专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2008145499A1 SCHALTVENTIL 审中-公开
标题翻译：控制阀
公开(公告)号：WO2008145499A1
公开(公告)日：2008-12-04
申请号：PCT/EP2008/055688
申请日：2008-05-08
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH , ELSÄSSER, Alfred , GOMMEL, Achim , HANSLIK, Karl-Heinz , HOFMANN, Arno , SCHILLING, Wolfgang
发明人： ELSÄSSER, Alfred , GOMMEL, Achim , HANSLIK, Karl-Heinz , HOFMANN, Arno , SCHILLING, Wolfgang
IPC分类号： F02D9/10 , F02D11/10 , F16K1/22 , F02D9/02
CPC分类号： F02D9/10 , F02D9/107 , F02D11/10 , F16K1/221 , F16K31/041
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (1), insbesondere für eine Frischgasanlage für eine Brennkraftmaschine, mit einer Klappe (4), die um eine Schwenkachse (5) verschwenkbar in einem Kanal (3) angeordnet ist, mit einem Stellantrieb (6) zum Verstellen der Klappe (4) und mit einem als Rückstellfeder dienenden Torsionsstab (13) koaxial zur Schwenkachse (5), der einenends mit dem Stellantrieb (6) und anderenends mit einem Gehäuse (2) drehfest verbunden ist. Um die Justierbarkeit des Schaltventils (1) zu verbessern, ist zur drehfesten Verbindung zwischen dem Gehäuse (2) und dem jeweiligen Ende (16) des Torsionsstabs (13) eine Fixiereinrichtung (20) vorgesehen, die zwischen einem Passivzustand, in dem das jeweilige mit einem Kreisprofil ausgestattete Torsionsstabende (16) relativ zum Gehäuse (2) um die Schwenkachse (5) drehbar ist, und einem Aktivzustand verstellbar ist, in dem das jeweilige Torsionsstabende (16) relativ zum Gehäuse (2) drehfest fixiert ist.
摘要翻译：本发明涉及的开关阀（1），特别是用于内燃机新鲜气体系统，其具有翼片（4），其在一个通道（3），其设置围绕枢转轴线（5）枢转，与致动器（6），用于调节翼片（4）和一用作返回弹簧扭杆（13）是具有在一个端部与致动器（6）的枢转轴线（5），并且在另一具有壳体（2）可旋转地连接同轴电缆。为了提高开关阀（1）的可调节性，用于所述壳体（2）和相应的端部之间相对转动的连接（16）提供连接的被动状态之间的扭力杆（13）的固定装置（20）的，其中相应配备圆形轮廓Torsionsstabende（16）相对于壳体（2）围绕枢转轴线（5）是可旋转的，并且是可调整的，以在其相应的Torsionsstabende（16）相对于壳体（2）是不可转动地固定活动状态。

