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61. 发明申请

WO2005091021A1 KRATZFESTES OPTISCHES MEHRSCHICHTSYSTEM AUF EINEM KRISTALLINEN SUBSTRAT 审中-公开
标题翻译：防刮光学多层系统上的晶体衬底
公开(公告)号：WO2005091021A1
公开(公告)日：2005-09-29
申请号：PCT/EP2005/002795
申请日：2005-03-16
申请人： LEIBNIZ-INSTITUT FÜR NEUE MATERIALIEN GEMEINNÜTZIGE GMBH , JILAVI, Mohammad , MENNIG, Martin , OLIVEIRA, Peter, William , SCHMIDT, Helmut
发明人： JILAVI, Mohammad , MENNIG, Martin , OLIVEIRA, Peter, William , SCHMIDT, Helmut
IPC分类号： G02B1/10
CPC分类号： G02B1/02 , G02B1/115 , G04B39/006 , Y10T428/24628 , Y10T428/25 , Y10T428/256 , Y10T428/257 , Y10T428/31855
摘要： Beschrieben wird ein optisches Mehrschichtsystem auf einem kristallinen Substrat, das erhältlich ist durch ein Verfahren, bei dem eine Nanopartikel mit polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren organischen Gruppen enthaltende Zusammensetzung auf ein kristallines Substrat aufgebracht wird; die Gruppen der Nanopartikel unter Bildung einer organisch vernetzten Schicht polymerisiert und/oder polykondensiert werden; eine oder mehrere weitere Schichten auf die gleiche Weise aufgebracht werden und der erhaltene Schichtverbund einstufig thermisch verdichtet und die enthaltenen organischen Bestandteile ausgebrannt werden, wobei für die letzte aufgebrachte Schicht gegebenenfalls die Polymerisation und/oder Polykondensation der Gruppen der Nanopartikel unter Bildung einer organisch vernetzten Schicht direkt in der abschließenden Stufe erfolgen kann oder die nanoskaligen anorganischen Feststoffteilchen keine polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren organischen Gruppen aufweisen. Die hergestellten optischen Mehrschichtsysteme eignen sich als kratzfeste Interferenzschichtsysteme, wie Reflex- und Antireflexbeschichtungen auf einem kristallinen Substrat. Das System eignet sich z.B. für Saphirsubstrate wie Saphir-Uhrgläser.
摘要翻译：本发明提供一种晶体衬底，其是由一种方法，其中具有可聚合和/或可缩聚的有机基团，含有组合物的结晶基板上施加的纳米颗粒获得上的光学多层系统; 聚合时，所述纳米颗粒的基团以形成交联的有机层和/或缩聚反应; 以相同的方式在一个或多个另外的层可以被应用，并且在一个阶段热致密化和有机成分本得到的层复合材料被燃烧，其特征在于，最后应用层，任选地在聚合和/或纳米颗粒的基团的缩聚直接形成有机交联层可以发生在最后阶段或不具有聚合性和/或可缩聚的有机基团的纳米级无机颗粒固体。产生的光学多层系统可被用作耐划痕干扰涂料体系，如结晶基板上的反射或抗反射涂层。该系统位于例如为蓝宝石衬底，如蓝宝石钟表眼镜。

