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1. 发明申请

WO2014202190A1 FUßGÄNGER- UND FAHRRADFAHRER-SCHUTZEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND GASSACK ZUR VERWENDUNG IN EINER SOLCHEN FUßGÄNGER- UND FAHRRADFAHRER-SCHUTZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：行人，自行车驾驶员安全装置用于机动车和气袋用于这种行人和自行车的驱动保护装置
公开(公告)号：WO2014202190A1
公开(公告)日：2014-12-24
申请号：PCT/EP2014/001574
申请日：2014-06-10
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： MAZANEK, Jan , MAGNUSSON, Ulf , LINDBERG, Ken , ÖSTLING, Martin
IPC分类号： B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R21/233 , B60R2021/23308 , F16J15/3252 , F16J15/3268 , F16J15/3272
摘要： Es wird eine Fußgänger- und Fahrradfahrer-Schutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Inflator und einem mittels dieses Inflators vor einer A-Säule (42) dieses Kraftfahrzeugs aufblasbaren Gassack (10) beschrieben. Hierbei weist der Gassack (10) einen Hauptkörper (12) auf, welcher sich in seinem vollständig aufgeblasenen Zustand in einer zur A-Säule (42) im Wesentlichen parallelen ersten Richtung (X) vor der A-Säule (42) erstreckt, wobei der Hauptkörper (12) wenigstens zwei sich parallel zueinander in der ersten Richtung erstreckende Hauptkammern aufweist, welche durch wenigstens ein Formgebungsmittel voneinander getrennt sind. Um einen weiter verbesserten Schutz des zu schützenden Fußgängers oder Fahrradfahrers zu erreichen, weist der Gassack (10) wenigstens zwei in der ersten Richtung voneinander beabstandete, jeweils wenigstens eine Zusatzkammer (22, 32) aufweisende Zusatzkörper (20, 30) auf, welche sich bei aufgeblasenem Gassack (10) zwischen dem Hauptkörper (12) und der A-Säule (42) befinden und sich jeweils in einer zweiten Richtung (Y) erstrecken, welche im wesentlichen quer, vorzugsweise senkrecht, zur ersten Richtung (X) ist.
摘要翻译：公开了一种用于机动车辆，包括一个充气机和A柱的通过的这个充气机（42）的装置前部的行人和骑自行车的人保护装置，所述机动车辆膨胀气囊（10）。在这种情况下，气囊（10）包括主体（12），该A柱（42）之前基本上延伸在A柱（42）在第一方向（X）其完全膨胀状态平行，其中，所述主体（12）具有至少两个彼此平行地在第一方向上延伸的主腔室，其由至少一个整形装置分离。为了实现具有受保护的行人或骑自行车者，气囊（10）至少两个间隔开的第一方向的进一步的改进的保护，每个所述至少一个附加腔室（22，32）的附加体（20，30），它与他膨胀的气囊（10）位于所述主体（12）和A柱（42）和分别在第二方向（Y），这是基本上横向，最好是垂直于第一方向（X）之间。

2. 发明申请

WO2012156021A1 EINPRESSPIN UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：压入针及其制造方法
公开(公告)号：WO2012156021A1
公开(公告)日：2012-11-22
申请号：PCT/EP2012/001733
申请日：2012-04-21
申请人： Enayati GmbH & Co. KG Oberflächen- und Anlagentechnik , DREIßIGACKER, Uwe
发明人： DREIßIGACKER, Uwe
IPC分类号： C25D3/60 , C25D5/08 , C25D7/00 , H05K3/30 , H01R12/58 , H01R4/58 , H01R13/03 , H01R13/17 , H01R12/70
CPC分类号： C25D3/60 , C25D5/08 , C25D7/00 , H01R12/585 , H05K3/308 , H05K3/325 , H05K2201/1059 , H05K2201/10909
摘要： Es wird ein Einpresspin (10) mit einem Grundkörper und einer den Grundkörper zumindest abschnittsweise bedeckenden Beschichtung beschrieben. Um einen Einpresspin mit einer bleifreien Beschichtung zur Verfügung zu stellen, welche ein Whiskerwachstum vermeidet oder weitgehend minimiert, besteht die Beschichtung zu 30 bis 72 Massenprozent aus Silber und/oder Kupfer und/oder Bismut (Legierungsmetalle), Rest Zinn und Verunreinigungen.
摘要翻译：据描述的至少一个压入销（10）具有在覆盖涂层部的基体和基体上。以提供压入销与无铅涂料，其避免晶须或基本上最小化，该涂层为30至72％的银和/或铜和/或铋（合金金属），其余为锡和杂质的质量。

