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71. 发明申请

WO2006089520A1 FENSTERHEBER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： WINDOW用于机动车
公开(公告)号：WO2006089520A1
公开(公告)日：2006-08-31
申请号：PCT/DE2006/000292
申请日：2006-02-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , RIETDIJK, Dalibor
发明人： RIETDIJK, Dalibor
IPC分类号： E05F15/16 , E05F11/42
CPC分类号： E05F11/423 , E05F15/689 , E05F15/697 , E05Y2201/434 , E05Y2201/474 , E05Y2201/49 , E05Y2600/46 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fensterheber für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einer Führungsschiene (1) mit einer Zahnstangenverzahnung (3), entlang der eine die Scheibe tragende Mitnehmer-Antriebseinheit (2) mit einem mit der Zahnstangenverzahnung (3) kämmenden Ritzel (30) bewegbar ist, und die Mitnehmer-Antriebseinheit (2) über Rollkörper (20, 21, 22) gegenüber der Führungsschiene (1) geführt ist, wobei die Mitnehmer-Antriebseinheit (2) folgende Baugruppen aufweist: einen Antriebsmotor (8), eine das Ritzel (30) sowie den wenigstens einen Rollkörper (20, 21, 22) aufnehmende Führungs- und Getriebeeinheit (4), und einen sowohl Antriebsmotor (8) als auch die Führungs- und Getriebeeinheit (4) aufnehmenden Träger (9).
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的窗口，包括：导轨（1），其具有齿条（3），啮合沿其（3）的支撑盘拾取驱动单元（2）具有与所述齿条齿的小齿轮（30）是可移动的和拾取驱动单元（2）是由滚动体（20，21，22）相对于所述导轨（1），引导所述拾取驱动单元（2），其包括以下组件：一个驱动马达（8），小齿轮（30 ）和所述至少一个滚动体（20,21，22）接收所述导向件和传动单元（4），并且两个驱动马达（8）和导向和传动单元（4）接收所述载体（9）。

72. 发明申请

WO2006026967A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2006026967A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/DE2005/001557
申请日：2005-09-01
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , MACHT, Alwin
发明人： MACHT, Alwin
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/22 , B60N2/42
CPC分类号： B60N2/4228 , B60N2/2222 , B60N2/888
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die auf ihrer Vorderseite eine Abstützfläche zum Abstützen des Rückens eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen aufweist, und einer Kopfstütze, die auf ihrer Vorderseite eine Abstützfläche zum Abstützen des Kopfes eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen aufweist, wobei die Rückenlehne ein Lehnenbasisteil und ein hierzu verkippbares Lehnenoberteil umfasst, die auf ihrer Vorderseite jeweils eine Anlagefläche aufweisen, die beiden Lehnenteile mittels eines Arretierungsmechanismus derart zueinander positioniert sind, dass deren Anlageflächen eine definierte Abstützfläche zum Abstützen des Rückens eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen bilden, und das Lehnenoberteil in einem Crash-Fall entgegen der Wirkung des Arretierungsmechanismus nach hinten, weg von dem Rücken eines auf dem Sitz sitzenden Fahrzeuginsassen, verkippbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehenen, dass die Kopfstütze (3) derart angeordnet und/oder beim Verkippen des Lehnenoberteiles (2) derart verlagerbar ist, dass die Abstützfläche (30) der Kopfstütze (3) nicht gemeinsam mit der Anlagefläche (20) des Lehnenoberteiles (2) nach hinten verkippt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅，其具有在其前侧，用于支撑坐在车辆座椅乘员的人的背部的支撑表面的靠背和头枕，其具有在其前侧，用于支撑坐在车辆座椅乘员的人的头部的支承表面，靠背包括靠背基部和与其可倾斜靠背外壳，每个都具有一个接触表面在其前侧，这两个靠背部分定位在由一个锁定机构，以彼此，使得它们的接触表面形成限定的支撑表面，用于支撑坐在车辆座椅乘员的人的背部和上靠背构件从坐在座椅上的乘员的人的背部倾斜抵靠锁定机构向后方的动作的碰撞，远离。根据本发明提供的，所述头部保护装置（3）被布置和/或靠背顶端部分的倾斜期间（2），从而移位所述头枕的支撑表面（30）（3）不与上靠背部分的支承表面（20）共同的（2）向后倾斜。