62. 发明申请

WO2005066388A2 METALLISCHE SUBSTRATE MIT VERFORMBARER GLASARTIGER BESCHICHTUNG 审中-公开
标题翻译：可变形玻璃样涂层金属表面
公开(公告)号：WO2005066388A2
公开(公告)日：2005-07-21
申请号：PCT/EP2005/000024
申请日：2005-01-04
申请人： EPG (ENGINEERED NANOPRODUCTS GERMANY) GMBH , ENDRES, Klaus , SCHMIDT, Helmut , MENNIG, Martin
发明人： ENDRES, Klaus , SCHMIDT, Helmut , MENNIG, Martin
IPC分类号： C23C18/12
CPC分类号： C23C18/1275 , C09D1/02 , C09D183/04 , C23C18/1212 , C23C18/122 , C23C18/1241 , C23C18/1254 , C23C18/1279 , C23C18/1283 , C23C2222/20 , C23D5/02 , Y02T50/67 , Y10T428/265
摘要： Metallische Substrate mit einer verformbaren glasartigen Beschichtung, erhältlich durch Auftragen eines Alkalisilikat-haltigen Beschichtungssols auf das Substrat und thermische Verdichtung der so erhaltenen Schicht in einem zweistufigen Wärmebehandlungsverfahren, wobei die Wärmebehandlung in der ersten Stufe entweder (A) in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre oder (B) im Vakuum bei einem Restdruck ≤ 15 mbar durchgeführt wird und in der zweiten Stufe in einer sauerstoffarmen Atmosphäre bis zur vollständigen Verdichtung unter Ausbildung einer glasartigen Schicht durchgeführt wird.
摘要翻译：与通过将含硅酸盐的碱金属涂层溶胶在含氧气氛中或在衬底和在两阶段热处理方法所得到的层的热致密化，其中，在第一阶段的热处理是（A）而得到的变形玻璃质涂层的金属基材（B） =下在的残余压力<15毫巴下进行，并且在第二阶段中进行在低氧气氛直到完全致密化，以形成玻璃层的真空。

63. 发明申请

WO2004095114A2 ELEKTROCHROME PROFILGLASMODULE UND DARAUS GEBILDETE FASSADENELEMENTE 审中-公开
标题翻译：电动Chrome设定档玻璃模块及其制品外观元素
公开(公告)号：WO2004095114A2
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/EP2004/004330
申请日：2004-04-23
申请人： INSTITUT FÜR NEUE MATERIALIEN GEMEINNÜTZIGE GMBH , MENNIG, Martin , SCHMIDT, Helmut
发明人： MENNIG, Martin , SCHMIDT, Helmut
IPC分类号： G02F1/00
CPC分类号： C03C17/001 , C03C17/3411 , C03C17/3417 , E04C1/42
摘要： Beschrieben wird ein Profilglas mit einem elektrochromen Verbundsystem auf mindestens einem Teil der Innenfläche des Profilglases. Dieses Profilglas eignet sich für Bauelemente wie Fassadenelemente.

64. 发明申请

WO2004044059A1 DIFFRAKTIVE PIGMENTE 审中-公开
标题翻译：衍射颜料
公开(公告)号：WO2004044059A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/CH2003/000624
申请日：2003-09-16
申请人： BÜHLER AG , PILOTEK, Steffen , ZIMMERMANN, René , MENNIG, Martin , SCHMIDT, Helmut , OLIVEIRA, Peter-William
发明人： PILOTEK, Steffen , ZIMMERMANN, René , MENNIG, Martin , SCHMIDT, Helmut , OLIVEIRA, Peter-William
IPC分类号： C09C1/00
CPC分类号： B44F1/08 , C09C1/0015 , C09C2200/308 , C09C2200/40 , C09C2210/10 , C09C2210/20 , C09C2210/30 , C09C2210/40 , C09C2220/20 , C09D5/36 , C09D11/50 , G03H2270/24 , Y10T428/2982
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Pigment, dessen kleinste Abmessung mindestens ein Vielfaches der grössten Wellenlänge von ultraviolettem Licht bzw. der kleinsten Wellenlänge von sichtbarem Licht ist. Das Pigment weist mindestens eine definierte diffraktive Struktur auf, deren räumliche Periodizität eine räumliche Periode hat, die mindestens ein Vielfaches der Wellenlänge von ultraviolettem Licht ist. Insbesondere hat das Pigment eine plättchenartige Form. Das Verfahren zur Herstellung solcher Pigmente weist die folgenden Schritte auf: a) Erzeugen einer definierten diffraktiven Struktur in und/oder auf einem folienartigen Träger; b) Beschichten der definierten diffraktiven Struktur auf dem Träger mit einem Versiegelungsmittel; c) Zerkleinern des in Schritt a) und b) bearbeiteten folienartigen Trägers zu Pigmentpartikeln.
摘要翻译：本发明涉及的颜料，其最小尺寸是至少紫外光的最大波长或可见光的最小波长的倍数。所述颜料具有至少一个限定的衍射结构，其空间周期具有空间周期，其至少紫外光的波长的倍数。特别地，该颜料具有薄片状的形状。为这样的颜料的制备方法具有以下步骤：a）在和/或膜状载体上生成定义衍射构造; b）中涂覆定义衍射构造到用密封剂的载体; c）中粉碎该编辑在步骤a）和b）的片状载体的颜料颗粒。

