专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

KR20180058201A 도어 에지 프로텍터 장치 审中-公开
公开(公告)号：KR20180058201A
公开(公告)日：2018-05-31
申请号：KR20170156098
申请日：2017-11-22
申请人： U SHIN LTD
发明人： SHARMA MANU , CHAMAN HIMANSHU , KAUSHIK SANKET , MAKINO TOSHIKAZU
IPC分类号： E05F15/48 , B60J5/04 , E05F5/02 , E05F7/00
CPC分类号： B60J5/00 , B60J5/04 , B60R13/04 , E05F5/02 , E05F7/00 , E05F15/48
摘要： 도어에지프로텍터장치(1)는, 도어의개폐상태를검출하도록구성된인풋유닛(2)과, 검출된도어의개폐상태를프로텍터(31)의구동기구(32)에전달하는케이블(4)을구비한다. 인풋유닛(2)은, 도어의개폐상태에따라이동하는플런저(plunger)(24), 플런저(24)와연동하여회전하는제1 레버(25), 제1 레버(25)의회전을전동(傳動) 요소에전달하는제2 레버(26), 제1 레버(25)와제2 레버(26)를일체회전가능하게연결하는제1 스프링(28), 및제1 레버(25)와제2 레버(26)를초기위치로가압하는제2 스프링(29)을구비한다. 프로텍터(31)가이동불가능일때, 제1 레버(25)가제1 스프링(28)의가압력에저항하여제2 레버(26)에대하여상대적으로회전가능하다.

2. 发明申请

WO2019086279A1 PARTIAL-OPENING SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE OPENING LEAF 审中-公开
公开(公告)号：WO2019086279A1
公开(公告)日：2019-05-09
申请号：PCT/EP2018/078800
申请日：2018-10-19
申请人： U-SHIN FRANCE , U-SHIN LTD.
发明人： DEBROUCKE, François , VERBRUGGHE, Jean, Marc , BOUCHER, Hervé , OKABE, Kanae
IPC分类号： E05B81/20
CPC分类号： E05B81/20 , E05F15/616 , E05F15/622 , E05Y2201/426
摘要： The invention relates to a partial-opening system (20) for a motor vehicle opening leaf (12), comprising an actuator (22) which comprises a fixed frame (24) mounted on the opening leaf (12) and an actuating element (26) which is moveable between a retracted position in which the actuating element (26) allows the opening leaf (12) to adopt its closed position, and a deployed position in which a free end of the actuating element (26) is adapted to bear on the central pillar (18) in order to partially open the opening leaf (12) and a device for retaining the opening leaf (12) which comprises a retaining end-piece (38) arranged at the free end of the actuating element (26) of the actuator (22) and a retaining element (40) adapted to be mounted on the central pillar (18) of the vehicle (10), the retaining device being designed to maintain the opening leaf (12) in its retracted position and to release the opening leaf (12) in the case of an opening action on the opening leaf (12) on the part of the user, the retaining device being mounted so as to be free to pivot on the free end of the actuating element of the actuator about an axis which is completely parallel to the opening axis of the opening leaf.

