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31. 发明申请

WO2016131513A1 VENTILEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀装置
公开(公告)号：WO2016131513A1
公开(公告)日：2016-08-25
申请号：PCT/EP2015/079211
申请日：2015-12-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： SCHUELKE, Armin , OHLHAFER, Olaf , JAEGLE, Felix , MAIER, Tim , GIEZENDANNER-THOBEN, Robert , SCHOTTE, Jan , STUKE, Bernd
IPC分类号： F02M63/00 , F02M63/02 , F16K31/06
CPC分类号： F02M63/025 , F02M63/0017 , F02M63/0052 , F02M2200/247
摘要： Ventileinrichtung für ein Medium, insbesondere den Kraftstoff eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, wobei die Ventileinrichtung einen in einer Führung 9 eines Ventilkörpers 7 axial verschiebbaren Ankerbolzen 10 sowie ein mit dem Ankerbolzen 10 zusammenwirkendes Ventilschließelement 11 aufweist, das in einen Ventilsitz 12 einwirkt, und wobei der Ankerbolzen 10 auf seinem dem Ventilschließelement 11 abgewandten Ende mit einer Magnetbaugruppe 16 zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird eine als Druckregelventileinrichtung 1 für das Medium ausgebildete Ventileinrichtung geschaffen, die neben der Druckregelung 1 als weitere Funktion eine Druckerfassung des Mediums beinhaltet. Erreicht wird dies dadurch, dass die Ventileinrichtung eine Druckmesseinrichtung aufweist, die eine Membran 24, einen Lichtleiter 25 und eine Auswerteeinrichtung 26 umfasst.
摘要翻译：用于介质的阀装置，特别是一种内燃机的燃料喷射系统，其中，所述阀装置包括一个可轴向移动的阀主体7锚定螺栓10的导向件9中，用锚定螺栓10作用在阀座12上的阀关闭构件11的配合，并且其中，所述锚定螺栓的燃料从其端部面向所述阀关闭构件与磁体组件11第十六10相配合远程端根据本发明，作为设计用于提供一种，作为进一步的特征包括除了所述压力控制所述介质的压力感测的介质阀装置的压力控制阀装置1 这是这样实现的，该阀装置包括一个压力测量装置，其包括膜24，光导25和26号的评价

32. 发明申请

WO2022063492A1 ABSPERRVENTIL FÜR EINEN DRUCKGASBEHÄLTER, DRUCKGASBEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022063492A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：PCT/EP2021/072906
申请日：2021-08-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , STUKE, Bernd
IPC分类号： F17C13/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) für einen Druckgasbehälter (20), umfassend ein axial bewegliches Schließelement (2) zum Herstellen und Unterbrechen einer Verbindung zwischen einem Ventileinlass (3) und einem Ventilauslass (4), wobei das Schließelement (2) in Schließrichtung durch die Federkraft einer Schließfeder (5) vorgespannt ist, ferner umfassend eine Aktorik (6) zum Öffnen des Schließelements (2) entgegen der Federkraft der Schließfeder (5). Erfindungsgemäß begrenzt das Schließelement (2) in axialer Richtung einen ersten Druckraum (7) und einen zweiten Druckraum (9) und ist von einer die beiden Druckräume (7, 9) verbindenden Axialbohrung (8) durchsetzt, so dass beidseits am Schließelement (2) der gleiche Druck anliegt. Das Schließelement (2) weist dabei eine mit einem ersten gehäuseseitigen Dichtsitz (10) zusammenwirkende erste Dichtfläche (11) und eine mit einem zweiten gehäuseseitigen Dichtsitz (12) zusammenwirkende zweite Dichtfläche (13) zur Verbindung der beiden Druckräume (7, 9) mit einem weiteren Druckraum (14) auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Druckgasbehälter (20) mit einem erfindungsgemäßen Absperrventil (1).

