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1. 发明申请

WO2020234462A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SCHAUMBETONS UND EINES BAUELEMENTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020234462A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/064299
申请日：2020-05-22
申请人： WEKO CONSULTING AND ENGINEERING LTD.
发明人： WEBER, Michael Anton Wolfgang , RÖDER, Ralf
IPC分类号： C04B28/04 , C04B28/06
摘要： Beschrieben ist unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumbetons, umfassend z. B. folgende Schritte: Herstellen eines Zementleims unter Verwendung von Wasser und Zement, Herstellen eines Schaums aus Luft und Schaumbildner und das Zusammenbringen des Zementleims mit dem Schaum, insbesondere in einer Mischstation, und Mischen der beiden Bestandteile zu einem Schaumbeton, dadurch gekennzeichnet, dass als Zement eine Mischung venvendet wird, welche einen ersten, vorzugsweise größeren, Anteil einer ersten Zementart, insbesondere eines Normalzements, und. einen zweiten, vozugsweise kleineren, Anteil einer zweiten Zementart, insbesondere eines Schnellzements, aufiryeist.

2. 发明申请

WO2015192825A1 KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：头枕用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2015192825A1
公开(公告)日：2015-12-23
申请号：PCT/DE2015/000298
申请日：2015-06-18
申请人： GRAMMER AG
发明人： BÖSL, Manuel
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/885 , B60N2002/022 , B60N2205/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einem Kopfteil (11) welches einen Grundkörper (14) und einen Flügel (15) umfasst, wobei der Flügel (15) relativ zu dem Grundkörper (14) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist und wobei in der ersten Position wenigstens eine Außenfläche (16) des Flügels (15) eine erste Kopfanlagefläche (32) wenigstens teilweise ausbildet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有头部（11）包括一个基体（14）和翼片（15）的车用座椅的头枕，其特征在于，所述叶片（15）相对于所述基体（14）在第一位置和一个第二位置之间移动并且其中在所述翼（15）的所述第一位置（16）的至少一个外表面具有第一头部表面（32）形成至少部分地。

3. 发明申请

WO2021260104A1 VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER REINIGUNGSFLÜSSIGKEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021260104A1
公开(公告)日：2021-12-30
申请号：PCT/EP2021/067337
申请日：2021-06-24
申请人： AQUAMA SÀRL
发明人： POMATHIOS, Willy Lionel
IPC分类号： C25B1/24 , C02F1/46 , C25B1/26 , C25B15/023 , C25B15/08 , C02F1/4618 , C02F1/4674 , C02F1/688
摘要： Vorrichtung zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit, umfassend einen Reinwassertank und einen Salzlösungstank, welche insbesondere beide in einem Gehäuse der Vorrichtung angeordnet sind, sowie mindestens eine, ein Elektrodenpaar aufweisende, elektrochemische Bearbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinwassertank und der Salzlösungstank einander durch ihre räumliche Anordnung in der Vorrichtung und/oder über eine gemeinsame Befüllöffnung unmittelbar zugeordnet sind.

4. 发明申请

WO2018050136A1 KONSOLE FÜR EINEN FAHRZEUGINNENRAUM 审中-公开
标题翻译：车辆内部控制台
公开(公告)号：WO2018050136A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/DE2017/000274
申请日：2017-08-29
申请人： GRAMMER AG
发明人： SCHLIERF, Manfred , KELLER, Hubert
IPC分类号： B60R11/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Konsole für einen Fahrzeuginnenraum. Die Konsole umfasst z.B. eine Armauflage und ein unter der Armauflage befindliches fest angeordnetes Aufnahmefach. Sinn der Erfindung ist, eine Konsole mit einem Aufnahmefach zu schaffen, die hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten im Fahrzeug und hinsichtlich des Platzbedarfs eine hohe Flexibilität bietet. Die Besonderheit besteht darin, dass die Konsole eines Fahrzeugs einen Rahmen und einen Behälter umfasst, wobei der Behälter relativ zu dem Rahmen bewegbar gelagert ist und wobei der Behälter vollständig von dem Rahmen separierbar ist.
摘要翻译：用于车辆内部的控制台技术领域本发明涉及一种用于车辆内部的控制台。控制台包括例如扶手下的扶手和固定的储物箱。本发明的目的是提供一种具有容器的控制台，该控制器在车辆中可能的使用和所需的空间方面提供高度的灵活性。其特征在于，车辆的控制台包括框架和容器，其中容器相对于框架可移动地安装，并且其中容器与框架完全分离。

