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1. 发明申请

WO2008113538A9 LACKIER- ODER BESCHICHTUNGSANLAGE FÜR DEN INDUSTRIELLEN PRODUKTIONSEINSATZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2008113538A9
公开(公告)日：2008-09-25
申请号：PCT/EP2008/002108
申请日：2008-03-17
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , MARSCHALL, Gerold , PETERS, Jens
发明人： MARSCHALL, Gerold , PETERS, Jens
IPC分类号： B05B15/12
摘要： Um bei einer Lackier- oder Beschichtungsanlage mit mehreren Bearbeitungsstationen (12, 13, 14, 15, 16, 20, 21, 22, 25), die mit Mitteln zur Ausführung von einer oder mehreren Funktionen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Werkstücken, wie insbesondere Aufbringung von zumindest einer Schicht, insbesondere einer Lackoder Pulverschicht auf Werkstücke, Vorbehandlung der Werkstücke für die nachfolgende Schichtaufbringung und Nachbehandlung der Werkstück nach einer erfolgten Schichtaufbringung versehen sind, eine Produktionsaufnahme und Durchführung einer Produktion an unterschiedlichen Standorten zu erleichtern, wird vorgeschlagen, daß zumindest eine der Bearbeitungsstationen (12, 13, 14, 15, 16, 20, 21, 22, 25) der Lackier- oder Beschichtungsanlage in zumindest einem transportablen Behälter, insbesondere einem Container (1, 2, 3, 4, 5), oder zumindest auf einem Teil des Behälters, während eines Betriebs der Lackier- oder Beschichtungsanlage angeordnet ist und eine Werkstück-Transporteinrichtung (8) vorhanden ist, die im betriebsbereiten Zustand der Lackieranlage zum gleichzeitigen Transport von einzelnen Werkstücken durch zumindest einen der Behälter vorgesehen ist.

2. 发明申请

WO2010115626A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2010115626A1
公开(公告)日：2010-10-14
申请号：PCT/EP2010/002198
申请日：2010-04-08
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , HEEG, Norbert , DIEHL, Andreas , MÜLLER, Peter
发明人： HEEG, Norbert , DIEHL, Andreas , MÜLLER, Peter
IPC分类号： B60N2/36 , B60N2/44 , B60N2/02 , E05B17/00 , E05B65/12 , E05B65/32
CPC分类号： B60N2/366 , B60N2/0232 , B60N2/0252 , B60N2/933 , Y10T403/7075
摘要： Bei einer Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Krafffahrzeugsitz, mit einem Verriegelungsmechanismus (23) zum mechanischen Verriegeln einer beweglichen Klinke (31) des Verriegelungsmechanismus (23) mit einem Gegenelement (B), sowie mit einer Aktuatoreinrichtung (24, 50) zur Betätigung der Klinke (31) mittels eines Antriebs, und mit einem Gehäuse (20), in dem der Verriegelungsmechanismus (23) angeordnet und gelagert ist, soll eine bessere Sicherheit gegen Verletzungen von Fahrzeuginsassen ermöglicht werden, die nicht verriegelte Rücksitzlehnen als Ursache haben. Hierzu werden motorisch angetriebene Mittel zur Erzeugung einer Verriegelung des Verriegelungsmechanismus (23) vorgeschlagen.
摘要翻译：在锁定装置的用于车辆座椅，特别是对于一个Krafffahrzeugsitz，具有锁定机构（23）用于机械地锁定所述锁定机构（23）配有一个计数元件（B）的可动爪（31），和具有致动器装置（24，50），用于致动棘爪（31）由一个驱动装置，并与其中锁定机构（23）被布置和存储在壳体（20），对车辆乘员的伤害更好的安全性被启用具有解锁后座椅背上的原因。为了这个目的，用于产生将锁定机构（23）的锁定马达驱动的装置被提出。

