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1. 发明申请

WO2009109253A1 RONDE MIT ZWEI RONDENPLATTEN UND EINER FEDER 审中-公开
标题翻译：第二轮圆板和一支笔
公开(公告)号：WO2009109253A1
公开(公告)日：2009-09-11
申请号：PCT/EP2008/067527
申请日：2008-12-15
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , VOGEL, Reinhard
发明人： BENEKER, Wilfried , VOGEL, Reinhard
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Ronde mit zwei Rondenplatten (20, 22), die gegeneinander um eine Drehachse (24)verstellbar sind und von denen eine erste Rondenplatte (20) einen Innenzahnkranz (26) aufweist und eine zweite Rondenplatte (22) radiale Führungen (28) für mindestens zwei Sperrschieber (30) ausbildet, wobei die Sperrschieber (30) einen Zahnbereich aufweisen, der mit dem Innenzahnkranz (26) zusammenwirkt und die Ronde weiterhin eine Löseeinrichtung aufweist, die die Sperrschieber (30) aus der normalerweise vorliegenden Sperrposition, in der sie mit dem Innenzahnkranz (26) in Eingriff sind, in eine Freigabeposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Stanzteil ausgebildete Feder (42) vorgesehen ist, die sich über mindestens 180° erstreckt und die eine der Anzahl der Sperrschieber (30) entsprechende Anzahl von Anlagebereichen (44) aufweist, dass jeweils ein Anlagebereich (44) an einem Sperrschieber (30) anliegt, und dass die Feder (42) für jeden Anlagebereich (44) eine Anlagefeder (46) aufweist.
摘要翻译：龙德具有两个圆形毛坯板（20，22）相对于彼此绕旋转轴线（24）是可调节的，并且其一个第一坯件板（20）具有用于至少两个内部环形齿轮（26）和第二圆形坯料板（22）具有径向导引件（28）阻挡滑动件（30）的形式，与锁定滑动件（30），其具有与所述内部环形齿轮（26）配合的带齿部分与所述坯件还包括一释放装置，从通常存在锁定位置阻止滑动件（30）与所述内部环形齿轮，它（26）接合时，移动到一释放位置，其特征在于，形成为一个冲压件弹簧的开口（42）被提供，其延伸过至少180°和数量的锁定相应的轴承区域的数量滑动件（30）的（44 ），在上的锁定滑动件（30）在每种情况下的接触区（44），并且，对于每个轴承区域（44）的弹簧（42）具有一个接触弹簧（46），

2. 发明申请

WO2003077742A3 VAGINALSONDE; INSBESONDERE FÜR DIE BEHANDLUNG VON INKONTINENZERKRANKUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2003077742A3
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/DE2003/000884
申请日：2003-03-18
申请人： MORGENSTERN, Jürgen, Prof. Dr.
发明人： MORGENSTERN, Jürgen, Prof. Dr.
IPC分类号： A61N1/36
摘要： Die Vaginalsondeensor hat einen außenliegenden Teil, einen innenliegenden Teil, einen diese beiden Teile verbindenden Steg und eine Verarbeitungselektronik. Der außenliegende Teil ist als Handgriff ausgebildet und weist einen Hohlraum auf. Der innenliegende Teil ist ein allseitig abgerundeter Körper, der a) an seiner Oberfläche Sensoren/Elektroden aufweist, die mit der Verarbeitungselektronik verbunden sind, der b) symmetrisch ist zu einer Längsmittelebene, der c) quer zu dieser Längsmittelebene und quer zum Steg Querschnitte aufweist, in denen seine parallel zur Längsmittelebene ermittelte Höhenabmessung H höchstens halb so gross ist wie seine quer zur Längsmittelebene ermittelte Breite B und der d) einen vom außenliegenden Teil fernen vorderen Teilbereich, einen Mittelbereich und einen hinteren Teilbereich aufweist, wobei der Mittelbereich gekrümmt ist, der hintere Teilbereich mit dem Steg verbunden ist, der vordere Teilbereich und der hintere Teilbereich über den Mittelbereich einstückig miteinander verbunden sind und stehen in einem Winkel von 170° - 100° zueinander.