5. 发明申请

WO2020161656A1 FILTER MIT KOMMUNIKATIOSNMITTEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020161656A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/IB2020/050946
申请日：2020-02-06
申请人： ZEITGEIST VENTURES DEUTSCHLAND GMBH
发明人： SIMPSON JR., Raymond , PROFESSOR TRAUERNICHT, Gert , KRIEGLSTEIN, Tim
IPC分类号： B01D46/00 , B01D46/10 , B01D46/42 , B65D81/20
摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) zum Filtern von Luftströmen, umfassend einen Filterrahmen (22), ein wechselbares Filtervlies (23) und eine Haltevorrichtung (24), mit der der Filtervlies am Filterrahmen festlegbar ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass der Filtervlies komprimiert und insbesondere vakuumiert in einer Transportverpackung (30) angeordnet ist.

6. 发明申请

WO2016058581A1 KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：头枕用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2016058581A1
公开(公告)日：2016-04-21
申请号：PCT/DE2015/000511
申请日：2015-10-16
申请人： GRAMMER AG
发明人： DELLING, Gerhard , BÖSL, Manuel , SCHLIERF, Manfred , KOTZ, Maximilian , WALLINGER, Thomas
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/809 , B60N2/818 , B60N2/829 , B60N2/894
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einem Kopfkasten (11); welcher an wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) gehalten ist und mittels der Tragstange (12a, 12b) an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes lagerbar ist, mit einem Kopfanlageteil (13), welches mittels einer primären Führungsvorrichtung relativ zu dem Kopfkasten (11) in horizontaler Richtung (x1, x2) zwischen einer von dem Kopf eines Sitzinsassen wegbewegten hinteren Position und einer dem Kopf angenäherten vorderen Position verstellbar ist, wobei der Kopfkasten (11) erste Führungsmittel aufweist, die mit zweiten Führungsmitteln des Kopfanlageteils (13) zusammenwirken.
摘要翻译：本发明涉及一种具有记录头盒（11）的头枕; 其上的至少一个支承杆（12A，12B）被保持并通过支承杆的装置（12A，12B）可以被安装在车辆座椅具有头部接触部（13）的靠背，其通过一次转印装置相对于所述记录头盒（11）在水平上的装置方向（X1，X2）连接的座椅乘员的头部中的一个之间移开向后位置和近似的他的头向前的位置调整，其特征在于，具有第一引导头盒（11）是指与第二导向装置配合的头枕部分（13）的。

7. 发明申请

WO2019101257A1 VORRICHTUNG MIT DREHFESTER VERBINDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019101257A1
公开(公告)日：2019-05-31
申请号：PCT/DE2018/000344
申请日：2018-11-23
申请人： GRAMMER AG
发明人： RÖMER, Michael , HOHL, Ulrich
IPC分类号： F16D1/108
CPC分类号： F16D1/108
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend ein erstes Bauteil (11) und ein zweites Bauteil (12), wobei das erste Bauteil (11) eine zylindrische Außenfläche (13) und das zweite Bauteil (12) eine zylindrische Innenfläche (17) umfasst, welche auf der Außenfläche (13), koaxial zu einer Längsmittelachse (m) angeordnet ist, wobei dem ersten Bauteil zugeordnete erste Verbindungsflächen mit dem zweiten Bauteil zugeordneten zweiten Verbindungsflächen zusammenwirken, um eine rotatorische Relativbewegung der Bauteile (11, 12) zu verhindern. Die Besonderheit besteht darin, dass eine der Verbindungsflächen eine Halteverzahnung (22) bildet und die andere der Verbindungsflächen auf dem Umfang verteilte, voneinander beabstandete Längsvorsprünge (18) bildet, deren Zahnflanken sich parallel zu der Längsmittelachse (m) erstrecken.

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