专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP3438335A1 RIET UND RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：EP3438335A1
公开(公告)日：2019-02-06
申请号：EP17184183.6
申请日：2017-08-01
申请人： Hehenberger, Reinhold
发明人： Hehenberger, Reinhold
IPC分类号： D03D37/00 , D03D49/68
摘要： Riet (2) zur Führung eines Webschützen (12) einer Rundwebmaschine (1), aufweisend
- einen oberen Rietring (2a),
- einen unteren Rietring (2b),
- eine Vielzahl von den oberen Rietring (2a) mit dem unteren Rietring (2b) verbindenden Rietstäben (2f), zwischen denen Zwischenräume (2g) zum Durchtritt von Kettbändchen (4) ausgebildet sind,
- eine obere Lauffläche (18) für zwei obere Rollen (19; 19a, 19b) des Webschützen (12),
- eine untere Lauffläche (20) für zwei untere Rollen (21; 21a, 21b) des Webschützen, wobei
- obere Kettbändchen-Durchtrittsöffnungen (25), welche die Zwischenräume (2g) zwischen den Rietstäben (2f) ausgehend von der oberen Lauffläche (18) nach oben fortsetzen und
- untere Kettbändchen-Durchtrittsöffnungen (26), welche die Zwischenräume (2g) zwischen den Rietstäben (2f) ausgehend von der unteren Lauffläche (20) nach unten fortsetzen.

2. 发明申请

WO2019025043A1 RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019025043A1
公开(公告)日：2019-02-07
申请号：PCT/EP2018/061966
申请日：2018-05-09
申请人： HEHENBERGER, Reinhold
发明人： HEHENBERGER, Reinhold , HEHENBERGER, Philipp
IPC分类号： D03D37/00 , D03D49/68
摘要： Rundwebmaschine (1), aufweisend eine Hauptachse (2e), ein Riet (2), eine Kettbändchen-Zuführeinrichtung (3a) zur Zuführung von Kettbändchen (4), einen entlang des Riets (2) umlaufenden Webschützen (12), wobei das Riet (2) zur Führung des Webschützen (12) aufweist: - einen oberen Rietring (2a), - einen unteren Rietring (2b), - eine Vielzahl von den oberen Rietring (2a) mit dem unteren Rietring (2b) verbindenden Rietstäben (2f), zwischen denen Zwischenräume (2g) zum Durchtritt von Kettbändchen (4) ausgebildet sind, - eine obere Lauffläche (18) für zwei obere Rollen (19; 19a, 19b) des Webschützen (12), - eine untere Lauffläche (20) für zwei untere Rollen (21; 21a, 21b) des Webschützen, - obere Kettbändchen-Durchtrittsöffnungen (25), und - untere Kettbändchen-Durchtrittsöffnungen (26), so dass die zwei oberen Rollen (19; 19a, 19b) und die zwei unteren Rollen (21; 21a, 21b) des Webschützen (12) beim Umlauf des Webschützen (12) entlang des Riets (2) nicht mit den Kettbändchen in Kontakt treten, wobei der Webschützen (12) aufweist: - einen Rahmen (30) mit einer oberen Längsseite (30a) und einer unteren Längsseite (30b), - eine erste (19a) und eine zweite obere Rolle (19b) zum Abrollen an der oberen Lauffläche (18) des Riets (2), - eine erste (21a) und eine zweite untere Rolle (21b) zum Abrollen an der unteren Lauffläche (20) des Riets (2), - zumindest zwei Räder (23, 24) zum Abrollen auf einer im Wesentlichen vertikalen Abrollfläche (2h) des Riets (2), wobei - die erste (19a) und die zweite obere Rolle (19b) und die erste (21a) und die zweite untere Rolle (21b) jeweils in Längsrichtung des Webschützen (12) gesehen zwischen den zumindest zwei Rädern (23, 24; 23a, 23b; 24a, 24b) angeordnet sind.