3. 发明申请

WO2003066748A1 BRANDSCHUTZMITTEL 审中-公开
标题翻译：消防产品
公开(公告)号：WO2003066748A1
公开(公告)日：2003-08-14
申请号：PCT/DE2003/000150
申请日：2003-01-20
申请人： MST INTERNATIONAL AG , THÖNE, Gerd
发明人： THÖNE, Gerd
IPC分类号： C09D5/18
CPC分类号： C09D5/18 , B27K3/16 , B27K3/52 , B27K2240/30
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Brandschutzmittel zum Aufbringen auf Gegenstände, insbesondere zellstoffhaltige Gegenstände wie z.B. Holz, in Form einer wässrigen Lösung mit mehr als 50 Gewichtsprozent Wasser eines Phosphats und eines Netzmittels.
摘要翻译：本发明涉及一种阻燃剂用于施加到物体，特别是含纤维素的物体，如木材，在含有磷酸盐的超过50重量％的水的水溶液和润湿剂的形式。

4. 发明申请

WO2004017021A3 VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG DER SCHALLGESCHWINDIGKEIT IN EINEM BASISMATERIAL, INSBESONDERE FÜR EINE SCHICHTDICKENMESSUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2004017021A3
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002150
申请日：2003-06-27
申请人： AGFA NDT GMBH , RENZEL, Peter
发明人： RENZEL, Peter
IPC分类号： G01B17/02
摘要： Das Verfahren zur Bestimmung der Schallgeschwindigkeit Cb in einem Basismaterial verwendet einen Ultraschallprüfkopf, der einen Sendeschwinger, einen Empfangsschwinger und einen Vorlaufkörper aufweist. Der Vorlaufkörper hat eine Koppelfläche, mit der der Prüfkopf an das Basismaterial angekoppelt wird, und besitzt eine Schallgeschwindigkeit Cv. Der Sendeschwinger und der Empfangsschwinger sind jeweils schräg zueinander und schräg zur Koppelfläche ausgerichtet, sodass eine Hauptsenderichtung des Sendeschwingers und eine Hauptempfangsrichtung des Empfangsschwingers sich unterhalb der Koppelfläche schneiden. Sendeschwinger und Empfangsschwinger haben einen Mittenabstand K voneinander. Der Sendeschwinger und der Empfangsschwinger haben einen Mittenabstand Dv von der Koppelfläche. Bei dem Verfahren wird ein Ultraschallimpuls vom Sendeschwinger erzeugt, läuft durch den Vorlaufkörper in das Basismaterial und ruft dort eine Kriechwelle hervor, von dieser erreicht ein Teil den Empfangsschwinger. Es wird die kürzeste Schalllaufzeit Ttot gemessen und die Schallgeschwindigkeit Cb im Basismaterial bestimmt über denjenigen Weg zwischen Sendeschwinger und Empfangsschwinger, der die kürzeste Gesamtlaufzeit Ttot liefert.