73. 发明申请

WO2006024268A2 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLBAREN SEITENWANGEN 审中-公开
标题翻译：具有可调侧壁汽车座椅
公开(公告)号：WO2006024268A2
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/DE2005/001476
申请日：2005-08-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
发明人： MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/986
摘要： Bei einem Kraftfahrzeugsitz mit verstellbaren Seitenwangen (1) am Sitzteil und/oder an der Rückenlehne ist die Länge und Ausrichtung der Seitenwangen (1) in Bezug auf die mittlere Sitzfläche und/oder Rückenlehnenfläche (2) durch eine kombinierte Verstellung der Seitenwangen (1), insbesondere mittels einer kombinierten Linear- und Drehführung (6, 7, 8) zur Erzeugung einer gesteuerten Bahnbewegung. Veränderbar.
摘要翻译：在机动车辆座椅，其包括可调节的横向脸颊（1）上的座椅部件和/或靠背，由横向脸颊（1）的组合调整（2）的横向的脸颊（1）的相对于长度和取向于中央座椅表面和/或靠背表面，特别是通过用于产生控制路径运动一个组合的线性和旋转引导件（6，7，8）的装置。多变。

74. 发明申请

WO2006012848A1 VORRICHTUNG ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN EINER HECKKLAPPE 审中-公开
标题翻译：用于开启和关闭尾门
公开(公告)号：WO2006012848A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/DE2005/001298
申请日：2005-07-20
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRIESE, Olaf , KRÜGER, Harald
发明人： KRIESE, Olaf , KRÜGER, Harald
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F1/1091 , E05F1/1058 , E05F1/1075 , E05F15/63 , E05Y2201/434 , E05Y2201/618 , E05Y2600/10 , E05Y2600/13 , E05Y2900/546
摘要： Bei einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer an einer Fahrzeugkarosserie (1) angelenkten Heckklappe (2) oder eines Heckdeckels ist die Heckklappe (2) oder der Heckdeckel mit Unterstützung einer an der Heckklappe (2) oder am Heckdeckel und an der Fahrzeugkarosserie (1) abgestützten Teleskopfedereinrichtung (3) verschwenkbar, wobei Teleskopfedereinrichtung (3) ortsveränderlich an der Fahrzeugkarosserie (1) und/oder an der Heckklappe (2) bzw. dem Heckdeckel abgestützt ist. Dadurch ist der Kraftangriffspunkt (4) in Richtung des Pfeiles C so verschiebbar, dass das von der Teleskopfedereinrichtung (3) in Bezug auf die Anlenkung (10) der Heckklappe (2) an der Fahrzeugkarosserie (1) ausgeübte Drehmoment (Federkraftmoment) beim Schließen der Heckklappe (2) um einen vorgebbaren Betrag kleiner und zum Öffnen der Heckklappe (2) um einen vorgebbaren Betrag größer ist als das von der Heckklappe (2) in Bezug auf deren Anlenkung (10) an der Fahrzeugkarosserie (1) ausgeübte Gewichtskraftmoment.
摘要翻译：在用于开启的装置和闭合到车体（1）铰接后挡板（2）或一个后盖是后挡板（2）或与支撑后挡板的后罩（2）上或行李箱盖和在车身（1）支持伸缩弹簧装置枢轴（3），所述伸缩弹簧装置（3）是在车体移动（1）和/或在后挡板（2）或所支持的行李箱盖。由此，力作用点（4）沿箭头C的方向是如此可移动，所述伸缩弹簧装置（3）相对于所述后挡板（2）连接到车体的铰链（10）的（1）关闭时施加的扭矩（弹簧力力矩）后挡板（2）以预定量小且为比施加相对于它铰接（10）到所述车身（1）重力力矩（2）后挡板打开所述后挡板（2）大于一预定量。

75. 发明申请

WO2005105495A1 KRAFTFAHRZEUGTÜR MIT SEITENSCHEIBE 审中-公开
标题翻译：与侧车窗的车门
公开(公告)号：WO2005105495A1
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/DE2005/000743
申请日：2005-04-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG , RIETDIJK, Dalibor , PEIS, Reinhard
发明人： RIETDIJK, Dalibor , PEIS, Reinhard
IPC分类号： B60J1/17
CPC分类号： B60J1/14 , B60J1/17
摘要： Kraftfahrzeugtür mit einer Seitenscheibe, wobei der Seitenscheibe ein Fensterheber zugeordnet ist, vermittels der die Seitenscheibe im Türkörper versenkbar ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine solche Kraftfahrzeugtür derartig zu erweitern, so dass ohne zusätzliche manuelle Handhabungen eine vollständige Absenkung der Seitenscheibe möglich ist. Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass die Seitenscheibe geteilt ausgeführt ist, und dass jedem Scheibenteil (2, 12, 3, 13) ein separater Fensterheber (8, 9, 5, 14, 15, 16, 18, 20, 19, 21) zugeordnet ist, durch welchen der jeweilige Scheibenteil (2, 12, 3, 13) vollständig im Türkörper (1) versenkbar ist.
摘要翻译：机动车辆的门与侧窗，该侧窗被分配一个车窗玻璃升降，通过在所述门本体的侧窗口的装置可以降低。本发明的目的是，以这样的方式延伸，使得车门使得没有额外的手动操作侧窗口的完全还原是可能的。根据该实现，该侧窗设计划分本发明，并且每个磁盘部件（2，12，3，13）（8,9，5，14，15，16，18，20，19，21）配有一个单独的窗口相关联的是，通过该各个盘构件（2，12，3，13）完全在门本体（1）是可伸缩的。

