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21. 发明专利

DE102008023994B4 Vorrichtung zum Lagern eines Bauteils 未知
公开(公告)号：DE102008023994B4
公开(公告)日：2020-10-15
申请号：DE102008023994
申请日：2008-05-16
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG COBURG
发明人： QUAST INGO , HOFMANN JOCHEN
IPC分类号： B60N2/22 , F16C11/04
摘要： Vorrichtung zum Lagern eines Bauteils (100), insbesondere eines Bauteils (100) eines Beschlags eines Fahrzeugsitzes, wobei das Bauteil (100) eine Lageröffnung (180) aufweist und wobei eine Lagerbuchse (185) lose in die Lageröffnung (180) des Bauteils (100) eingesetzt ist und über eine Clipsverbindung mit dem Bauteil (100) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (100) an der Lagerbuchse (185) verdrehbar ist.

22. 发明专利

DE102017215929A1 Vorschwenkbarer Fahrzeugsitz 未知
公开(公告)号：DE102017215929A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：DE102017215929
申请日：2017-09-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： PATIL PUNKAJA , RAJPUT CHETANSINGH , AMSTEIN MARCEL , SCHUKALSKI JÜRGEN , HOFMANN JOCHEN , GROPP JÖRG , DRISCHLJUK NADJA
IPC分类号： B60N2/10 , B60N2/04 , B60N2/20
摘要： Ein Fahrzeugsitz (1, 1') umfasst ein Sitzteil (10), ein verstellbar am Sitzteil (10) angeordnetes Rückenlehnenteil (11) und einen Koppelmechanismus (14, 14'), mittels dem der Fahrzeugsitz (1, 1') von einer Gebrauchsstellung in eine vorgeschwenkte Stellung überführbar ist und der Folgendes umfasst: ein Gestell (140), das das Sitzteil (10) trägt und über welches das Sitzteil (10) mit einem Fahrzeugboden (B) zu verbinden ist, eine vordere Schwinge (141), die mittels eines Gelenks (G1) am Gestell (140) angelenkt ist und über mindestens ein weiteres Gelenk (G2, G8, G9) mit dem Sitzteil (10) gekoppelt ist, und eine hintere Schwinge (142), die über mindestens ein Gelenk (G3) mit dem Sitzteil (10) gekoppelt ist und über die das Sitzteil (10) über mindestens ein weiteres Gelenk (G4, G5) mit dem Gestell (140) gekoppelt ist, wobei eines der Gelenke (G4; G5), über die die Schwingen (141, 142) mit dem Gestell (140) gekoppelt sind, als Drehschubgelenk ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Koppelmechanismus (14, 14') einen zusätzlichen Verbindungsarm (143; 144) umfasst, über den die vordere Schwinge (141) mit der hinteren Schwinge (142) gekoppelt ist. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz zur Verfügung gestellt, der der aus der Gebrauchsstellung heraus besonders platzsparend in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist.

23. 发明专利

DE112016001778A5 Strukturbaugruppe für eine Fahrzeugsitz-Rückenlehne 未知
公开(公告)号：DE112016001778A5
公开(公告)日：2018-01-11
申请号：DE112016001778
申请日：2016-04-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： HARTMANN ULF , HOFMANN JOCHEN , BITTERMANN THOMAS , BAUERSACHS ANDREA
IPC分类号： B60N2/68

24. 发明专利

DE102015211249A1 Fahrzeugsitz mit Durchlade- und/oder Mittelarmlehnenbauteil sowie Konstruktionsverfahren 未知
公开(公告)号：DE102015211249A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：DE102015211249
申请日：2015-06-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： HOFMANN JOCHEN , BAUERSACHS ANDREA , KRÖNER GEORG
IPC分类号： B60N2/42 , B60N2/36 , B60R5/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (22) und ein Konstruktionsverfahren für einen Fahrzeugsitz. Erfindungsgemäß ist hierbei insbesondere vorgesehen, das eine Durchlade- und/oder Mittelarmlehnenbauteil (3) der Rückenlehne in seiner Einklappposition einen Teil einer im Crash-Fall belasteten Tragstruktur der Rückenlehne bildet und für die Versteifung der Rückenlehne ausgelegt ist, um in einem Referenz-Belastungsfall für einen auf dem Fahrzeugsitz im Bereich des Durchlade- und/oder Mittelarmlehnenbauteils (3) befindlichen typischen Sitzbenutzer im Fall eines Crashs eine Verformung der Rückenlehne auszuschließen oder sicherzustellen, dass eine Verformung unterhalb einer Zulässigkeitsgrenze liegt. Die Steifigkeit der Rückenlehne ist hierbei aber durch das in seiner Ausklappposition befindliche Durchlade- und/oder Mittelarmlehnenbauteil (3) soweit reduziert, dass in dem Referenz-Belastungsfall im Fall eines Crashs die Verformung oberhalb der Zulässigkeitsgrenze liegt oder die Tragstruktur versagt.

