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    • 24. 发明专利
    • DE10318894A1
    • 2004-11-11
    • DE10318894
    • 2003-04-22
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • SCHECK GEORGKRUEGER FRIEDERKLOPP MARCUSANGERMUELLER STEPHANIEWEIS MATTHIAS
    • F16D41/10G05G5/16F16D41/08B60N2/22B60N2/02
    • The invention relates to a bidirectional drive for rotating in the one or the other direction of drive a drive wheel which is linked with an adjusting device. The bidirectional drive includes a drive lever which can be rotated about a drive axis, starting from an initial position, in the one or the other direction. The lever is linked with a coupling element for expanding a spring element that is at least partially supported by the cylindrical drive surface of the drive wheel and that entrains the drive wheel in the peripheral direction when the drive lever is moved away from the initial position, while the spring element is no longer supported by the cylindrical drive surface of the drive wheel and the drive wheel is not entrained when the drive lever is returned to the initial position. The coupling element includes expansion cams that can be tilted about an axis spaced apart from the drive axis. The expansion cams expand the actuation lever which is linked with the spring element in such a manner that the spring element which is supported by the cylindrical drive surface of the drive wheel is expanded.
    • 25. 发明专利
    • Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzteils
    • DE102010062311A1
    • 2012-02-02
    • DE102010062311
    • 2010-12-01
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • STEFFEN OLIVERWEIS MATTHIASKRUEGER FRIEDERHARTLEB STEPHANIEFASSBENDER FRANKMOELLER VOLKERSILLER JUERGENWEDER ANDREASBLINZLER ANDRE
    • B60N2/22A47C1/024
    • Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzteils, mit einem Drehbeschlag zum Verstellen des Fahrzeugsitzteils, der ein erstes Beschlagteil, ein um eine Drehachse schwenkbar zum ersten Beschlagteil angeordnetes und über ein Getriebe mit dem ersten Beschlagteil gekoppeltes, zweites Beschlagteil und ein Betätigungselement zum Verstellen des zweiten Beschlagteils relativ zu dem ersten Beschlagteil aufweist. Die Verstellvorrichtung umfasst weiter eine mit dem Betätigungselement des Drehbeschlags verbundene, um die Drehachse drehbare Welle und eine mit der Welle verbundene Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Drehbeschlags. Die Antriebsvorrichtung weist ein Verstellelement zum Betätigen der Antriebsvorrichtung und ein mit der Welle verbundenes Abtriebselement auf, wobei das Verstellelement und das Abtriebselement derart miteinander gekoppelt sind, dass eine antriebsseitig an dem Verstellelement anliegende Kraft zum Verstellen des Fahrzeugsitzteils auf den Drehbeschlag übertragen, eine antriebsseitig an dem Abtriebselement anliegende Kraft hingegen gesperrt wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Abtriebselement (2) über mindestens ein von der Welle (9) unterschiedliches Formschlusselement (25) formschlüssig mit dem Betätigungselement (83) des Drehbeschlags (8) verbunden ist. Auf diese Weise wird eine Verstellvorrichtung geschaffen, bei der die Betätigung des Drehbeschlags über die Antriebsvorrichtung in möglichst spielarmer Weise erfolgen kann.
    • 26. 发明专利
    • Drehbeschlag mit einem Exzenter
    • DE102010038795A1
    • 2012-02-02
    • DE102010038795
    • 2010-08-02
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • BLINZLER ANDREWEIS MATTHIASKRUEGER FRIEDERHARTLEB STEPHANIEMOELLER VOLKERSILLER JUERGEN
    • B60N2/22A47C1/024
    • Die Erfindung betrifft einen Drehbeschlag zum schwenkbaren Verstellen zweier Fahrzeugteile zueinander, mit einem ersten Beschlagteil, das an einem radial nach innen weisenden, um eine erste Achse umlaufenden Abschnitt eine Innenverzahnung trägt, einem zweiten Beschlagteil, das an einem radial nach außen weisenden, um eine zweite Achse umlaufenden Abschnitt eine Außenverzahnung trägt, die mit der Innenverzahnung des ersten Beschlagteils in Eingriff steht, und einem drehbar um die erste Achse am ersten Beschlagteil angeordneten Exzenter, der zwei Exzenterelemente aufweist, die jeweils um die erste Achse drehbar am ersten Beschlagteil gelagert sind, über ein Federelement zueinander vorgespannt sind und jeweils über eine zur ersten Achse exzentrische Anlagefläche eines Nockenabschnitts an einer zylindrischen Innenwandung einer Aufnahme des zweiten Beschlagteils anliegen. Die Exzenterelemente stehen mit dem zweiten Beschlagteil zum Erzeugen einer Drehbewegung der Beschlagteile zueinander derart in Wirkverbindung, dass das zweite Beschlagteil infolge einer Drehbewegung der Exzenterelemente mit seiner Außenverzahnung an der Innenverzahnung des ersten Beschlagteils abrollt. Dabei ist vorgesehen, dass die Exzenterelemente (45, 46) jeweils an ihrer Anlagefläche (465) mindestens eine radial nach innen weisende Vertiefung (466) zur Ausbildung einer Schmiertasche aufweisen. Auf diese Weise wird ein Drehbeschlag geschaffen, bei dem die Gleiteigenschaften der Exzenterelemente an der zylindrischen Innenwandung der Aufnahme des zweiten Beschlagteils verbessert sind.