3. 发明申请

WO2013068126A2 NÄHMASCHINE MIT EINEM NIEDERHALTER FÜR DAS NÄHGUT 审中-公开
标题翻译：用于缝纫的低握持器缝纫机
公开(公告)号：WO2013068126A2
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：PCT/EP2012/004686
申请日：2012-11-10
申请人： PFAFF INDUSTRIESYSTEME UND MASCHINEN AG
发明人： MANUEL, Karl-Ludwig
CPC分类号： D05B29/02
摘要： Um eine Nähmaschine mit einer Niederhaltereinrichtung zum Niederhalten von Nähgut während einer Stichbildung im Nähgut durch zumindest ein fadenführendes Stichbildungsmittel, wie einer an einer Nadelstange (5) anbringbaren Nadel (6), wobei die Niederhaltereinrichtung zur Ausführung einer oszillierenden Hubbewegung eines Niederhalters (12) mit einem Antriebsmittel wirkverbunden ist, derart weiterzubilden, daß zuverlässiger als bisher auch bei unterschiedlichem Nähgut ein Haften desselben an der Nadel vermieden werden kann, wird eine Niederhaltereinrichtung vorgeschlagen, die mit einem, in Bezug auf das zumindest eine Stichbildungsmittel, separaten Antriebsmittel zur Ausführung der Bewegung des Niederhalters (12) während des Nähvorgangs versehen ist.
摘要翻译：
在阶数N BEAR缝纫机具有用于按住N'AUML一个压紧装置;在N＆AUML针迹形成期间hgut瓦特BEAR; hgut由至少一个线程导航使用后的主线圈形成装置，例如一个针杆（5）附接针（ 6），其中用于所述示例性导航利用压紧装置引导坯料夹持器（12）的摆动冲程运动与驱动装置可操作地连接到进一步发展这样一种方式，ROAD 可靠＆AUML;使比以前甚至具有不同N'AUML; hgut密合性的针能够避免，一个压紧装置被提出，具有相对于所述至少一个针迹形成装置，独立的驱动装置，用于示例性导航用途（引导坯料夹持器12的移动）在缝制过程中。

4. 发明申请

WO2012159746A1 NÄHMASCHINE MIT FADENKLEMME 审中-公开
标题翻译：螺纹CLAMP缝纫机
公开(公告)号：WO2012159746A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/EP2012/002186
申请日：2012-05-23
申请人： PFAFF INDUSTRIESYSTEME UND MASCHINEN AG , THOMAS, Manfred
发明人： THOMAS, Manfred
IPC分类号： D05B63/00 , D05B65/02
CPC分类号： D05B65/02 , D05B63/00
摘要： Bei Nahtbildungsmitteln für eine Nähmaschine, umfassend Fadenführungsmittel, wie beispielsweise eine Nadel und/oder ein Greifer, zur Führung zumindest eines für eine Nahtbildung vorgesehenen Fadens, sowie einer Fadenklemmeinrichtung, die mit einer Fadenklemme (29) versehen ist, in die insbesondere für die Bildung eines Nahtanfangs ein Faden eingeführt, geklemmt und wieder ausgeführt werden kann, soll eine Verbesserung hinsichtlich einer zuverlässigen Nahtbildung auch zu Beginn eines Nähvorgangs erzielt werden. Es wird deshalb vorgeschlagen bei derartigen Nahtbildungsmitteln eine betätigbare Fadenklemme (29) vorzusehen, die mittels einem steuerbaren Betätigungsmittel zur Klemmung verschließbar und/oder mittels dem Betätigungsmittel offenbar ist.
摘要翻译：在封接装置的缝纫机，包括导纱装置，例如针和/或夹持器，用于引导至少一个用于将一个缝合纱线，以及纱线夹持器，其设置有一纱线夹（29），特别是用于一个形成接缝最初引入的螺纹，夹紧并可以重新导出，改善处于可靠接缝形成在缝制开始时的条件来实现。因此，在这样的缝合装置提出可致动的夹线提供（29），它是通过可控的致动的装置可关闭的装置，用于夹紧和/或明显是致动装置。

