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61. 发明申请

WO2008083863A1 BEHÄLTER FÜR WASCHMITTELFORMKÖRPER 审中-公开
标题翻译：容器WASH成型
公开(公告)号：WO2008083863A1
公开(公告)日：2008-07-17
申请号：PCT/EP2007/061306
申请日：2007-10-23
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , MEIER, Frank
发明人： BARTHEL, Wolfgang , MEIER, Frank
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/024 , Y10T29/53
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Einbringen von Wasch mittelformkörpern in die Waschtrommel von Waschmaschinen umfassend einen im Wesentlichen globulären Wasch mittelform körper (2), und einen im Wesentlichen globulären Behälter (1), mit einer ersten halbkugelförmigen Behälterschale (3), und einer zweite halbkugelförmigen Behälterschale (4), wobei die erste Behälterschale (3) und die zweite Behälterschale (4) im zusammengefügten Zustand einen Aufnahmeraum (5) ausbilden, in dem der Wasch mittelform körper (2) positioniert ist, wodurch die Behälterschalen (3, 4) aus einer Mehrzahl aneinanderliegender Einzelkörper (6) gebildet ist, wobei jeder Einzelkörper (6) mit wenigstens vier seiner umliegenden Einzelkörpern in Kontakt steht und durch die Geometrie der Einzelkörper (6) und/oder ihre Lage zueinander zwischen den Einzelkörpern (6) Zwischenräume (7) ausgebildet sind, die einen Austausch von Waschwasser zwischen dem Aufnahmeraum (5) und der Umgebung des Behälters (1) ermöglichen und dass die derart ausgeformten Wände der Behälterschalen (3, 4) flexibel sind.
摘要翻译：本发明涉及一种容器，用于在洗衣机的洗涤滚筒引入洗涤产品的片剂，其包括基本上球形衣物洗涤剂成型（2），和一个大致球形容器（1），具有一个第一半球形贮罐壳体（3），和第二半球形容器托盘（4），其中，所述第一箱壳（3）和所述第二罐壳（4）在组装状态下形成一容纳空间（5），其中所述衣物洗涤剂成形（2）被定位，从而使容器的托盘（3,4）从多个相邻的单独的机构（6）形成，其中每个单独的元件（6）在接触和由单独的机构（6）和/或它们对各机构之间的彼此位置的几何形状设置有其周围个体机构的至少四个（6）的间隙（7）形成，洗涤水的容纳空间（5）和CONT的周围环境之间的交换允许滤波器（1），该容器托盘的从而形壁（3,4）是柔性的。

62. 发明申请

WO2008064930A1 BEUTEL MIT ÖFFNUNGSHILFE 审中-公开
标题翻译：开洞AID BAG
公开(公告)号：WO2008064930A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/EP2007/058503
申请日：2007-08-16
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , CANAVOI, Jan , BARTHEL, Wolfgang
发明人： CANAVOI, Jan , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D75/46 , B65D75/62 , B65B9/12 , B65D75/12
CPC分类号： B65D75/46 , B65B61/007 , B65B61/12 , B65D75/5827
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beutel für wenigstens ein Produkt (2), das im geschlossenen Zustand des Beutels (1) vollständig umhüllt ist, a. mit wenigstens einer Verschlussnaht (3), i. wobei die Verschlussnaht (3) wenigstens eine Anreißhilfe (4) zum Öffnen des Beutels (1) umfasst, die ausgehend vom Rand (5) der Verschlussnaht (3) als eine sich zum Füllraum (6) des Beutels (1) hin verjüngende Kerbe (7) ausgebildet ist, wobei an der Anreißhilfe (4) wenigstens ein im Wesentlichen in Richtung des Füllraums (6) ausgerichteter Einschnitt (8) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于袋的至少一个产品（2）被完全包围在闭合状态下的袋（1），。具有至少一个闭合接缝（3）中，i。其中所述闭合接缝（3）包括至少一个Anreißhilfe（4）用于将袋子的开口（1），锥形从边缘开始（5）封闭接缝（3），其为（1）朝向所述凹口成为袋的填充室（6）（形成7），其中（在Anreißhilfe4）至少一种基本上（在被提供6）对准槽口（8）填充空间的方向。

