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51. 发明申请

WO2016058583A1 VERFAHREN ZUR MESSGENAUEN BESTIMMUNG VON OPTISCH-PHYSIOGNOMISCHEN PARAMETERN EINES PROBANDEN ZUR ANPASSUNG VON BRILLENGLÄSERN AN DEN PROBANDEN FÜR DIE NAHSICHTSITUATION 审中-公开
标题翻译：法测量对象的光学参数地貌精确测定FOR适应眼镜片FOR THE NAHSICHTSITUATION科目
公开(公告)号：WO2016058583A1
公开(公告)日：2016-04-21
申请号：PCT/DE2015/000513
申请日：2015-10-16
申请人： OLLENDORF, Hans-Joachim
发明人： OLLENDORF, Hans-Joachim
IPC分类号： G02C13/00
CPC分类号： G02C13/005
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur messgenauen Bestimmung von optisch-physiognomischen Parametern eines Probanden (1) zur Anpassung von Brillengläsern an den Probanden (1) für die Nahsichtsituation, unter Verwendung einer elektronischen Bildaufnahmeeinrichtung (7) und einer Datenverarbeitungseinrichtung (4), wobei die elektronische Bildaufnahmeeinrichtung (7) mittig vor dem Probanden (1) in Leseposition aufgestellt wird, zumindest der die Brillenfassung (2) aufweisende Gesichtsbereich des Probanden (1) durch die elektronische Bildaufnahmeeinrichtung (7) fotografisch erfasst wird und durch Auswertung des frontal aufgenommenen Bildes der geometrisch-physiognomische Parameter berechnet wird. Erfindungsgemäß werden zwischen dessen Gesicht und der Bildaufnahmeeinrichtung (7) in der durch die optische Achse (8) der Bildaufnahmeeinrichtung (7) verlaufenden vertikalen Ebene mindestens zwei optische Signale (11, 12, 13) zeitlich nacheinander und in unterschiedlicher Lesehöhe erzeugt, so dass sich die Blickrichtung der Augen auf die optischen Signale (11, 12, 13) richtet, wobei nach erfolgter Fixierung der Augen auf das optische Signal (11, 12, 13) in der jeweiligen Lesehöhe die elektronische Bildaufnahmeeinrichtung (7) ausgelöst wird und aus den mindestens zwei Bildern mindestens ein für die Nahsichtsituation relevanter Parameter berechnet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于测量的眼镜镜片调整对象（1）的光学地貌参数的精确确定到对象（1）的Nahsichtsituation，使用电子图像拾取装置（7）和数据处理装置（4），其特征在于该电子图象记录装置（7）设置在所述主体的前部中央定位的（1）中的读取位置时，至少所述眼镜架（2），其具有所述对象的面部区域（1）通过电子图像拾取装置（7）照相记录，并且由正面拍摄的图像的评价地貌几何参数进行计算。根据脸部和图像拾取装置（7）之间的本发明和在通过光轴产生（8）延伸的图像拾取装置（7）垂直平面的至少两个光信号（11，12，13）连续地在不同读取高度时间，使眼睛上的光信号的视线方向（11，12，13）被引导，其中所述眼睛的上在各自的读取高度的光信号（11，12，13）固定后，该电子成像装置（7）被启动，并且从所述至少两个图像被计算为相关参数Nahsichtsituation最少。

53. 发明授权

EP3470743B1 WÄRMEÜBERTRAGUNGSELEMENT 有权
公开(公告)号：EP3470743B1
公开(公告)日：2023-07-19
申请号：EP18020565.0
申请日：2016-08-10
发明人： Schneider, Martin
IPC分类号： F28F9/02 , F28D1/053 , F24T10/10

54. 发明授权

EP3468908B1 HUBVORRICHTUNG MIT FANGVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3468908B1
公开(公告)日：2020-04-22
申请号：EP17742939.6
申请日：2017-06-08
申请人： Bischoff Industriebremsen GmbH
发明人： POLACK, Hans-Joachim , BISCHOFF, Hartmut
IPC分类号： B66F7/06 , B66F17/00

