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21. 发明申请

WO2012076196A2 DOSIERSYSTEM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：给药用于洗碗机
公开(公告)号：WO2012076196A2
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2011/061260
申请日：2011-07-05
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BASTIGKEIT, Thorsten , FILECCIA, Salvatore , KESSLER, Arnd , NITSCH, Christian , EICHHOLZ, Heinz-Dieter , JANS, Gerold , SCHMALZ, Roland , BENDA, Konstantin
发明人： BASTIGKEIT, Thorsten , FILECCIA, Salvatore , KESSLER, Arnd , NITSCH, Christian , EICHHOLZ, Heinz-Dieter , JANS, Gerold , SCHMALZ, Roland , BENDA, Konstantin
IPC分类号： A47L15/44 , D06F39/02
CPC分类号： A47L15/4454 , A47L15/4463 , A47L15/449 , A47L2401/02 , A47L2501/26 , D06F39/02 , D06F39/024
摘要： Dosiergerät eines Dosiersystems für fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel mit einem Gehäuse (6) und im Gehäuse (6) mindestens einer Energiequelle (7) und einer elektronischen Steuereinheit (8) sowie mit einem am Gehäuse (6) ausgebildeten Anschlussabschnitt (10) zum wieder lösbaren Ankoppeln einer Kartusche (11), die in mindestens einer Kartuschenkammer (12) ein fließfähiges Wasch- oder Reinigungsmittel aufnimmt. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit (8) einen Resetschalter (18) auf oder ist mit diesem verbunden. Der Resetschalter (18) ist selbst rückstellend ausgeführt, wird durch das Ankoppeln einer Kartusche (11) an das Dosiergerät (5) betätigt und wird beim Lösen der Kartusche (11) freigegeben, so dass er sich selbst rückstellt. Die Steuereinheit (8) ist schaltungstechnisch so eingestellt, dass eine Betätigung des Resetschalters (18) in der Steuereinheit (8) zu einem Reset-Steuersignal führt.
摘要翻译：用于可流动洗涤剂或清洁剂具有壳体的计量系统的计量单元（6）和壳体（6）的至少一个能量源（7），以及电子控制单元（8）和带有壳体（6）形成的附接部分（10），用于可释放耦合，其接收可流动的洗涤剂盒（11）中或在至少一个盒室（12）的清洁剂。根据本发明，所述控制单元（8）包括一个复位开关（18）或与其连接。复位开关（18）被执行，即使复位，由盒（11）到所述分配器（5）的致动耦合并且在所述盒（11），使得它重置本身的释放被释放。所述控制单元（8）由电路以便在所述控制单元（8）的复位开关（18）的致动来执行复位控制信号进行调整。