5. 发明申请

WO2003011435A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR PRODUKTION VON GETROCKNETER DRUCKLUFT AUS UMGEBUNGSLUFT 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR干燥的空气从环境空气中生产
公开(公告)号：WO2003011435A1
公开(公告)日：2003-02-13
申请号：PCT/EP2002/006617
申请日：2002-06-15
申请人： BEKO TECHNOLOGIES GMBH , KOCH, Berthold
发明人： KOCH, Berthold
IPC分类号： B01D53/26
CPC分类号： B01D63/02 , B01D53/22 , B01D53/268 , B01D2313/10
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Produktion von getrock-neter Druckluft durch Ansaugen, Verdichten und Trocknen von Umge-bungsluft, mit einem Kompressor, der einen Saugeinlass und einen Druck-auslass aufweist und mit einem Trockner für Druckluft mit einem Gehäuse, das einen Drucklufteingang für feuchte Druckluft aufweist, der mit dem Druckauslass des Kompressors verbunden ist, das einen Druckluftausgang für getrocknete Druckluft aufweist, das einen Spüllufteingang und einen Spülluftausgang hat, und in dem ein Membranfilter, vorzugsweise ein Bün-del Hohlfasermembranen, angeordnet ist, das selektiv durchlässig ist für Wasserdampf und den Innenraum des Gehäuses in zwei Teilräume aufteilt, wobei in einem Teilraum die Druckluft zwischen dem Drucklufteingang und dem Druckluftausgang entlang streicht und in dem anderen Teilraum Spül-luft zwischen Spüllufteingang und Spülluftausgang entlang streicht, insbe-sondere in Gegenrichtung zur Druckluft. Der Eingang des Kompressors ist mit dem Spülluftausgang verbunden, der Spüllufteingang ist für das Ansaugen von Umgebungsluft offen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于生产getrock-Neter的压缩空气通过吸气，压缩和另一环境空气的干燥，其包括具有吸入口和压力出口，并且具有用于压缩空气的干燥机的压缩机，其包括具有一个壳体具有用于潮湿的压缩空气，其被连接到具有用于干燥压缩空气，其具有扫气口和扫气空气出口，并且其中一个压缩空气出口的压缩机的压力出口压缩空气入口的膜过滤器，优选BUN-德尔中空纤维膜被布置，其选择性渗透被划分到水蒸汽和所述壳体的内部分成两个部分的腔室，其特征在于，在部分空间扫压缩空气入口在扫气空气入口之间的其他部分空间净化空气并压缩空气扫气空气出口扫描，特别是-sondere在相反方向之间并且沿着该压缩空气出口并沿压缩空气。压缩机的入口连接到扫气空气，所述扫气口是开放至环境空气的吸入口。

6. 发明申请

WO2003077742A2 VAGINALSONDE; INSBESONDERE FÜR DIE BEHANDLUNG VON INKONTINENZERKRANKUNGEN 审中-公开
标题翻译：阴道探针; 尤其是对疾病尿失禁治疗
公开(公告)号：WO2003077742A2
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/DE2003/000884
申请日：2003-03-18
申请人： MORGENSTERN, Jürgen, Prof. Dr.
发明人： MORGENSTERN, Jürgen, Prof. Dr.
IPC分类号： A61B5/00
CPC分类号： A61N1/0524 , A61B5/04882 , A61H19/40 , A61H2201/0153 , A61N1/36007 , A63B23/20 , A63B2230/60
摘要： Die Vaginalsondeensor hat einen außenliegenden Teil, einen innenliegenden Teil, einen diese beiden Teile verbindenden Steg und eine Verarbeitungselektronik. Der außenliegende Teil ist als Handgriff ausgebildet und weist einen Hohlraum auf. Der innenliegende Teil ist ein allseitig abgerundeter Körper, der a) an seiner Oberfläche Sensoren/Elektroden aufweist, die mit der Verarbeitungselektronik verbunden sind, der b) symmetrisch ist zu einer Längsmittelebene, der c) quer zu dieser Längsmittelebene und quer zum Steg Querschnitte aufweist, in denen seine parallel zur Längsmittelebene ermittelte Höhenabmessung H höchstens halb so gross ist wie seine quer zur Längsmittelebene ermittelte Breite B und der d) einen vom außenliegenden Teil fernen vorderen Teilbereich, einen Mittelbereich und einen hinteren Teilbereich aufweist, wobei der Mittelbereich gekrümmt ist, der hintere Teilbereich mit dem Steg verbunden ist, der vordere Teilbereich und der hintere Teilbereich über den Mittelbereich einstückig miteinander verbunden sind und stehen in einem Winkel von 170° - 100° zueinander.
摘要翻译：所述Vaginalsondeensor具有外侧部分，内侧部分，网络连接这两个的部件和处理电子设备。所述外部部件被形成为手柄和具有空腔。该内部部分是一个全方位的舍入主体具有一个），其上连接到处理电子设备在其表面的传感器/电极，B）是对称的纵向中心平面，其包含c）中横向于该纵向中间平面且横向于幅材的横截面，其中他的确定平行于纵向中心平面高度尺寸H为至多一半大其横向确定为宽度B和D的纵向中心平面）包括从所述前部，中部和后部，其中，所述中央区域是弯曲的，后部的外部部分的远程部被连接到网络时，前部和在所述中央部的后部一体地连接到彼此，并且在170°的角度 - 100℃到彼此。