65. 发明申请

WO2003099735A2 SUBSTRAT MIT EINER TITANOXID/CEROXID-SCHUTZSCHICHT 审中-公开
标题翻译：具有二氧化钛/氧化铈防护衣基
公开(公告)号：WO2003099735A2
公开(公告)日：2003-12-04
申请号：PCT/EP2003/005502
申请日：2003-05-26
申请人： INSTITUT FÜR NEUE MATERIALIEN GEMEINNÜTZIGE GMBH , AMLUNG, Martin , ENDRES, Klaus , MENNIG, Martin , SCHMIDT, Helmut
发明人： AMLUNG, Martin , ENDRES, Klaus , MENNIG, Martin , SCHMIDT, Helmut
IPC分类号： C03C17/25
CPC分类号： C23C18/1216 , C03C17/256 , C03C2217/212 , C03C2217/23 , C03C2218/113 , C04B41/009 , C04B41/5045 , C04B41/87 , C23C18/1245 , C23C18/1254 , C04B41/4537 , C04B41/5041 , C04B35/00
摘要： Ein Substrat mit einer Oberfläche aus einem anorganischen nichtmetallischen Matrixmaterial weist eine Schutzschicht auf Basis von Titanoxid/Ceroxid auf, die erhältlich ist durch Aufbringen einer Titanoxid- und Ceroxid-Vorstufen umfassenden Beschichtungszusammensetzung auf die Oberfläche des Substrats und Verdichten der Beschichtungszusammensetzung bei einer Temperatur von mindestens 500°C.Die Beschichtung eignet sich als wärmebeständiger, UV-stabiler und transparenter Schutz für anorganische nichtmetallische Materialien, insbesondere Glas, Glaskeramik und Keramik, gegen Angriff durch alkalische Medien.
摘要翻译：具有无机非金属基体材料构成的表面的基板具有基于二氧化钛/氧化铈，它是通过在至少500的温度下施加包含涂料组合物的涂料组合物的基底和致密化的表面上的钛氧化物和铈氧化物前体得到的保护层 DEG C.The涂层是适合作为耐热，UV稳定和无机非金属材料，特别是玻璃，玻璃陶瓷和陶瓷，通过对碱性介质攻击透明保护。

66. 发明申请

WO2008077498A1 TELESKOPIERBARE ROHRVERBINDUNG FÜR STAUBSAUGER-SAUGROHRE ODER STATIVE 审中-公开
标题翻译：伸缩管接头吸尘器进气歧管或支持等
公开(公告)号：WO2008077498A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/010950
申请日：2007-12-13
申请人： FISCHER ROHRTECHNIK GMBH , CORDES, Martin , CORDES, Stephan , SCHMIDT, Helmut
发明人： CORDES, Martin , CORDES, Stephan , SCHMIDT, Helmut
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244 , F16B7/105 , F16B7/1427 , F16L27/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine teleskopierbare Rohrverbindung (1) für Staubsauger- Saugrohre oder Stative mit mindestens einem Außenrohr (2) und mit mindestens einem Innenrohr (3) mit Rastvertiefungen (5), in welche ein das Außenrohr (2) kuppelndes sowie über einen daran befestigten, manuell betätigbaren Schieber (11) sperrbares und entsperrbares Rastelement (8) durch eine Öffnung (10) im Außenrohr (2) eingreift. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße teleskopierbare Rohrverbindung sowohl für Staubsauger-Saugrohre als auch für Stative zu schaffen, welche bei preiswerter und einfacher Herstellung sowie Montage eine stets sowohl kraftschlüssige als auch formschlüssige Verriegelung der Rohre in ihrer Verriegelungsposition gewährleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Rastvertiefungen im Innenrohr (3) aus einem mit einer Vielzahl von Zähnen (5) versehenen, auf die Außenumfangsfläche des Innenrohres (3) eingeprägten Zahnleiste (6) und das Rastelement aus einer kurzen Zahnstange (8) mit Gegenzähnen (7) besteht, die in der Verriegelungsposition von dem als Drehschieber (11) ausgebildeten Schieber mit einem kraft- und formschlüssigen Kontakt in die Zahnleiste (6) gepreßt ist, wohingegen die Zahnstange (8) nach einer geringfügigen Drehung um einen Winkel (α) des Drehschiebers (11) ihre Öffnungsposition erreicht.
摘要翻译：本发明涉及一种用于真空吸尘器吸入管的伸缩管连接（1）或表示与至少一个外管（2）和与至少一个内管（3）与锁销凹部（5），其中，抓着的外管（2）并通过固定到其可手动操作的滑动件（11），通过在所述外管（2）卡合的开口（10）可锁定和可释放的锁定元件（8）。本发明的目的是提供一种通用的伸缩管用于三脚架连接两个真空吸尘器吸入管，以及，可确保在更廉价和更简单的制造和安装是总是在其锁定位置时，管的两个非正和正锁定。该目的创造性地实现，在所述内管的闭锁凹陷（3）从提供的具有多个齿（5）上模压所述内管的外周表面（3）的机架（6）和短机架的锁定元件（8）与反齿（7），形成在一个旋转滑动（11）滑动的锁定位置由角度按压与机架（6）的力配合和形状配合接触，而轻微旋转之后的齿条（8）（ a）所述旋转滑动（11）的已到达其打开位置。