63. 发明申请

WO2008049654A1 BEUTEL MIT ÖFFNUNGSHILFE UND TRAGEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与打开辅助设备和支承装置BAG
公开(公告)号：WO2008049654A1
公开(公告)日：2008-05-02
申请号：PCT/EP2007/056388
申请日：2007-06-27
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , OBERDORF, Dirk , BARTHEL, Wolfgang
发明人： OBERDORF, Dirk , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D33/06 , B65D75/58
CPC分类号： B65D33/105 , B65D77/12 , B65D77/36
摘要： Flexibles Packmittel, insbesondere Beutel oder Sack, für schüttfähiges Material umfassend: Einen Boden (15), auf dem das Packmittel (1) im befüllten Zustand abstellbar ist, Einen Rumpf (9), umfassend: a) Ein erstes Breitseitenteil (4), b) Ein zweites Breitseitenteil (5), welches dem ersten Breitseitenteil (4) gegenüberliegt, c) Ein erstes Schmalseitenteil (10), d) Ein zweites Schmalseitenteil (11), dass dem ersten Schmalseitenteil (10) gegenüberliegt, Einen Kopf (3), der dem Boden (15) gegenüberliegt und der eine Öffnung aufweist, über die das Packmittel (1) mit Produkt befüllbar ist, wobei die Öffnung im befüllten Zustand des Packmittels (1) durch ein Verschlussmittel (8) fest verschlossen ist, eine sich zumindest abschnittsweise über den Rumpf (9) erstreckende, im Wesentlichen parallel zum Boden (15) verlaufende Öffnungshilfe (12), sowie eine am Packmittel (1) fixierte Tragevorrichtung (13), wobei die Tragevorrichtung (13) derart unterhalb der Öffnungshilfe (12) am Rumpf (9) des Packmittels (1) fixiert ist, dass die Krafteinleitung von der Tragevorrichtung (13) auf das Packmittel (1) beim bestimmungsgemäßen Tragen des Packmittels (1) an der Tragevorrichtung (13) unterhalb der Öffnungshilfe (12) angeordnet ist.
摘要翻译：软包装尤其意味着，包或袋，其包括用于可倾倒的材料：底部（15），在其上的包装材料（1）在填充状态可以被设置下来，一个主体（9），包括：a）一个第一宽边部分（4）中，b ）第二宽侧部（5），这是相对于第一宽侧面部件（4），c）第一窄侧部分（10），d）一个第二窄侧部分（11），所述第一窄侧（10）相对的头部（3），底部（15）相对并具有通过其的包装材料（1）中填充有产品的开口，由所述一个关闭装置开口在包装材料（1）的填充状态（8）关闭时，一个，至少在某些区段上在船体延伸（9），基本上平行于延伸的开口助剂（12）的地板（15），以及在所述包装装置（1）固定的支承装置（13），其中，在所述开口助剂（12），以朗姆酒下面这样一种方式承载装置（13） PF（9）的包装材料（1）是固定的，即在正常穿着所述包装材料（1）的开口助剂（12）下方的承载装置（13）上的从所述支撑结构（13）引入的力被布置在包装材料（1）。