55. 发明公开

EP3524383A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BEFESTIGUNGS- ODER VERBINDUNGSMITTELS 审中-公开
公开(公告)号：EP3524383A1
公开(公告)日：2019-08-14
申请号：EP19020092.3
申请日：2018-02-27
申请人： Heinrich Hofsäß GmbH & Co. KG
发明人： HINCKEL, Wolfgang , HOFSÄß, Roger
IPC分类号： B23P15/00 , B21K1/46 , F16B35/00
摘要： Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines einen Schaft, an dessen einem Ende ein Kopf (8) angeordnet ist, aufweisenden Befestigungs- oder Verbindungsmittels, insbesondere einer Schraube, einen Gewindebolzen, einem Niet, einem Nagel odgl., aus einem Rohling, vorgeschlagen, wobei zur Anformung des Kopfes (8) mittig in eine Stirnseite des Schaftes, der einen konstanten Querschnitt, wobei unter einem Querschnitt ein Schnitt senkrecht zu einer Längsachse des Befestigungs- oder Verbindungsmittels verstanden wird, aufweist, eine Vertiefung (z.B. Bohrung) eingebracht wird, um anschließend mittels eines Anformwerkzeuges die die Vertiefung aufweisende Stirnseite des Schaftes derart zu verformen, dass durch die Verformung ein Kopf (8), der einen konstanten oder einen variablen Querschnitt aufweist, gebildet wird, wobei mindestens an einer Stelle des Kopfes (8) ein Querschnitt des Kopfes (8) größer ist als der größte Querschnitt des Schaftes und an dem Rohling, der eine Mantelfläche aufweist, mittels eines Gewinderollapparates oder eines Gewindewalzprozesses an der Mantelfläche zumindest eine Gewindewendel angeformt wird, wodurch unter Vereinfachung des Herstellungsverfahrens ein Befestigungs- oder Verbindungsmittel herstellbar ist.

56. 发明公开

EP3469227A1 FANGBACKE FÜR ARRETIERVORRICHTUNG FÜR DREH- UND/ODER VERSCHIEBBAR ANGEORDNETE BAUTEILE UND ARRETIERVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3469227A1
公开(公告)日：2019-04-17
申请号：EP17743245.7
申请日：2017-06-08
申请人： Bischoff Industriebremsen GmbH
发明人： POLACK, Hans-Joachim , BISCHOFF, Hartmut
IPC分类号： F16D65/00

57. 发明授权

EP3270680B1 BODENBEARBEITUNGSGERÄT; VERFAHREN ZUR HÖHENFÜHRUNG MINDESTENS EINES FINGERHACKENWERKZEUGES ÜBER EINER REIHE IN EINER REIHENKULTUR 有权转让
公开(公告)号：EP3270680B1
公开(公告)日：2018-12-12
申请号：EP15839097.1
申请日：2015-12-22
申请人： K.U.L.T. Kress Umweltschonende Landtechnik GmbH
发明人： KIRCHHOFF, Christian , DÜLKS, André
IPC分类号： A01B39/08 , A01B39/18
CPC分类号： A01B39/08 , A01B39/18

58. 发明公开

EP3363949A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR UNTERBRECHUNG EINER GLEISABSPERRUNG 有权
公开(公告)号：EP3363949A1
公开(公告)日：2018-08-22
申请号：EP18020068.5
申请日：2018-02-16
申请人： WSO Warnsysteme und Sicherungstechnische Organisation Fahrweg GmbH
发明人： SCHERER, Axel , FRIEDRICHS, Reinhard
IPC分类号： E01B17/00 , E01B26/00
CPC分类号： E01B26/005
摘要： Verfahren zur zeitweisen Unterbrechung einer Gleisabsperrung (4) einer mobilen Gleissicherungsanlage von mehrgleisigen Bahnstrecken, wobei die Gleisabsperrung (4) aus einer am Schienenfuß einer Schiene (3) des Betriebsgleises (2) der Bahnstrecke zu befestigenden Schienenfußhalterung (5), einem mit dieser verbundenen Träger (6) und einem aufstrebenden Gestell (7), an dem mindestens ein längs zum Gleis verlaufendes Sperrmittel (8) angeordnet ist, besteht, wobei das aufstrebende Gestell (7) gelenkig mit dem Träger (6) verbunden ist oder, sofern das Gestell (7) aus mehreren winklig miteinander verbundenen Teilen besteht, die Teile des Gestells (7) gelenkig miteinander verbunden sind und dass zur Unterbrechung der Gleisabsperrung (4) das aufstrebende Gestell (7) oberhalb seines Trägers (6) in die Horizontale bewegt wird oder die aufstrebenden Teile des Gestells (7) in die Horizontale oberhalb ihres Trägers (6) bewegt werden.
Erfindungsgemäß ist das aufstrebende Gestell (7) längs zum Träger (6) verschiebbar und der oder die aufstrebenden Teile des Gestells (7) von der Schienenfußhalterung (5) weggeschwenkt und sobald der oder die aufstrebenden Teile des Gestells (7) eine horizontale Position erreicht haben, diese längs des Trägers (6) in Richtung der Schienenfußhalterung (5) verschoben werden.