5. 发明申请

WO2011131336A1 GREIFERVORRICHTUNG EINER NÄHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：缝纫机抢DEVICE
公开(公告)号：WO2011131336A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/001973
申请日：2011-04-19
申请人： PFAFF INDUSTRIESYSTEME UND MASCHINEN AG , PFLEGER, Herbert , THOMAS, Manfred
发明人： PFLEGER, Herbert , THOMAS, Manfred
IPC分类号： D05B57/14
CPC分类号： D05B57/143
摘要： Bei einer Greifervorrichtung zur Anordnung in einer Nähmaschine, die einen Greiferkörper (14) mit einer Greiferspitze aufweist, wobei der Greiferkörper zu einer umlaufenden rotatorischen Anordnung um eine Rotationsachse in der Nähmaschine vorgesehen ist und der eine Aufnahme zur Anordnung einer Spulenkapsel im Greiferkörper aufweist, die Spulenkapsel und der Greiferkörper mit Führungsmittel zur gegenseitigen Führung bei Rotationsbewegungen des Greiferkörpers versehen sind, wobei der Greiferkörper mit einem Mittel zur Schmiermittelzufuhr für eine Schmierung versehen ist, welche die Zufuhr von Schmiermittel in den Bereich der Führungsmittel ermöglicht, soll das Verschleissverhalten verbessert werden. Hierzu werden mehrere Mittel zur Förderung des Schmiermittels durch den Greiferkörper (14) vorgeschlagen, die unterschiedliche Förder-Wirkprinzipien für das Schmiermittel nutzen.
摘要翻译：具有用于在缝纫机装置的夹持装置，其包括具有与所述夹持器主体上的抓持器顶端的夹钳体（14）被提供给一个圆周旋转组件绕在缝纫机的旋转轴线，并具有用于在夹持器主体的线轴的结构的容器中，所述梭壳并设置有引导夹持器主体用于在所述夹持器主体的旋转运动相互指导，所述的夹具主体上设置有用于润滑的润滑剂的供给的装置，其允许润滑剂在引导区域中的供给装置，磨损得到改善。为了这个目的，促进由夹纱器主体（14）的润滑剂的若干装置被提出，使用该润滑剂的作用不同的传送模式。

6. 发明申请

WO2011131335A1 GREIFERVORRICHTUNG MIT VERBESSERTEM REIBVERHALTEN 审中-公开
标题翻译：具有改进的摩擦性能抓斗设备
公开(公告)号：WO2011131335A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/001972
申请日：2011-04-19
申请人： PFAFF INDUSTRIESYSTEME UND MASCHINEN AG , RICHTER, Joachim
发明人： RICHTER, Joachim
IPC分类号： D05B57/14
CPC分类号： D05B57/143
摘要： Bei einer Greifervorrichtung zur Anordnung in einer Nähmaschine, die einen Greiferkörper mit einer Greiferspitze aufweist, wobei der Greiferkörper zu einer umlaufenden rotatorischen Anordnung um eine Rotationsachse in der Nähmaschine vorgesehen ist und der eine Aufnahme zur Anordnung eines Spulenkapselträgers im Greiferkörper aufweist, der Spulenkapselträger und der Greiferkörper mit Führungsmittel zur gegenseitigen Führung bei Rotationsbewegungen des Greiferkörpers versehen sind, soll das Verschleißverhalten verbessert werden. Hierzu wird vorgeschlagen, daß an zumindest einer Fläche der Führungsmittel zumindest eine Vertiefung zur Schmiermittelaufnahme vorgesehen ist.
摘要翻译：在用于在缝纫机装置，包括具有钩顶端的夹持器主体上的夹持装置，夹持器主体被提供给圆周旋转组件绕在缝纫机的旋转轴线，并具有用于在夹纱器主体，所述梭壳底座和夹持器主体上的梭壳底座的结构的容器设置有导向装置，用于在夹持器主体的旋转运动相互指导，磨损行为得到改善。为了这个目的，它提出了至少一个凹部被设置用于导向装置的至少一个表面上接收润滑剂。