76. 发明申请

WO2005058636A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2005058636A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/DE2004/002785
申请日：2004-12-16
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÄTZ, Harald , HOFMANN, Jochen
发明人： BÄTZ, Harald , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/30
CPC分类号： B60N2/3013 , B60N2/3047 , B60N2/3072 , B60N2/309 , B60N2/36 , B60N2002/957
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die in ihrer Gebrauchsposition eine Stütze für den Rücken eines Sitzbenutzers bildet, und einem schwenkbar gelagerten Polsterträger für ein Sitzpolster, der in seiner Gebrauchsposition eine Sitzfläche für einen Sitzbenutzer definiert, und einem Klappmechanismus zum Umklappen des Polsterträgers vor die Rückenlehne, so dass sich der Polsterträger im Wesentlichen entlang der in ihrer Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Klappmechanismus (1, 2) ein Hebelpaar (1) umfasst, dessen beide Hebel (11, 12) an einem Kniegelenk (10) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei sie am Kniegelenk (10) einen spitzen Winkel (α) einschließen, und dass beim Umklappen des Polsterträgers (T) aus einer Gebrauchsposition heraus vor die Rückenlehne (R) der spitze Winkel (α) in einen stumpfen Winkel (β) überführt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的靠背，其形成用于座椅使用者的在其使用位置的后面，和一个枢转地安装垫载体座垫，其限定了座面在其使用位置的座椅使用者的支承，和一个折叠机构用于折叠软垫支架在靠背的前方，从而使缓冲垫载体延伸沿着位于在其使用位置向后大致。根据本发明，它提供的是，折叠机构（1,2）包括一对杆（1），在膝关节（10）中的两个杠杆（11,12）铰接到彼此，其中它们在膝关节（10）成锐角（阿尔法）包括，和从一个有用的位置（在靠背R前面的缓冲载体（T）的折叠时），该锐角（阿尔法）（以钝角测试版）被传送。

77. 发明申请

WO2005023585A1 RÜCKENLEHNENSTRUKTUR FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：靠背的结构适用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005023585A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/001896
申请日：2004-08-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
发明人： FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/66 , B60N2/6673
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehnenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Lehnengestell, das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist, einer an der Vorderseite des Lehnengestells angeordneten Lordosenstütze zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers und einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze senkrecht zur Erstreckungsebene des Lehnengestells. Erfindungsgemäß ist vorgesehenen, dass die Verstelleinrichtung mindestens ein mit der Lordosenstütze in Wirkverbindung stehendes Verstellelement (11, 12) und mindestens einen bezüglich des Verstellelementes (11, 12) bewegbaren Gleiter (21, 22) umfasst, die derart zusammenwirken, dass bei Bewegung des Gleiters (21, 22) das Verstellelement (11, 12) mit einer Richtungskomponente (x) senkrecht zur Bewegungsrichtung (y, z) des Gleiters (21, 22) verstellt wird und hierbei in dieser Richtung (x) auf die Lordosenstütze einwirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种靠背结构用于机动车辆座椅靠背框架，其具有面向座椅使用者的前面，设置在用于支撑就座者的背部的靠背框架腰部支撑件的前侧的电极的背面上的表面和用于调整腰部支撑件的位置垂直于延伸平面的调整装置靠背框架。根据本发明，提供在所述调节与所述腰部支撑调节元件（11，12）和至少一个相对于所述调节元件（11，12）可动滑块可操作地连接的至少一个站立（21，22），该协作，使得在滑动件的移动具有垂直于运动的滑块的方向（y，z）的一个方向分量（X）（21，22）的调节元件（11，12）（21,22）进行调整，并在这种情况下在该方向（x）作用于腰部支撑。

