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1. 发明公开

EP1396442A2 Box zur Aufnahme plattenförmiger Gegenstände 有权转让
标题翻译： Box zur AufnahmeplattenförmigerGegenstände
公开(公告)号：EP1396442A2
公开(公告)日：2004-03-10
申请号：EP03019166.2
申请日：2003-08-25
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Rarf
IPC分类号： B65D85/00
CPC分类号： G11B33/0455 , B42F7/14 , B42F17/02 , G11B33/0438
摘要： Die Erfindung betrifft eine Box für plattenförmige Gegenstände, wie Karteikarten, CDs, DVDs, Disketten o. Ä. mit einem schwenkbaren Deckel, welcher die Seitenwände des Unterteils der Box übergreifende Deckelränder aufweist, in deren rückwärtigem Bereich Achsaufnahmen (20) für am Unterteil der Box ausgebildete Achsstummel vorgesehen sind. Die Achsaufnahme (20) umfasst eine U-förmige, zum vorderen Ende des Deckels (14) hin offene Führung (24) für den Achsstummel (22) mit parallelen Schenkeln (26, 28) und einen halbkreisförmigen U-Steg (30). Der U-Steg ist von einer kreisförmigem Wand (32) umgeben derart, dass zwischen dieser Wand und der U-förmigen Führung eine teilringförmige Kulissenführung (38) gebildet wird. In der Kulissenführung (38) sind zwei radiale Rastrippen (40, 42) ausgebildet. Der halbkreisförmige U-Steg (30) weist mittig eine Ausnehmung (48) unter Belassung eines Raststeges (50) auf. Das Unterteil (4) der Box (2) weist vor den beiden Achsstummeln (22) jeweils einen der Kulissenführung (38) zugeordneten Rastknopf (52) auf. Die Ausbildung ist derart, dass zum Einschieben des Unterteils (4) der Box (2) in den Deckel in der 180°-Öffnungsposition des Deckels (14) der Rastknopf (52) über den Raststeg (50) hinweg in die U-förmige Führung (24) schiebbar ist.
摘要翻译：该盒子具有带有枢转盖的箱形下部。盖子的边缘在封闭时与下部的侧壁重叠。盖的后部具有用于下部铰链销的轴的插座。轴插座包括针对销钉朝向盖子（14）的前部开口的U形引导件。引导件U形的曲线被间隔开的同心壁包围，该壁在U形臂的端部处终止，并且连接到它们，使得在引导件和壁之间形成部分环形引导件。在本指南中形成锁定肋。箱体（2）的底部具有与环形导轨相关联的两个锁定旋钮。它们与枢轴销分开一定距离，对应于U形引导件的壁的厚度。将盖子的下部（4）推入盖子，盖子处于180度。打开位置，锁定钮被推入U型导轨。

2. 发明公开

EP1393926A2 Zettelbox 审中-公开
公开(公告)号：EP1393926A2
公开(公告)日：2004-03-03
申请号：EP03019167.0
申请日：2003-08-25
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Ralf
IPC分类号： B42D5/00 , B65H1/04
CPC分类号： B42D5/006 , G09F3/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zettelbox mit einem quaderförmigen, oben offenen Hohlkörper mit einer Ausnehmung in einer Seitenwandung zum Ergreifen eines oder mehrerer Papierblätter. Es ist ein zusätzlicher, oben offener Hohlraum (8) vorgesehen, der sich an die der Ausnehmung (6) gegenüberliegende Wand (10) der Zettelbox (2) anschließt und in dem eine Aufnahme (12) für einen Zettelhalter (14) angeordnet ist, die sich vom Boden (18) der Zettelbox aus auswärts nach oben verbreitert, insbesondere bogenförmig verbreitert. Der Rand (20) der Öffnung (25) der Zettelbox (2) und der Rand (17, 19) der Ausnehmung (6) weisen eine nach außen zeigende kelchartige Erweiterung (22, 24) auf.
摘要翻译：本发明涉及一种具有长方体敞开式空心体的滑动盒，该空心体在侧壁上具有用于夹持一张或多张纸的凹槽。提供了位于相对邻接，并且其中用于纸张保持件的容座（12）（14）被布置（2）的注释框的凹部（6）的壁（10）的附加，向上开口的腔体（8），其从滑动箱的底部（18）向外扩大，特别是弧形地加宽。滑动箱（2）的开口（25）的边缘（20）和凹槽（6）的边缘（17,19）具有朝外的杯状延伸部（22,24）。

3. 发明公开

EP1393926A3 Zettelbox 审中-公开
公开(公告)号：EP1393926A3
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：EP03019167.0
申请日：2003-08-25
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Ralf
IPC分类号： B42D5/00 , B65H1/04
CPC分类号： B42D5/006 , G09F3/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zettelbox mit einem quaderförmigen, oben offenen Hohlkörper mit einer Ausnehmung in einer Seitenwandung zum Ergreifen eines oder mehrerer Papierblätter. Es ist ein zusätzlicher, oben offener Hohlraum (8) vorgesehen, der sich an die der Ausnehmung (6) gegenüberliegende Wand (10) der Zettelbox (2) anschließt und in dem eine Aufnahme (12) für einen Zettelhalter (14) angeordnet ist, die sich vom Boden (18) der Zettelbox aus auswärts nach oben verbreitert, insbesondere bogenförmig verbreitert. Der Rand (20) der Öffnung (25) der Zettelbox (2) und der Rand (17, 19) der Ausnehmung (6) weisen eine nach außen zeigende kelchartige Erweiterung (22, 24) auf.