7. 发明申请

WO2011018194A1 NIETVERBINDUNG UND VERFAHREN ZU DEREN ERZEUGUNG 审中-公开
标题翻译：铆钉生产工艺研究
公开(公告)号：WO2011018194A1
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/004847
申请日：2010-08-09
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , PETERS, Siegfried
发明人： PETERS, Siegfried
IPC分类号： B21J15/02 , F16B19/06
CPC分类号： B21J15/02 , B60N2/682 , F16B19/06
摘要： Um bei einem Verfahren zur Erzeugung einer Nietverbindung zwischen mindestens zwei gelochten Bauteilen, bei dem ein Niet (1), der einen Setzkopf (2) und einen sich daran anschließenden Schaft (3) aufweist, mit seinem Schaft in aneinander angrenzenden Lochungen (11, 12, 13) der Bauteile (7, 8, 9) vollständig eingeführt wird, wodurch der Setzkopf (2) im Bereich einer Außenseite von einem der Bauteile gegen dieses anliegt, mit einem Teil des Schafts in den Lochungen der Bauteile angeordnet ist und mit einem anderen Teil über die Außenseite eines anderen Bauteils übersteht, danach durch Umformung von zumindest des überstehenden Abschnitts ein Schließkopf (19) erzeugt wird, wodurch die Bauteile formschlüssig zwischen dem Setzkopf und dem Schließkopf angeordnet sind, die Verbindungseigenschaften der zu erzeugenden Nietverbindungen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Schaft (3) nach seiner Einführung in die Lochungen und vor der Erzeugung des Schließkopfes (19) am Niet (1) über zumindest im wesentlichen die gesamte axiale Längserstreckung der Lochungen ohne Übermaß in den Lochungen angeordnet ist, wobei sich aufgrund eines konischen Abschnitts (3a) des Schafts (3) in Bezug auf eine axiale Richtung des Schafts (3) zwischen Wänden der Lochungen und dem Schaft Spiel unterschiedlicher Größe mit Beträgen ≥ 0 ergibt.
摘要翻译：为了，在用于产生至少两个穿孔的部分，其中一个铆钉（1）具有一个驱动头（2）和相邻的柄部（3）之间的铆接连接，以其在相邻的孔（轴11，12上的方法中，组分（7,8 13），9）被完全插入，由此安装头（2）贴靠在该部件中的一个的外侧的区域中，被布置成与所述柄部的一部分进入的部分的孔，并用不同的突出部分地在另一组件的外侧，然后通过形成至少突出部，锁定头（19）被产生，由此组件被布置形状配合铆钉头和封闭盖之间的，以改善加工铆钉接头的粘结性能，建议其在孔到关闭头（19）上的铆钉的产生和引入之前后的轴（3）（1 ）基本上是在孔的整个轴向纵向延伸相对于设置在所述孔中而没有过多的至少在所述（由于锥形部3a）的轴（3）与所述穿孔的壁和之间的轴（3）的轴向方向得到不同大小有= O的柄游戏量。

