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1. 发明公开

EP2989953A1 VERWENDUNG EINER AN EINEN BODENSTAUBSAUGER ANSCHLIESSBAREN SAUGDÜSE ZUM SAUGEN EINER TEXTILEN BODENFLÄCHE, EINER GEFLIESTEN HARTBODENFLÄCHE UND EINER UNGEFUGTEN GLATTEN HARTBODENFLÄCHE 有权
标题翻译：使用一个真空吸尘器吸可连接吸嘴纺织地面，瓷砖硬地板区和UNGEFUGTEN平坦坚硬的建筑面积
公开(公告)号：EP2989953A1
公开(公告)日：2016-03-02
申请号：EP15181548.7
申请日：2015-08-19
申请人： Wessel-Werk GmbH
发明人： Riehl, Klaus-Dieter, Dipl.-Ing. , Dilger, Horst, Dipl.-Ing. , Zydek, Martin
IPC分类号： A47L9/06
摘要： Verwendung einer an einen Bodenstaubsauger anschließbaren Saugdüse zum Saugen einer textilen Bodenfläche, einer gefliesten Hartbodenfläche und einer ungefugten glatten Hartbodenfläche, wobei zum Saugen der textilen Bodenfläche ein tragendes Dichtelement (8) durch Positionierung eines Schaltelements (11) in einer ersten Funktionsstellung (A) soweit angehoben wird, dass die Gleitsohle (5) der Saugdüse auf der textilen Bodenfläche aufliegt und wobei zum Saugen der Hartbodenflächen das tragende Dichtelement (8) durch Positionierung des Schaltelementes (11) in eine zweite Funktionsstellung (B, C) abgesenkt wird und den Saugkopf (1) auf der Hartbodenfläche abstützt, so dass sich ein Spalt (s) zwischen Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche einstellt. Der Spalt (s) zwischen den Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche ist zwischen zwei für eine geflieste Bodenfläche und für eine ungefugte Glattbodenfläche unterschiedlich festgelegten Vorgabewerten verstellbar. Erfindungsgemäß wird zum Saugen einer gefliesten Hartbodenfläche durch eine Vertikalverstellung des tragenden Dichtelements (8) und/oder der Saugmundkanten (6) ein kleinerer Spalt (s) zwischen den Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche eingestellt als zum Saugen eines ungefugten Glattbodens.
摘要翻译：使用一个连接到真空吸尘器吸嘴的用于吸入纺织品地板表面，瓷砖硬地板表面和ungefugten平滑硬地板表面，支撑密封件，如果提升用于吸入纺织品地板表面（8）通过在第一功能位置（A）的开关元件（11）的定位在于，鞋底（5）的吸嘴搁置在纺织品地板表面上，并且其中，用于通过在第二操作位置（B，C）降低，并且所述吸头的开关元件（11）定位（8）吸入的硬地板表面，所述支撑密封构件（1 ）支持硬地板表面，使得抽吸孔口边缘（6）和所述硬地板表面之间的间隙（S）是建立在。吸引孔的边缘（6）和所述硬地板表面之间的间隙（S）之间是两个不同设置的瓷砖地板表面和底面平滑ungefugte默认值可调节的。根据本发明，抽吸孔口边缘（6）和所述硬地板表面之间的较小的间隙（一个或多个）被设置为用于吸入ungefugten光滑底部由支撑密封构件的竖直调节吮吸瓷砖硬质地面表面（8）和/或吸入口的边缘（6）。

2. 发明授权

EP2530291B1 Verfahren zum Betrieb von Gasmotoren mit einem CH4-haltigen Schwachgas und Mischvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens 有权转让
标题翻译：一种用于与含贫甲烷气体操作的燃气发动机和用于执行该方法的混合装置的方法
公开(公告)号：EP2530291B1
公开(公告)日：2015-08-12
申请号：EP12158639.0
申请日：2012-03-08
申请人： Green Gas Germany GmbH
发明人： Beek, Manfred , Egeren, Dirk van , Schäning, Ralf , Keuthen, Michael
IPC分类号： F02M13/08 , F02M21/04
CPC分类号： F02M21/04 , F02M13/08 , Y02T10/32