22. 发明申请

WO2013010682A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR DETEKTION EINES WASSERWECHSELS IN EINEM WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：方法和装置水交换中处于领先水家用器具的检测，特别是洗碗机
公开(公告)号：WO2013010682A1
公开(公告)日：2013-01-24
申请号：PCT/EP2012/053784
申请日：2012-03-06
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BENDA, Konstantin , KESSLER, Arnd , FILECCIA, Salvatore , NITSCH, Christian , BASTIGKEIT, Thorsten , JANS, Gerold , SCHMALZ, Roland
发明人： BENDA, Konstantin , KESSLER, Arnd , FILECCIA, Salvatore , NITSCH, Christian , BASTIGKEIT, Thorsten , JANS, Gerold , SCHMALZ, Roland
IPC分类号： A47L15/44 , A47L15/42 , A47L15/00
CPC分类号： A47L15/44 , A47L15/0055 , A47L15/006 , A47L15/42 , A47L15/4445 , A47L15/4463 , A47L15/4472 , A47L15/449 , A47L2401/06 , A47L2401/12 , A47L2401/20 , A47L2401/30 , A47L2501/07 , A47L2501/26
摘要： Verfahren zur Detektion eines Wasserwechsels in einem wasserführenden Haushaltsgerät, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, umfassend einen Sensor zur Detektion von Wasser, einen Sensor zur Detektion der Temperatur, eine Steuereinheit zur Verarbeitung der Sensordaten wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst (a) Detektion von Wasser in einem definierten Zeitintervall Zl w,1 wobei nach wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens drei aufeinander folgenden Messpunkten innerhalb eines Zeitintervalls Zl w, 2 Adas Nichtvorhandensein vonWasser detektiert wurde der Verfahrensschritt (b.) ausgeführt wird, (b.) Detektion von Wasser in einem definierten Zeitintervall Zl w, 2 wobei nach wenigstens einmaligem Feststellen des Vorhandenseins von Wasser innerhalb des Zeitintervalls Zl w, 2 der Verfahrensschritt (c.) ausgeführt wird,(c.) Detektion der Temperatur in einem Zeitintervall ZI T, 3 wobei der Verfahrensschritt (d.) ausgeführt wird, wenn bei wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens drei aufeinander folgenden innerhalbdes Zeitintervall ZI T, 3 liegenden Temperatur-Messintervallen ZI T, 4 die Temperatur zu Beginndes Messintervalls ZI T, 3 größer ist als die Temperatur T 2 am Ende des Mess Intervalls ZI T, 3 ,(d.) Ausführen des Verfahrensschritts (e.), wenn zwischen der Detektion von Wasser gemäß Verfahrensschritt (b.) und der wenigstens dreimal aufeinander folgenden Detektion eines negativen Temperaturgradienten gemäß Verfahrensschritt (c.) weniger als zwei Minuten liegen, (e.) Erzeugung eines Steuersignals durch die Steuereinheit aufgrund eines detektierten Wasserwechsels gemäß den Verfahrensschritten (a.) bis (d.).
摘要翻译：一种用于检测在一个载水家用电器水清洗，尤其是洗碗机，包括用于检测水的传感器的方法，用于检测温度的传感器，用于处理传感器数据的控制单元，所述方法包括：（a）检测的水在一个步骤定义的时间间隔ZLW 1，其中在至少两个，优选至少三个时间间隔ZLW内的连续测量点，2阿达缺席是气含水检测步骤（b）中进行，（b）在一个限定的时间间隔检测的水ZLW，2 其中，使至少一次检测进行的水的存在的时间间隔内ZLW后，2步骤（c），（C）检测的时间间隔青春痘温度，3，其中，所述步骤（d）被执行时至少两个，优选至少三个 ufeinander的时间间隔青春痘内以下，3侧温度测量间隔青春痘，如图4所示，温度Beginndes测量间隔青春痘，3比在测量时间间隔青春痘，3的端部的温度T2时（D）执行所述方法的步骤（e。）中，当检测的水根据方法步骤（b），并根据工序的负温度梯度的至少三个连续的检测之间（C）是少于两分钟，（E）产生由控制单元的控制信号，由于与处理步骤，根据所检测到的水交换（一个。）至（d）。