3. 发明申请

WO2017181211A1 RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
标题翻译：圆织机
公开(公告)号：WO2017181211A1
公开(公告)日：2017-10-26
申请号：PCT/AT2017/060102
申请日：2017-04-21
申请人： HEHENBERGER, Reinhold
发明人： HEHENBERGER, Reinhold , HEHENBERGER, Philipp
IPC分类号： D03D37/00
CPC分类号： D03D37/00
摘要： Rundwebmaschine (1) mit - einer Hauptachse (2e); - einem Rundriet (2); - einer Kettbändchen-Zuführeinrichtung (3a) zur Zuführung von Kettbändchen (4); - mindestens zwei entlang des Rundriets (2) umlaufenden Webschützen (12) mit jeweils einer Spulenhalterung(15) zur drehbaren Halterung einer Schussspule(13;13a,13b) um deren Längsachse (16), - einer Schussspulen-Wechseleinrichtung (18) zum Auswechseln einer in der Spulenhalterung (15) des Webschützens (12) aufgenommenen Schussspule (13) und - einer Führungseinrichtung (19) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) zwischen einer von der Spulenhalterung (15) abgehobenen Wartestellung und einer zur Spulenhalterung (15) abgesenkten Wechselstellung, wobei die Führungseinrichtung (19) eine erste Linearführung (20) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) von der Wartestellung in eine Zwischenstellung und eine zweite Linearführung (21) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) von der Zwischenstellung in die Wechselstellung aufweist.
摘要翻译：具有 - 主轴（2e）的圆形织机（1）; - 一个Rundriet（2）; - 用于供给经纱（4）的经纱进料器（3a）; - 旋转的至少两个沿着所述圆形芦苇（2）Websch导航用途tzen（12），每个具有用于可旋转地支撑套筒的线圈保持器（15）（13; 13A，13B），其L＆AUML;纵向轴线（16）， - （纬纱筒管更换装置 18）用于替换（在Websch导航用途套筒记录tzens的线圈保持器15）（12）（13），以及 - 用于之间不断变化的装置（18）F的导航使用指南（从线圈架15 A F导航使用导向装置（19））画出等待位置与所述线圈保持器（15）降低交换位置，其中在F导航使用导向装置（19）包括用于从所述等待位置的改变装置（18）F的导航用途导至中间位置和第二Linearf导航用途导向第一Linearf导航使用引导件（20）（21 ）用于将更换装置（18）从中间位置引导到更换位置

