagerings (1a) festlegbar ist. Die Halterung kann beispielsweise als in dem Einsatzblock (6) angeordnete, nach oben offene Einstecköffnung (7) für eine Schachteinstiegshilfe ausgebildet sein. In dem Einsatzblock können aber auch Halterungen für andere Hilfsmittel vorgesehen werden.
摘要翻译：所述盖具有框架（1），该框架（1）包括由铸铁形成的承载环（1a），其承载盖子，并围绕所述框架可被所述盖子封闭的入口开口。轴承环包括用于安装辅助件的保持器，人孔通道辅助装置，可插入人孔。保持器布置在与轴承环分离的插入块（6）中。插入块以形状配合的方式固定在轴承环的适当的凹部（5）中。插入块包括彼此相对地搁置的侧表面（10,11）。

8. 发明授权

EP2218831B1 STRASSENSCHACHTABDECKUNG MIT EINER SCHACHTEINSTIEGSHILFEHALTERUNG 有权
公开(公告)号：EP2218831B1
公开(公告)日：2019-01-16
申请号：EP10001462.0
申请日：2010-02-12
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Oberle, Hubert, Dipl.-Ing.
IPC分类号： E02D29/14 , E02D29/12

9. 发明公开

EP2660393A3 Schachtanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Schachtanordnung 有权
公开(公告)号：EP2660393A3
公开(公告)日：2017-03-15
申请号：EP13165212.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Bredemeier, Dirk
IPC分类号： E02D29/12 , E02D29/14
CPC分类号： E02D29/124 , E02D29/121 , E02D29/1427
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schachtanordnung (1) und ein Verfahren zum Herstellen der Schachtanordnung. Die Schachtanordnung (1) umfasst einen Schachtabdeckungsrahmen (20) und ein Schachtrohr (10) aus Kunststoff, wobei der Schachtabdeckungsrahmen (20) einen rohrförmigen Einführungsabschnitt (22) aufweist, der in das Schachtrohrs (10) einführbar ist.
Um eine sichere Verbindung von Schachtabdeckungsrahmen (20) und Schachtrohr (10) zu erhalten, ist am Einführungsabschnitt (22) mindestens ein Haltevorsprung (26, 27) angeordnet, der im montierten Zustand der Schachtanordnung (1) durch plastisches Verformen des Schachtrohres (10) mit dem Schachtrohr (10) formschlüssig verbunden ist.
摘要翻译：所述装置（1）具有由塑料制成的轴管（10），以及轴套（20），其包括插入所述轴管的管孔（11）中的管状插入部。保持突起（26）布置在插入部分处，并且以安装状态通过轴管以形状配合的方式通过塑性变形与轴管连接。保持突起包括转动到插入部分的自由端并与插入部分成平坦的角度延伸的累积表面（30）。对于轴装置的制造方法也包括独立权利要求。

10. 发明公开

EP2659944A1 Filteranordnung und Verfahren zum Einbauen der Filteranordnung 有权
公开(公告)号：EP2659944A1
公开(公告)日：2013-11-06
申请号：EP13165132.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard , Torras-Piqué, Jorge
IPC分类号： B01D21/00 , B01D21/02 , B01D21/26 , E03F5/04
CPC分类号： B01D21/0012 , B01D21/0042 , B01D21/02 , B01D21/265 , B01D2221/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (1) für einen Straßenablauf, mit einer Aufstrom-Filtereinheit (2) und einem Schachtkörper (3), in dem die Filtereinheit (2) aufgenommen ist. Um einen höheren Reinheitsgrad des abfließenden Wassers zu erhalten, ist zufließendes Wassers vor Erreichen der Filtereinheit in einer Vorkammer (10) des Schachtkörpers (3) sammelbar, wobei ein Zulauf (12) der Filtereinheit (2) mit der Vorkammer (10) in Verbindung steht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbauen einer derartigen Filteranordnung.
摘要翻译：用于道路沟槽的过滤器布置包括上流过滤器单元（2）和轴体（3），其中容纳过滤器组件。在到达过滤器单元之前的流入水可收集在轴体的预制室（10）中，并且过滤器单元的入口（12）与预室相关联。还包括用于安装上述过滤器装置的独立权利要求，包括将过滤器装置引入道路下降器，使得过滤器单元的入口位于与霜保护层的上端相同的高度或更低。

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