3. 发明专利

DE112017003930B4 Fahrzeugtüröffnungs- und -schliessvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112017003930B4
公开(公告)日：2022-11-24
申请号：DE112017003930
申请日：2017-07-25
申请人： U SHIN LTD
发明人： YAMAGATA MIKIO , NAGATA HIDEAKI
IPC分类号： E05F15/622 , B60J5/10 , E05C17/30
摘要： Fahrzeugtüröffnungs- und -schließvorrichtung (1), welche umfasst:ein rohrförmiges erstes Gehäuse (4) zum Aufnehmen eines Elektromotor-Antriebsmechanismus (6) darin;ein zweites Gehäuse (29), welches koaxial zu dem ersten Gehäuse (4) angeordnet ist und welches in einer axialen Richtung bezüglich des ersten Gehäuses (4) durch einen Spindelantriebsmechanismus (11) bewegbar ist, der mit dem Elektromotor-Antriebsmechanismus (6) verbunden ist;eine Kugelpfanne (2A), welche eine Kappe (50) mit der Form eines Rohres mit Boden zur Einführung in eine Öffnung auf einer Endseite des ersten Gehäuses (4), um die Öffnung zu versperren, aufweist, und wobei die Kugelpfanne (2A) außerdem ein Kabelbaum-Einführungsloch (53) aufweist, das in einem Bodenabschnitt (50A) der Kappe (50) ausgebildet ist, um das Hinausführen eines mit einem Elektromotor (8) verbundenen Kabelbaumes (H) zu ermöglichen; undeine Schutztülle (40), welche einen Abdeckabschnitt (41) aufweist, der sich außerhalb der Kappe (50) erstreckt und den Kabelbaum (H) dort abdeckt, wo er aus der Kappe (50) herausgeführt ist, wobei die Schutztülle (40) aufweist:einen Manschettenabschnitt (44), der in einer Form eines Rohres mit Boden ausgebildet ist, das zur Seite des Elektromotors (8) hin offen ist und den Kabelbaum (H) innerhalb der Kappe (50) abdeckt,einen Kopplungsrohrabschnitt (42), der innerhalb des Kabelbaum-Einführungsloches (53) angeordnet ist, um den Manschettenabschnitt (44) und den Abdeckabschnitt (41) miteinander zu koppeln, wobei der Kabelbaum (H) durch das Innere des Kopplungsrohrabschnitts (42) hindurchgeführt ist, undeinen an den Manschettenabschnitt (44) angeformten Trennverhinderungsabschnitt (47) zum Eingriff mit der Kappe (50), um eine Bewegung des Manschettenabschnitts (44) zur Seite des Kabelbaum-Einführungsloches (53) hin zu begrenzen.

4. 发明专利

DE112016004882B4 Türkantenschutzvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112016004882B4
公开(公告)日：2021-12-16
申请号：DE112016004882
申请日：2016-10-25
申请人： U SHIN LTD
发明人： SHARMA MANU , CHAMAN HIMANSHU , KUMAR B MADHAN , MAKINO TOSHIKAZU
IPC分类号： B60J5/04 , B60R13/04
摘要： Türkantenschutzvorrichtung (1), Folgendes umfassend:eine Schutzvorrichtung (28) zum Abdecken, um eine Türkante (2c), die eine Kante einer Fahrzeugtür (2) ist, zu schützen;ein Nockenelement (24), das mit einem Nockenabschnitt (37, 38) ausgebildet und konfiguriert ist, um durch eine Eingabe entsprechend einem Schließ- / Öffnungszustand der Fahrzeugtür (2) gedreht zu werden; undeinen Verbindungsmechanismus (25), der die Schutzvorrichtung (28) hält, der mit einem Nockenstößel (48, 51) versehen ist, welcher mit dem Nockenabschnitt (37, 38) in Eingriff steht, und der konfiguriert ist, um durch Verriegelung mit der Drehung des Nockenelements (24) zu wirken, wobei der Nockenabschnitt (37, 38) konfiguriert ist, um eine Bewegung der Schutzvorrichtung (28) entlang einer Ortskurve zu erzielen, die eine Unterbringungsposition und eine Einstellposition einschließt, wobei die Unterbringungsposition einem geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür (2) entspricht und eine Einstellposition einer offenen Position der Fahrzeugtür (2) entspricht, in welcher die Schutzvorrichtung (28) die Türkante (2c) bedeckt,wobei der Nockenabschnitt (37, 38) einen ersten Nockenabschnitt (37) und einen zweiten Nockenabschnitt (38) aufweist,wobei der Verbindungsmechanismus (25) eine Linearbewegungsverbindung (41) umfasst, die mit einem ersten Nockenstößel (48) versehen ist, der mit dem ersten Nockenabschnitt (37) in Eingriff steht, und eine Schwenkverbindung (42), die mit einem zweiten Nockenstößel (51) versehen ist, der mit dem zweiten Nockenabschnitt (38) in Eingriff steht.