3. 发明申请

WO2012150032A1 WARNVORRICHTUNG FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：报警装置，用于机动车
公开(公告)号：WO2012150032A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/001892
申请日：2012-05-03
申请人： GIMBER, Oliver
发明人： GIMBER, Oliver
IPC分类号： B60Q7/00 , B60Q7/02 , G09F7/04
CPC分类号： B60Q7/005 , G09F21/04 , G09F21/046
摘要： Es wird eine Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem sich von einem ersten zu einem zweiten Ende (10a, 10b) erstreckenden biegeschlaffen Element, welches aus wenigstens zwei Materialien, nämlich einem Material in einer Signalfarbe und einem reflektierenden Material besteht, beschrieben. Hierbei ist im Bereich des ersten Endes (10a) des biegeschlaffen Elementes wenigstens ein erstes Magnetelement (30a) und im Bereich des zweiten Endes (10b) des biegschlaffen Elementes wenigstens ein zweites Magnetelement (30b) angeordnet, wobei beide Magnetelemente (30a, 30b) dauerhaft mit dem biegeschlaffen Element verbunden sind. Um zu erreichen, dass die die Warnvorrichtung sehr flexibel einsetzbar ist und eine Fehlbenutzung praktisch ausgeschlossen werden kann, ist das biegeschlaffe Element ein Streifen (10) und derart ausgebildet, dass seine Länge vom ersten Ende zum zweiten Ende wenigstens dreimal so groß ist wie seine Breite. Weiterhin ist das biegeschlaffe Element durchgängig zweilagig ausgebildet und zumindest das zweite Magnetelement (30b) ist so ausgebildet, dass es als Gewicht dienen kann.
摘要翻译：有从第一用于机动车辆的警告装置与一个第二端部（10A，10B）延伸的非刚性元件，它由至少两种材料，即在一个信号颜色的材料和反射材料进行说明的。在柔韧元件的至少一个第一磁性元件（30A）的这种情况下（10a）和在所述第二端部的区域（10b）的biegschlaffen元件的至少一个第二磁性部件（30B）在所述第一端的区域中被布置，其中两个磁性元件（30A，30B）永久被连接到非刚性构件。为了实现该警告装置是非常灵活的，不正确的使用实际上可以排除，所述柔韧部件是带（10），并形成为使得从所述第一端其长度的至少三倍的第二端部一样大于其宽度，此外，连续地形成在两个层的柔韧部件，并形成至少第二磁性构件（30B），使得它可以用作权重。

4. 发明申请

WO2007134737A1 BAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译： ASSEMBLY
公开(公告)号：WO2007134737A1
公开(公告)日：2007-11-29
申请号：PCT/EP2007/004218
申请日：2007-05-11
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , WITTMANN, Ernst , HUBER, Joachim , BOTTESCH, Hans-Georg , WALLENTIN, Rainer
发明人： WITTMANN, Ernst , HUBER, Joachim , BOTTESCH, Hans-Georg , WALLENTIN, Rainer
IPC分类号： B60R21/20
CPC分类号： B60R21/207 , B60R2021/161
摘要： Es wird eine Baugruppe bestehend aus einer am Rahmen (20) einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes befestigten, sich zwischen Rahmen und Außenseite befindenden Gassackeinheit, welche einen Gassack (12) und einen Gasgenerator (10) aufweist, und einem Schalenelement (22), welches zumindest abschnittsweise die Außenseite der Rückenlehne bildet, beschrieben. Um dem Schalenelement (22) eine ausreichende Steifigkeit zu verleihen, ohne die Expansion des Gassacks (10) zu verhindern, ist zwischen Rahmen und Schalenelement eine Kraftübertragungseinrichtung angeordnet, welche im Ruhezustand Schalenelement (22) und Rahmen (10) miteinander verbindet und welche bei Expansion des Gassack geöffnet wird (Fig. 2).
摘要翻译：它被固定到由机动车辆座椅的靠背的框架（20）的组件，位于框架和外侧气囊单元，其具有气囊（12）和一个气体发生器（10），以及一个外壳部件（22）之间，其至少部分地所描述的形式的靠背的外侧。为了赋予到外壳元件（22）具有足够的刚性，而不妨碍气囊（10）的膨胀是在框架和壳单元，的动力传递装置被布置，其连接在休息托盘部件（22）和框架（10）之间彼此和其上扩张打开气体袋（图2）。