23. 发明申请

WO2012072376A1 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES DOSIERGERÄTES FÜR FLIEßFÄHIGE WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：方法用于控制可流动的洗涤或清洁剂量
公开(公告)号：WO2012072376A1
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/EP2011/069537
申请日：2011-11-07
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BASTIGKEIT, Thorsten , NITSCH, Christian , WICK, Wolfgang , KESSLER, Arnd , HOHENADEL, Karl-Heinz , BENDA, Konstantin
发明人： BASTIGKEIT, Thorsten , NITSCH, Christian , WICK, Wolfgang , KESSLER, Arnd , HOHENADEL, Karl-Heinz , BENDA, Konstantin
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0055 , A47L15/4445 , A47L15/4463 , A47L2401/30 , A47L2501/07 , A47L2501/30
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung eines Dosiergerätes (5) eines autarken Dosiersystems für fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel vorzugsweise zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine. Das Dosiersystem (4) besteht aus dem Dosiergerät (5) und einem Vorratsbehälter für mindestens ein Wasch- oder Reinigungsmittel, der insbesondere als Kartusche (11) ausgeführt ist. Das Dosiergerät (5) weist ein Gehäuse 6, im Gehäuse mindestens eine Energiequelle (7), mindestens einen Aktuator (16) zur Ausführung einer Dosierung und eine elektronische Steuereinheit (8) zur Steuerung mindestens des Aktuators (16) auf. Am Gehäuse (6) befindet sich ein mit der Steuereinheit (8) schaltungstechnisch verbundener, zur Umgebung des Dosiergerätes (5) hin offener Leitfähigkeitssensor (18). Bei einem solchen Dosiergerät (5) läuft dann das Verfahren so ab, dass während des Ablaufens eines Reinigungszyklus mit mindestens zwei unterschiedlichen Spülgängen (S 1 , S 2 ) von der Steuereinheit (8) der vom Leitfähigkeitssensor (18) jeweils aktuell festgestellte Leitfähigkeits-Messwert (L) kontinuierlich oder diskontinuierlich ermittelt wird, dass von der Steuereinheit (8) die Folge von ermittelten Leitfähigkeits-Messwerten (L) hinsichtlich des Verlaufs des Absolutwertes der Leitfähigkeit (L) und hinsichtlich des Gradienten des Verlaufs (dL/dt) der Leitfähigkeit ausgewertet wird und dass dann, wenn der aktuell gemessene Leitfähigkeits-Messwert (L) einen im ersten Spülgang (S 1 ) ermittelten maximalen Leitfähigkeits-Messwert (L max ) unterschreitet und der Gradient des Verlaufs (dL/dt) der Leitfähigskeits-Messwerte einen bestimmten Grenzwert (D) überschreitet, dies von der Steuereinheit (8) als Wasserwechsel und Beginn des nächsten Spülganges (S 2 ) ausgewertet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于控制一个自包含的计量系统的计量装置（5），用于可流动洗涤或清洁剂，优选为在洗碗机中使用的方法。计量系统（4）由配量装置（5）和用于至少一个洗涤剂或清洁剂，其被设计特别是作为一个盒（11）的存储容器的。定量给料装置（5）包括在所述外壳中的壳体6，至少一个能量源（7），至少一个致动器（16），用于承载的剂量，和用于至少控制所述致动器（16）的电子控制单元（8）。所述外壳（6）延伸至所述配量装置（5）的附近，以所述控制单元（8）连接的电路，朝向所述电导率传感器（18）开放。在这样的计量装置（5），则该方法进行，使得（一个清洁循环的运行，来自控制单元的至少两个不同的洗涤周期（S1，S2）期间（8）所述电导率传感器（18）分别当前确定的电导率测量值L的）连续或间歇地确定（由控制单元8），相对于所述导电性（L）和的绝对值的波形确定的电导率测量值（L）的序列（相对于所述梯度分升/ dt的的梯度）的导电性的评价和如果当前测量的电导率测量值（L）具有第一漂洗循环（S1）确定以下最大电导率测定值（Lmax的），并且Leitfähigskeits测量某一极限值（D）的曲线（DL / dt）的的梯度超过这种从控制单元（8），作为水的变化和下一洗涤循环（S2）的开始被评估。

24. 发明申请

WO2012126536A1 DOSIERSYSTEM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：给药用于洗碗机
公开(公告)号：WO2012126536A1
公开(公告)日：2012-09-27
申请号：PCT/EP2011/067671
申请日：2011-10-11
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BENDA, Konstantin , BASTIGKEIT, Thorsten , FILECCIA, Salvatore , KESSLER, Arnd , NITSCH, Christian
发明人： BENDA, Konstantin , BASTIGKEIT, Thorsten , FILECCIA, Salvatore , KESSLER, Arnd , NITSCH, Christian
IPC分类号： C11D17/04 , A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4463 , A47L15/4445 , A47L15/4472 , C11D17/041 , C11D17/046
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem für eine Geschirrspülmaschine umfassend eine mit wenigstens zwei, vorzugsweise zwei bis vier voneinander verschiedenen flüssigen Zubereitung (A, B, C) befüllten Kartusche (2), wobei die Kartusche jeweils Zubereitung für eine Mehrzahl von Behandlungszyklen der Geschirrspülmaschine bevorratet, ein Dosiergerät (3), das mit der Kartusche (2) koppelbar ist und der Art zusammenwirkt, dass durch das Dosiergerät (3) insbesondere während eines Spülprogramms der Geschirrspülmaschine die wenigstens zwei voneinander verschiedenen flüssigen Zubereitungen (A, B, C) aus der Kartusche (2) in den Behandlungsraum der Geschirrspülmaschine dosiert werden, das Dosiergerät (3) in der Art konfiguriert ist, dass eine diskrete, intervallartige Freisetzung der wenigstens zwei flüssigen Zubereitung (A, B, C) zeitversetzt voneinander vor, während und/oder nach eines Spülprogramms erfolgt und das Dosiersystem (1) wenigstens ein Mittel (4a-d) zur im wesentlichen kontinuierlichen, durch Wasser bewirkten Freisetzung mindestens eines Additivstoffes in das Spülwasser während eines Spülprogramms der Geschirrspülmaschine insbesondere bevorzugt aus der Gruppe der Glaskorrosionsinhibitoren, Bleichen, Bleichekatalysatoren, Bleicheaktivatoren, Tenside und/oder Desinfektionszubereitungen umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种分配系统，包括填充的一个的至少两个，优选两个至四个不同的液体制剂（A，B，C）盒中的洗碗机（2），其中所述筒存储分别准备多个所述洗碗机的治疗周期，一给药单元（3），其可与所述筒（2）和式相配合的是（由计量装置（3），特别是在洗碗机中，所述至少两种不同的液体制剂（的洗涤程序A，B，C）从盒 2）计量入洗碗机的处理室，所述分配器（3）以这样的方式配置，使得所述至少两个液体制剂的离散间隔状释放（A，B，C）时移彼此之前，期间和/或洗涤程序后发生和计量系统（1）的至少一个的装置（图4a-d）对wesentlic 母鸡连续的，造成的至少一种添加剂物质的水释放特别优选包含在冲洗水中选自玻璃腐蚀抑制剂，漂白剂，漂白催化剂，漂白活化剂，表面活性剂和/或消毒制剂的洗碗机的洗涤程序期间。