5. 发明专利

DE102014006141B4 Lenkradschlossvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102014006141B4
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：DE102014006141
申请日：2014-04-25
申请人： U SHIN LTD
发明人： SUGIHARA SATOSHI
IPC分类号： B60R25/021 , H01H27/06
摘要： Lenkradschlossvorrichtung, die umfasst:einen hohlen Körper;einen Schließzylinder, der an einer Vorderseite in dem Körper bereitgestellt ist und drehbar wird, wenn ein Schlüssel eingesteckt wird;einen Arretierstift, der dazu ausgebildet ist, einer Drehung des Schließzylinders zu entsprechen und die Drehung einer Lenkwelle zu sperren oder zu entsperren;einen Zündschalter, der dazu ausgebildet ist, der Drehung des Schließzylinders zu entsprechen und eine Schalttätigkeit durchzuführen,wobei der Arretierstift in einer Hinterseite des Körpers auf eine solche Weise bereitgestellt ist, dass sich der Arretierstift in einer Richtung entlang einer Körperseite, die zu einer Drehachse des Schließzylinders orthogonal ist, vor und zurück bewegen kann, undder Zündschalter an einem Seitenteil des Körpers in einer Richtung eingerichtet ist, die sich von einer Vorwärtsbewegungsrichtung des Arretierstifts unterscheidet, und ferner einen Getriebemechanismus umfasst, der dazu ausgebildet ist, eine Drehantriebskraft des Schließzylinders an den Zündschalter zu übertragen,wobei der Zündschalter einen Hauptschalter und einen Schlüsselfeststellschalter umfasst, undwobei der Hauptschalter einen Drehschalter beinhaltet, und der Schlüsselfeststellschalter einen Druckschalter beinhaltet, welcher durch eine Antriebswelle, die beweglich an einer Drehbetätigungswelle des Drehschalters bereitgestellt ist, gedrückt wird und eine Schalttätigkeit durchführt,wobei die Lenkradschlossvorrichtung ferner Folgendes umfasst: den Getriebemechanismus, der dazu gestaltet ist, die Drehantriebskraft des Schließzylinders von einer Richtung der Drehachse des Schließzylinders zu der orthogonalen Richtung umzuwandeln und sie zu einem Rotor des Drehschalters zu übertragen; und einen Nockenmechanismus, der dazu gestaltet ist, die Antriebswelle durch eine Rückwärtsbewegung des Schließzylinders aufgrund des Einsteckens des Schlüssels zu bewegen.

6. 发明专利

DE102021106201A1 Bedienknopf-Vorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102021106201A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：DE102021106201
申请日：2021-03-15
申请人： JAPAN DISPLAY INC , U SHIN LTD
发明人： NISHIMOTO TAKUYA , TSUBOKURA NOBUO , TAKETA KAORU , ITO KENJI
IPC分类号： G06F3/041 , G06F3/0362
摘要： Eine Bedienknopfvorrichtung 10 umfasst einen Halter 20, der neben einem Anzeigefeld 1 angeordnet ist, einen Rotor 25, der in einem Halteabschnitt 20a so angeordnet ist, dass er eine Drehung um eine Achse A ermöglicht, einen Knopf 30, für den eine relative Bewegung in einer Richtung entlang der Achse A in Bezug auf den Rotor 25 möglich ist und eine relative Bewegung in einer Umfangsrichtung um die Achse A eingeschränkt ist, ein leitfähiges Übertragungselement 35, das an einer Seite eines ersten Endes 25a des Rotors 25 angeordnet ist. Das Übertragungselement 35 umfasst ein erstes Übertragungselement 36, das sich in Verbindung mit dem Knopf 30 entlang der Achse A bewegt, ein zweites Übertragungselement 38, das an dem ersten Ende 25a so angebracht ist, dass es sich integral mit dem Rotor 25 dreht, und ein Verbindungselement 41, das das erste Übertragungselement 36 und das zweite Übertragungselement 38 leitend miteinander verbindet.