59. 发明公开

EP3219383A1 TELLERCOATER ZUM AUFBRINGEN EINER OBERFLÄCHENSCHICHT AUF SCHÜTTGUTARTIGE MATERIALIEN UND MISCHWERKZEUG ZUR VERWENDUNG IN EINEM TELLERCOATER 有权
标题翻译： TELLERCOATER施加表层散类的材料和混合工具用在TELLERCOATER
公开(公告)号：EP3219383A1
公开(公告)日：2017-09-20
申请号：EP17000399.0
申请日：2017-03-13
申请人： Glatt Maschinen- und Apparatebau AG
发明人： THIES, Jochen , UEBERSCHLAG, Pascal , KRUMM, Juergen
IPC分类号： B01J2/00 , B01J2/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Trommelcoater (1) zum Aufbringen einer Oberflächenschicht auf schüttgutartige Materialien umfassend, eine drehbar gelagerte Trommel (2) zur Aufnahme von schüttgutartigen Materialien, eine Einlass- (3) und eine Auslassöffnung (4), mindestens eine Sprühdüse zum Auftrag des Oberflächenmaterials auf die schüttgutartigen Materialien, eine Trocknungsvorrichtung für einen Trommelinnenraum (5), mindestens ein in der Trommel (2) angeordnetes und in den Trommelinnenraum (5) hineinragendes erstes Mischwerkzeug (6), mindestens ein in der Trommel (2) angeordnetes zweites Mischwerkzeug (7), wobei das mindestens eine zweite Mischwerkzeug (7) radial versetzt zu dem mindestens einen ersten Mischwerkzeug (6) angeordnet ist und mindestens eine Mischfläche (13, 14) aufweist, so dass das mindestens eine in der Trommel (2) angeordnete zweite Mischwerkzeug (7) mindestens eine Öffnung (12) auf der mindestens einen Mischfläche (13, 14) aufweist und ein Mischwerkzeug (7) zur Verwendung in einem Trommelcoater (1) zur schonenden Durchmischung und/oder Homogenisierung von schüttgutartigen Materialien, wobei das Mischwerkzeug (7) mindestens eine Mischfläche (13, 14) aufweist, so dass die mindestens eine Mischfläche (13,14) des Mischwerkzeugs (7) mindestens eine Öffnung (12) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种滚筒式涂布机（1），用于对包括用于接收散装状材料，入口可旋转安装的滚筒（2）块状材料施加的表面层（3）和出口（4），至少一个喷嘴用于沉积表面材料到体状材料，用于滚筒内部（5）的干燥装置，其被布置在至少一个在滚筒（2）和到滚筒内部（5），该突出第一混合工具（6），其被布置在至少一个在滚筒（2）第二混合工具（7 ），其中所述至少一个第二混合工具（7）被布置到所述至少一个第一混合工具径向偏置（6）和至少一个混合表面（13，14），使得所述至少一个（在滚筒2）布置的第二混合工具（ 7）具有在所述至少一个混合表面（13,14）上的至少一个开口（12）和混合工具（7）用于在鼓式涂布机（1）的温和混合和/或块状材料均匀化的用途，其中所述混合工具（7）至少一个混合表面（13，14），使得所述混合工具的至少一个混合表面（13,14）（7 ）具有至少一个开口（12）。

60. 发明公开

EP3199260A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERGABE MINDESTENS EINES RINGES IN EINE HALTEVORRICHTUNG; HALTEVORRICHTUNG FÜR MINDESTENS EINEN AN MINDESTENS EINER STREBE ZU FIXIERENDEN RING; VERFAHREN ZUM POSITIONIEREN MINDESTENS EINES RINGES AN MINDESTENS EINER STREBE 有权转让
标题翻译：用于将至少一个环转移到保持装置中的装置; 将至少一环的固定装置固定在至少一个固定的位置; 至少在一个街道上至少定位一个环的方法
公开(公告)号：EP3199260A1
公开(公告)日：2017-08-02
申请号：EP17400004.2
申请日：2017-01-23
申请人： Stadtmüller, Uwe
发明人： Stadtmüller, Uwe
IPC分类号： B21F27/10 , B23K11/00 , B23K101/22 , B23K26/21 , B23K37/04 , B23Q3/154 , F04D29/00 , F04D29/70
CPC分类号： B23K26/21 , B21F27/10 , B21F27/125 , B23K11/008 , B23K37/04 , B23K37/0443 , B23K2201/22 , B23Q3/062 , B23Q3/154 , F04D29/646 , F04D29/703 , F05D2230/232 , F05D2230/64
摘要： Es werden eine Vorrichtung (14) zur Übergabe mindestens eines Ringes in eine Haltevorrichtung (21), eine Haltevorrichtung (21) für mindestens einen an mindestens einer Strebe zu fixierenden Ring und ein Verfahren zum Positionieren mindestens eines Ringes an mindestens einer Strebe vorgeschlagen, bei denen ein aufwändiges manuelles Einlegen der Ringe in eine Vorrichtung (Haltevorrichtung (21)) wesentlich vereinfacht und dadurch auch zeitlich verkürzt wird und ein positionsgenaues Anordnen eines Ringes an einer Strebe, welches durch Magnetkraft unterstützt wird, ermöglicht wird.
摘要翻译：已提出了一种用于在保持装置（21），保持装置（21）传送至少一个环为至少一个固定至少一个支柱的环和用于至少一个支柱的定位的至少一个环的方法的装置（14），在该在一个装置中的环的复杂的手动插入（保持装置（21））是大大简化了，从而缩短了时间上和位置上的环的精确放置是一个支柱，其通过磁力，可能支持。

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