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61. 发明申请

WO2022171351A1 TANKVORRICHTUNG ZUM SPEICHERN EINES GASFÖRMIGEN MEDIUMS FÜR EIN FAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER TANKVORRICHTUNG ZUM SPEICHERN EINES GASFÖRMIGEN MEDIUMS FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022171351A1
公开(公告)日：2022-08-18
申请号：PCT/EP2021/087556
申请日：2021-12-23
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KUNTZ, Matthias , SCHUELKE, Armin , OHLHAFER, Olaf , SCHAICH, Udo , WESSNER, Jochen , MUEHLEDER, Friedrich , SCHMIDT, Uwe
IPC分类号： F17C13/12
摘要： Die vorliegende Erfindung schafft eine Tankvorrichtung (1) zum Speichern eines gasförmigen Mediums für ein Fahrzeug (F), umfassend zumindest einen Tankbehälter (TB), in welchen das gasförmige Medium einfüllbar ist; eine Sensoreinrichtung (det); ein erstes Sicherheitssystem (2a), mittels dessen ein Betriebsparameter der Tankvorrichtung (1) innerhalb eines vorbestimmten Sicherheitsintervalls haltbar ist; und eine Steuereinrichtung (SE), welche mit der Sensoreinrichtung (det) und mit dem ersten Sicherheitssystem (2a) verbunden ist und dazu eingerichtet ist das erste Sicherheitssystem (2a) derart zu steuern, dass der Betriebsparameter innerhalb des vorbestimmten Sicherheitsintervalls gehalten wird, wobei das vorbestimmte Sicherheitsintervall einem Sicherheitszustand der Tankvorrichtung (1) für ein zu erwartendes Ereignis am Fahrzeug entspricht, wobei die Sensoreinrichtung (det) dazu eingerichtet ist, eine erhöhte Wahrscheinlichkeit eines Auftretens des zu erwartenden Ereignisses zu erkennen.

62. 发明申请

WO2022084005A1 TANKVORRICHTUNG ZUR TEMPERATURDRUCKENTLASTUNG EINES BRENNSTOFFZELLENTANKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022084005A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2021/077140
申请日：2021-10-01
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt , STUKE, Bernd
IPC分类号： B60K15/01 , B60K15/03
摘要： Tankvorrichtung (1) zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks, wobei die Tankvorrichtung (1) mindestens zwei Tankbehälter (2) und eine mit den Tankbehältern (2) verbindbare Zuführleitung (4) umfasst, wobei jeder der mindestens zwei Tankbehälter (2) an einem Ende (20) mindestens ein Absperrventil (8) aufweist, welches Absperrventil (8) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (2) und der Zufuhrleitung (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist dabei an einem anderen Ende (21) des Tankbehälters (2) mindestens ein Sicherungsventil (10) angeordnet, wobei zumindest die mindestens zwei Tankbehälter (2) und das jeweilige Sicherungsventil (10) von einem Gehäuseelement (24) zumindest nahezu vollständig umschlossen und/oder sind zu einer Umgebung (190), insbesondere druckdicht, gekapselt sind. Dabei herrscht in dem Gehäuseelement (24), insbesondere dem Innenraum (180), ein Überdruck (181), insbesondere zur Umgebung (190) und/oder zu einem Umgebungsdruck (191). wobei das Gehäuseelement (24) ein temperatursensitives Material (25), insbesondere Kunststoff, aufweist, wobei das schmelzbare Medium des Sicherungsventils (10) bei einem Abfallen des im Innenraum (180) vorherrschenden Drucks, insbesondere des Überdrucks (181), schmilzt und das Sicherungsventil (10) somit öffnet.

63. 发明申请

WO2021175586A1 ANTRIEBSMODUL FÜR EINEN SELBSTFAHRENDEN WAGEN UND SELBSTFAHRENDER WAGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175586A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/053812
申请日：2021-02-17
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , OHLHAFER, Olaf , JAEGLE, Felix , LE HEN, Gael , SICHAU, Adrian Heinrich
IPC分类号： B61B3/02 , B61B7/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (20; 20a) für einen selbstfahrenden Wagen (10) einer hochbahnähnlichen Tragstruktur (100), wobei das Antriebsmodul (20; 20a) mit einem Tragarm (14) für eine Gondel (12) verbindbar ist.

64. 发明申请

WO2019091835A1 LANDWIRTSCHAFTLICHE SPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091835A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/079765
申请日：2018-10-30
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt , GLASBRENNER, Jochen
IPC分类号： A01M7/00
CPC分类号： A01M7/0096
摘要： Es wird eine landwirtschaftliche Spritzvorrichtung (10) mit zumindest einer Spritzdüseneinheit zur Abgabe einer Flüssigkeit auf einen zu behandelnden Bereich (42) einer landwirtschaftlichen Fläche (32) vorgeschlagen, wobei die Spritzdüseneinheit ausgebildet ist, die Flüssigkeit mittels zumindest zwei sich teilweise überlagernder Spritzprofile (34, 36, 38) zu je einer räumlichen Einzelverteilung der Flüssigkeit auf je einen Teilbereich (44, 46, 48) der landwirtschaftlichen Fläche (34) abzugeben, wobei die Teilbereiche (44, 46, 48) sich teilweise räumlich überlagern und zusammen den zu behandelnden Bereich (42) ausbilden, sodass eine im Wesentlichen räumlich homogene Gesamtverteilung der Flüssigkeit auf dem zu behandelnden Bereich (42) der landwirtschaftlichen Fläche (32) resultiert.