8. 发明申请

WO2010045750A1 SPEICHERVORRICHTUN 审中-公开
公开(公告)号：WO2010045750A1
公开(公告)日：2010-04-29
申请号：PCT/CH2009/000338
申请日：2009-10-20
申请人： TEC-SEM AG , BLATTNER, Jakob , ZAUGG, Franz
发明人： BLATTNER, Jakob , ZAUGG, Franz
IPC分类号： H01L21/00 , H01L21/68 , H01L21/67
CPC分类号： H01L21/67265 , H01L21/67259 , H01L21/67769 , H01L21/67778 , H01L21/681
摘要： Bei einer Speichervorrichtung für eine Zwischenlagerung von für die Produktion von Halbleiterbauelementen vorgesehenen Objekten, wie Substrate, Wafer, Reticles, und dergleichen, wobei die Speichervorrichtung ein Gehäuse aufweist, das einen Innenraum umschliesst, das Gehäuse mit einer verschliessbaren Öffnung versehen ist, durch die Objekte in das Gehäuse einführbar und aus dem Gehäuse ausführbar sind, die mit einer Reinraumeinrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung von Reinraumbedingungen innerhalb des Gehäuses versehen ist, die eine Handhabungseinrichtung innerhalb des Innenraums aufweist, mittels der Objekte im Innenraum handhabbar sind, und die eine Vielzahl von Lagerplätzen für die Anordnung von Objekten in offenen transportablen Speichermitteln aufweist, soll mit möglichst wenig konstruktiven Aufwand eine möglichst kompakt bauende Speichervorrichtung realisiert werden, bei der auch bei einer Veränderung der Anzahl an Lagerplätzen der Speichervorrichtung eine sichere Positionierung der Handhabungseinrichtung vor den jeweiligen Lagerplätzen und deren Aufnahmen für einzelne Objekte zu erfolgt. Es wird hierzu vorgeschlagen, dass die Handhabungseinrichtung mit Detektionsmitteln versehen ist, die sowohl zur Erkennung von Positionsinformationen des jeweiligen Lagerplatzes als auch zur Erkennung von einzelnen Objekten in den Speichermitteln vorgesehen sind. Zudem kann nur eine Handhabungseinrichtung mit austauschbaren Endeffektoren vorgesehen sein.
摘要翻译：在为用于生产半导体器件，对象，如衬底，晶片标线，和类似物，其中所述存储器装置包括壳体包围的内部空间的临时存储的存储装置，该壳体设置有，通过该对象在一个可封闭的开口所述壳体与所述壳体，该壳体设置有用于生产和在壳体内的洁净室条件维持无尘室设施可插入和可执行，具有在内部空间内的操作装置，可以通过在内部的对象来处理，并且对于所述多个存储位置在打开便携式存储对象的装配装置，以尽可能少的结构支出尽可能内置的紧凑存储装置可以实现，其中即使当在所述存储装置中的S的存储位置的数目的变化到Ichere进行的处理定位装置在各自的存储箱以及它们用于各个对象插座的前面。它提出了一种用于此目的的是，处理装置设置有检测装置，其用于检测相应的存储位置的位置信息两者，并用于检测在各个对象的所述存储装置提供的。另外，只有一个处理设备可以设置有可更换末端执行器。

9. 发明申请

WO2010003631A1 SITZVERSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：座椅调节
公开(公告)号：WO2010003631A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/004900
申请日：2009-07-07
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG. , DIEHL, Andreas
发明人： DIEHL, Andreas
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： H02P23/0063 , B60N2/0232 , B60N2/0248 , H02P23/20 , Y10T74/19
摘要： Bei einer Sitzverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), die einen elektrischen Motor (11) zur Erzeugung einer Antriebsbewegung aufweist, wobei der elektrische Motor zur Übertragung seiner Antriebsbewegung mit einem Getriebe (13) wirkverbunden ist, das mit einem Getriebegehäuse (19) versehen ist in dem Getriebeelemente für eine Unter- oder Übersetzung der motorischen Antriebsbewegung angeordnet sind, soll die Verwendung von technisch weniger aufwendigen Elektromotoren als bisher ermöglicht werden. Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Getriebe (13) mit Detektionsmitteln zur Detektion von Informationen über die Drehzahl von zumindest einem der Getriebeelemente oder von einer von der Drehzahl abhängigen Größe versehen ist.
摘要翻译：在座椅调节用于车辆座椅（1）包括电动机（11），用于产生驱动运动，其中，用于发送其驱动运动到齿轮（13），所述电动马达可操作地连接，其设有在齿轮壳体（19）传输元件被布置为不足或马达驱动运动的平移，使用较少的技术上复杂的电动马达的以用作允许远。为了这个目的，它建议，所述传动装置（13）上设置有检测用于检测绕传输元件或可变依赖于旋转速度的大小中的至少一个的旋转速度信息的装置。

10. 发明授权

EP4035840B1 BETRIEBSMITTELLAGEREINRICHTUNG MIT EINER ENERGIEÜBERTRAGUNGSEINRICHTUNG FÜR ZUMINDEST EINE SCHUBLADE 有权
公开(公告)号：EP4035840B1
公开(公告)日：2024-09-11
申请号：EP21000034.5
申请日：2021-02-02
IPC分类号： B25H3/04
CPC分类号： B25H3/04 , B25H3/028

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