2. 发明申请

WO2008022876A1 SCHALTVENTIL ZUM STEUERN EINER GASSTRÖMUNG 审中-公开
标题翻译：控制阀控制燃气流量
公开(公告)号：WO2008022876A1
公开(公告)日：2008-02-28
申请号：PCT/EP2007/057828
申请日：2007-07-30
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH , ELSÄSSER, Alfred , GOMMEL, Achim , HANSLIK, Karl-Heinz
发明人： ELSÄSSER, Alfred , GOMMEL, Achim , HANSLIK, Karl-Heinz
IPC分类号： F16K27/02 , F16K1/22 , F02D9/10 , F16K1/228
CPC分类号： F02D9/106 , F02D9/1005 , F02D9/1045 , F02D9/107 , F02D9/108 , F16K1/226 , F16K27/0218
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltventil (1) zum Steuern einer Gasströmung in einer Gasleitung (3) einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine drehverstellbare Klappe (4) zum Steuern eines Strömungsquerschnitts (13), einen Drosseldichtspalt (14), der in einer Schließstellung der Klappe (4) radial zwischen einer Dichtkontur (15) der Klappe (4) und einer der Klappe (4) zugewandten Dichtfläche (16) ausgebildet ist, und eine Antriebswelle (5), an der die Klappe (4) drehfest angeordnet ist. Um die Justierung des Drosseldichtspalts (14) zu vereinfachen, ist ein Leitungsstück (2) zum Einbau in die Gasleitung (3) axial zwischen Leitungsenden (9) vorgesehen, wobei die Klappe (4) den Strömungsquerschnitt (13) des Leitungsstücks (2) steuert, wobei die Dichtfläche (16) am Leitungsstück (2) ausgebildet ist, wobei die Antriebswelle (5) das Leitungsstück (2) durchsetzt und in zwei Lagern (18) gelagert ist, wobei zwei Lagerschalen (19) vorgesehen sind, die außen am Leitungsstück (2) angeordnet sind und die jeweils eines der Lager (18) aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种切换阀（1），用于控制内燃发动机的气体管线（3）的气体流动，特别是在机动车辆中，其包括一个可旋转调整翼片（4），用于控制一个流动横截面（13），节流密封间隙（14）在面向所述翼片（4）的关闭位置径向翼片（4）的密封轮廓（15）和翼片之一（4）之间的密封面（16）形成，和（5）在其上（4）可旋转地布置在驱动轴上的翼片是。为了简化的节流密封间隙的调整（14），（2）用于安装在气体管线（3）线的端部之间轴向的线部分（9）提供的，其中，所述翼片（4）控制所述线片的流动横截面（13）（2）其中，所述密封表面（16）设置在管件（2）形成，其中，所述驱动轴（5）穿过所述线部分（2）和在两个轴承被安装（18），所述两个轴承壳（19）的线路部件的外侧设置（2）被布置，并且每个轴承（18）的。

3. 发明申请

WO2008145500A1 SCHALTVENTIL 审中-公开
标题翻译：控制阀
公开(公告)号：WO2008145500A1
公开(公告)日：2008-12-04
申请号：PCT/EP2008/055691
申请日：2008-05-08
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH , ELSÄSSER, Alfred , GOMMEL, Achim , HANSLIK, Karl-Heinz , HOFMANN, Arno , SCHILLING, Wolfgang
发明人： ELSÄSSER, Alfred , GOMMEL, Achim , HANSLIK, Karl-Heinz , HOFMANN, Arno , SCHILLING, Wolfgang
IPC分类号： F02D9/08 , F02D9/10 , F16K1/226 , F16K1/46
CPC分类号： F02D9/1045 , F02D9/08 , F02D9/10 , F02D9/1015 , F02D9/1025 , F16K1/223 , F16K27/0209 , F16K27/029 , F16K31/041
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltventil (1), insbesondere für eine Frischgasanlage einer Brennkraftmaschine, mit einer Klappe (2) zum Schließen und Öffnen eines durchströmbaren Querschnitt eines Kanals (5), die an einem einen Abschnitt des Kanals (5) enthaltenden Gehäuse (3) um eine Schwenkachse (4) verstellbar angeordnet ist und die eine kreisförmige Außenkontur (7) aufweist, mit einem Dichtring (6), der in das Gehäuse (3) eingesetzt ist und der mit seiner Innenkontur (8) in der Schließstellung der Klappe (2) mit der Außenkontur (7) der Klappe (2) zur Ausbildung eines Drosseldichtspalts (9) zusammenwirkt. Um das Schaltventil (1) besser justieren zu können, ist entweder die Innenkontur (8) des Dichtrings (6) oder die Außenkontur (7) der Klappe (2) konisch ausgestaltet.
摘要翻译：本发明涉及一种切换阀（1），特别是用于内燃发动机的新鲜气体系统，其具有用于关闭的翼片（2）和打开一个通道的流动横截面（5），包含在一个所述通道（5）的一部分的壳体（3 ）（围绕枢转轴线4）可调节地设置，并且具有圆形的外轮廓（7），具有被插入到所述壳体（3）和密封环（6）（以及它的内轮廓8）（在翼片的闭合位置 2）（与翼片的外部轮廓7）（2）以形成节流密封间隙（9）配合。另外，为了调整所述开关阀（1）更好地，无论是内部轮廓（8），密封环（6）或所述外轮廓（7）翼片（2），被配置圆锥的。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式