25. 发明申请

WO2012010330A1 DOSIERGERÄT FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT OPTISCHER SENDE- UND/ODER EMPFANGSEINHEIT 审中-公开
标题翻译：搅拌机与光传输和/或接收单位洗碗机
公开(公告)号：WO2012010330A1
公开(公告)日：2012-01-26
申请号：PCT/EP2011/051040
申请日：2011-01-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , KESSLER, Arnd , FILECCIA, Salvatore , BASTIGKEIT, Thorsten , NITSCH, Christian , BENDA, Konstantin , EICHHOLZ, Heinz-Dieter , OTT, Elmar
发明人： KESSLER, Arnd , FILECCIA, Salvatore , BASTIGKEIT, Thorsten , NITSCH, Christian , BENDA, Konstantin , EICHHOLZ, Heinz-Dieter , OTT, Elmar
IPC分类号： A47L15/44 , A47L15/46
CPC分类号： A47L15/4454 , A47L15/006 , A47L15/4463 , A47L15/449 , A47L2401/10 , A47L2401/30
摘要： Dosiergerät (2) zur Positionierung im Inneren einer Geschirrspülmaschine (38) insbesondere durch einen Benutzer, umfassend wenigstens eine dosiergeräteseitige Schnittstelle (Ed, Sd) mit wenigstens einer optischen Empfangs- (Ed) und/oder Sendeeinheit (Sd), welche mit wenigstens einer in oder an einer Geschirrspülmaschine ausgebildeten, korrespondierenden optischen Empfangs- (Ed) und/oder Sendeeinheit (Sd) in derart zusammenwirkt, dass eine Übertragung von optischen Signalen, welche insbesondere Betriebszustands-, Mess- und/oder Steuerinformationen des Dosiergeräts (2) und/oder der Geschirrspülmaschine (38) repräsentieren, zwischen der Geschirrspülmaschine (38) und dem Dosiergerät (2) verwirklicht ist und die dosiergeräteseitige Sendeeinheit (Sd) in der Betriebsposition des Dosiergeräts (2) optische Signale im Wesentlichen in Richtung des Bodens der Geschirrspülmaschine (38) aussendet.
摘要翻译：计量单元，用于在洗碗机（38），特别是通过一个用户的内部定位（2），包括具有至少一个光学接收（ED）至少一种dosiergeräteseitige接口（ED，SD）和/或发射单元（SD），其具有至少一个在以这样的方式或形成在洗碗机，相应的光接收（ED）和/或发射单元（SD）相配合的是光信号，其在特定的运行状态中，测量和/或控制所述分配装置的信息（2）和/或传输洗碗机（38）代表，在定量给料装置的操作位置的洗碗机（38）和所述加料器（2）和所述dosiergeräteseitige发送单元（SD）之间实现（2）的光信号基本上在洗碗机（38）发射的底部的方向，