4. 发明公开

EP1506881A1 Briefkorbsystem 有权转让
公开(公告)号：EP1506881A1
公开(公告)日：2005-02-16
申请号：EP04011241.9
申请日：2004-05-12
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Ralf
IPC分类号： B42F7/12
CPC分类号： B42F7/12
摘要： Ein Briefkorbsystem weist wenigstens zwei Briefkörbe (1, 2) auf, die jeweils eine Bodenplatte (4, 4.1, 4.2), einen nach unten offenen Kragen (7, 7.1, 7.2) zwei von der Bodenplatte (4, 4.1, 4.2) nach oben abstehende parallele Seitenwände (5, 5.1, 5.2) und eine Rückwand (6, 6.1, 6.2) umfassen. Mehrere Briefkörbe sind in einer Ablagestellung übereinander stapelbar, indem die Seitenwände eines unteren Briefkorbs von dem Kragen eines darüber angeordneten Briefkorbs aufgenommen werden. Die Bodenplatten (4.1, 4.2) des ersten Briefkorbs (1) und des zweiten Briefkorbs (2) sind gleich groß ausgebildet. Um das Transport-/Lagerungsvolumen zu minimieren, ist mindestens ein erster Briefkorb (1) und mindestens ein von diesem verschiedener zweiter Briefkorb (2) vorgesehen, wobei der Abstand der Seitenwände (5.2) des zweiten Briefkorbs (2) kleiner ist als der Abstand der Seitenwände (5.1) des ersten Briefkorbs (1), derart, dass für die Transport-/Lagerungsstellung der zweite Briefkorb (2) in umgekehrter Stellung in den ersten Briefkorb (1) einsetzbar ist oder der erste Briefkorb (1) in umgekehrter Stellung über den zweiten Briefkorb (2) überstülpbar ist. Die erfindungsgemäßen ersten und zweiten Briefkörbe können in der herkömmlichen Ablagestellung übereinander gestapelt werden und für die Transport-/Lagerungsstellung ineinander gesetzt werden, wodurch das Transport-/Lagerungsvolumen gegenüber dem Volumen in der Ablagestellung fast halbiert wird.
摘要翻译：信纸托盘系统包括至少两个字母托盘，其尺寸被设计成使得它们中的一个在倒置的位置可滑动到另一个中。

5. 发明授权

EP1396442B1 Box zur Aufnahme plattenförmiger Gegenstände 有权转让
标题翻译：箱，用于接收板状物体
公开(公告)号：EP1396442B1
公开(公告)日：2009-06-17
申请号：EP03019166.2
申请日：2003-08-25
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Ralf
IPC分类号： B65D43/16 , B65D43/20 , B42F7/14 , B42F17/02 , G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0455 , B42F7/14 , B42F17/02 , G11B33/0438

6. 发明授权

EP1506881B1 Briefkorbsystem 有权转让
标题翻译：信系统托盘
公开(公告)号：EP1506881B1
公开(公告)日：2009-04-15
申请号：EP04011241.9
申请日：2004-05-12
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Ralf
IPC分类号： B42F7/12
CPC分类号： B42F7/12

7. 发明公开

EP1396442A3 Box zur Aufnahme plattenförmiger Gegenstände 有权转让
标题翻译：箱，用于接收板状物体
公开(公告)号：EP1396442A3
公开(公告)日：2008-06-25
申请号：EP03019166.2
申请日：2003-08-25
申请人： HAN-Bürogeräte GmbH & Co. KG, Zentralverwaltung
发明人： Niehaus, Ralf
IPC分类号： B65D43/16 , B65D43/20 , B42F7/14 , B42F17/02 , G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0455 , B42F7/14 , B42F17/02 , G11B33/0438
摘要： Die Erfindung betrifft eine Box für plattenförmige Gegenstände, wie Karteikarten, CDs, DVDs, Disketten o. Ä. mit einem schwenkbaren Deckel, welcher die Seitenwände des Unterteils der Box übergreifende Deckelränder aufweist, in deren rückwärtigem Bereich Achsaufnahmen (20) für am Unterteil der Box ausgebildete Achsstummel vorgesehen sind. Die Achsaufnahme (20) umfasst eine U-förmige, zum vorderen Ende des Deckels (14) hin offene Führung (24) für den Achsstummel (22) mit parallelen Schenkeln (26, 28) und einen halbkreisförmigen U-Steg (30). Der U-Steg ist von einer kreisförmigem Wand (32) umgeben derart, dass zwischen dieser Wand und der U-förmigen Führung eine teilringförmige Kulissenführung (38) gebildet wird. In der Kulissenführung (38) sind zwei radiale Rastrippen (40, 42) ausgebildet. Der halbkreisförmige U-Steg (30) weist mittig eine Ausnehmung (48) unter Belassung eines Raststeges (50) auf. Das Unterteil (4) der Box (2) weist vor den beiden Achsstummeln (22) jeweils einen der Kulissenführung (38) zugeordneten Rastknopf (52) auf. Die Ausbildung ist derart, dass zum Einschieben des Unterteils (4) der Box (2) in den Deckel in der 180°-Öffnungsposition des Deckels (14) der Rastknopf (52) über den Raststeg (50) hinweg in die U-förmige Führung (24) schiebbar ist.

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