65. 发明申请

WO2019091759A1 VERFAHREN FÜR EINE SPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091759A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/078766
申请日：2018-10-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , SCHOMBURG, Helmut , OHLHAFER, Olaf , SIES, Steffen , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： A01M7/00 , B05B9/03
摘要： Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Überwachen und/oder Einstellen einer Wirkmittelkonzentration in einer mittels einer Spritzvorrichtung auszubringenden Spritzflüssigkeit, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, wobei ein Wirkmittel und eine Trägerflüssigkeit, einer Mischeinheit der Spritzvorrichtung zugeführt werden, um die Spritzflüssigkeit anzumischen, mit den Schritten: -Empfangen eines ersten Eigenschaftssignals (62) mit einer mittels einer ersten Sensoreinheit (54) der Spritzvorrichtung erfassten Eigenschaftsinformation (64) der angemischten Spritzflüssigkeit, um einen Ist-Wert der Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit zu ermitteln, wobei unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (64) eine Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit ermittelbar ist; -Empfangen eines zweiten Eigenschaftssignals (66) mit der mittels einer zweiten Sensoreinheit (56) der Spritzvorrichtung erfassten Eigenschaftsinformation (68) der zugeführten Trägerflüssigkeit, um einen Basiswert der Eigenschaftsinformation (68) der Trägerflüssigkeit zu ermitteln; und -Ausgeben eines Informationssignals (74)an eine Anzeigeeinheit (76) und/oder eines Steuersignals (78)an eine Fördereinheit (24, 32) der Spritzvorrichtung in Abhängigkeit von dem ermittelten Ist-Wert der Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit und dem ermittelten Basiswert der Eigenschaftsinformation (68) der Trägerflüssigkeit, um die Wirkmittelkonzentration in der angemischten Spritzflüssigkeit zu überwachen und/oder einzustellen.

66. 发明申请

WO2019091758A1 VERFAHREN ZUM ÜBERWACHEN UND/ODER ÄNDERN EINER WIRKMITTELKONZENTRATION IN EINER SPRITZFLÜSSIGKEIT EINER SPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091758A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/078757
申请日：2018-10-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , SCHOMBURG, Helmut , OHLHAFER, Olaf , SIES, Steffen , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： A01M7/00 , B05B9/03
摘要： Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Überwachen und/oder Ändern einer Wirkmittelkonzentration in einer Spritzflüssigkeit einer Spritzvorrichtung mit einer Vielzahl von Spritzdüseneinheiten zum Ausbringen der Spritzflüssigkeit, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit den Schritten: - Empfangen jeweils eines Eigenschaftssignalen (62) mit einer mittels einer Sensoreinheit (54) der Spritzvorrichtung in einem Durchflussbereich jeweils einer der Spritzdüseneinheiten erfassten Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit, wobei unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (64) eine Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit ermittelbar ist; und - Ausgeben eines Informationssignals (66) an eine Anzeigeeinheit (68) und/oder eines Steuersignals (70, 72) an eine Durchmischungseinheit (56) und/oder eine Fördereinheit (24, 32) der Spritzvorrichtung in Abhängigkeit von der empfangenen Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit und/oder einer unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (64) ermittelten Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit, um die Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit in den Spritzdüseneinheiten zu überwachen und/oder zu ändern.

67. 发明申请

WO2019091715A1 VERFAHREN FÜR EINE SPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091715A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/078238
申请日：2018-10-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , SCHOMBURG, Helmut , SIES, Steffen , OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： A01M7/00 , B05B9/03
摘要： Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Erfassen zumindest eines Spritzflüssigkeitsdatensatzes (76) einer mittels zumindest einer Spritzdüseneinheit einer Spritzvorrichtung auf einer landwirtschaftlichen Fläche ausgebrachten Spritzflüssigkeit, mit den Schritten: - Empfangen zumindest eines Eigenschaftssignals (62) mit einer mittels einer Sensoreinheit (54) der Spritzvorrichtung in einem Durchflussbereich der zumindest einen Spritzdüseneinheit während eines Ausbringvorgangs der Spritzflüssigkeit erfassten Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit; - Empfangen zumindest eines Positionssignals (70) mit einer Positionsinformation (72) der Spritzflüssigkeit mittels einer Positionseinheit (56), wobei die Positionsinformation (72) eine geographische Position der Spritzflüssigkeit (36) während des Ausbringvorgangs der Spritzflüssigkeit (36) repräsentiert; und - Speichern der Eigenschaftsinformation (64) und/oder einer unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (64) ermittelten Spritzflüssigkeitsinformation (68) der ausgebrachten Spritzflüssigkeit zusammen mit der zugehörigen Positionsinformation (72) mittels einer Informationseinrichtung (58), um den Spritzflüssigkeitsdatensatz (76) zu erfassen.