5. 发明申请

WO2007121862A1 GURTAUFROLLER FÜR EINEN FAHRZEUGSICHERHEITSGURT 审中-公开
标题翻译：牵开器用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007121862A1
公开(公告)日：2007-11-01
申请号：PCT/EP2007/003238
申请日：2007-04-12
申请人： AUTOLOV DEVELOPMENT AB , VERMUSE, David , DOUCET, David
发明人： VERMUSE, David , DOUCET, David
IPC分类号： B60R22/40
CPC分类号： B60R22/40
摘要： Es wird ein Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt mit einer Wickelwelle zum Auf- und Abwickeln eines gegen eine Federkraft ausziehbaren Gurtes, mit einer Steuerscheibe mit einer Verzahnung und einem fahrzeugsensitiven Beschleunigungssensor mit einem Blockierhebel, welcher bei Überschreiten einer vorbestimmten Beschleunigung aus einer Aussereingriffstellung in eine Eingriffstellung der Verzahnung der Steuerscheibe bewegbar ist, und einem über Reibschluß derart an der Wickelwelle gelagertem Hebel, dass dieser bei Drehung der Wickelwelle in Einzugsrichtung den Blockierhebel in Aussereingriffstellung festlegt und bei Drehung der Wickelwelle in Auszugsrichtung der Wickelwelle den Blockierhebel freigibt, beschrieben. Zur Vermeidung von Klappergeräuschen und zur Erhöhung der Betriebssicherheit wird an dem Blockierhebel (7) ein Federarm (8) vorgesehen, wobei der Hebel (3) in der Aussereingriffstellung des Blockierhebels (7) diesen durch Anliegen an dem Federarm (8) festlegt.
摘要翻译：这是与用于卷绕和展开一个可扩展的抵抗弹簧力的皮带，与传动装置的控制盘和一个锁止杆，车辆敏感加速度传感器卷绕轴的车辆安全带的带卷收器，其上超过从脱离位置的预定加速度于齿的接合位置控制盘是可移动的，并且这样存储在通过摩擦接合杠杆的卷绕轴，这在阻挡杆的进给方向在卷绕轴的取出方向描述套在所述卷绕轴的转动在分离位置，释放锁定杆，在所述卷绕轴的转动。为了避免晃动的噪声，并增加（7）的弹簧臂（8）被提供阻挡杆的操作安全，其中，在所述锁定杆（7）的所述分离位置的杆（3）由抵接在弹簧臂（8）确定这一点。

6. 发明申请

WO2007065607A1 PERSONENRÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：个人约束系统
公开(公告)号：WO2007065607A1
公开(公告)日：2007-06-14
申请号：PCT/EP2006/011567
申请日：2006-12-01
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , BOSTROM, Ola
发明人： BOSTROM, Ola
IPC分类号： B60R22/02 , B60R22/03
CPC分类号： B60R22/02 , B60R2022/027
摘要： Ein Personenrückhaltesystem für einen Sitzplatz in einem Kraftfahrzeug weist ein erstes Gurtband (10), welches sich von einem ersten zu einem zweiten mit dem Kraftfahrzeug verbundenen Befestigungselement erstreckt, auf. Hierbei wird das erste Gurtband (10) durch eine in ein Gurtschloss ein steckbare Schlosszunge (14) in zwei Abschnitte unterteilt. Weiterhin ist ein sich von einem dritten mit dem Kraftfahrzeug verbundenen efestigungselement erstreckendes zweites Gurtband (20) vorhanden. Um den An- und Abschnallvorgang für den Insassen zu erleichtern, verläuft das zweite Gurtband zu einem vierten mit dem Kraftfahrzeug verbundenen Befestigungselement und es ist ein auf einen unteren Punkt (20A) des zweiten Gurtbandes wirkendes Positionierungsmittel vorgesehen, das in einem ersten Zustand den unteren Punkt (20A) in eine ausgeschobene/ausgezogene und in einem zweiten Zustand den unteren Punkt (20A) in eine eingezogene Position bringen kann. Hierbei ist das Gurtschloss (26) mit dem unteren Punkt (20A) des zweiten Gurtbands dauerhaft verbunden.
摘要翻译：用于机动车辆的座椅的乘客约束系统，其包括从第一延伸以与在机动车辆上的紧固件关联的第二的第一带（10）。这里，第一带（10）是由一个插头，一扣舌在带扣（14）分为两个部分。此外，从连接到延伸的第二带（20）的机动车辆efestigungselement三分之一都存在。为了便于对乘员购买和Abschnallvorgang，所述第二带条延伸到连接到所述机动车辆安装构件四分之一，这是一个到一个较低点的第二带条作用定位的（20A）装置设置，所述下点在第一状态（20A）转换成被排出的/扩展，并且在第二状态下，底点（20A）可导致到缩回位置。在此，扣（26）的底部的一点是第二带的（20A）永久地连接。