7. 发明专利

DE102011051039B4 Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung 未知
公开(公告)号：DE102011051039B4
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：DE102011051039
申请日：2011-06-14
申请人： U SHIN LTD
发明人： TAMUKAI TOMONORI
IPC分类号： B60R25/02 , B60R25/0215 , B60R25/023 , E05B47/00 , E05B81/06 , E05B81/18 , E05B81/28 , E05B83/00
摘要： Elektrisch betätigte Lenkschlosseinrichtung (1) mit einem eine erste und eine zweite Öffnung (2A, 2B) zum Einsetzen der Bauelemente am Inneren aufweisenden Gehäuse (2), das ein Teil zur Montage an eine Lenkwelle aufweist, einem ersten Deckel (5) zum Schließen der ersten Öffnung (2A) sowie einem zweiten Deckel (6) zum Schließen der zweiten Öffnung (2B), wobei eine Schlossschraube (10) und ein Antriebsmechanismus zum Verschieben der Schlossschraube (10) im Gehäuse (2) aufgenommen sind, wobei die Schlossschraube (10) zwischen der Verriegelungsposition, in der diese Schlossschraube (10) in die Lenkwelle des Fahrzeugs eingreift, und der Entriegelungsposition, in der dieser Eingriff gelöst ist, verschiebbar ist, aufweisend-einen Verriegelungseinsatz (18), der zwischen der diesen Verriegelungseinsatz (18) in die in der Verriegelungsposition liegende Schlossschraube (10) eingreifenden Eingriffsposition und der diesen Eingriff gelösten Entriegelungsposition verschiebbar ist,-ein Vorspannungsmittel (19), das den Verriegelungseinsatz (18) in Richtung der Eingriffsposition vorspannt,-eine erste und zweite Einrastnase (23, 25), die jeweils am ersten und zweiten Deckel (5, 6) angeordnet sind, und-einen Haltestift (24), mit dem beim montierten Zustand des ersten und zweiten Deckels (5, 6) durch Eingriff in den Verriegelungseinsatz (18) dieser Verriegelungseinsatz (18) in seiner Entriegelungsposition gehalten wird, und der bei der Abnahme des ersten oder zweiten Deckels (5, 6) vom Gehäuse (2) in die an dem abgenommenen ersten oder zweiten Deckel (5, 6) angeordnete erste oder zweite Einrastnase (23, 25) eingreift und sich mit dem Deckel (5, 6) zusammen bewegt und dadurch der Eingriff in den Verriegelungseinsatz (18) gelöst wird.

8. 发明专利

DE112019006335T5 Türverriegelungsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112019006335T5
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：DE112019006335
申请日：2019-11-25
申请人： U SHIN LTD
发明人： AKAGI NOBUYA , TANAKA YUKI
IPC分类号： E05B77/32 , E05B77/26 , E05B79/08 , E05B81/06
摘要： Eine Türverriegelungsvorrichtung umfasst einen Verriegelungsmechanismus, einen inneren Hebel mit einem Verbindungshebel und einem Betätigungshebel sowie einen Sperrmechanismus, der zwischen entriegeltem und verriegeltem Zustand umschaltet. Der Sperrmechanismus umfasst ein Verbindungselement, das in der Lage ist, die Betätigung des Verbindungshebels auf den Betätigungshebel zu übertragen, einen ersten Drehhebel, der von einem Motor in eine erste und eine zweite Arbeitsposition gedreht wird, einen zweiten Drehhebel, der in eine erste Drehposition, in der das Verbindungselement in eine Entriegelungsposition bewegt wird, und in eine zweite Drehposition, in der das Verbindungselement in eine Verriegelungsposition bewegt wird, drehbar ist, eine Verbindungsfeder, die den ersten Drehhebel und den zweiten Drehhebel verbindet, während sie eine relative Drehung derselben ermöglicht, und eine Haltefeder, die eine Vorspannkraft aufweist, die stärker ist als eine Vorspannkraft der Verbindungsfeder, und die den ersten Drehhebel in den ersten und zweiten Arbeitspositionen hält.