4. 发明申请

WO2017181210A1 RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
标题翻译：圆织机
公开(公告)号：WO2017181210A1
公开(公告)日：2017-10-26
申请号：PCT/AT2017/060101
申请日：2017-04-21
申请人： HEHENBERGER, Reinhold
发明人： HEHENBERGER, Reinhold , HEHENBERGER, Philipp
IPC分类号： D03D37/00
CPC分类号： D03D37/00
摘要： Rundwebmaschine (1) mit - einer Hauptachse (2e); - einem Rundriet (2); - einer Kettbändchen-Zuführeinrichtung (3a) zur Zuführung von Kettbändchen (4); - mindestens zwei entlang des Rundriets (2) umlaufenden Webschützen (12) mit jeweils einer Spulenhalterung (15) zur drehbaren Halterung einer Schussspule (13; 13a, 13b) um deren Längsachse (16), einer Schussspulen-Wechseleinrichtung (18) zum Auswechseln einer in der Spulenhalterung (15) aufgenommenen Schussspule (13; 13a, 13b), wobei die Wechseleinrichtung (18) zumindest zwei Greifer (22) zur lösbaren Verbindung mit jeweils einer Schussspule (13; 13a, 13b) aufweist, wobei die Wechseleinrichtung (18) einen Rahmen (25) aufweist, an dem die Greifer (22) jeweils zwischen einer Greifervorratsposition und einer Greiferwechselposition überführbar sind, wobei die Wechseleinrichtung (18) ein Förderelement (26) zum Überführen jedes Greifers (22) zwischen der Greifervorratsposition und der Greiferwechselposition aufweist, wobei als Förderelement (26) ein Endloselement zum Umlauf an dem Rahmen (25) der Wechseleinrichtung (18) vorgesehen ist.
摘要翻译：具有 - 主轴（2e）的圆形织机（1）; - 一个Rundriet（2）; - 用于供给经纱（4）的经纱进料器（3a）; 循环的至少两个沿着所述圆形芦苇（2）Websch导航用途 - ; tzen（12），每个具有用于可旋转地支撑套筒的线圈保持器（15）（13; 13A，13B），其L＆AUML;纵向轴线（16），一个纬纱筒管更换装置（18 ）套筒记录用于交换（在线圈保持器15）（13; 13A，13B），所述交换装置（18）的至少两个抓持器（22），用于L＆ouml;与每个套筒的可释放连接（13; 13A，13B），其中，所述改变装置（18）包括框架（25），在其上夹持器（22）每一个夹持器的库存位置和工具更换位置导航用途Berf导航用途之间是YOURSELFSOFTWAREUPDAT E，其中，所述改变装置（18）的R＆ouml;对于导航用途rderelement（26）具有夹持器库存位置和工具更换位置之间的每个抓持器（22）Berf导航使用铅，作为R＆ouml; rderelement（26），用于所述改变装置（18）的框架（25）上转动的环形构件设置。

5. 发明申请

WO2016205849A1 RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
标题翻译：圆织机
公开(公告)号：WO2016205849A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/AT2016/050221
申请日：2016-06-23
申请人： HEHENBERGER, Reinhold
发明人： HEHENBERGER, Reinhold , HEHENBERGER, Philipp
IPC分类号： D03D37/00
CPC分类号： D03D37/00
摘要： Rundwebmaschine (1) mit einer Hauptwelle (14), mit einer Steuerscheibe (13), welche mit der Hauptwelle (14) verbunden ist, mit mehreren Steuerhebeln (15), welche mit der Steuerscheibe (13) verbunden sind, mit Kettfadenhubelementen (16), welche mit den Steuerhebeln (15) verbunden sind, wobei jeder Steuerhebel (15) mit einer oberen Folgerolle (17) und einer unteren Folgerolle (18) verbunden ist, wobei die obere Folgerolle (17) mit einer oberen Steuerfläche (19) an der Oberseite der Steuerscheibe (13) und die untere Folgerolle (18) mit einer unteren Steuerfläche (20) an der Unterseite der Steuerscheibe (13) in Verbindung steht.
摘要翻译：甲圆织机（1）与主轴（14），具有一个控制盘（13），其连接到被连接到所述控制盘（13）的主轴（14），多个控制杆（15），具有Kettfadenhubelementen（16）它们被连接到所述控制杆（15），具有上从动辊（17）和下从动辊（18）每一个控制杆（15）连接，其特征在于，具有上的上凸轮表面（19）的上从动辊（17）所述控制盘（13）的顶部，并具有在所述控制盘（13）的下侧的下控制表面（20）的下从动辊（18）进行通信。

6. 发明授权

EP3445902B1 RUNDWEBMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3445902B1
公开(公告)日：2020-11-04
申请号：EP17719989.0
申请日：2017-04-21
申请人： Hehenberger, Reinhold
发明人： HEHENBERGER, Reinhold , HEHENBERGER, Philipp
IPC分类号： D03D37/00