67. 发明申请

WO2008015051A1 VERFAHREN ZUR PHOSPHATIERUNG EINER METALLSCHICHT 审中-公开
标题翻译：方法金属层磷化A的
公开(公告)号：WO2008015051A1
公开(公告)日：2008-02-07
申请号：PCT/EP2007/055804
申请日：2007-06-13
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHMID, Hellmut , KRAATZ, Ullrich , SCHMIDT, Helmut , ZIMMERMANN, Dirk , SCHUETZE, Katja
发明人： SCHMID, Hellmut , KRAATZ, Ullrich , SCHMIDT, Helmut , ZIMMERMANN, Dirk , SCHUETZE, Katja
IPC分类号： C25D11/36 , C25D3/56 , C25D15/02
CPC分类号： C25D11/36 , C25D3/565 , C25D15/02
摘要： Es wird ein Verfahren zur Phosphatierung einer Metallschicht durch elektrolytische Abscheidung aus sauren wässrigen Lösungen, die zumindest Zinkionen und Phosphationen enthalten, unter gleichzeitiger Anwendung von Strom vorgeschlagen, wobei mit der Abscheidung der Phosphatschicht eine elektrolytische Abscheidung von Zink und/oder einer Zinklegierung im selben Elektrolyten (13) stattfindet und die Metallschicht von einer Zink(Zinklegierung)/Zinkphosphatschicht (14) bedeckt ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in die Zink(Zinklegierung)/Zinkphosphatschicht (14) Fremdpartikel (16) eingelagert werden.
摘要翻译：它是磷化的金属层，由含有至少锌离子和磷酸根离子与电力的同时应用，其中锌的电解沉积和/或在相同的电解质中的锌合金（与磷酸盐层的沉积酸性水溶液提出了通过电解沉积的方法 13）发生和锌（锌合金的金属层）/磷酸锌层（14）覆盖。在这种情况下，本发明提供的是，在锌（锌合金）/磷酸锌层（14）的杂质粒子（16）被存储。