9. 发明专利

DE102020128302A1 Türsicherungssystem 未知
公开(公告)号：DE102020128302A1
公开(公告)日：2021-05-06
申请号：DE102020128302
申请日：2020-10-28
申请人： U SHIN LTD
发明人： AKAGI NOBUYA , YAMASAKI KOUHEI , TANAKA YUKI
IPC分类号： E05B77/26 , E05B81/56
摘要： Ein Türsicherungssystem umfasst: eine Türverriegelungsvorrichtung mit einem Verriegelungsmechanismus, der mit einer Gabel und einem Klauenhebel versehen ist, einen Schließmechanismus zum Drehantrieb der Gabel, die in einer halben Verriegelungsposition positioniert ist, in eine Verriegelungsposition, und einem Kindersicherungsmechanismus zum Umschalten zwischen einem Entriegelungszustand, der es ermöglicht, einen verriegelten Zustand eines Schlagbolzens, der von dem Verriegelungsmechanismus verwendet wird, durch Betätigung eines inneren Griffs zu lösen, und einem Verriegelungszustand, der es nicht ermöglicht, den verriegelten Zustand zu lösen; einen Kindersicherungszustandsdetektor zum Bestimmen, ob sich der Kindersicherungsmechanismus in einem Entriegelungszustand oder einem Verriegelungszustand befindet; und eine Steuerung zum Ausführen eines Kindersicherungsprioritätsmodus, in dem der Schließmechanismus nicht angetrieben werden darf, wenn der Kindersicherungszustandsdetektor den Verriegelungszustand erkennt.

10. 发明专利

DE102011075948B4 Berührungssensor 未知
公开(公告)号：DE102011075948B4
公开(公告)日：2021-03-18
申请号：DE102011075948
申请日：2011-05-17
申请人： U SHIN LTD
发明人： TOKUDOME TETSUO
IPC分类号： H03K17/96
摘要： Berührungssensor, folgendes umfassend:einen Oszillator, welcher ein periodisches Betriebssignal ausgibt,eine Antennenelektrode, welche eine elektrostatische Kapazität aufweist, die das Betriebssignal belastet, um ein Ausgangssignal zu bilden,eine Erfassungsschaltung, welche einen Erfassungswert erzeugt, entsprechend einer Differenz zwischen dem Ausgangssignal und einer vorbestimmten Bezugsspannung,ein Bestimmungsmittel, welches bestimmt, ob sich ein menschlicher Körper in der Nähe der Antennenelektrode befindet, basierend auf dem Erfassungswert, undein Einstellmittel, welches eine Frequenz des Betriebssignals so verändert, dass sich der Erfassungswert an einen vorbestimmten Standardwert annähert,wobei das Bestimmungsmittel bestimmt, dass sich ein menschlicher Körper in der Nähe der Antennenelektrode befindet, wenn sich ein Größenverhältnis zwischen dem Erfassungswert und einem vorbestimmten approximativen Schwellenwert für eine längere Zeitspanne als eine vorbestimmte Bestimmungsdauer kontinuierlich umgekehrt hat,wobei das Einstellmittel die Frequenz des Betriebssignals verändert, so dass sich der Erfassungswert an den vorbestimmten Standardwert annähert, wenn sich ein Größenverhältnis zwischen dem Erfassungswert und einem vorbestimmten Veränderungs-Schwellenwert für einen längeren Zeitraum als eine vorbestimmte Veränderungsdauer kontinuierlich umkehrt, undwobei die Veränderungsdauer länger ist als die Bestimmungsdauer.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式