33. 发明申请

WO2021175764A1 ANTRIEBSEINHEIT FÜR EINEN SELBSTFAHRENDEN WAGEN, SELBSTFAHRENDER WAGEN, TRAGSTRUKTUR FÜR SELBSTFAHRENDE WAGEN UND TRANSPORTSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175764A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/055005
申请日：2021-03-01
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , OHLHAFER, Olaf , JAEGLE, Felix , LE HEN, Gael , SICHAU, Adrian Heinrich
IPC分类号： B61B7/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (12; 12a; 12b) für einen selbstfahrenden Wagen (10) einer hochbahnähnlichen Tragstruktur (100), mit wenigstens einem Elektromotor (24; 47, 48) zum Bewegen der Antriebseinheit (12; 12a; 12b) entlang der Tragstruktur (100), wobei der wenigstens eine Elektromotor (24; 47, 48) zumindest mittelbar mittels einer ersten Energieversorgung (20) antreibbar ist, und wobei die erste Energieversorgung (20) wenigstens ein Kontaktelement (32; 46) aufweist, das dazu ausgebildet ist, mit einem an der Tragstruktur (100) ortsfest angeordneten Stromleiter (18) zusammenzuwirken.

34. 发明申请

WO2021151613A1 HYDRAULISCH BETÄTIGBARES VENTIL FÜR EINEN HOCHDRUCKTANK 审中-公开
公开(公告)号：WO2021151613A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/EP2020/088027
申请日：2020-12-30
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： STUKE, Bernd , OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： F16K1/14 , F16K1/30 , F16K31/122 , B60T15/18 , F17C13/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil (100), insbesondere ein Hochdruckschaltventil bzw. ein Absperrventil, für einen Hochdrucktank (200), insbesondere für einen Wasserstoffhochdrucktank, aufweisend: einen Hochdruckbereich (10), welcher fluidisch mit einem Wasserstofftank (200) verbindbar ist, einen Ventilausgangsbereich (20), welcher fluidisch an eine Versorgungsleitung (L), insbesondere eines Brennstoffzellensystems, anschließbar ist, einen Schließkörper (11), welcher den Hochdruckbereich (10) von dem Ventilausgangsbereich (20) abschließt, wobei der Schließkörper (11) in einer Schließstellung in einem Sitz (16) zur Auflage kommt, um eine fluidische Verbindung zwischen dem Hochdruckbereich (10) und dem Ventilausgangsbereich (20) zu schließen, und wobei der Schließkörper (11) in einer Offenstellung aus dem Sitz (16) herausbewegbar ist, um die fluidische Verbindung zwischen dem Hochdruckbereich (10) und dem Ventilausgangsbereich (20) freizugeben, einer Schubstange (12) zum Bewegen des Schließkörpers (11) aus der Schließstellung in die Offenstellung, wobei die Schubstange (12) über einen Betätigungskörper (14) bewegbar ist, wobei der Betätigungskörper (14) in einem Steuerbereich (30) durch einen hydraulischen Steuerdruck bewegbar gelagert ist, und wobei der hydraulische Steuerdruck durch eine Steueröffnung (31) im Steuerbereich (30), insbesondere von einer hydraulischen Druckquelle, bereitstellbar ist.

35. 发明申请

WO2021099364A1 ÜBERFÜHREINRICHTUNG FÜR SELBSTFAHRENDE WAGEN AN EINEM HOCHBAHNÄHNLICHEN STRECKENNETZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099364A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/082496
申请日：2020-11-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , STUKE, Bernd , JAEGLE, Felix
IPC分类号： B61B7/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Überführeinrichtung (50) für selbstfahrende Wagen (1) an einem hochbahnähnlichen Streckennetz (1000), wobei das Streckennetz (1000) wenigstens ein Streckenelement (106, 108) und wenigstens einen Kreuz-, Wende- oder Endpunkt aufweist, in dessen Bereich der selbstfahrende Wagen (1) von dem wenigstens einen Streckenelement (106, 108) auf eine verstellbar angeordnete Trägereinheit (25a bis 25d) überführbar ist.