7. 发明申请

WO2002059587A3 THERMOGRAPHIEVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2002059587A3
公开(公告)日：2002-08-01
申请号：PCT/DE2002/000235
申请日：2002-01-24
申请人： SANDVOSS, Rolf
发明人： SANDVOSS, Rolf
IPC分类号： G01N25/72
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung 1 zur Prüfung von Materialien durch Ermittlung und bildhafte Darstellung von Temperaturunterschieden oberhalb eines Schwellenwertes auf Oberflächen von Prüfobjekten 8. Mit Hilfe einer Kamera zur Ermittlung und bildhaften Darstellung von Temperaturunterschieden oberhalb eines Schwellenwertes werden in einem ersten Schritt Temperaturen von Gegenstandselementen (22) innerhalb eines der Kamera zugewandten Prüfbereichs (14 des Prüfobjektes (8) ermittelt. Anschließend wird dem Prüfbereich (14) mit Hilfe eines Laserstrahls (4) derart Wärme zugeführt, dass sich die Oberfläche des Prüfobjektes (8) im Prüfbereich (14) um mindestens den Betrag des Schwellenwertes erhöht. Die Gegenstandselemente (22) werden als Bildelemente derart dargestellt, dass Temperaturunterschiede oberhalb des Schwellenwertes zwischen den Gegenstandselementen (22) sichtbar sind. Die Abkühlung des Prüfbereichs (14) wird mittels der Bildelemente (20) dargestellt.

8. 发明授权

EP1331409B1 Räderdiebstahlsicherung mit einem Befestigungsteil und mit einem Schlüssel 有权
标题翻译：具有紧固部分，并用钥匙车轮防盗装置
公开(公告)号：EP1331409B1
公开(公告)日：2005-07-06
申请号：EP02029000.3
申请日：2002-12-27
申请人： ADL S.A.
发明人： Lannerèe, Daniel
IPC分类号： F16B41/00 , F16B31/02 , F16B23/00 , B60B3/16 , B25B13/48
CPC分类号： F16B23/0053 , F16B23/0069 , F16B41/005

9. 发明公开

EP1520607A1 GAME PROGRAM AND GAME MACHINE 审中-公开
标题翻译：游戏程序和游戏机
公开(公告)号：EP1520607A1
公开(公告)日：2005-04-06
申请号：EP03712967.3
申请日：2003-03-26
申请人： Konami Corporation
发明人： HORIGAMI, Atsushi, c/o Konami Computer , TAKEUCHI, Mayumi, c/o Konami Computer
IPC分类号： A63F13/00
CPC分类号： A63F13/577 , A63F13/10 , A63F13/58 , A63F13/822 , A63F2300/643 , A63F2300/65 , A63F2300/8029
摘要： Game program is comprised of a procedure for setting a block arrangement space 20 having a plurality of block locations 20a so as to correspond to each character, a procedure for instructing to insert a skill block 21 corresponding to a skill into said block arrangement location 20a, a procedure for computing and judging as to whether or not there is a collision between an instructed position of the skill block to be inserted and the skill block already inserted into the block arrangement space and for informing a player of the collision if any, and a procedure for displaying a state of arrangement of the skill blocks in the block arrangement space.
摘要翻译：游戏程序包括用于设置具有多个块位置20a的块排列空间20以便与每个字符相对应的过程，用于指示将对应于技能的技能块21插入到块排列位置20a的过程，用于计算和判断要插入的技能块的指示位置与已经插入块排列空间中的技能块之间是否存在碰撞并且用于通知玩家碰撞（如果有的话）的过程，以及用于显示块排列空间中的技能块的排列状态的过程。

10. 发明授权

EP1084897B1 Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz 有权
标题翻译：一种用于机动车辆的座椅调节设备
公开(公告)号：EP1084897B1
公开(公告)日：2005-03-23
申请号：EP00110221.9
申请日：2000-05-12
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Becker, Burckhard , Wagener, Heinz-Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/168 , B60N2/165 , B60N2/167 , B60N2/43

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