25. 发明专利

DE102014116633A1 Vorrichtung zum Formhärten von Struckturbauteilen eines Fahrzeugsitzes 未知
公开(公告)号：DE102014116633A1
公开(公告)日：2016-05-19
申请号：DE102014116633
申请日：2014-11-13
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： MÜLLER MAXIMILIAN , SCHUKALSKI JÜRGEN , HOFMANN JOCHEN
IPC分类号： C21D8/00
摘要： Vorrichtung zum Formhärten von Strukturbauteilen 4 eines Fahrzeugsitzes durch Erhitzen einer Bauteilplatine auf eine vorgegebene Temperatur und anschließendes Warmumformen der Bauteilplatine mit einem Warmumformwerkzeug, das derart gestaltet ist, dass beim Abkühlen des formgehärteten Strukturbauteils (4) Zonen mit hohem und niedrigem Wärmeentzug im Strukturbauteil (4) zur Erzeugung von Bereichen mit festen Materialeigenschaften (1) und duktilen Materialeigenschaften (2) des Strukturbauteils (4) entstehen.

26. 发明专利

DE102013218993A1 Sitzverstelleinrichtung 未知
公开(公告)号：DE102013218993A1
公开(公告)日：2015-03-26
申请号：DE102013218993
申请日：2013-09-20
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： FISCHER MATTHIAS , HOFMANN JOCHEN , RITTER CORDULA , RIEMENSCHNEIDER UDO
IPC分类号： B60N2/02
摘要： Die Patentanmeldung betrifft eine Sitzverstelleinrichtung zur Einstellung der Position einer Baugruppe (103, 104, 105, 106) eines Kraftfahrzeugsitzes bezüglich einer anderen Sitzbaugruppe (102), mit mindestens einem Sitzverstellelement (1), über das die beiden Sitzbaugruppen (102; 103, 104, 105, 106) miteinander gekoppelt sind, und mit einer Verzahnung (12) des Sitzverstellelementes (1), über die das Sitzverstellelement (1) mit einer Gegenverzahnung (22) eines weiteren Verstellteiles (2) zusammenwirkt, um eine Einstellung der Position der einen Sitzbaugruppe (103, 104, 105, 106) auszulösen. Dabei besteht die Verzahnung (12) des Sitzverstellelementes (1) aus einem ersten Material, das eine größere Festigkeit aufweist als ein zweites Material, aus dem ein Bereich (11) des Sitzverstellelementes (1) abseits der Verzahnung (12) besteht.

27. 发明专利

DE10313807B4 Fahrzeugsitz 未知
公开(公告)号：DE10313807B4
公开(公告)日：2013-11-14
申请号：DE10313807
申请日：2003-03-21
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： FISCHER MATTHIAS , HOFMANN JOCHEN
IPC分类号： B60N2/005 , B60N2/20 , B60N2/64
摘要： Fahrzeugsitz mit einer Arretierungseinrichtung (6), die ein benutzerseitiges Entnehmen des Fahrzeugsitzes aus dem Fahrzeug und ein benutzerseitiges Wiedereinsetzen des Fahrzeugsitzes in das Fahrzeug ohne Werkzeugeinsatz ermöglicht, wobei der Fahrzeugsitz eine Fernentriegelungseinrichtung (7, 8, 9) aufweist, mit der die Sitzlehne (2) des Fahrzeugsitzes fern vom Fahrzeugsitz aus derart entriegelbar ist, dass die Sitzlehne (2) auf die Sitzfläche (5) des Fahrzeugsitzes umklappbar ist, wobei ein Teil (8) der Fernentriegelungseinrichtung (7, 8, 9) im Fahrzeug und ein Teil (7, 9) der Fernentriegelungseinrichtung in der Sitzlehne (2) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernentriegelungseinrichtung (7, 8, 9) eine mechanisch gesteuerte Fernentriegelungseinrichtung ist, wobei – die Fernentriegelungseinrichtung ein sitzfestes Entriegelungselement (810) aufweist, das mit einem fahrzeugbodenseitigen Entriegelungselement (845) zusammenwirkt, und – die beiden Entriegelungselemente (810, 845) für die Entnahme des Fahrzeugsitzes aus dem Fahrzeug voneinander lösbar sind.