3. 发明公开

EP2876238A1 Aufnahmeelement für eine Stahlzarge und Stahlzarge damit 有权转让
标题翻译：欧洲火炬计划（Stahlzarge und Stahlzarge damit）
公开(公告)号：EP2876238A1
公开(公告)日：2015-05-27
申请号：EP14190287.4
申请日：2014-10-24
申请人： Simonswerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Bultschnieder, André , Pelz, Ulrich
IPC分类号： E05D7/04
CPC分类号： E05D7/0423 , E05D7/04 , E05D11/00 , E05D15/00 , E05D2007/0476 , E05Y2600/53 , E06B1/12 , E06B1/52
摘要： Die Erfindung betrifft ein Aufnahmeelement für eine Stahlzarge mit einem Träger (1), welcher aus zwei Seitenschenkeln (5) und einem die beiden Seitenschenkel (5) verbindenden Verbindungsschenkel (6) bestehenden U-förmigen Abschnitt aufweist. An die Seitenschenkel (5) schließen jeweils Befestigungsflansche (7) an. Das Aufnahmeelement umfasst ferner ein Gegenstück (2), welches mit dem Träger (1) einen Aufnahmeraum (4) umschließt und eine dem Verbindungsschenkel (6) gegenüber angeordnete Deckplatte (9) aufweist. In dem Aufnahmeraum (4) ist eine Befestigungseinrichtung (3) zur Fixierung eines in den Aufnahmeraum (4) eingeschobenen Bandlappens (13) eines Türbandes angeordnet. Die Befestigungseinrichtung (3) ist an dem Verbindungsschenkel (6) und an der Deckplatte (9) abgestützt. Von der Deckplatte (9) stehen zwei Anlageschenkel (10) ab, welche mit ihren Außenflächen innenseitig an den Innenseiten der Seitenschenkel (5) anliegen. An der Vorderseite der Deckplatte (9) schließt ein Frontschenkel (11) mit einer Ausnehmung (12) zum Einschieben des Bandlappens (13) in den Aufnahmeraum (4) an. Erfindungsgemäß ist der Frontschenkel (11) mittels einer Rastverbindung an dem Träger (1) befestigt.
摘要翻译：该元件具有支撑件（1），其包括用于连接连接腿（6）和安装凸缘（7）的两个横向腿部（5）。对应物（2）包括封闭载体的接收空间（4）和与盖板（9）相对布置的连接腿。固定单元（3）固定插入接收空间中的铰链带。盖板包括设置有用于将铰链带插入接收空间的凹部（12）的前腿（11），其中前腿通过卡扣连接附接到支撑件。钢框架还包括独立的索赔。

4. 发明公开

EP2873554A1 Schonbezug für einen Fahrzeugsitz 失效
标题翻译：涵盖用于汽车座椅
公开(公告)号：EP2873554A1
公开(公告)日：2015-05-20
申请号：EP14191644.5
申请日：2014-11-04
申请人： protact GmbH
发明人： Penzenstadler, Markus , Zerhusen, Werner
IPC分类号： B60N2/60
CPC分类号： B60N2/60
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schonbezug für einen Fahrzeugsitz bestehend aus einer umfangseitig geschlossenen zweilagigen Folienhülle (1), die an ihrer Rückseite eine Öffnung (4) enthält, um die Folienhülle über einen Fahrzeugsitz stülpen zu können. Erfindungsgemäß weist die Rückseite (3) der Folienhülle (1) mindestens drei Folienbahnen (5, 5', 6) auf, die am Umfang der Folienhülle (1) durch eine Siegelnaht (7) mit einer die Vorderseite der Folienhülle bildenden Kunststofffolie verbunden sind. Zwei dieser drei Folienbahnen (5, 5') sind ohne Verbindung miteinander nebeneinander angeordnet und bestehen aus Elastomerfolien. Eine dritte Folienbahn (6) an der Folienrückseite besteht aus einer nichtelastischen Folie und ist mit der benachbarten Elastomerfolie (5) randseitig verbunden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅，其包括沿周向盖封闭（1）含有在其后端侧（4）中的开口的双层膜的外壳，折叠的车辆座椅的膜肠衣。根据本发明，背表面（3）的膜包络的（1）至少三个膜织物（5，5”，6）在所述薄膜包层（1）的由（7）与所述包装膜的塑料薄膜的前侧形成密封接缝的周边相连接。这三种薄膜带（5,5“）的两个布置成不连接到一个由侧的另一侧，且由弹性体膜。上背部箔的第三板（6）由非弹性箔，并在与相邻的弹性体薄膜（5）的边缘连接。