7. 发明公开

EP3438336A1 WEBSCHÜTZEN UND RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：EP3438336A1
公开(公告)日：2019-02-06
申请号：EP17184184.4
申请日：2017-08-01
申请人： Hehenberger, Reinhold
发明人： Hehenberger, Reinhold
IPC分类号： D03D37/00
摘要： Webschützen (12) für den Umlauf an einem Riet (2) einer Rundwebmaschine (1), aufweisend:
- einen Rahmen (30) mit einer oberen Längsseite (30a) und einer unteren Längsseite (30b),
- eine erste (19a) und eine zweite obere Rolle (19b) zum Abrollen an der oberen Lauffläche (18) des Riets (2),
- eine erste (21a) und eine zweite untere Rolle (21b) zum Abrollen an der unteren Lauffläche (20) des Riets (2),
- zumindest zwei Räder (23, 24) zum Abrollen auf einer im Wesentlichen vertikalen Abrollfläche (2h) des Riets (2), wobei
- die zumindest zwei Räder (23, 24; 23a, 23b; 24a, 24b) in Längsrichtung des Webschützen (12) gesehen an gegenüberliegenden Enden des Rahmens (30) angeordnet sind, wobei
- die erste (19a) und die zweite obere Rolle (19b) und die erste (21a) und die zweite untere Rolle (21b) jeweils in Längsrichtung des Webschützen (12) gesehen zwischen den zumindest zwei Rädern (23, 24; 23a, 23b; 24a, 24b) angeordnet sind.

8. 发明申请

WO2017181212A1 RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
标题翻译：圆织机
公开(公告)号：WO2017181212A1
公开(公告)日：2017-10-26
申请号：PCT/AT2017/060103
申请日：2017-04-21
申请人： HEHENBERGER, Reinhold
发明人： HEHENBERGER, Reinhold , HEHENBERGER, Philipp
IPC分类号： D03D37/00
摘要： Rundwebmaschine (1) mit - einer Hauptachse (2e); - einem Rundriet (2); - einer Kettbändchen-Zuführeinrichtung (3a) zur Zuführung von Kettbändchen (4); - mindestens zwei entlang des Rundriets (2) umlaufenden Webschützen (12) mit jeweils einer Spulenhalterung (15) zur drehbaren Halterung einer Schussspule (13; 13a, 13b) um deren Längsachse (16), wobei die Spulenhalterung (15) dazu eingerichtet ist, die Längsachse (16) der Schussspule (13) beim Umlauf des Webschützens (12) im Wesentlichen parallel zur Umlaufrichtung (17) des Webschützen (12) zu halten, - einer Schussspulen-Wechseleinrichtung (18) zum Auswechseln einer in der Spulenhalterung (15) des Webschützens (12) aufgenommenen Schussspule (13) und - einer Führungseinrichtung (19) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) zwischen einer von der Spulenhalterung (15) abgehobenen Wartestellung und einer zur Spulenhalterung (15) abgesenkten Wechselstellung.
摘要翻译：具有 - 主轴（2e）的圆形织机（1）; - 一个Rundriet（2）; - 用于供给经纱（4）的经纱进料器（3a）; 循环的至少两个沿着所述圆形芦苇（2）Websch导航用途 - ; tzen（12），每个具有用于可旋转地支撑套筒的线圈保持器（15）（13; 13A，13B），其L＆AUML;纵向轴线（16），其中所述线圈保持器（15）被布置成当梭（12）循环时将梭（13）的纵向轴线（16）保持为基本平行于梭（12）的旋转方向（17）， - 梭更换装置）用于交换（在Websch导航用途套筒记录tzens的线圈保持器15）（12）（13），以及 - 用于之间不断变化的装置（18）F的导航使用指南（从线圈架15 A F导航使用导向装置（19））提出的待机位置和一个到线圈架（15）降低更改位置。