36. 发明申请

WO2021089294A1 TANKVORRICHTUNG ZUR TEMPERATURDRUCKENTLASTUNG EINES BRENNSTOFFZELLENTANKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021089294A1
公开(公告)日：2021-05-14
申请号：PCT/EP2020/079063
申请日：2020-10-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , STUKE, Bernd
IPC分类号： F17C13/12
摘要： Tankvorrichtung zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks Tankvorrichtung (1) zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks, wobei die Tankvorrichtung (1) mindestens zwei Tankbehälter (2) und eine mit den Tankbehältern (2) verbindbare Zufuhrleitung (4) umfasst. Jeder Tankbehälter (2) weist an einem Ende (20) mindestens ein Absperrventil (8) auf, welches Absperrventil (8) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (2) und der Zufuhrleitung (3) angeordnet ist und an einem anderen Ende (21) weist jeder Tankbehälter (2) mindestens ein Sicherungsventil (10) auf, welches andere Ende (21) des Tankbehälters (2) über das Sicherungsventil (10) und über eine Verbindungsleitung (11) mit einer Ablassleitung (12) verbunden ist. Darüber hinaus sind die Tankbehälter (2) von einem Ummantelungselement (24) umgeben, wobei in einem von dem Ummantelungselement (24) begrenzten Innenraum (240) eine Verdampfungsflüssigkeit (25) angeordnet ist.

37. 发明申请

WO2020058026A1 SPRITZSYSTEM ZUM AUSBRINGEN EINES FLÜSSIGEN SPRITZMEDIUMS, LANDWIRTSCHAFTLICHES FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020058026A1
公开(公告)日：2020-03-26
申请号：PCT/EP2019/074022
申请日：2019-09-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： SCHOMBURG, Helmut , OHLHAFER, Olaf , SIES, Steffen , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： A01M7/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Spritzsystem (1) zum Ausbringen eines flüssigen Spritzmediums auf eine insbesondere landwirtschaftliche Fläche, mit zumindest einem Tank (2) zur Aufbewahrung des Spritzmediums, mit mindestens einer Spritzdüse zum Ausbringen des Spritzmediums, mit zumindest einer antreibbaren Hydraulikpumpe zum Fördern des Spritzmediums von dem Tank (2) zu der zumindest einen Spritzdüse (4), wobei der Hydraulikpumpe (3) ein Hydraulikmotor (8,18) zu ihrem Antrieb zugeordnet ist, und mit zumindest einem Regelventil (9) zum Einstellen eines Hydraulikdrucks des Spritzmediums. Es ist vorgesehen, dass der Hydraulikmotor (8,18) in einem von dem Spritzmedium separaten Hydraulikkreis (6) angeordnet ist, und dass das Regelventil (9) in dem Hydraulikkreis (6) angeordnet ist, um den auf den Hydraulikmotor (8,18) wirkenden Hydraulikdruck zu regeln.