68. 发明申请

WO2006077140A1 COMPOSITE COMPOSITION FOR MICROPATTERNED LAYERS HAVING HIGH RELAXATION ABILITY, HIGH CHEMICAL RESISTANCE AND MECHANICAL STABILITY 审中-公开
标题翻译：具有高放松能力，高耐化学性和机械稳定性的微波复合层的复合组合物
公开(公告)号：WO2006077140A1
公开(公告)日：2006-07-27
申请号：PCT/EP2006/000510
申请日：2006-01-20
申请人： LEIBNIZ-INSTITUT FÜR NEUE MATERIALIEN GEMEINNÜTZIGE GMBH , CANON KABUSHIKI KAISHA , BECKER-WILLINGER, Carsten , KALMES, Pamela , SCHMIDT, Helmut , HINO, Etsuko , MITSUTOSHI, Noguchi , YOSHIKAZU, Saito , OHKUMA, Norio
发明人： BECKER-WILLINGER, Carsten , KALMES, Pamela , SCHMIDT, Helmut , HINO, Etsuko , MITSUTOSHI, Noguchi , YOSHIKAZU, Saito , OHKUMA, Norio
IPC分类号： G03F7/075 , C08L83/06 , C08G77/14
CPC分类号： G03F7/0757 , C08L83/06 , Y10T428/24802 , Y10T428/269 , Y10T428/31511 , Y10T428/31525 , Y10T428/31529 , Y10T428/31663 , C08L2666/14
摘要： A polymerizable composite composition comprising a) a hydrolysate and/or condensate of at least one hydrolysable alkylsilane having at least one alkyl group, at least one hydrolysable arylsilane having at least one aryl group or at least one hydrolysable alkylarylsilane having at least one alkylaryl group, and at least one hydrolysable silane containing an epoxy group, b) at least one organic compound having at least 2 epoxy groups, and c) a cationic initiator, is suitable to provide, upon curing, substrates with a patterned coating or patterned moulded articles. The patterned coatings and moulded articles obtained show high relaxation ability, high chemical resistance and mechanical stability. Micropatterns can be obtained with high stability of shape.
摘要翻译：一种可聚合复合组合物，其包含a）至少一种具有至少一个烷基的至少一种可水解的烷基硅烷的水解产物和/或缩合物，至少一种具有至少一个芳基的至少一种可水解的芳基硅烷或至少一种具有至少一个烷基芳基的可水解烷基芳基硅烷，和至少一种含有环氧基的可水解硅烷，b）至少一种具有至少2个环氧基的有机化合物和c）阳离子引发剂，适用于在固化时具有图案化涂层或图案化模塑制品的基材。获得的图案涂料和模制品显示出高的松弛能力，高耐化学性和机械稳定性。可以获得具有高稳定性的微图案。

69. 发明申请

WO2005059017A2 VERWENDUNG VON NANOSKALIGEN ZRO2-TEILCHEN 审中-公开
标题翻译：纳米ZRO2粒子的应用
公开(公告)号：WO2005059017A2
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/014425
申请日：2004-12-17
申请人： LEIBNIZ-INSTITUT FÜR NEUE MATERIALIEN GEMEINNÜTZIGE GMBH , TABELLION, Frank , SCHMIDT, Helmut , SCHMITT, Karl-Peter
发明人： TABELLION, Frank , SCHMIDT, Helmut , SCHMITT, Karl-Peter
IPC分类号： C08K3/22
CPC分类号： C08K3/22 , B82Y30/00 , C03C14/004 , C03C14/006 , C03C2214/16 , C04B35/486 , C08K2003/2244 , C08K2201/011 , C22C32/00
摘要： Beschrieben werden die Verwendung von nanoskaligen ZrO 2 -Teilchen zur Herstellung eines Matrixkörpers von Gegenständen und Zusammensetzungen, die nanoskalige ZrO 2 -Teilchen enthalten.
摘要翻译：
描述的是使用纳米级的ZrO <子> 2 颗粒用于生产Matrixk＆OUML;物品HANDS的rpers和组合物的纳米级的ZrO <子> 2 - 包含粒子。

70. 发明申请

WO2005007411A1 INK JET HEAD AND ITS MANUFACTURE METHOD 审中-公开
标题翻译：墨水喷头及其制造方法
公开(公告)号：WO2005007411A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/JP2003/009246
申请日：2003-07-22
申请人： CANON KABUSHIKI KAISHA , HINO, Etsuko , OHKUMA, Norio , SCHMIDT, Helmut , BECKER-WILLINGER, Carsten , KALMES, Pamela
发明人： HINO, Etsuko , OHKUMA, Norio , SCHMIDT, Helmut , BECKER-WILLINGER, Carsten , KALMES, Pamela
IPC分类号： B41J2/14
CPC分类号： B41J2/1631 , B41J2/1433 , B41J2/1603 , B41J2/1606 , B41J2/162 , B41J2/1639 , B41J2/1645 , Y10T29/49401
摘要： An ink jet head is formed of a nozzle material composed of a condensation product comprising a hydrolysable silane compound having a fluorine-containing group and a photo-polymerizable resin composition.
摘要翻译：喷墨头由包含具有含氟基团的可水解硅烷化合物和可光聚合树脂组合物的缩合产物组成的喷嘴材料形成。

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