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    • 62. 发明公开
    • Höhenverstellvorrichtung für Möbel
    • HöhenverstellvorrichtungfürMöbel。
    • EP0374388A2
    • 1990-06-27
    • EP89118045.7
    • 1989-09-29
    • hülsta-werke Hüls GmbH & Co KG
    • Heming, Richard
    • A47B91/02
    • A47B91/028
    • Die bekannten Hilfsmittel zum Einstellen der Höhe oder der horizontalen Lage eines Schrankes waren entweder von außen erkennbar oder bestanden aus unter den Schrank einsetz­baren Bauteilen, die nur ein stufenweises und für einen Laien kompliziert durchzuführendes Verstellen bedingten und sich auch im Laufe der Zeit wieder lockern konnten.
      Um diese Nachteile zu vermeiden, wird eine in die Schrankwand integrierte Stelleinrichtung vorgeschlagen, die aus einem mit einem Stütz­fuß (2) ausgerüsteten Stellstift (1) und einer Ab­stützrosette (4) besteht, wobei diese beiden Bau­teile gegeneinander bewegt werden können.
    • 用于调节橱柜的高度或水平位置的已知辅助装置可从外部看到,或者由可以插入橱柜下面的部件组成,并且仅引起对于外放人员进行复杂的逐步调节, 并且在时间上也可能再次松动。 为了避免这些缺点,提出了一种调节装置,其集成在橱柜壁中,并且由安装有支撑脚和支撑玫瑰花束的调节销组成,这两个部件可能相对于彼此移动。
    • 63. 发明公开
    • Lagerkörper für die Halterung der Latten eines Lattenrostes
    • 拉特克霍尔德·拉特宁(Laterkörperfürdie Halterung der Latten eines Lattenrostes)。
    • EP0252217A1
    • 1988-01-13
    • EP87104057.2
    • 1987-03-19
    • hülsta-werke Hüls GmbH & Co KG
    • Becker, KarlZobel, Ulrich
    • A47C23/06
    • A47C23/064A47C23/067
    • Die Erfindung bezieht sich auf einen Lagerkörper (2) für die Halterung der Latten (1) eines Lattenrostes, wobei der Lagerkörper (2) aus gummielastischen Werkstoff be­steht und das Befestigungsteil (7) für den Lagerkörper aus einem starren Werkstoff gebildet ist, in welchem die unteren Enden der divergierenden Seitenwandungen (5, 6) formschlüssig festgelegt sind und zwischen dem Be­festigungsteil (7) und dem Ende einer Seitenwand (5) ein das freie Ende der Seitenwand aufnehmender Schieber (8) vor­gesehen ist, durch den das von ihm getragene Ende der Seitenwand in horizontaler Richtung unter Ver­änderung des von den Seitenwänden eingeschlossenen Winkels α verstell- und feststellbar ist.
    • 用于支撑板条框架的板条(1)的支撑元件(2)由弹性体材料制成,具有用于弹簧板条(1)的保持元件(4),该保持元件(1)设置在所述支撑件的顶部 并且具有分开的侧壁(5,6; 5a,6a; 5b,6b),其包围中空空间并且沿着向下的方向从保持元件跟随并且引导到用于固定的安装部分(7,7b) 所述安装部(7,7b)由刚性材料制成,其中所述发散侧壁(5,6; 5a,6a; 5b,6b)的下端适于固定 积极地以允许调整的方式改变由侧壁(5,6; 5a,6a; 5b,6b)包围的角度α,其特征在于,在安装部分(7)和端部 至少一个侧壁(5,5a,5b)设置有容纳所述侧壁(5,5a,5b)的自由端的滑动件(8),并且由所述安装部(7)引导, 7b)可以在各种位置阻止,从而可以在水平方向上调节由滑动件(8)支撑的侧壁(5,5a,5b)的端部并固定在调节位置。