7. 发明申请

WO2006114198A1 LENKRAD 审中-公开
标题翻译：方向盘
公开(公告)号：WO2006114198A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/EP2006/003313
申请日：2006-04-11
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , GULDE, Alexander , AHMANN, Mats
发明人： GULDE, Alexander , AHMANN, Mats
IPC分类号： B60R21/20
CPC分类号： B60R21/21656
摘要： Ein Lenkrad weist einen Lenkradkörper (10), einen im Lenkradkörper angeordneten Betätigungsschalter (55,56) für eine Hupe und eine den Lenkradkörper (10) überdeckenden Lenkradoberfläche (10a) auf, wobei ein erster Teil der Lenkradoberfläche durch die Oberfläche eines Abdeckelements (26) eines Gassackmoduls (20) gebildet wird. Ein zweiter Teil der Lenkradoberfläche wird durch die Oberfläche eines Betätigungselements (40) gebildet, welches gegen die Kraft eines ersten Rückstellelements um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar bezüglich des Lenkradkörpers (10) angeordnet ist, und welches in Wirkverbindung mit dem Betätigungsschalter oder Kontakten (56) für die Hupe steht.
摘要翻译：方向盘具有方向盘主体（10），布置在所述方向盘主体的操作开关（55,56），用于喇叭和方向盘主体（10）覆盖所述方向盘表面（10A），其特征在于，由盖部件的表面的方向盘表面的第一部分（26）一个气囊模块（20）形成。转向表面的第二部分是由一个致动元件的表面而形成（40），其针对关于第一枢转轴线（S1）的第一复位件的力被枢转地布置成相对于所述方向盘主体（10）和其（与致动开关或触点可操作地连接 56），用于喇叭是。

8. 发明申请

WO2006108676A1 SITZLEHNE UND GASSACKMODUL ZUM EINBAU IN EINE SITZLEHNE 审中-公开
标题翻译：座椅靠背和气囊模块安装在办公室REST
公开(公告)号：WO2006108676A1
公开(公告)日：2006-10-19
申请号：PCT/EP2006/003461
申请日：2006-04-13
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , GARRET, Gilles
发明人： GARRET, Gilles
IPC分类号： B60R21/207
CPC分类号： B60R21/201 , B60R21/207 , B60R21/23138
摘要： Es wird eine Sitzlehne (10) mit einer eine Aussenseite (12a) aufweisenden Seitenwange (12) und ein im Inneren der Seitenwange aufgenommenes Gassack-Modul (20) beschrieben. Hierbei weist die Sitzlehne einen Rahmen (16) auf, an dem das Gassack-Modul (20) befestigt ist. Das Gassack-Modul (20) besteht aus einem Gassack (26), einem Gasgenerator (22) und einem im wesentlichen starren L-förmigen Leitelement (30), dessen einer Schenkel sich zumindest abschnittsweise zwischen Gassack (26) und Aussenseite (12a) der Seitenwange befindet. Um eine gute Führung des Gassacks bei hoher Funktionssicherheit und geringem Gewicht zu erreichen, weist die Sitzlehne im Bereich der Aussenseite der Seitenwange ein im wesentlichen starres Lehnenelement auf und der sich zwischen Gassack (26) und Aussenseite (12a) der Seitenwange befindende Abschnitt (32) des Leitelements hat einen Verbindungsabschnitt (35), der mit dem Lehnenelement verbunden ist.
摘要翻译：本发明描述了具有外侧（12a）的侧颊（12）的座椅靠背（10）和在侧颊气囊模块（20）的内部的图像拾取。在此，所述座椅靠背框架（16），其上的气囊模块（20）被附接。气囊模块（20）包括一个气囊（26），气体发生器（22）和一个基本刚性的L形的导向元件（30），一条腿，其中至少在部分的所述安全气囊（26）和外部（12A）之间延伸的侧凸缘的位置。为了以高的可靠性和低重量，实现气囊的良好的引导，具有座椅靠背在所述侧壁的外侧的区域包括基本上刚性的靠背构件和所述侧颊利用Dende部的气袋（26）和外部（12A）之间延伸（32）导向元件具有连接到背构件的连接部（35）。

