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    • 83. 发明专利
    • Beidseitig wirkender Antrieb
    • DE10361955B4
    • 2012-08-02
    • DE10361955
    • 2003-12-23
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • SCHECK GEORG
    • F16H29/00B60N2/02B60N2/22B60N2/235F16H31/00
    • Beidseitig wirkender Antrieb zur Drehung eines mit einer Verstellvorrichtung verbundenen, mit einer Innenverzahnung (11) versehenen Antriebsrades (1) mittels eines um eine Antriebsachse (10) des Antriebsrades (1) ausgehend von einer Mittelstellung in die eine oder andere Richtung schwenkbaren Antriebshebels (2) und mit einer formschlüssig wirkenden Ablaufsicherung zum Steuern einer abtriebsseitigen Drehbewegung, wobei außerhalb der Mittelstellung des Antriebshebels (2) die Ablaufsicherung wirkungslos geschaltet ist, gekennzeichnet durch zwei um die Antriebsachse (10) schwenkbare Hebel (5, 6), die jeweils zwei sich von der Antriebsachse (10) erstreckende Hebelarme (51, 52; 61, 62) aufweisen, von denen ein erster Hebelarm (51, 61) an einem am Antriebshebel (2) angeordneten Anschlagelement (21) anliegt, während der zweite Hebelarm (52, 62) derart mit einem Sperrschieber (7) verbunden ist, dass dieser in der Mittelstellung des Antriebshebels (2) mit einer Sperrverzahnung (73) in die Innenverzahnung (11) des Antriebsrades (1) eingreift, während bei einer Auslenkung des Antriebshebels (2) aus der Mittelstellung die Speerverzahnung...
    • 85. 发明专利
    • Bildschirmverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
    • DE102009040702A1
    • 2011-03-24
    • DE102009040702
    • 2009-09-10
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • SAXSTETTER CHRISTIANHILDEBRAND GEORGKLITZSCH HANS-JOACHIMSCHECK GEORGRESCH THOMAS
    • B60R11/02F16M11/06
    • Es wird eine einfach realisierbare, gleichzeitig aber verschleißarm und ausfallsicher betreibbare Bildschirmverstelleinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug angegeben. Die Bildschirmverstelleinrichtung (1) umfasst einen Einbaurahmen (7) zum Einbau in dem Kraftfahrzeug, einen Bildschirm (3) oder einen Bildschirmträger (2) zur Halterung eines solchen sowie eine Verstellmechanik (4) zur Bewegung des Bildschirms (3) oder Bildschirmträgers (2) zwischen einer im Einbaurahmen (7) zurückgezogenen Parkstellung (5) und einer aus dem Einbaurahmen (7) ausgefahrenen Betriebsstellung (6). Die Verstellmechanik (4) umfasst wiederum ein Viergelenk-Hebelsystem (11) mit zwei Hebelarmen (12, 13), die mit einem jeweiligen Festende (14, 15) um parallele Schwenkachsen (17, 18) schwenkbar am Einbaurahmen (7) angelenkt sind und deren Freienden (20, 21) jeweils gelenkig mit einem Verbindungsglied (22) gekoppelt sind, wobei das Freiende (21) mindestens eines der Hebelarme (13) unmittelbar oder mittelbar über das Verbindungsglied (22) gelenkig mit dem Bildschirm (3) oder Bildschirmträger (2) gekoppelt ist, sowie Schwenkführungsmittel (25, 26), die die Schwenkstellung des Bildschirms (3) oder Bildschirmträgers (2) bezüglich des Einbaurahmens (7) reversibel gemäß einer vorgegebenen Abhängigkeit von der Stellung des Viergelenk-Hebelsystems (11) einstellen.