专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

11. 发明公开

EP1035286A3 Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen in Einbauten von Wohnmobilen 审中-公开
标题翻译：安全锁，特别适用于移动房屋的安装中使用
公开(公告)号：EP1035286A3
公开(公告)日：2001-05-16
申请号：EP00104094.8
申请日：2000-02-28
申请人： Electrolux Siegen GmbH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E05C3/30
CPC分类号： E05C19/022 , Y10T292/093 , Y10T292/0948 , Y10T292/702
摘要： Bei einer Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen von Möbeln, wie z.B. Einbaumöbeln in Wohnmobilen, die bei Unfällen erheblichen Kräften ausgesetzt sind, ist ein Eingriffsteil 2 eines federbelasteten, schwenkbaren Riegels 5 vorgesehen, welcher mit einem Kopfteil 8 bei einer Verriegelung in einer Ausnehmung 9 eines Aufnahmeteils 4 einrastet. Das Einrasten erfolgt zwischen einer gehäusefesten Begrenzungswand 10 der Ausnehmung 9 und einem in dem Aufnahmeteil 4 schwenkbar gelagerten Nocken 12. Der Nocken 12 weist diametral gegenüberliegende Endabschnitte 13, 14 auf, von denen der dem Kopfteil 8 des Riegels 5 abgewandte freie Endabschnitt 13 mit einem am Eingriffsteil 2 vorgesehenen Bolzenglied 15 zusammenwirken kann. Das Bolzenglied drückt beim gewollten Entriegeln auf den freien Endabschnitt 13 des Nockens 12, wodurch der mit dem Kopfteil 8 des Riegels 5 nach Art zweier aufeinander gleitender schiefer Ebenen 16, 17 in Kontakt stehende Endabschnitt 14 des Nockens 12 das Kopfteil 8 des Riegels 5 in eine Entriegelungsstellung verschwenkt.

12. 发明公开

EP1035286A2 Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen in Einbauten von Wohnmobilen 审中-公开
标题翻译：在Einbauten von Wohnmobilen的Sicherheitsverriegelung，insbesonderefürTüren
公开(公告)号：EP1035286A2
公开(公告)日：2000-09-13
申请号：EP00104094.8
申请日：2000-02-28
申请人： Electrolux Siegen GmbH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E05C3/30
CPC分类号： E05C19/022 , Y10T292/093 , Y10T292/0948 , Y10T292/702
摘要： Bei einer Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen von Möbeln, wie z.B. Einbaumöbeln in Wohnmobilen, die bei Unfällen erheblichen Kräften ausgesetzt sind, ist ein Eingriffsteil 2 eines federbelasteten, schwenkbaren Riegels 5 vorgesehen, welcher mit einem Kopfteil 8 bei einer Verriegelung in einer Ausnehmung 9 eines Aufnahmeteils 4 einrastet. Das Einrasten erfolgt zwischen einer gehäusefesten Begrenzungswand 10 der Ausnehmung 9 und einem in dem Aufnahmeteil 4 schwenkbar gelagerten Nocken 12. Der Nocken 12 weist diametral gegenüberliegende Endabschnitte 13, 14 auf, von denen der dem Kopfteil 8 des Riegels 5 abgewandte freie Endabschnitt 13 mit einem am Eingriffsteil 2 vorgesehenen Bolzenglied 15 zusammenwirken kann. Das Bolzenglied drückt beim gewollten Entriegeln auf den freien Endabschnitt 13 des Nockens 12, wodurch der mit dem Kopfteil 8 des Riegels 5 nach Art zweier aufeinander gleitender schiefer Ebenen 16, 17 in Kontakt stehende Endabschnitt 14 des Nockens 12 das Kopfteil 8 des Riegels 5 in eine Entriegelungsstellung verschwenkt.
摘要翻译：安全锁具有门上的接合部分（2）和夹具上的插座部分。接合部分具有弹簧加载的旋转螺栓（5），该弹簧加载的旋转螺栓（5）由固定在壳体上的凹部（9）的边界壁（10）之间的头部（8）与插座部分（4）的凹部啮合，安装在所述插座中的凸轮（12）旋转，并且具有直径相对的端部，远离所述螺栓的头部的自由端与所述接合部件上的螺栓构件（15）相互作用，使得所述凸轮凸轮的自由端，由此接触螺栓的头部的凸轮的端部可将螺栓的头部旋转到解锁位置。