26. 发明申请

WO2012069440A1 COPOLYMERE, DIE CARBONSÄUREGRUPPEN, SULFONSÄUREGRUPPEN UND POLYALKYLENOXIDGRUPPEN ENTHALTEN, ALS BELAGSINHIBIERENDER ZUSATZ ZU WASCH- UND REINIGUNGSMITTELN 审中-公开
标题翻译：共聚物，羧酸基团，磺酸基团和聚亚烷基含有作为用于洗涤和清洁剂防垢添加剂
公开(公告)号：WO2012069440A1
公开(公告)日：2012-05-31
申请号：PCT/EP2011/070616
申请日：2011-11-22
申请人： BASF SE , HENKEL AG & CO. KGAA , DETERING, Jürgen , URTEL, Bolette , WEBER, Heike , ETTL, Roland , GÄDT, Torben , HEINTZ, Ewald , BASTIGKEIT, Thorsten , EITING, Thomas , SENDOR-MÜLLER, Dorota
发明人： DETERING, Jürgen , URTEL, Bolette , WEBER, Heike , ETTL, Roland , GÄDT, Torben , HEINTZ, Ewald , BASTIGKEIT, Thorsten , EITING, Thomas , SENDOR-MÜLLER, Dorota
IPC分类号： C08F216/14 , C08F220/04 , C08F228/02 , C11D3/37
CPC分类号： C11D3/378 , C08F220/06 , C08F2220/585 , C08F2220/286
摘要： Die Erfindung betrifft Copolymere, welche a1) 30 bis 90 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten C 3 -C 8 - Carbonsäure, eines Anhydrids oder wasserlöslichen Salzes derselben, a2) 3 bis 60 Gew.-% mindestens eines Sulfonsäuregruppen enthaltenden Monomers, a3) 3 bis 60 Gew.- % mindestens eines nichtionischen Monomers der Formel (I) H 2 C=C(R 1 )COO-[R 2 -O] 0 -R 3 (I), in der R 1 für Wasserstoff oder Methyl, R 2 für gleiche oder verschiedene, lineare oder verzweigte C 2 -C 6 -Alkylenreste, die blockweise oder statistisch angeordnet sein können, und R 3 für Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten C 1 -C 4 -Alkylrest und o für eine natürliche Zahl von 3 bis 50 stehen, a4) 0 bis 30 Gew.-% eines oder mehrerer weiterer ethylenisch ungesättigter Monomere, die mit a1), a2) und a3) polymerisierbar sind, wobei die Summe aus a1), a2), a3) und a4) 100 Gew.-% ergibt, einpolymerisiert enthalten.
摘要翻译：本发明涉及含有A1共聚物）30至90重量％的至少一种的％单烯属不饱和C3-C8羧酸，酐或水溶性盐，A2）3至60重量％的至少一种含磺酸单体a3的％）3 到重量的式（I）H 2 C中的至少一种非离子单体的60％）=（C（R1）COO [R2-O] 0-R3（I），其中R1是氢或甲基，R 2表示相同或不同的，直链或支链的C 2 -C 6亚烷基基团，其阻断或者可以随机地排列，和R 3是氢或直链或支链的C1-C4烷基和o是自然数从3至50，a4）的0至30重量份一种或多种其它烯属不饱和单体的％与A1）共聚的，a2）和a3）中进行聚合，其中包括，a1的总和），a2）中，a3）和A4）的总量为100重量％，以共聚形式。

