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41. 发明申请

WO2015113552A1 MONTAGEMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安装模块用于机动车
公开(公告)号：WO2015113552A1
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：PCT/DE2015/100006
申请日：2015-01-07
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： SCHINDLER, Mirko , STICHERLING, Nadine , MÖNIG, Stefan , SCHUMACHER, Helmut , ZIEGLER, Alexander , LINDIC, Iko , HACHE, Christof , MÜLLER, Oliver , HELLER, Norbert , YOMKIL MALABO, Jean , ETTE, Bernd
IPC分类号： B60R25/24 , G07C9/00
CPC分类号： B60R25/24 , B60D1/42 , B60Q1/24 , B60R16/0231 , B60R16/037 , B60R25/01 , B60R25/1004 , E05F15/73 , E05F2015/765 , E05Y2900/531 , E05Y2900/534 , E05Y2900/536 , E05Y2900/546 , E05Y2900/55 , G07C9/00309 , G07C2009/00507 , G07C2209/64
摘要： Die Erfindung betrifft ein Montagemodul (20) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem optischen Sensorsystem (30), welches geeignet ist, a) einen außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) liegenden Detektionsbereich (150) zu überwachen, um die Nähe eines Benutzers (10) festzustellen, b) innerhalb des Detektionsbereichs (150) einen Laserlichtblitz (122) auszusenden, c) eine Reflexion des Laserlichtblitzes (122) von dem Benutzer (10) zu erkennen und d) im Falle eines Erkennens des Benutzers (10) in einem vordefinierten Betätigungsbereich (160) innerhalb des Detektionsbereichs (150) ein Signal für die Durchführung einer Aktion am Kraftfahrzeug (1) auszulösen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆（1）的安装模块（20），用其适于监视光学传感器系统（30））位于一个（机动车辆1）检测区域（150）之外的给用户的接近度（确定10），b）（检测区域150）发射激光闪光（122）内，c）中识别的激光闪光（122的反射）（在识别所述用户（10）的在一个事件的用户10）和d）预定义的操作区域（160）触发对在检测区域（150）内的机动车辆（1）执行动作的信号。

42. 发明申请

WO2022135829A1 TÜRGRIFF-SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ENTRIEGELN UND ÖFFNEN EINER TÜR ODER DER KLAPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022135829A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/083163
申请日：2021-11-26
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： WITTWER, Dirk , LÖW, Matthias , MÖNIG, Stefan , THEIDEL, Michael , KEMNITZ, Michael , DINCU, Alin , GRUESCU, Ovidiu
IPC分类号： E05B81/90 , E05B85/10 , E05C19/02 , E05B1/00 , E05B79/20 , E05B81/76
摘要： Die Erfindung betrifft ein Türgriff-System (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Trägerelement (8), ein an dem Trägerelement (8) gelagertes Bedienelement (5), eine Verriegelungseinrichtung (9), welche mit dem Bedienelement (5) über eine erste Wirkverbindung (10) wirkverbunden ausgebildet ist, und eine zum Öffnen einer Tür (2) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildete Schließeinrichtung (11), welche mit dem Bedienelement (5) über eine zweite Wirkverbindung (12) wirkverbunden ausgebildet ist, wobei das Bedienelement (5) aus einer Ruheposition in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln der Schließeinrichtung (11) mittels einer von einem Benutzer manuell bewirkten, ersten Betätigungsbewegung (18) bewegbar ausgebildet ist, und wobei das Bedienelement (5) aus der Ruheposition in eine Öffnungsposition zum Öffnen der Tür (2) mittels einer von dem Benutzer manuell bewirkten zweiten Betätigungsbewegung (19) bewegbar ausgebildet ist.

43. 发明申请

WO2020001856A1 SCHLIESSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM BETÄTIGEN EINES SCHLIESSSYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020001856A1
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：PCT/EP2019/062761
申请日：2019-05-17
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： GORENZWEIG, Igor, Alexander , MÖNIG, Stefan , HILD, Sven
IPC分类号： E05B79/20 , E05B79/22 , E05B81/06 , E05B81/24 , E05B81/76 , E05B81/90
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (100) für ein bewegliches Teil (101), insbesondere eine Tür oder Klappe, eines Fahrzeuges, aufweisend: einen in einem Normalbetrieb des Fahrzeuges gegenüber dem beweglichen Teil (101) feststehenden Griff (10) zum Öffnen oder Schließen des beweglichen Teils (101), ein Schloss (20) zum Verriegeln oder Entriegeln des beweglichen Teils (101) und einen Aktuator (30) zum Betätigen des Schlosses (20). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Aktuator (30) beabstandet zum Schloss (20) anordenbar ist.