38. 发明申请

WO2019174934A1 VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINER WIRKMITTELMENGE UND/ODER EINER SPRITZDÜSENPOSITION IN EINER LANDWIRTSCHAFTLICHEN SPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019174934A1
公开(公告)日：2019-09-19
申请号：PCT/EP2019/055169
申请日：2019-03-01
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： A01M7/00
摘要： Verfahren zum Einstellen einer Wirkmittelmenge in einer auf einen Erdboden einer landwirtschaftlichen Fläche mittels einer Spritzdüseneinheit einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung auszubringenden Spritzflüssigkeit und/oder einer Position einer Spritzdüseneinheit einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung relativ zu einem Erdboden einer landwirtschaftlichen Fläche, mit den Schritten: Empfangen eines ersten Bildinformationssignals (38) mit einer mittels einer Kameraeinheit (18) der landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung zu einem ersten Zeitpunkt erfassten ersten Bildinformation (33) eines ersten Feldabschnitts der landwirtschaftlichen Fläche mit zumindest einer Struktur auf dem Erdboden; Empfangen eines zweiten Bildinformationssignals (40) mit einer mittels der Kameraeinheit (18) der landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung zu einem zweiten Zeitpunkt erfassten zweiten Bildinformation (35) eines zweiten Feldabschnitts landwirtschaftlichen Fläche mit der zumindest einen Struktur auf dem Erdboden; Vergleichen der Bildinformationen (33, 35), um eine Relativgeschwindigkeit der Kameraeinheit (18) relativ zum Erdboden und/oder eine Abstandsänderung der Kameraeinheit (18) zum Erdboden zu ermitteln; und Ausgeben eines Steuersignals (46) in Abhängigkeit von der ermittelten Relativgeschwindigkeit und/oder der ermittelten Abstandsänderung an eine Fördereinheit(45) der Spritzvorrichtung, um die Wirkmittelmenge in der auszubringenden Spritzflüssigkeit einzustellen und/oder an eine Positioniereinheit (30), um die Position der Spritzdüseneinheit relativ zu dem Erdbodeneinzustellen.

39. 发明申请

WO2019091796A1 VERFAHREN ZUM ÜBERWACHEN UND/ODER STEUERN EINES BEREITSTELLUNGSVORGANGS EINER SPRITZFLÜSSIGKEIT AN EINER SPRITZDÜSENEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091796A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/079368
申请日：2018-10-26
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： GLASBRENNER, Jochen , OHLHAFER, Olaf , FREUDIGMANN, Hans-Arndt
IPC分类号： A01M7/00 , B05B9/03
摘要： Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern eines Bereitstellungsvorgangs einer Spritzflüssigkeit mit einer definierten Wirkmittelkonzentration an zumindest einer Spritzdüseneinheit einer Spritzvorrichtung zum Ausbringen der Spritzflüssigkeit, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit den Schritten: - Empfangen zumindest eines Eigenschaftssignals (60) mit einer mittels einer Sensoreinheit (54) der Spritzvorrichtung in einem Durchflussbereich der Spritzdüseneinheit erfassten Eigenschaftsinformation (62) der Spritzflüssigkeit, wobei unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (62) eine Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit ermittelbar ist; und - Ausgeben eines Informationssignals (64) an eine Anzeigeeinheit (66) und/oder eines Steuersignals (68) an die Spritzdüseneinheit in Abhängigkeit von der empfangenen Eigenschaftsinformation (62) der Spritzflüssigkeit und/oder einer unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (62) ermittelten Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit, um den Bereitstellungsvorgang zu überwachen und/oder zu steuern.

40. 发明申请

WO2019091793A1 LANDWIRTSCHAFTLICHE SPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091793A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/079297
申请日：2018-10-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： MEIL, Oliver , OHLHAFER, Olaf , SIES, Steffen , FREUDIGMANN, Hans-Arndt , GLASBRENNER, Jochen , SCHOMBURG, Helmut
IPC分类号： A01M7/00
CPC分类号： A01M7/0089
摘要： Spritzvorrichtung (10) zum Ausbringen von Spritzmitteln (36), insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit zumindest einer statischen Mischeinheit (20) zum Vermischen zumindest eines zugeführten Wirkmittels (18) mit einer zugeführten Flüssigkeit (14), insbesondere einer Trägerflüssigkeit (14), zu zumindest einem Spritzmittel (36); und Spritzdüsen (46), denen das zumindest eine Spritzmittel (36) aus der zumindest einen statischen Mischeinheit (20) mittels einer Spritzmittelleitung (38) zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Puffertank (40) für das zumindest eine Spritzmittel (36) vorgesehen, wobei der Puffertank (40) in der Spritzmittelleitung (38) stromabwärts der statischen Mischeinheit (20) angeordnet ist.

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