27. 发明申请

WO2011051416A1 MASCHINELLES REINIGUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：机清洗过程
公开(公告)号：WO2011051416A1
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/066417
申请日：2010-10-29
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BASTIGKEIT, Thorsten , ZIPFEL, Johannes , KESSLER, Arnd , EITING, Thomas , NITSCH, Christian , SENDOR-MÜLLER, Dorota
发明人： BASTIGKEIT, Thorsten , ZIPFEL, Johannes , KESSLER, Arnd , EITING, Thomas , NITSCH, Christian , SENDOR-MÜLLER, Dorota
IPC分类号： C11D3/386 , C11D17/04
CPC分类号： C11D11/0017 , C11D1/721 , C11D3/2075 , C11D3/386 , C11D3/38618 , C11D11/0023 , C11D11/0064 , C11D17/046
摘要： Maschinelles Reinigungsverfahren unter Einsatz einer Bleichmittel-freien Reinigungsmittelangebotsform umfassend a) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung A mit einem pH-Wert (10-%ige Lösung in H 2 O; 20 °C) oberhalb 8,0, enthaltend mindestens einen Gerüststoff; b) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung B, enthaltend mindestens eine Enzymzubereitung; c) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung C, enthaltend mindestens ein nichtionisches Tensid und/oder mindestens eine Säure und/oder mindestens eine Verbindung ausgewählt aus Textilkonditioniermitteln, Entschäumern, Komplexbildnern und Parfümstoffen; wobei die Reinigungsmittelzubereitungen A, B und C im Verlauf des Reinigungsverfahrens aus einer vorzugsweise im Innenraum der Reinigungsmaschine befindlichen Kartusche in den Innenraum der Reinigungsmaschine dosiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilmenge a der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung A in den Innenraum der Reinigungsmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung A bis zum Ende des Reinigungsverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten Menge der Teilmenge a entspricht; und eine Teilmenge b der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung B in den Innenraum der Reinigungsmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung B bis zum Ende des Reinigungsverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten Menge der Teilmenge b entspricht; eine Teilmenge c der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung C in den Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. Textilwaschmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung C bis zum Ende des Reinigungsverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten Menge der Teilmenge c entspricht.
摘要翻译： 8.0以上20℃），其包括至少一种助洗剂;使用不含漂白剂的洗涤剂供应形式包括：a）一个优选的液体洗涤剂组合物A（具有10％的溶液在H 2 O的pH值机的清洗方法; b）含有至少一种酶制备优选液体洗涤剂组合物B; c）一种优选的液体洗涤剂组合物C，含有至少一种非离子表面活性和/或至少一种酸和/或从织物调理剂，消泡剂，螯合剂和香料中的至少一种化合物; 其中所述清洁组合物制剂A，B和C中的一个优选地位于所述清洁机盒插入清洗机，其特征在于，内部的内部的纯化方法的过程中计量加入配量在盒清洗剂制剂A中的子集的在清洗机的内部其中，在所述盒安装到清洁过程结束时，清洗剂制备的剩余量保持在盒和此残余量是其子集的至少两倍的量; 和一子组B在盒B中的洗涤剂组合物计量加入清洗机，其特征在于，在盒B向清洁过程结束时，清洗剂制剂的剩余量保持在盒的内部，并且该剩余量B是所述子集的至少两倍的量; 在盒清洗剂制剂℃的子集c的计量加入到洗碗机或织物洗衣机，其中保留在盒中的盒中的纯化过程的最后的清洗剂制剂℃的残余量的内部，并且该剩余的C量是所述子集的至少两倍的量等价的。

28. 发明申请

WO2011051418A1 MASCHINELLES REINIGUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：机清洗过程
公开(公告)号：WO2011051418A1
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/066419
申请日：2010-10-29
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BASTIGKEIT, Thorsten , SENDOR-MÜLLER, Dorota , ZIPFEL, Johannes , KESSLER, Arnd , EITING, Thomas , NITSCH, Christian , MÜLLER, Sven
发明人： BASTIGKEIT, Thorsten , SENDOR-MÜLLER, Dorota , ZIPFEL, Johannes , KESSLER, Arnd , EITING, Thomas , NITSCH, Christian , MÜLLER, Sven
IPC分类号： C11D1/66 , C11D3/20 , C11D3/39 , C11D3/395 , C11D17/04
CPC分类号： C11D3/3905 , C11D11/0017 , C11D11/0023 , C11D17/046
摘要： Maschinelle Reinigungsverfahren unter Einsatz einer Reinigungsmittelangebotsform umfassend: a) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung B, enthaltend mindestens einen Bleichaktivator; b) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung D, enthaltend mindestens ein Sauerstoffbleichmittel; wobei die Reinigungsmittelzubereitungen B und D im Verlauf des Reinigungsverfahrens aus einer vorzugsweise im Innenraum der Reinigungsmaschine befindlichen Kartusche in den Innenraum der Reinigungsmaschine dosiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilmenge b der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung B in den Innenraum der Reinigungsmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung B bis zum Ende des Reinigungsverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten Menge der Teilmenge b entspricht; und eine Teilmenge d der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung D in den Innenraum der Reinigungsmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung D bis zum Ende des Reinigungsverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten Teilmenge d entspricht.
摘要翻译：使用清洗剂，其包含机械清洁方法，包括：a）含有至少一种漂白活化剂优选的液体洗涤剂组合物B; b）一种优选的液体洗涤剂组合物D，其包含至少一个氧漂白剂; 其中所述的洗涤剂配方B和D中的一个优选地位于所述清洁机盒插入清洗机的内部的内部中的纯化方法的过程中计量加入，其特征在于在盒清洗剂制剂B中的子集B的被分配到清洗机的内部，其特征在于 B上升至净化过程在盒筒中的清洗剂制剂的剩余量的端部与该剩余量B是子集的至少两倍的量; 并且其中在所述盒安装到清洁过程结束时，清洗剂制剂D的剩余量保持在盒和该残余量为至少两次子集d。在盒中的洗涤剂组合物D的子集d被分配到清洗机，的内部。