13. 发明公开

EP0940510A1 Toiletteneinheit 失效
公开(公告)号：EP0940510A1
公开(公告)日：1999-09-08
申请号：EP98103841.7
申请日：1998-03-04
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Giesler, Rolf-Dieter , Lorek, Manfred
IPC分类号： E03D11/02 , E03D5/012
CPC分类号： E03D11/02 , E03D5/012 , Y02A50/456
摘要： Toiletteneinheit 1 mit einem Kunststoffgrundkörper 2, einem Kunststofftoilettensitz 3, einer Toilettenschüssel 5 und einem mit einem Ablauf 8 mit der Toilettenschüssel verbundenen Fäkalientank, wobei der sichtbare Teil 12 der Toilettenschüssel aus einem fäkalien-, reinigungsmittel- und lichtbeständigen, nicht-polymeren, im wesentlichen porenfreien Material ausgebildet ist. Die Toilettenschüssel 5 ist auf einem Sockel 6 drehbar bzw. verschwenkbar gelagert. An dem Sockel ist eine Ventileinheit 25 zur Versorgung einer Düsenanordnung 21 vorgesehen, welche zusammen mit einer Veschlußeinrichtung 9 für den Ablauf 8 der Toilettenschüssel 5 über eine gemeinsame Pedaleinrichtung 24 betätigbar ist.
摘要翻译：轻质化学马桶，例如具有用于露营的塑料结构，其具有塑料壳体和塑料支撑形状（11），其中放置有衬垫（12）。衬套将碗的可见部分覆盖到冲洗阀，并由陶瓷，瓷器，彩色耐冲击玻璃或耐腐蚀金属制成。 W.C. 座椅和盖子也由塑料制成。衬垫由粘合剂固定，上下边缘被密封。上边缘可以安装有密封环（19），其内边缘带有冲洗喷雾（21）。

14. 发明公开

EP0877207A2 Einbaugerät, insbesondere Einbauküchengerät 失效
标题翻译： Einbaugerät，insbesondereEinbauküchengerät
公开(公告)号：EP0877207A2
公开(公告)日：1998-11-11
申请号：EP98107879.3
申请日：1998-04-29
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Müller, Volker , Lorek, Manfred
IPC分类号： F24C15/10 , F24C3/08 , F24C3/12
CPC分类号： F25D29/005 , B60P3/36 , F24C3/124
摘要： Ein Einbaugerät weist an seiner Frontseite eine Haltevorrichtung zur Aufnahme und Halterung von Bedienungselementen und Armaturen für Gas- und/oder Elektroanschlüsse auf, wobei die Haltevorrichtung mehrere auswechselbare Module (1, 6, 7) umfaßt. Wenigstens eines der Module ist ein für die jeweils benötigte technische Funktion ausgerüstetes Einsatzteil (6, 7), das seitlich an der Frontseite des Einbaugeräts angebracht ist und ausgewechselt werden kann. Durch den Austausch des Einsatzteils ist die Haltevorrichtung auf unterschiedliche Baugrößen und Typen von Einbaugeräten anpaßbar, und durch die seitliche Anordnung ist ein wartungs- und reparaturfreundlicher Zugang zu den servicerelevanten Teilen des Einbaugeräts möglich, ohne daß das Gerät aus dem Einbau entfernt werden muß.
摘要翻译：连接到燃气和电力供应的组合烹饪和制冷装置具有包括前板（1）和基板（2）的支架。带有旋钮（3）的操作控制通过前板中的孔进行工作，其中一个作用于三根带有管道（10）和热电偶（11）的气体燃烧器。其他模块化部件是安装有点火器（4）的插入件（6）和用于“接通”和“关闭”开关（8,9）的保持器（7），其通过安全屏蔽（14）防止其非自愿操作）。

15. 发明公开

EP0116158A2 Kontrolleinrichtung für Hotelkühlschränke und andere abschliessbare Selbstbedienungsgeräte 有权
标题翻译：酒店冰箱等可锁定自助服务设备的控制装置。
公开(公告)号：EP0116158A2
公开(公告)日：1984-08-22
申请号：EP83112836.8
申请日：1983-12-20
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GMBH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E05B39/04
CPC分类号： E05B39/04 , F25D2400/36 , F25D2700/02
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Kontrolleinrichtung für Hotelkühlschränke und andere abschließbare Selbstbedienungsgeräte. Um auf einfache und schnelle Weise feststellen zu können, ob die Geräte geöffnet und ggf. Verbrauchsartikel entnommen worden sind, ist eine durch eine Benutzungshandlung zwangsläufig betätigte Anzeigevorrichtung im Gehäuseinneren gegen unbefugtes Verstellen gesichert angeordnet, die ein in einem Betriebszustand von außen sichtbares Anzeigeorgan (12) aufweist. Die Anzeigevorrichtung kann mit dem Türschloß (10) oder dem Handgriff des Gerätes gekoppelt sein und einen beim Öffnen betätigten Schieber (7) aufweisen, der das von außen sichtbare Anzeigeorgan (12) mechanisch und/oder elektrisch aktiviert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于酒店冰箱等可锁定的自助服务设备的控制装置。为了确定以简单且快速的方式，该设备是否被打开，并且如果必要的消耗品已收集，一个一定是由在壳体内的用户动作显示装置操作的布置固定以防止未经授权的调节，一个在从外部可见指示器构件的工作状态（12）有。该显示装置可以到门锁（10）或所述装置的手柄可打开滑动期间联接和操作（7），其激活外部可见的显示元件（12）机械地和/或电。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式