64. 发明申请

WO2008046669A1 FLASCHE MIT GRIFF UND FUNKTIONSELEMENT 审中-公开
标题翻译：带手柄和功能元件瓶
公开(公告)号：WO2008046669A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/056427
申请日：2007-06-27
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias
发明人： BARTHEL, Wolfgang , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias
IPC分类号： B65D1/02 , B65D51/24
CPC分类号： B65D23/12 , B65D23/10
摘要： Flasche (1), insbesondere für ein f ließ- oder streufähiges Produkt, umfassend einen Boden (3), einen Rumpf (2), eine Flaschenöffnung (4) zum Befüllen und/oder Entleeren der Flasche (1), wobei die Flaschenöffnung (4) von einem sich zur Öffnung hin verjüngendem Flaschenhals (4a) der Flasche (1) ausgeformt ist, und der Querschnitt des Bodens (3) größer ist als der Querschnitt der Flaschenöffnung (4) einem Griff (6), der der Flaschenöffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegt, wobei der Griff (6) derart aus dem Rumpf (2) geformt ist, dass der Griff (6) eine mit dem Rumpf (2) kommunizierende Kammer (6' ) zur Aufnahme von Produkt bildet, sowie einem an der Flasche (1) angeordneten Funktionselement (7), dessen Stauchwiderstand kleiner ist als der Stauchwiderstand des Behältnisses (1), wobei das Funktionselement (7), derart auf der dem Boden (3) gegenüberliegenden Flaschenoberfläche zwischen der Flaschenöffnung (4) und dem Griff (6) angeordnet ist, dass die lichte Höhe (h') des auf der Flasche (1) angeordneten Funktionselements (6) kleiner ist als die Stapelhöhe (h) der Flasche (1).
摘要翻译：瓶（1），特别是用于A Fließ-或涂抹的产品，其包括一个底部（3），机身（2），瓶开口（4）用于填充和/或瓶的排空（1），其中，所述瓶开口（4 ）（的瓶的朝向开口瓶子颈部4A锥形）（1）形成，并且底部（3）的横截面比所述瓶口的横截面更大的（4），手柄（6）的瓶口（4）基本相反的所述手柄（6）从船体（2）这样的方式被成形为使得所述手柄（6），用于在瓶接收产品的形式，以及一个通信的一个与所述船体（2）腔室（6“）（1）设置的功能元件（7），其压缩阻力比所述容器（1），的抗压性较小，其中，所述功能元件（7），在瓶开口（4）和所述把手之间的瓶子的底部（3）相对的表面上这样的方式（6 ）被布置成使得所述明确的高度（h“）δ 它是在瓶子（1），其设置的功能元件（6）比所述瓶（1）的堆叠高度（h）小。

65. 发明申请

WO2007059812A1 BEHÄLTER AUS KARTON ODER PAPPE MIT DUFTSTOFF-DURCHLASS 审中-公开
标题翻译：集装箱纸板或硬纸板香水PASSAGE
公开(公告)号：WO2007059812A1
公开(公告)日：2007-05-31
申请号：PCT/EP2006/008309
申请日：2006-08-24
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf
发明人： GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf
IPC分类号： B65D5/42
CPC分类号： B65D5/4204 , B65D5/4295
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Karton oder Pappe, der sich aus wenigstens einem Faltzuschnitt (1) herstellen lässt und zur Aufnahme eines einen Duftstoff abgebenden Produktes wie beispielsweise Waschmittel oder dergleichen dient. Der Behälter zeichnet sich dadurch aus, dass er einen für den Duftstoff gängigen Durchlass (10) und eine Abdeckung (11, 13) aufweist, mittels derer sich der Durchlass (10) wiederholbar schließen und öffnen lässt, wobei der Durchlass (10) für das Produkt nicht passierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种由纸板或纸板其由至少一个折叠坯件本身（1）可产生并用于接收香味散发产物如洗涤剂或类似物的容器。该容器的特征在于，它包括用于将香味通道（10）和盖（11，13）的标准，通过该通道（10），提出了可重复的和打开所述通道（10）产品不通行。

66. 发明申请

WO2004046298A3 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG BEFÜLLTER WASCH- UND REINIGUNGSMITTELFORMKÖRPER II 审中-公开
公开(公告)号：WO2004046298A3
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012624
申请日：2003-11-12
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , HOLDERBAUM, Thomas , RICHTER, Bernd , BARTHEL, Wolfgang
发明人： HOLDERBAUM, Thomas , RICHTER, Bernd , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： C11D17/00
摘要： Ein grossserientaugliches Herstellverfahren für befüllte Formkörper, das die schnelle, saubere und sichere Herstellung befüllter Formkörper erlaubt, umfasst folgende Schritte: a) Verpressen eines teilchenförmigen Vorgemischs zu einem verpressten Teil (Basisformkörper), der mindestens eine Kavität aufweist, b) Einfüllen einer oder mehrerer Aktivsubstanzen in flüssiger, gelförmiger, pastöser oder fester Form in die besagte(n) Kavität(en), c) Verschliessen der Öffnungen der (befüllten) Kavitäten mit einer Folie, wobei aus der Folie Etiketten passend zur Grösse der Tablettenoberfläche ausgestochen und mittels Vakuum festgehalten werden, wonach die Tablettenoberfläche und/oder die Unterseite der Etiketten mit Klebstoff versehen und die Etiketten auf die Tablette aufgeklebt werden.