29. 发明申请

WO2011051417A1 MASCHINELLES REINIGUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：机清洗过程
公开(公告)号：WO2011051417A1
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/066418
申请日：2010-10-29
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BASTIGKEIT, Thorsten , SENDOR-MÜLLER, Dorota , ZIPFEL, Johannes , KESSLER, Arnd , EITING, Thomas , NITSCH, Christian , MÜLLER, Sven
发明人： BASTIGKEIT, Thorsten , SENDOR-MÜLLER, Dorota , ZIPFEL, Johannes , KESSLER, Arnd , EITING, Thomas , NITSCH, Christian , MÜLLER, Sven
IPC分类号： C11D3/39 , C11D17/04 , C11D3/20 , C11D3/33 , C11D3/36 , C11D3/395
CPC分类号： C11D11/0017 , C11D3/3932 , C11D3/3947 , C11D11/0023 , C11D17/041 , C11D17/046
摘要： Maschinelles Geschirrspülverfahren oder maschinelles Textilwaschverfahren unter Einsatz einer Reinigungsmittelangebotsform umfassend a) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung A mit einem pH-Wert (10-%ige Lösung in H 2 O; 20 °C) oberhalb 8,0, enthaltend mindestens einen Gerüststoff sowie mindestens ein Sauerstoffbleichmittel; b) eine vorzugsweise flüssige Reinigungsmittelzubereitung B, enthaltend mindestens einen Bleichaktivator; wobei die Reinigungsmittelzubereitungen A und B im Verlauf des Geschirrspülverfahrens bzw. Textilwaschverfahrens aus einer vorzugsweise im Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. Textilwaschmaschine befindlichen Kartusche in den Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. Textilwaschmaschine dosiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilmenge a der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung A in den Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. Textilwaschmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung A bis zum Ende des Geschirrspülverfahrens bzw. Textilwaschverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten, vorzugsweise mindestens der vierfachen und insbesondere mindestens der achtfachen Menge der Teilmenge a entspricht; und eine Teilmenge b der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung B in den Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. Textilwaschmaschine dosiert wird, wobei eine Restmenge der in der Kartusche befindlichen Reinigungsmittelzubereitung B bis zum Ende des Geschirrspülverfahrens bzw. Textilwaschverfahrens in der Kartusche verbleibt und diese Restmenge mindestens der doppelten, vorzugsweise mindestens der vierfachen und insbesondere mindestens der achtfachen Menge der Teilmenge b entspricht.
摘要翻译：使用清洗剂，其包含机器洗餐具或机织物洗涤方法a）一种优选的液体洗涤剂组合物A（具有在H 2 O的10％溶液的pH值）8.0以上20°C，其包括至少一种助洗剂和至少一种氧漂白剂; b）含有至少一种漂白活化剂优选的液体洗涤剂组合物B; 其中所述清洁组合物的配方A和B中的一个优选地位于洗碗机或织物洗衣机筒进入洗碗机或织物洗衣机的内部的内部中的餐具洗涤或织物洗涤方法的过程中计量加入，其特征在于在盒清洗剂制剂A中的子集的的计量加入洗碗机或织物洗衣机，其中保持所述清洁剂制备的在盒到药筒中的餐具洗涤或织物洗涤过程结束时的剩余量的内部，并且至少该剩余量的两倍，优选至少四倍和尤其至少8倍量的该子集对应于一个; 和一子组B在盒B中的洗涤剂组合物计量加入洗碗机或织物洗衣机，其中，所述清洗剂制剂B在盒到药筒中的餐具洗涤或织物洗涤过程结束时的残留量保持和该残余量为内部的至少两倍，所述子集的优选至少四倍，尤其是至少8倍量对应至b。