78. 发明申请

WO2005012015A1 ROLLO-ANORDNUNG FÜR EIN FENSTER EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：辊装置用于机动车辆的窗户
公开(公告)号：WO2005012015A1
公开(公告)日：2005-02-10
申请号：PCT/DE2004/001585
申请日：2004-07-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRÜGER, Harald , POHL, Thomas
发明人： KRÜGER, Harald , POHL, Thomas
IPC分类号： B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2044 , B60J1/2086
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rollo-Anordnung für ein Fenster eines Kraftfahrzeugs mit einem Rollo, das einerseits auf ein Wickelelement aufwickelbar ist und das andererseits von dem Wickelelement abwickelbar ist, so dass es sich vor dem Fenster erstreckt, zwei längserstreckten Führungsschienen, die quer zu ihrer Erstreckungsrichtung voneinander beabstandet sind und sich beidseits des Rollos erstrecken, und zwei Gleitern, die in je einer der beiden längserstreckten Führungsschienen längsverschieblich angeordnet sind und mittels derer das Rollo beim Abwickeln derart geführt wird, dass es sich nach dem Abwickeln vor dem Fenster erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an jedem Gleiter ein Hebelelement (33, 34) frei schwenkbar angelenkt ist, das andererseits mit dem Rollo (6) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有一个灯罩的机动车辆的窗户的卷帘组件，一方面卷绕到卷绕部件，并且可以从在另一方面绕组元件退绕，以便它在窗口的前部延伸，两个纵向延伸的导轨，横向于它们的延伸的方向间隔开并延伸在盲的两侧，并且其被布置在所述两个细长导轨的纵向移动两个滑块和通过该是在它被退绕的窗口之外后延伸的方式解开时，卷帘被引导装置。根据规定，在每个载玻片上的杠杆构件（33，34）被铰接到自由枢转的本发明，其被连接在另一方面与所述卷帘（6）。

79. 发明申请

WO2005008008A1 UMLENKEINRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGFENSTERHEBER 审中-公开
标题翻译：偏转用于机动车辆的车窗
公开(公告)号：WO2005008008A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/DE2004/001188
申请日：2004-06-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BERNARD, Pierre-Dominique , FAßBENDER, Frank , KLIPPERT, Uwe
发明人： BERNARD, Pierre-Dominique , FAßBENDER, Frank , KLIPPERT, Uwe
IPC分类号： E05F11/48
CPC分类号： E05F11/485 , E05Y2201/654 , E05Y2201/668 , E05Y2600/31 , E05Y2600/33 , E05Y2600/528 , E05Y2600/60 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft eine Umlenkeinrichtung für einen Kraftfahrzeugfensterheber mit einem Umlenkelement zur Umlenkung eines Zugmittels des Fensterhebers und Federmitteln zur Straffung des Zugmittels. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Umlenkelement (3) beweglich an einer Aufnahme (1) gelagert ist und zur Straffung Zugmittels (S) durch die an der Aufnahme (1) angeordneten Federmittel (4) in eine Mehrzahl unterschiedlicher Positionen an der Aufnahme (1) bringbar ist und dass die Aufnahme (1) zusammen mit dem Umlenkelement (3) und den Federmitteln (4) als vormontierte Baugruppe an dem Fensterheber befestigbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与用于偏转的牵引偏转元件的机动车车窗升降器的偏转装置的车窗升降器的装置和弹簧装置，用于拧紧牵引装置。根据本发明，提供的是所述偏转元件（3）可移动地安装在外壳（1）上安装并拧紧牵引装置（S）通过在所述容器（1）被布置弹簧装置（4）在所述容器中的多个不同的位置（1）可以带来的，并且所述壳体（1）与所述偏转元件（3）和所述弹簧装置（4）一起作为预装配模块可连接到该窗口。

80. 发明申请

WO2004091963A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2004091963A1
公开(公告)日：2004-10-28
申请号：PCT/DE2004/000560
申请日：2004-03-12
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FISCHER, Matthias , HOFMANN, Jochen
发明人： FISCHER, Matthias , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/20
CPC分类号： B60N2/206 , B60N2/3013 , B60N2/3065 , B60N2/309 , B60N2/36 , B60N2205/35
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die aus mindestens einer Gebrauchsposition, in der sie zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers dient, auf eine Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes vorklappbar ist; mit einem Polsterträger, der zur Aufnahme eines Sitzpolsters dient, das die Sitzfläche definiert und auf dem ein Sitzbenutzer sitzen kann; und mit einem Koppelglied, über das die Rückenlehne derart mit dem Polsterträger gekoppelt ist, dass dieser beim Vorklappen der Rückenlehne verlagert, insbesondere abgesenkt und/oder in Sitzlängsrichtung bewegt, wird. Erfindungsgemäß ist das Koppelglied (1) mittels eines elastischen Elementes (2) derart federnd gelagert, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne R zunächst das elastische Element (2) deformiert wird, bevor das Koppelglied (1) auf den Polsterträger (W) einwirken kann.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅，其被折叠转发到机动车辆座椅，其包括在其中它用于支撑座椅乘员的背部的至少一个有用位置的座椅靠背; 用缓冲支撑，其用于接收一座垫，它定义了座面和可坐在座椅上的用户; 和联接构件，通过该靠背被如此耦合到所述座垫的载体，这移位折叠靠背时，特别是降低的和/或在座椅纵向上移动时，是。根据本发明的联接构件（1）通过弹性元件（2）的装置被支撑成弹性地，首先折叠所述靠背R'当，弹性构件（2）变形时，能够在室内装潢载体上的联接构件（1）之前采取行动（W）。

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