67. 发明申请

WO2004046297A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG BEFÜLLTER WASCH- UND REINIGUNGSMITTELFORMKÖRPER 审中-公开
标题翻译：用于生产充气洗涤剂和清洗剂形的主体
公开(公告)号：WO2004046297A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012621
申请日：2003-11-12
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , HOLDERBAUM, Thomas
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , HOLDERBAUM, Thomas
IPC分类号： C11D17/00
CPC分类号： C11D17/0078 , C11D17/0082
摘要： Ein grossserientaugliches Herstellverfahren für befüllte Formkörper, das die schnelle, saubere und sichere Herstellung befüllter Formkörper erlaubt, umfasst folgende Schritte: a) Verpressen eines teilchenförmigen Vorgemischs zu einem verpressten Teil (Basisformkörper), der mindestens eine Kavität aufweist, b) Einfüllen einer oder mehrerer Aktivsubstanzen in flüssiger, gelförmiger, pastöser oder fester Form in die besagte(n) Kavität(en), c) Verschliessen der Öffnungen der (befüllten) Kavitäten mit einer Folie, wobei ein Folienschlauch oder -umschlag hergestellt wird, welcher um die befüllte Tablette gelegt wird.
摘要翻译：一个大型兼容制造方法填充的模具本体，其允许快速，清洁和安全的生产填充模制品，其包括以下步骤：a）压缩的颗粒预混物的铆接部（基本片剂），其具有至少一个腔体，b）将一种或多种活性物质在液体，凝胶，糊状物或在所述（n）腔体（或多个）固体形式，C）关闭（填充的）空腔的开口用膜，其中膜管或包络线是由什么是周围放置填充药片，

68. 发明申请

WO2004020004A1 DUFTABGABESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气味输送系统
公开(公告)号：WO2004020004A1
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/EP2003/008853
申请日：2003-08-08
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , KESSLER, Arnd , MÜLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , KESSLER, Arnd , MÜLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： A61L9/01
CPC分类号： D06F58/203 , A47L15/4481 , A61L9/01 , A61L9/012 , A61L9/02 , A61L9/03 , A61L9/042 , A61L9/12 , B60H3/0021 , B60H2003/005 , C11D3/3707 , C11D3/3715 , C11D3/3719 , C11D3/3726 , C11D3/3749 , C11D3/3753 , C11D3/3769 , C11D3/505 , C11D17/041 , C11D17/047 , D06F39/024
摘要： Ein Duftabgabesystem mit einem Behälter und einer Vielzahl von im Aufnahmeraum des Behälters aufgenommenen Partikeln zur Desodorierung und/oder Beduftung von geschlossenen Räumen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Textilmaschinen, Wäschetrockner, wobei die Partikel ein vorzugsweise polymeres Trägermaterial sowie wenigstens einen Duftstoff aufweisen, wobei der Behälter eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche eine Emittierung der Duftstoffe der Partikel vom Aufnahmeraum nach aussen möglich ist, soll so verbessert werden, dass bei möglichst geringem Raumbedarf des Behälters eine effektive Duftabgabe auch über einen längeren Zeitraum gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Aufnahmeraum (3) des im Wesentlichen rotationssymmetrischen Behälters (2) eine mondsichelartige Querschnittsform mit einer nach aussen gewölbten Vorderwand (5) und einer nach innen gewölbten Rückwand (6) aufweist.
摘要翻译：包括香味递送系统，其包括容器和多个用于除臭和/或香味的容器颗粒的容纳空间封闭空间，特别是洗碗机，纺织机，干衣机，其中，所述颗粒包括优选聚合物载体材料以及至少一种气味，其中所述容器包括多个具有开口，通过它可以从接收空间向外发出的颗粒的气味将被改进，以便与容器的有效的香料释放甚至在较长时期内保证了尽可能小的空间需求。这得以实现，所述基本上旋转对称的容器（2）的容纳空间（3）具有新月形状的横截面形状具有向外弯曲的前壁（5）和一个向内弯曲的后壁（6）。