30. 发明申请

WO2012069365A1 COPOLYMERE, DIE CARBONSÄUREGRUPPEN, SULFONSÄUREGRUPPEN UND POLYALKYLENOXIDGRUPPEN ENTHALTEN, ALS BELAGSINHIBIERENDER ZUSATZ ZU WASCH- UND REINIGUNGSMITTELN 审中-公开
标题翻译：共聚物，羧酸基团，磺酸基团和聚亚烷基含有作为用于洗涤和清洁剂防垢添加剂
公开(公告)号：WO2012069365A1
公开(公告)日：2012-05-31
申请号：PCT/EP2011/070413
申请日：2011-11-18
申请人： BASF SE , HENKEL AG & CO. KGAA , DETERING, Juergen , URTEL, Bolette , WEBER, Heike , ETTL, Roland , GAEDT, Torben , HEINTZ, Ewald , BASTIGKEIT, Thorsten , EITING, Thomas , SENDOR-MUELLER, Dorota
发明人： DETERING, Juergen , URTEL, Bolette , WEBER, Heike , ETTL, Roland , GAEDT, Torben , HEINTZ, Ewald , BASTIGKEIT, Thorsten , EITING, Thomas , SENDOR-MUELLER, Dorota
IPC分类号： C08F220/04 , C08F222/04 , C08F220/38 , C08F228/02 , C08F216/14 , C11D3/37 , C08F220/08 , C08F222/02 , C08F290/06 , C08F8/44 , C08F220/06
CPC分类号： C08F220/04 , C08F8/44 , C08F220/06 , C08F220/08 , C08F220/38 , C08F222/02 , C08F222/04 , C08F228/02 , C08F290/062 , C11D3/3757 , C11D3/378
摘要： Die Erfindung betrifft Copolymere, welche a1) 30 bis 90 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten C 3 -C 8 - Carbonsäure, eines Anhydrids oder Salzes derselben, a2) 3 bis 60 Gew.-% mindestens eines Sulfonsäuregruppen enthaltenden Monomers, a3) 3 bis 60 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Monomers der Formel I H 2 C=C(R 1 )(CH 2 ) x O[R 2 -O] O -R 3 (I), in der R 1 Wasserstoff oder Methyl, R 2 gleiche oder verschiedene, lineare oder verzweigte C 2 -C 6 -Alkylenreste, die blockweise oder statistisch angeordnet sein können, und R 3 Wasserstoff oder ein geradkettiger oder verzweigter C 1 -C 4 - Alkylrest ist, x 0, 1 oder 2 und o eine natürliche Zahl von 3 bis 50 ist, a4) 0 bis 30 Gew.-% eines oder mehrerer weiterer ethylenisch ungesättigter Monomere, die mit a1), a2) und a3) polymerisierbar sind, wobei die Summe aus a1), a2), a3) und a4) 100 Gew.-% ergibt, einpolymerisiert enthalten.
摘要翻译：本发明涉及含有A1共聚物）30至90重量％的至少一种的％单烯属不饱和C3-C8羧酸，酸酐或其盐，A2）为3〜60重量％的至少一种单体的％含有3磺酸，a3）至 60重量式中的至少一种非离子单体的％I H 2 C = C（R1）（CH2）XO [R2-O] O-R3（I），其中R1是氢或甲基，R 2是相同或不同的，直链或支链C2 -C 6亚烷基团，其阻断或者可随机排列，且R 3是氢或直链或支链的C1-C4烷基，x为0，1或2，o是从3至50的整数，a4）的0至30 重量的一种或多种其它烯属不饱和单体的％与A1）共聚的，a2）和a3）中进行聚合，其中包括，a1的总和），a2）中，a3）和A4）的总量为100重量％，以共聚形式。

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