44. 发明申请

WO2017207291A1 ZUGANGSSYSTEM FÜR EINE AKTIVIERUNG WENIGSTENS EINER FUNKTION BEI EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用于在车辆上激活至少一个功能的访问系统
公开(公告)号：WO2017207291A1
公开(公告)日：2017-12-07
申请号：PCT/EP2017/062004
申请日：2017-05-18
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan
IPC分类号： B60Q1/26 , B60Q1/00
CPC分类号： B60R25/24 , B60Q2400/40 , E05Y2400/82 , G07C2209/64 , G07C2209/65
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zugangssystem (1) für eine Aktivierung wenigstens einer Funktion bei einem Fahrzeug (60) mit einer optischen Bilderzeugungsvorrichtung (10) zur optischen Erzeugung wenigstens einer manuell betätigbaren Betätigungsdarstellung (50) am Fahrzeug (60), einer Erfassungsvorrichtung (20) zur Erfassung der Betätigung der jeweiligen Betätigungsdarstellung (50).
摘要翻译：
本发明涉及的接入系统（1），用于导航使用ř激活至少一个功能在具有用于光学产生至少一个光学成像装置（10）的车辆（60），手动打赌BEAR tigbaren赌注＆AUML;致动表示（（50）上的检测装置（20），用于检测相应治疗表示（50）的激活的检测装置（20）。

45. 发明申请

WO2014005562A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN LADESTECKER 审中-公开
标题翻译：锁紧装置FOR A充电器插头
公开(公告)号：WO2014005562A1
公开(公告)日：2014-01-09
申请号：PCT/DE2013/000301
申请日：2013-06-03
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , WITTWER, Dirk , GORENZWEIG, Igor
IPC分类号： H01R13/639 , B60L11/18 , E05B65/12
CPC分类号： B60L11/1818 , B60L2270/32 , B60L2270/34 , E05B79/20 , E05B81/54 , H01R13/6395 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Ladestecker, welcher in eine an einem Fahrzeug oder an einer Ladesäule angeordnete Ladesteckdose (1) einsteckbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (2) ein Gehäuse (6) aufweist, in welchem ein Verriegelungselement (20) gelagert ist, welches in einer Verriegelungsstellung mit einer an dem Ladestecker angeordneten Aufnahme in Wirkverbindung steht, um den Ladestecker, insbesondere während des Ladevorgangs, am Herausziehen zu hindern und das Verriegelungselement (20) mit einem außerhalb des Gehäuses (20) in einem Kanal (12) eines Führungselement (10) geführten Notentriegelungsbetätigungselement (11) gekoppelt ist, welches durch eine am Gehäuse (6) angeordnete Öffnung (21) herausgeführt wird, wobei bei einer Betätigung des Notentriegelungsbetätigungselements (11) das Verriegelungselement (20) von seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, in welcher das Verriegelungselement (20) außerhalb der Aufnahme des Ladesteckers angeordnet ist, wobei der Ladestecker in der Entriegelungsstellung aus der Ladesteckdose (1) herausziehbar ist, wobei dass das Führungselement (10) formschlüssig und/oder kraftschlüssig lösbar an einer Wandung des Gehäuses (6) angeordnet ist.
摘要翻译：的锁定装置（2）被安装用于充电插头，其在安装在车辆上或在充电站的充电插座（1）能够被插入，其中所述锁定装置（2）包括壳体（6），其中的锁定元件（20），其是在一个引导元件的一个通道（12）与所述壳体（20）的外侧设置在所述充电插头插座可操作地连接在充电期间抑制充电连接器，特别是电极，在拉出和锁定元件（20）的锁定位置（ 10）引导Notentriegelungsbetätigungselement（11）耦合，其被（6）开口布置在由壳体（21）引出，其特征在于，（在所述Notentriegelungsbetätigungselements11）的锁定元件（20的致动）可从其锁定位置被带入解锁位置时，在其中所述容器外d的锁定元件（20）它布置充电插头，其中，在从充电插座（1）的解锁位置的充电连接器被拉出时，其特征在于，所述引导元件（10）带正和/或摩擦布置释放地固定到所述壳体的一个壁（6）。

46. 发明申请

WO2013087047A3 VORRICHTUNG ZUM ELEKTRISCHEN AUFLADEN EINES ELEKTRISCH ANGETRIEBENEN KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2013087047A3
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/DE2012/001047
申请日：2012-10-29
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , GORENZWEIG, Igor , WITTWER, Dirk
IPC分类号： H01R13/66 , H01R13/703 , B60L11/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrischen Aufladen eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs umfassend eine Ladesteckdose, einen Ladestecker und eine Verriegelungsvorrichtung für den Ladestecker, welcher in die an einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug und/oder an einer Ladesäule angeordnete Ladesteckdose einsteckbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst mindestens ein mechanisch oder elektromechanisch zu betreibendes Verriegelungselement, und eine dem Ladesteckers zugeordnete Aufnahme, wobei im eingesteckten Zustand des Ladesteckers in der Ladesteckdose das Verriegelungselement in die Aufnahme aufnehmbar ist, um den Ladestecker in der Ladesteckdose zu verriegeln. Erfindungsgemäß ist der Vorrichtung ein Sensor zur Erfassung des mechanischen Zustands der Verriegelungsvorrichtung zugeordnet.