68. 发明申请

WO2019072562A1 INJEKTOR ZUM DOSIEREN EINES FLUIDS UNTER HOHEM DRUCK UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES SOLCHEN INJEKTORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019072562A1
公开(公告)日：2019-04-18
申请号：PCT/EP2018/076095
申请日：2018-09-26
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , GIEZENDANNER-THOBEN, Robert , STUKE, Bernd
IPC分类号： F02M47/02 , F02M47/04
摘要： Injektor (1) zum Dosieren eines Fluids unter hohem Druck mit einem Injektorkörper (2), in dem ein mit einem ersten Fluid befüllbarer Druckraum (3) ausgebildet ist, in dem eine längsverschiebbare Düsennadel (10) zumindest teilweise angeordnet ist, die mit einem Düsensitz (12) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (14) zusammenwirkt, durch welche Einspritzöffnung (14) das erste Fluid ausgespritzt werden kann. Die Düsennadel (10) begrenzt einen Steuerraum (22), der mit einem zweiten Fluid befüllbar ist, wobei durch den Druck im Steuerraum (22) eine Schließkraft auf die Düsennadel (10) in Richtung des Düsensitzes (12) ausübbar ist. Im Injektor (1) ist ein Abdichtmittel (60) vorhanden, das den Druckraum in einen ersten Druckraumbereich (103) und einen zweiten Druckraumbereich (203) trennt, so dass sich beide Fluide innerhalb des Injektors (1) nicht mischen.

69. 发明申请

WO2019052883A1 VORRICHTUNG AUSBRINGEN EINES SPRITZMITTELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019052883A1
公开(公告)日：2019-03-21
申请号：PCT/EP2018/073927
申请日：2018-09-06
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , GLASBRENNER, Jochen , OHLHAFER, Olaf , SCHWADERER, Peter
IPC分类号： A01M7/00
摘要： Es wird vorgeschlagen eine Vorrichtung (10) zum Ausbringen eines Spritzmittels (30), insbesondere eines Pflanzenschutzmittels (30), mit einer Mischeinheit (12) zum Vermischen zweier Wirkmittel (20, 24) zu einem Spritzmittel (30), wobei zumindest eines der Wirkmittel (20) über eine Drosseleinheit (14) der Mischeinheit (12) unter Druck zuführbar ist, wobei die Drosseleinheit (14) einen Zulaufkanal (32) und einen Ablaufkanal (34) aufweist, welche über zumindest einen Drosselkanal (36a,b,c,d) in Abhängigkeit von einer Position eines relativ zu dem Zulaufkanal (32) und dem Ablaufkanal (34) bewegbar angeordneten Drosselelements (38) der Drosseleinheit (14) fluidisch miteinander verbindbar sind, um einen der Mischeinheit (12) zuzuführenden Mengenstrom des zumindest einen Wirkmittels (20) einzustellen, wobei der zumindest eine Drosselkanal (36a,b,c,d) an dem Drosselelement (38) angeordnet ist und einen festen Kanalquerschnitt aufweist, um dendurchströmenden Mengenstrom des zumindest einen Wirkmittels (20, 24) konstant zu halten.

70. 发明申请

WO2019001939A1 ABGABEEINHEIT ZUR ABGABE EINER ENDFLÜSSIGKEIT MIT EINEM DEFINIERTEN ENDMISCHVERHÄLTNIS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019001939A1
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/065352
申请日：2018-06-11
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： MEIL, Oliver , OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt , STUKE, Bernd , GLASBRENNER, Jochen , SCHOMBURG, Helmut
IPC分类号： B05B7/32 , A01M7/00 , B01F13/10 , B05B1/20 , B05B9/04
摘要： Abgabeeinheit (10'') zur Abgabe einer Endflüssigkeit mit einem definierten Endmischverhältnis, inbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit -einer ersten Vormischeinheit(12), die ausgebildet ist, eine erste Flüssigkeit mit einer ersten Trägerflüssigkeit, insbesondere Wasser, zu einer ersten vorverdünnten Flüssigkeit mit einem ersten definierten Vormischverhältnis zu vermischen, -einer zweiten Vormischeinheit(14), die ausgebildet ist, eine zweite Flüssigkeit mit einer zweiten Trägerflüssigkeit, insbesondere Wasser, zu einer zweiten vorverdünnten Flüssigkeit mit einem zweiten definierten Vormischverhältnis zu vermischen, und -einer Endmischeinheit (20), die ausgebildet ist, die erste vorverdünnte Flüssigkeit mit der zweiten vorverdünnten Flüssigkeit zu der abzugebenden Endflüssigkeit mit dem definierten Endmischverhältnis zu vermischen.

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