69. 发明申请

WO2003080332A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KARTON- UND/ODER PAPIERVERBUNDES FÜR EINE VERPACKUNG FÜR SCHÜTTFÄHIGE HYGROSKOPISCHE GÜTER SOWIE VERPACKUNG AUS DERARTIGEN KARTON- UND/ODER PAPIERVERBUNDEN 审中-公开
标题翻译：用于生产纸板箱和/或纸的复合材料用于包装用于可倾倒吸湿的商品和这样的纸箱和/或纸张包装连
公开(公告)号：WO2003080332A1
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/EP2003/002572
申请日：2003-03-13
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , OBERDORF, Dirk
发明人： BARTHEL, Wolfgang , OBERDORF, Dirk
IPC分类号： B32B27/04
CPC分类号： B05C1/0834 , B31F5/04 , B32B7/12 , B32B29/00 , B32B37/1284 , B32B2037/1276 , B32B2307/7242 , B32B2317/12 , B32B2553/00 , D21H27/10 , D21H27/32
摘要： Mit einem Verfahren zur Herstellung eines Karton- und/oder Papierverbundes für eine Verpackung für schüttfähige hygroskopische Güter, insbesondere pulverförmige Wasch- und/oder Reinigungsmittel, bei welchem einzelne Lagen aus Karton und/oder Papier aufeinander zugeführt und miteinander verklebt werden, soll mit möglichst einfachen technischen Mitteln eine qualitativ ausreichende, kostengünstige Wasserdampfbarriereschicht für Packstoffe auf der Basis von Karton- und/oder Papierverbunden bereitgestellt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass zum Verkleben der einzelnen Lagen ein kaltwasserdispergierbarer Klebstoff mit Wasserdampfbarriereeigenschaften verwendet wird.
摘要翻译：与过程被提供用于生产纸板和/或纸张复合为一个包用于可倾倒的吸湿性物品，特别是粉状洗涤剂和/或清洁剂，其中，纸板和/或纸张在彼此的各个层和胶合在一起以用最简单的可能的技术是指足够的质量，成本效益的水蒸汽阻挡层用于包装基于纸板和/或层压纸材料可以提供层。这在，对于kaltwasserdispergierbarer粘合剂使用具有水蒸气阻隔性的各个层结合来实现的。

70. 发明申请

WO2009000561A1 FLASCHE AUS PLA MIT VERBESSERTER WASSERDAMPFBARRIERE 审中-公开
标题翻译：解放军与改进的水蒸汽阻隔瓶
公开(公告)号：WO2009000561A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/052680
申请日：2008-03-05
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BARTHEL, Wolfgang , TIMMANN, Ulf Arno
发明人： BARTHEL, Wolfgang , TIMMANN, Ulf Arno
IPC分类号： B65D1/02 , B65D23/08 , B65D65/46 , B65D55/08
CPC分类号： B65D23/085 , B65D1/0215 , B65D23/0878 , B65D55/0854 , B65D65/466 , B65D2565/387 , Y02W30/806 , Y02W90/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Flasche aus PLA-Kunststoff, insbesondere für ein fließ- oder schüttfähiges, tensid- und/oder bleichehaltiges Packgut wie beispielsweise Wasch- oder Reinigungsmittelpulver, umfassend einen Boden, einen Kopf und eine Mantelfläche, wobei wenigstens die Mantelfläche der Flasche zumindest abschnittsweise von einem an der Flaschenaußenfläche anliegendem folienartigem Ausstattungs- und Kennzeichnungsmittel mit einer Wasserdampfbarriere 2 *d) umschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及从聚乳酸塑料制成的瓶，尤其是用于可流动或可倾倒的，表面活性剂和/或包装产品，例如洗涤或洗涤剂粉末，其包括基底含有漂白剂的，一个头和圆周面，瓶的至少部分，其中至少外表面，通过紧贴的箔设备的瓶外表面包围和鉴定与水蒸气阻隔2 * d表示）。

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