5. 发明授权

EP2573444B1 Sammelbehälter für Schmierstoffe 有权
标题翻译：容器润滑油
公开(公告)号：EP2573444B1
公开(公告)日：2015-05-20
申请号：EP12179952.2
申请日：2012-08-09
申请人： Perma-Tec GmbH & Co. KG
发明人： Hildenbrand, Thomas , Eisenbacher, Egon
IPC分类号： F16N11/08
CPC分类号： F16N19/00 , F16N11/08

6. 发明授权

EP2581004B1 Vorrichtung zum Regenerieren von Speisen 有权转让
标题翻译：设备用于再生食品
公开(公告)号：EP2581004B1
公开(公告)日：2015-05-13
申请号：EP12182673.9
申请日：2012-08-31
申请人： HUPFER Metallwerke GmbH & Co. KG
发明人： Schumacher, Helmut, Dipl.-Ing.
IPC分类号： A47J39/00 , A47B31/02
CPC分类号： A47J39/006

7. 发明公开

EP2842718A3 Extrusionswerkzeug zur Erzeugung schlauchförmiger Vorformlinge 有权转让
标题翻译： Extrusionswerkzeug zur ErzeugungschlauchförmigerVorformlinge
公开(公告)号：EP2842718A3
公开(公告)日：2015-04-15
申请号：EP14180578.8
申请日：2014-08-11
申请人： Feuerherm, Harald
发明人： Feuerherm, Harald , Kappen, Günter
IPC分类号： B29C47/22 , B29C47/08 , B29C47/92 , B29C49/04
CPC分类号： B29C47/22 , B29B11/10 , B29C47/0023 , B29C47/0054 , B29C47/0806 , B29C47/0808 , B29C47/085 , B29C47/20 , B29C47/225 , B29C47/268 , B29C47/92 , B29C49/04 , B29C2947/92152 , B29C2947/92447 , B29C2947/92628 , B29C2947/92647 , B29C2947/92904
摘要： Die Erfindung betrifft ein Extrusionswerkzeug zur Erzeugung schlauchförmiger Vorformlinge mit einem Dorn (1), einem Düsenkörper (2), einem ringförmigen Düseneinsatz (3), der den Dorn (1) unter Bildung eines Ringspaltes (s) umgibt, und Stelleinrichtungen (4, 5), die radial auf den Düseneinsatz (3) wirken. Der Düseneinsatz (3) weist einen nach unten axial abgestützten Aufnahmering (6) sowie einen in den Aufnahmering (6) eingesetzten Düsenring (7) auf. Der Aufnahmering (6) ist mit einem Schiebesitz (8) innerhalb des Düsenkörpers (2) gehalten und weist einen Funktionsabschnitt (9) auf, der unterhalb des Schiebesitzes (8) radial beweglich in einen Einbauraum des Düsenkörpers (2) vorsteht. Der Düsenring (7) ist mit einem Schiebesitz (8') in dem Aufnahmering (6) gehalten und weist unterhalb des Schiebesitzes (8') einen radial beweglichen Düsenringabschnitt auf. Eine erste Stelleinrichtung (4) wirkt mit einer radialen Kraftwirkungsrichtung auf den Düsenring (7). Eine zweite Stelleinrichtung (5) wirkt radial auf den Funktionsabschnitt (9) des Aufnahmerings (6) oder den Düsenring (7). Zu veröffentlichen mit Fig. 1A und Fig. 1B
摘要翻译：用于制造管状预成型件的挤出喷嘴具有沿垂直轴线延伸的心轴，间隔开地径向围绕心轴的环形和固定喷嘴体，以及保持环，其具有在喷嘴体中可轴向滑动的上端，支撑在喷嘴体上并且具有径向向内间隔的下端，其相对于喷嘴本体有限地可径向移动。喷嘴环具有在保持环中可轴向滑动的上端，其轴向向下支撑抵靠喷嘴体，并且具有可径向偏转的下端，与心轴形成环形挤压间隙。第一定位器接合喷嘴环的下端并且可操作以使该下端径向偏转。第二定位器与保持环的下端或喷嘴环径向接合以使其径向偏转。