    • 27. 发明专利
    • Drehbeschlag mit integrierter Bremsvorrichtung
    • DE102010030018A1
    • 2011-12-15
    • DE102010030018
    • 2010-06-14
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • BLINZLER ANDREWEIS MATTHIASKRUEGER FRIEDERHARTLEB STEPHANIESTEFFEN OLIVERFASSBENDER FRANKMOELLER VOLKERSILLER JUERGEN
    • B60N2/22A47C1/024
    • Die Erfindung betrifft einen Drehbeschlag zum schwenkbaren Verstellen zweier Fahrzeugteile zueinander, der ein erstes Beschlagteil und ein zweites Beschlagteil aufweist. Das erste Beschlagteil trägt an einem radial nach innen weisenden, um eine erste Achse umlaufenden Abschnitt eine Innenverzahnung, und das zweite Beschlagteil trägt an einem radial nach außen weisenden, um eine zweite Achse umlaufenden Abschnitt eine Außenverzahnung, die mit der Innenverzahnung des ersten Beschlagteils zum hypozykloidalen Abrollen des zweiten Beschlagteils am ersten Beschlagteil in Eingriff steht. Ein drehbar um die erste Achse am ersten Beschlagteil angeordneter Exzenter steht mit dem zweiten Beschlagteil zum Erzeugen einer Drehbewegung der Beschlagteile zueinander in Wirkverbindung, und ein Antriebselement versetzt den Exzenter im Betrieb des Drehbeschlags in eine Drehbewegung. Ein Bremselement ist ausgebildet, den Drehbeschlag bei einer nicht über das Antriebselement eingeleiteten, abtriebsseitigen Kraft zu sperren, so dass die Beschlagteile nicht zueinander verdreht werden können, hingegen den Drehbeschlag bei einer über das Antriebselement eingeleiteten, antriebsseitigen Kraft freizuschalten, so dass die Beschlagteile zueinander verdreht werden können. Zusätzlich ist vorgesehen, dass das Bretriebseitigen Kraft in kraftschlüssige Anlage mit einer Wandung (330) des zweiten Beschlagteils (3) zu gelangen, so dass der Exzenter (45, 46) in gesperrtem Zustand nicht zum zweiten Beschlagteil (3) verdrehbar ist.
    • 29. 发明专利
    • DE502004001739D1
    • 2006-11-23
    • DE502004001739
    • 2004-04-08
    • BROSE FAHRZEUGTEILE
    • SCHECK GEORGKRUEGER FRIEDERKLOPP MARCUSANGERMUELLER STEPHANIEWEISS MATTHIAS
    • F16D41/20F16D41/10
    • The invention relates to a bidirectional drive for rotating in the one or the other direction of drive a drive wheel which is linked with an adjusting device. The bidirectional drive includes a drive lever which can be rotated about a drive axis, starting from an initial position, in the one or the other direction. The lever is linked with a coupling element for expanding a spring element that is at least partially supported by the cylindrical drive surface of the drive wheel and that entrains the drive wheel in the peripheral direction when the drive lever is moved away from the initial position, while the spring element is no longer supported by the cylindrical drive surface of the drive wheel and the drive wheel is not entrained when the drive lever is returned to the initial position. The coupling element includes expansion cams that can be tilted about an axis spaced apart from the drive axis. The expansion cams expand the actuation lever which is linked with the spring element in such a manner that the spring element which is supported by the cylindrical drive surface of the drive wheel is expanded.