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1. 发明申请

WO2009047083A1 BÜRSTENANORDNUNG UND ELEKTRISCHE MASCHINE, INSBESONDERE ELEKTRISCHES HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：电刷装置及其在电机，尤其是家用电器
公开(公告)号：WO2009047083A1
公开(公告)日：2009-04-16
申请号：PCT/EP2008/062189
申请日：2008-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜTTNER, Maria , KIRCHNER, Andreas , PECAT, Herbert , TRIPP, Thomas
发明人： BÜTTNER, Maria , KIRCHNER, Andreas , PECAT, Herbert , TRIPP, Thomas
IPC分类号： H01R39/38
CPC分类号： H01R39/41 , H01R39/385
摘要： Eine Bürstenanordnung (4) an einer elektrischen Maschine (1), insbesondere an einem elektrischen Hausgerät, weist eine die Kohlebürste (7) aufnehmende Bürstenhülse (6) auf, welche in einer Gebrauchsstellung am Gehäuse (2) der Maschine festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bürstenanordnung (4) Fangmittel aufweist, mittels derer die Bürstenhülse (6) beim Verlassen der Gebrauchsstellung in einer Sicherungsstellung arretierbar ist. Durch die Erfindung kann vorteilhaft erreicht vermieden werden, dass die Bürstenhülse (6) sich über die Sicherungsstellung hinaus verschiebt, wenn sie sich infolge einer Störung löst. Insbesondere kann mit der Erfindung sichergestellt werden, dass auch im Störfall die vorgeschriebenen elektrischen Sicherheitsabstände eingehalten werden.
摘要翻译：的刷子组件（4）的电机（1），特别是一种家用电器，包括碳刷（7）在接收到刷套（6），其能够被固定在使用中的机器的壳体（2）上的位置。根据本发明，它提供的是，刷组件（4）具有掣子装置，通过该电刷套（6）在离开所述使用位置被锁定在固定位置的装置。本发明能够避免有利地实现，所述刷套筒（6）上移动的固定位置也溶解时由于干扰。特别是，它可以与本发明的是，规定的电气安全距离甚至在故障条件下保持被确保。

2. 发明申请

WO2009133031A1 STAUBSAUGERDÜSE FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：吸尘器真空吸尘器
公开(公告)号：WO2009133031A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054967
申请日：2009-04-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BACH, Benedikt , BÜTTNER, Maria , FLEGLER, Alexander , GÖPPNER, Thomas
发明人： BACH, Benedikt , BÜTTNER, Maria , FLEGLER, Alexander , GÖPPNER, Thomas
IPC分类号： A47L9/06
CPC分类号： A47L9/06 , A47L9/0606
摘要： Staubsaugerdüse (1), insbesondere zur Nutzung in einer Vor- (R1) und Rückschubrichtung (R2), mit einem Düsenkopf (2) und einer Düsensohle (3), in welcher wenigstens ein Saugmund (4) ausgebildet ist, welchem zumindest in Vorschubrichtung (R1) Schmutzfangelemente (5) vorgelagert sind, welche am Düsenkopf (2) und/oder an der Düsensohle (3) starr angeordnet und/oder wahlweise zumindest teilweise in den Düsenkopf (2) versenkbar ausgebildet sind, wobei in Vor- (R1) und/oder Rückschubrichtung (R2) wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) vom Saugmund (3) weg einen dergestalt verjüngenden Querschnitt (Q) aufweisen, dass auf der dem Saugmund (4) zugewandten Seite ein als Schmutzfang wirkender Hohlbereich (6) ausgebildet ist, wobei seitlich eines jeden Schmutzfangelements (5) Öffnungen (7a, 7b) zum Durchtritt von Schmutzpartikeln vorgesehen sind. Die erfindungsgemäße Düse (1) eignet sich gleichermaßen zur Aufnahme von Grob- wie auch Feinschmutz auf Hartböden oder auf Teppichen. Sie kann insbesondere als Boden- oder Polsterdüse oder auch als sogenannter Möbelpinsel realisiert sein.
摘要翻译：是设计的真空吸尘器吸嘴（1），特别是用于在正面（R1）和后推力方向（R2）使用，与喷嘴头（2）和一个喷嘴鞋底（3），其中，至少一个吸口（4），其中至少有（在进给方向 R1）污垢捕捉元件（5）的上游，其中（在喷嘴头2）和/或（在喷嘴鞋底3）刚性地和/或任选地至少部分地（在喷嘴头2）被设计可伸缩，它（在预R1）和 /或反向推力方向（R2）包括至少（3）的距离这样的一个横截面的锥形（Q），该吸入口（4）面朝用作污物捕集中空区域（6）上形成为从吸入口的污物捕元件（5）的一部分，其中，每个废物收集件（5）具有开口（7A，7B）的污垢颗粒通过侧向地设置。根据本发明（1）的喷嘴同样适用于接收粗以及在硬地板上或地毯细污垢。它可以特别实现为地板或室内装饰品，或作为所谓的家具刷。