9. 发明申请

WO2006092226A2 ROHRFÖRMIGES GASLEITELEMENT, GASERZEUGUNGS- UND ZUFÜHREINHEIT UND VORHANGGASSACK-EINHEIT 审中-公开
标题翻译：管状的气体引导，气体生成和输送单元和帘式气囊单元
公开(公告)号：WO2006092226A2
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/EP2006/001584
申请日：2006-02-22
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , BROUGH, Matthew , MCGREGOR, Douglas , JACONELLI, Hakan , BRADBURN, Alan
发明人： BROUGH, Matthew , MCGREGOR, Douglas , JACONELLI, Hakan , BRADBURN, Alan
IPC分类号： B60R21/231 , B60R21/232 , B60R21/2346
CPC分类号： B60R21/232 , B60R21/2346 , B60R2021/23123
摘要： Ein rohrförmiges Gasleitelement oder Deflektorelement, welches von einem Gasgenerator kommendes Gas in einen Gassack leitet ist aus wenigstens zwei Lagen Gewebe aufgebaut. Bei Verwendung eines solchen Gasleit- oder Deflektorelementes kann in jedem Montagezustand Schubneutralität und im Bedarfsfall eine große Widerstandsfähigkeit gegen einströmendes Gas gewährleistet werden.
摘要翻译：管状气体引导元件或其引导从在气囊的气体发生器的偏转器是由组织的至少两层构成。当在每一个安装状态使用这种Gasleit-或偏转推力中立和在需要的情况下对进入的气体大的电阻可以被保证。

10. 发明申请

WO2013174493A1 VORRICHTUNG ZUR MESSUNG DER DIELEKTRISCHEN UND/ODER MAGNETISCHEN EIGENSCHAFTEN EINER PROBE MITTELS EINER MIKROWELLEN-TRANSMISSIONSMESSUNG 审中-公开
标题翻译：用于测量介质层和/或样品的磁学性质，使用微波传输测量
公开(公告)号：WO2013174493A1
公开(公告)日：2013-11-28
申请号：PCT/EP2013/001446
申请日：2013-05-16
申请人： KATZ, Elisabeth
发明人： KLEIN, Albert
IPC分类号： G01N22/00
CPC分类号： G01N22/00 , G01N22/02 , G01N22/04
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Messung der dielektrischen und/ oder magnetischen Eigenschaften einer Probe (P) mittels einer Mikrowellen-Transmissionsmessung mit einer Sendeantenne (10) und einer Empfangsantenne (20), welche eine Transmissionsmessstrecke definieren, in welcher die zu messende Probe (P) positionierbar ist, wenigstens einem sendeseitigen Synthesegenerator (12, 14) zur Erzeugung eines Hochfrequenzsignals (F1, F2) mit einer Frequenz zwischen 800 MHz und 30 GHz, einem mittels einer sendeseitige Niederfrequenz-Synchronisations-Signalleitung (34a) mit dem sendeseitigen Synthesegenerator (12, 14) verbundenen Frequenznormal (32), an welches der sendeseitige Synthesegenerator (12, 14) phasenstarr reproduzierbar gekoppelt ist, und einer Auswerteeinheit (AM), welche zumindest mittelbar mit dem sendeseitigen Synthesegenerator (12, 14) und der Empfangsantenne (20) verbunden ist, beschrieben. Um die Reproduzierbarkeit der Messergebnisse, insbesondere in einem industriellen Umfeld, zu verbessern, ist weiterhin wenigstens ein empfangsseitiger Synthesegenerator (22) vorgesehen, welcher mittels einer empfangsseitigen Niederfrequenz-Synchronisations-Signalleitung (34b) mit dem Frequenznormal (32) verbunden ist und an dieses phasenstarr reproduzierbar gekoppelt ist, und welcher weiterhin zumindest mittelbar mit der Auswerteeinheit (AM) verbunden ist.
摘要翻译：它是用于通过与发送天线（10）和限定了传输测量部分，其中，要测量的样品（P）的接收天线（20），一个微波传输测量来测定样品（P）的介电和/或磁性质的器件可被定位，至少一传输端合成发生器（12，14）（以产生高频率信号（F1，F2），具有800MHz和30GHz的之间的频率，由发送侧的低频同步信号线（34A）到发送侧合成器12的装置， 14）连接到所述频率标准（32），其发送侧合成发生器（12，14）是相位锁定重现的耦合，以及评估单元（AM），其至少间接地与所述发送侧合成发生器（12，14）和（接收天线20）描述。为了提高测量结果的工业环境中的再现性，特别是，接收侧合成发生器（22）还包括至少设置，其通过接收侧的低频同步信号线（34b）的与所述频率标准（32）和的装置锁相到该是可再现的耦合，并且其进一步至少间接地连接到分别评估单元（AM）。

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