8. 发明授权

EP2470809B1 KRAFTFAHRZEUGSTOSSDÄMPFER 有权转让
标题翻译：车震
公开(公告)号：EP2470809B1
公开(公告)日：2015-03-18
申请号：EP10750044.9
申请日：2010-08-23
申请人： ThyssenKrupp Bilstein GmbH
发明人： GÖTZ, Ole , HAMERS, Wolfgang , SCHMIDT, Klaus , SMELJANSKIJ, Dmitrij , WOENARTA, Freddy
IPC分类号： F16F9/46
CPC分类号： F16F9/464

9. 发明公开

EP2824263A1 Formendstück für ein Sektionaltor 有权
标题翻译： Formendstück为分门
公开(公告)号：EP2824263A1
公开(公告)日：2015-01-14
申请号：EP14166358.3
申请日：2014-04-29
申请人： Novoferm GmbH
发明人： Leifeling, Martin , Sojka, Ralf , Schnelting, Werner
IPC分类号： E05D13/00 , E05D15/24
CPC分类号： E05D15/246 , E05D13/10 , E05F15/681 , E05Y2201/668 , E05Y2201/684 , E05Y2600/40 , E05Y2600/456 , E05Y2600/626 , E05Y2800/264 , E05Y2800/46 , E05Y2800/73 , E06B3/485
摘要： Die Erfindung betrifft ein Formendstück für ein Sektionaltor mit einem Anschluss für eine Oberschiene (6) des Sektionaltores (1), Erfindungsgemäß weist das Formendstück eine einteilig angeformte Rollenaufnahme (9) mit einer darin drehbar gelagerten Umlenkrolle (10) einer Gewichtsausgleichsvorrichtung auf.
摘要翻译：本发明涉及一种Formendstück与用于截门（1）的顶部导轨（6）的连接的剖门，根据本发明的Formendstück一体模制的部分容器（9），其重量补偿装置的一个在其中可旋转地安装的偏转辊子（10）。

10. 发明公开

EP2821739A2 Transportabler Kühlraum 有权
标题翻译：便携式冰箱
公开(公告)号：EP2821739A2
公开(公告)日：2015-01-07
申请号：EP14176020.7
申请日：2014-07-07
申请人： HUPFER Metallwerke GmbH & Co. KG
发明人： Schumacher, Helmut, Dipl. Ing. , Kesselmann, Norbert , Kruit, Willem
IPC分类号： F25D3/12 , F25D3/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen transportablen Kühlraum, beispielsweise zum Kühlen von Speisen und Speisenverteilkomponenten, mit einem Gehäuse (1) und mit einem Kältemittelspeicher (4) zur Kühlung eines Kühlgutauf-nahmeraums (5) innerhalb des Gehäuses (1). Der Kältemittelspeicher (4) ist oberhalb des Kühlgutaufnahmeraums (5) angeordnet und weist einen Kühlkörper (9) zur Verbesserung des Wärmeaustausches auf. Zur Initiierung und Führung einer im Kühlgutaufnahmeraum (5) zirkulierenden freien Konvektionsströmung ist eine Leitfläche (10) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist der Kühlkörper (9) oberhalb der Leitflächen (10) angeordnet und weist eine Anordnung aus mehreren in den Kühlgutaufnahmeraum vorstehenden parallelen Kühlrippen (11) auf. Stellt sich eine zirkulierende freie Konvektionsströmung ein, die entlang einer wärmegedämmten Wandfläche des Gehäuses nach unten gerichtet ist und an einer gegenüberliegenden Wandfläche wieder aufsteigt.
摘要翻译：本发明涉及可运输的冷却空间，例如用于食品和食品分配部件的冷却，包括：壳体（1）和具有制冷剂贮存器（4），用于在所述壳体（1）内的冷却一个Kühlgutauf采集空间（5）。制冷剂贮存器（4）被布置在Kühlgutaufnahmeraums上述（5），并具有一散热器（9），以提高在热交换。对于在（5）循环的游离对流一个Kühlgutaufnahmeraum的发起和维护提供了一种导向表面（10）。根据本发明的冷却体（9）的导向表面（10）上面，并包括在Kühlgutaufnahmeraum突出平行翅片的几个组件（11）。一个循环的游离对流产生，其沿着壳体的向下的绝热壁面引导，并再次上升到相对的壁表面。

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