3. 发明申请

WO2009095090A1 GEHÄUSE FÜR DEN ANTRIEB EINES ELEKTRISCHEN GERÄTS, INSBESONDERE EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：住宅电气设备的驱动，特别是家用器具
公开(公告)号：WO2009095090A1
公开(公告)日：2009-08-06
申请号：PCT/EP2008/058381
申请日：2008-06-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , BÜTTNER, Maria , GEIGER, Thomas , KIRCHNER, Andreas , MANGER, Dieter , PECAT, Herbert , REISENWEBER, Walter , TRIPP, Thomas
发明人： BOTT, Erich , BÜTTNER, Maria , GEIGER, Thomas , KIRCHNER, Andreas , MANGER, Dieter , PECAT, Herbert , REISENWEBER, Walter , TRIPP, Thomas
IPC分类号： H02K5/04 , H02K5/14
CPC分类号： H02K5/04 , H02K5/02 , H02K5/148
摘要： Ein Gehäuse (1) für den Antrieb eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts, weist eine radiale Wandung (2) sowie eine stirnseitige Wandung (3) auf, die mit einer oder mehreren Verprägungen versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine erste Verprägung (5) in der stirnseitigen Wandung kanalartig ausgebildet ist und sich zwischen einander gegenüber liegenden Bereichen des Umfangs (6) der stirnseitigen Wandung (3) erstreckt. Vorzugsweise mündet die erste kanalartige Verprägung (5) in einander gegenüber liegende Ausnehmungen (7) ein, durch welche hindurch die Bürstenanordnungen (B) des elektrischen Antriebs in die kanalartige Verprägung (5) eingeschoben und verankert werden können. Rechtwinklig zur ersten Verprägung (5) verläuft vorzugsweise eine zweite kanalartige Verprägung (12), die sich mit der ersten Verprägung im Zentrum (4) der stirnseitigen Wandung (3) und einer dort vorgesehenen domartigen Verprägung (13) zur Aufnahme einer Lageranordnung trifft. Die Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse (1) für den Antrieb eines elektrischen Geräts, bei welchem Bereiche der radialen Wandung (2), der ersten stirnseitigen Wandung (3) und/oder einer zweiten stirnseitigen Wandung (26) mit wabenförmigen Verprägungen (27) in Form mehrdimensionaler Wölbstrukturen versehen sind. Durch die Erfindung sind vorteilhaft Materialeinsparungen erreichbar. Außerdem können die Kühlleistung erhöht und die Geräuschentwicklung gemindert werden.
摘要翻译：一种用于驱动电气设备壳体（1），尤其是家用器具，具有径向壁（2）和端壁（3），其设置有一个或多个凸起。根据本发明，它提供了至少一个第一压花（5）是通道状的前侧壁和所述周边的相对区域之间延伸的端壁（6）（3）。优选地，第一通道状凸起（5）在相互相反的凹部（7），可以是通过其的电驱动装置的电刷组件（B）插入到通道状凸起（5）和锚定流动。垂直于第一压花（5）优选地延伸的第二通道状凸起（12）与所述端壁（3）和规定的在其中的中心（4）的第一压花，用于接收轴承装置拱顶状凸起（13）适用。本发明还涉及一种壳体（1）一种用于电气设备的驱动器，其中，所述径向壁（2），所述第一端侧壁（3）和/或第二端面壁（26），与蜂窝凸起（27）的部分在形式提供多方面的拱顶结构。由于本发明，节省材料被有利地实现。此外，冷却能力可以提高，并且可以降低噪音。

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