9. 发明申请

WO2013037631A1 KETTBÄNDCHENWÄCHTER UND RUNDWEBMASCHINE 审中-公开
标题翻译： KETTBÄNDCHENWÄCHTER和圆织机
公开(公告)号：WO2013037631A1
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/066625
申请日：2012-08-27
申请人： STARLINGER & CO GESELLSCHAFT M.B.H. , SCHINDLER, Albert , HEHENBERGER, Reinhold
发明人： SCHINDLER, Albert , HEHENBERGER, Reinhold
IPC分类号： D03D37/00 , D03D51/28 , D03D51/30
CPC分类号： D03D37/00 , D03D51/30
摘要： Der Kettbändchenwächter (1) für Webmaschinen, insbesondere Rundwebmaschinen, weist ein Sensorstück (2, 22, 32) auf, das einen Durchgang (3a) für ein Kettbändchen (K, K1, K2) besitzt. Das Sensorstück (2, 22, 32) ist zwischen einer vorgespannten Ruhelage (R) und einer Arbeitslage (A), in die es durch eine Zugspannung (F) des durch es hindurchlaufenden Kettbändchens (K, K1, K2) verlagerbar ist, hin- und herbeweglich. Ein Ruhelagendetektor (5) detektiert die Anwesenheit des Sensorstücks (2, 22, 32) in der Ruhelage (R) bzw. die Annäherung des Sensorstücks (2, 22, 32) an die Ruhelage (R). Bei detektierter Ruhelage (R) des Sensorstücks (2, 22, 32) oder seiner Annäherung an die Ruhelage gibt der Detektor (5) ein Ruhelagensignal (6) ab. Es ist eine Kettbändchenklemmeinrichtung (15, 16; 16, 17; 34, 35) vorgesehen, zwischen der und dem Sensorstück (2, 22, 32) das Kettbändchen (K, K1, K2) festklemmbar ist, wenn sich das Sensorstück (2, 22, 32) in seine Ruhelage (R) bewegt.
摘要翻译：用于织造的Kettbändchenwächter（1）织机，特别是圆形织机，具有用于经纱筒管（K，K1，K2）的通道（3a）的一个传感器构件（2,22，32）。所述传感器元件（2,22，32）是偏置静止位置（R）和操作位置（A），其中通过拉伸应力通过它运行Kettbändchens（K，K1，K2）的（F）是可移动的，背部之间移动来回。静止位置检测器（5）检测到静止位置（R）或传感器片（2，22，32）到所述静止位置（R）的接近传感器部（2，22，32）的存在。当检测的传感器构件（2,22，32）或它的静止位置的方法的静止位置（R）是检测器的（5）包括一个静止位置信号（6）。这是一个Kettbändchenklemmeinrichtung（15，16; 16，17; 34，35）被提供，其和所述传感器元件（2，22，32）之间的经纱带（K，K1，K2）可以夹持在所述传感器构件（2， 22，32）处于其静止位置（R）上移动。

10. 发明专利

DE212017000105U1 Rundwebmaschine 未知
公开(公告)号：DE212017000105U1
公开(公告)日：2018-11-23
申请号：DE212017000105
申请日：2017-04-21
申请人： HEHENBERGER REINHOLD
IPC分类号： D03D37/00
摘要： Rundwebmaschine (1) mit- einer Hauptachse (2e);- einem Rundriet (2);- einer Kettbändchen-Zuführeinrichtung (3a) zur Zuführung von Kettbändchen (4);- mindestens zwei entlang des Rundriets (2) umlaufenden Webschützen (12) mit jeweils einer Spulenhalterung (15) zur drehbaren Halterung einer Schussspule (13; 13a, 13b) um deren Längsachse (16), gekennzeichnet durch- eine Schussspulen-Wechseleinrichtung (18) zum Auswechseln einer in der Spulenhalterung (15) des Webschützens (12) aufgenommenen Schussspule (13) und- eine Führungseinrichtung (19) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) zwischen einer von der Spulenhalterung (15) abgehobenen Wartestellung und einer zur Spulenhalterung (15) abgesenkten Wechselstellung, wobei die Führungseinrichtung (19) eine erste Linearführung (20) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) von der Wartestellung in eine Zwischenstellung und eine zweite Linearführung (21) zur Führung der Wechseleinrichtung (18) von der Zwischenstellung in die Wechselstellung aufweist.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式