47. 发明申请

WO2022135820A1 TÜRGRIFFANORDNUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022135820A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/082921
申请日：2021-11-25
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： WITTWER, Dirk , LÖW, Matthias , MÖNIG, Stefan , THEIDEL, Michael , DINCU, Alin , KEMNITZ, Michael , GRUESCU, Ovidiu
IPC分类号： E05B77/02 , E05B77/12 , E05B81/28 , E05B85/10 , E05C19/02 , E05B13/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Trägerelement (9) mit einem Aufnahmeraum (10), ein an dem Trägerelement (9) gelagertes Griffelement (5), welches zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung bewegbar ist, ein an dem Trägerelement (9) bewegbar gelagertes Klappenelement (6), einen Riegelmechanismus (18), welcher das Klappenelement (6) in einer Schließstellung hält, und einen Aktuator (23), wobei das Klappenelement (6) in Richtung einer Öffnungsstellung und in eine Zwischenstellung bewegbar ausgebildet ist, in welcher der Riegelmechanismus (18) das Klappenelement (6) für eine Bewegung in die Öffnungsstellung freigebend ausgebildet ist, wobei in einem Normalbetrieb das Klappenelement (6) von einem Benutzer (7) manuell aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegbar ausgebildet ist, und wobei in einem Hilfsbetrieb der Aktuator (23) das Klappenelement (6) aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegend ausgebildet ist.

48. 发明申请

WO2021110294A1 FAHRZEUGTÜRGRIFF MIT ELEKTRONIKKOMPONENTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110294A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/073617
申请日：2020-08-24
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： SCHÜTZ, Heiko , MÖNIG, Stefan
IPC分类号： E05B17/00 , E05B81/76 , E05B85/16
摘要： Ein Fahrzeugtürgriff (1) ist mit einem mehrteiligen Gehäuse ausgebildet, wobei in einem ersten Gehäuseteil (2) wenigstens ein Hohlraum für die Aufnahme von einem elektronischen Bauteil (7) ausgebildet ist. Ein Einsatzteil (4) für das erste Gehäuseteil (2) weist Haltemittel (4a, 4b, 4c) zur Halterung des elektronischen Bauteils (7) auf und das Einsatzteil (4) ist in seiner Form derart in einen Abschnitt des Hohlraums des ersten Gehäuseteil (2) eingepasst, dass es zusammen mit dem ersten Gehäuseteil (2) einen Abschnitt des Hohlraums des ersten Gehäuseteils (2) begrenzt, so dass eine Vergusswanne zur Aufnahme eines Vergussmittels (5) gebildet ist. Diese gebildete Vergusswanne weist einen Boden auf, welcher abschnittsweise aus dem Einsatzteil (4) und abschnittsweise durch das erste Gehäuseteil (2) gebildet ist. Die Haltemittel (4a, 4b, 4c) zur Halterung des elektronischen Bauteils sind innerhalb der gebildeten Vergusswanne platziert.

49. 发明申请

WO2020099325A1 TÜRGRIFFANORDNUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020099325A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/EP2019/080875
申请日：2019-11-11
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , SIMON, Jörg , GORENZWEIG, Igor , OBERBECKMANN, Kai Magnus , WITTWER, Dirk
IPC分类号： E05B77/34 , E05B81/82 , E05B85/10 , E05B15/00 , E05B81/06 , E05B47/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs. Die Türgriffanordnung weist eine Abdeckkappe (9) auf, die ein Steckerglied (7) abdeckt. Ein Längsabschnitt eines Funktionseinsatzes (6), der das Steckerglied (7) enthält, und die Abdeckkappe (9) sind derart zueinander komplementär geformt, dass die Abdeckkappe (9) von dem Funktionseinsatz (6) abnehmbar und erneut auf diesen aufsetzbar ist zur temporären Zugänglichmachung des Steckerglieds (7). Für den Sitz sorgen Rastelemente (13a), die in einer Führungsstruktur (18a) geführt und gehalten sind.

50. 发明申请

WO2020002033A1 SENSORVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020002033A1
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：PCT/EP2019/065924
申请日：2019-06-18
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , HILD, Sven
IPC分类号： E05F15/73
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100), aufweisend: eine Steuereinheit (11) zum Betätigen eines bewegbaren Teils (101), insbesondere einer Heckklappe, des Fahrzeuges (100), und eine Sensoreinheit (12) zur Überwachung mindestens eines ersten Aktivierungsbereiches (A1), wobei die Steuereinheit (11) dazu ausgeführt ist, das bewegbare Teil (101) des Fahrzeuges (100) zu betätigen, wenn mindestens eine Aktivierungshandlung (H1, H2, H3, B1, B2) eines Benutzers im ersten Aktivierungsbereich (A1) durch die Sensoreinheit (12) erfasst wurde. Die Sensoreinheit (12) ist erfindungsgemäß dazu ausgeführt, die mindestens eine Aktivierungshandlung (H1, H2, H3, B1, B2) des Benutzers mithilfe von elektromagnetischen Wellen im Radiofrequenzbereich zu erfassen.

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