28. 发明专利

DE102011054608A1 Sitz mit verschweißter Querwelle 未知
公开(公告)号：DE102011054608A1
公开(公告)日：2013-04-25
申请号：DE102011054608
申请日：2011-10-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： FISCHER MATTHIAS , HOFMANN JOCHEN , REINHARDT NADINE , FLIEGER MICHAEL , GROPP JOERG
IPC分类号： B60N2/64 , B60N2/20 , B60N2/68
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz (K), mit einem Sitzteil (S) und einer relativ zu dem Sitzteil (S) schwenkbar gelagerten Rückenlehne (R), die einen Lehnenrahmen (H1, H1*, H2, Q) mit zwei sich gegenüberliegenden Seitenholmen (H1, H2) aufweist, wobei die beiden Seitenholme (H1, H1*, H2) über eine Querwelle (1) miteinander verbunden sind, die an dem Sitzteil (S) jeweils im Bereich eines Seitenholms (S1, S2) drehbar gelagert ist, und wobei mindestens eine Beschlaganordnung (2) mit einem an dem Lehnenrahmen (H1, H1*, H2, Q) fixierten Beschlagteil (20) vorgesehen ist, um die schwenkbar gelagerte Rückenlehne (R) relativ zu dem Sitzteil (S) zu arretieren. Insbesondere zur Verbesserung der Montierbarkeit und des Kraftflusses zwischen Querwelle (1) und Lehnenrahmen (H1, H1*, H2, Q) ist vorgesehen, das an dem Lehnenrahmen (H1, H1*, H2, Q) fixierte Beschlagteil (20) mit einem der Seitenholme (H1, H1*, H2) zu verschweißen und darüber hinaus die Querwelle (1) mit diesem Beschlagteil (20) zu verschweißen. Ferner durchgreift die Querwelle (1) einen der beiden Seitenholme (H1, H1*, H2) und ist mit einem Ende (11) in einem Sitzseitenteil (S1) des Sitzteils (S) drehbar gelagert, so dass die Querwelle (1) eine Schwenkachse (D) definiert, um die die Rückenlehne (R) relativ zu dem Sitzteil (S) schwenkbar ist

29. 发明专利

DE102012203056A1 Fahrzeugsitz mit in einem Querrohr angeordneterDrehstabfeder 未知
公开(公告)号：DE102012203056A1
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：DE102012203056
申请日：2012-02-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： FISCHER MATTHIAS , HOFMANN JOCHEN , GROPP JOERG , HIRSCHMANN MARKUS , KROENER GREGOR
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/16 , B60N2/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzrahmen, einem zu dem Sitzrahmen verschwenkbaren Verstellteil, einem an dem Sitzrahmen angeordneten, sich entlang einer Erstreckungsrichtung erstreckenden Querrohr, das drehfest mit dem einen von Sitzrahmen und Verstellteil und schwenkbar mit dem anderen von Sitzrahmen und Verstellteil verbunden ist, und einer sich zumindest abschnittsweise in dem Querrohr erstreckenden Drehstabfeder zum Vorspannen des Verstellteils gegenüber dem Sitzrahmen. Ein erstes Ende der Drehstabfeder ist drehfest an dem Querrohr und ein zweites Ende der Drehstabfeder an dem anderen von Sitzrahmen und Verstellteil gehalten. Dabei ist ein Halteelement (3) in Form eines Nagels (30, 30A, 30B) vorgesehen, der mit einem Schaft (300) an das Querrohr (102) angesetzt ist und über den Schaft (300) das erste Ende (21) der Drehstabfeder (2) abstützt. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz mit einer in einem Querrohr angeordneten Drehstabfeder zum Vorspannen eines Verstellteils gegenüber einem Sitzrahmen zur Verfügung gestellt, der eine einfache, kostengünstige Bauweise des Querrohres mit daran angeordneter Drehstabfeder bei hoher Festigkeit und der Möglichkeit für eine Leichtbauweise erlaubt.

30. 发明专利

DE502006008278D1 未知
公开(公告)号：DE502006008278D1
公开(公告)日：2010-12-23
申请号：DE502006008278
申请日：2006-03-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE
发明人： SUCK WOLFGANG , RUECKEL DANIEL , KLOPP MARCUS , MACHT ALWIN , PEITZ BERNWARD , SCHRIMPL BERNHARD , KROENER GREGOR , HOFMANN JOCHEN
IPC分类号： B60N2/07

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