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11. 发明申请

WO2009027370A1 HYDRAULISCHE KUPPLUNG EINES HÖHENVERSTELLBAREN GESCHIRRKORBES EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机的高度可调盘碟筐液压离合器
公开(公告)号：WO2009027370A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061083
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz
发明人： OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/504 , A47L15/23 , A47L15/508
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2) mit wenigstens einer Seitenwand (6), einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und höhenverstellbaren Geschirrkorb, einen Sprüharm (3), ein am Geschirrkorb angeordnetes Einlaufrohr (4) für den Sprüharm (3), und eine Kupplungsvorrichtung (8) mit einer ersten Teilkupplung (9) und einer zweiten Teilkupplung (10) aufweist. Die erste Teilkupplung (9) ist an der Seitenwand (6) angeordnet und weist eine Anzahl N übereinander angeordneter erster Öffnungen (14) auf, aus denen im Betrieb der Geschirrspülmaschine (1) eine unter Druck stehende Spülflotte heraustreten kann. Die zweite Teilkupplung (10) ist mit dem Einlaufrohr (4) verbunden und weist eine zweite Öffnung (20) auf, die je nach Höhenverstellung des Geschirrkorbes mit einer der ersten Öffnungen (14) der ersten Teilkupplung (9) zusammenwirkt, sodass die Spülflotte durch die mit der zweiten Öffnung (20) zusammenwirkenden ersten Öffnung (14) und durch die zweite Öffnung (20) im Betrieb der Geschirrspülmaschine (1) durchtritt und über das Einlaufrohr (4) zum Sprüharm (3) strömt. Die zweite Teilkupplung (10) ist ferner derart ausgeführt, dass sie die restlichen, nicht mit der zweiten Öffnung (20) zusammenwirkenden ersten Öffnungen (14) verschließt.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机（1），包括清洗容器（2）具有至少一个侧壁（6），至少部分地从所述冲洗容器（2）可移动的和高度可调节的机架，一个喷洒臂（3），设置在陶器篮入口管的阀（4 ）（在喷射臂3），和耦合装置（8）具有第一部分耦合（9）和离合器（10的第二部分）。耦合器（9）的第一部分被布置在所述侧壁（6），并具有N个堆叠的第一开口（14）从该餐具清洗机的操作过程中（1）的加压洗涤溶液可以退出的。离合器的第二部分（10）被连接到所述入口管（4），并且具有配合取决于碗碟架的高度调整与所述第一部分耦合的第一开口（14）中的一个的第二开口（20）（9），使得由所述洗涤液与所述第二开口（20）配合的第一开口（14）和通过所述第二开口（20）的洗碗机（1）和进气管（4）上与喷洒臂（3）流的操作过程中通过。离合器（10）的第二部分进一步被配置为使得它关闭剩余协同操作的，不与所述第二开口（20）的第一开口（14）。

12. 发明申请

WO2009027371A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：方法操作水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009027371A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061085
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , WAGNER, Franz-Josef
发明人： HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , WAGNER, Franz-Josef
IPC分类号： A47L15/46 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/0023 , A47L15/4217 , A47L2401/08 , A47L2501/01 , Y02B40/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), die einen Vorratsbehälter, einen Spülbehälter (2), eine innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnete Sprühvorrichtung (5) und eine Umwälzpumpe (23) zum Fördern von im Spülbehälter (2) befindlicher Flüssigkeit zur Sprühvorrichtung (5) aufweist. Der Vorratsbehälter (8) ist mit dem Spülbehälter (2) derart verbunden, dass bei vollständig mit Flüssigkeit gefülltem Vorratsbehälter (8) überschüssige Flüssigkeit vom Vorratsbehälter (8) in den Spülbehälter (2) fließt. Der Vorratsbehälters (8) wird mit Flüssigkeit gefüllt, die Umwälzpumpe (23) wird gestartet und wenigstens ein der Umwälzpumpe (23) zugeordneter Betriebsparameter (i) wird überwacht. Erreicht der Betriebsparameter (i) einen vorgegebenen Schwellenwert (i S ) und/oder überschreitet der Betriebsparameter (i) eine vorgegebene Schwankungsbreite, dann wird das Füllens des Vorratsbehälters (8) mit Flüssigkeit beendet.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机（1）和用于操作洗碗机（1），其包括一个储存容器的方法中，清洗容器（2），所述洗涤室的内部（2），布置喷射装置用于输送（5）和循环泵（23）在清洗容器（2）位于液体到喷射装置（5）。储器（8）被连接到清洗容器（2），使得当完全充满液体供给容器（8）过量的液体从所述储存器（8）到洗涤隔室（2）中流动。存储容器（8）填充有液体，循环泵（23）被启动，并且与操作参数（i）关联的循环泵（23）中的至少一个进行监视。达到工作参数（ⅰ）一个预定阈值（是），和/或操作参数（ⅰ）超过变动的规定范围内，则（8）与液体结束储存器的填充。

13. 发明申请

WO2008125504A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2008125504A1
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/053983
申请日：2008-04-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELLE, Daniel , FRANK, Erwin , GRÜLL, Franz , REHM, Karlheinz
发明人： DELLE, Daniel , FRANK, Erwin , GRÜLL, Franz , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4231 , D06F39/007
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, mit einer Wasserenthärtungseinrichtung, umfassend einen Regeneriermittelbehälter (10), der einen Regeneriermittelaufnahmeraum (24) aufweist, in den ein Regeneriermittel (11) und Wasser einführbar sind und aus dem eine durch das Regeneriermittel (11) und das Wasser gebildete Sole (12) über einen Überlaufkanal (22) mit einer vorgegebenen Querschnittsfläche ausführbar ist, mit einem in dem Regeneriermittelbehälter (10) angeordneten Solesieb (28), das dem Überlaufkanal (22) zugeordnet ist, wobei das wasserführende Haushaltsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass das Solesieb (28) eine Siebfläche aufweist, die größer ist als die Querschnittsfläche des Überlaufkanals (22). Das erfindungsgemäße wasserführende Haushaltsgerät hat den Vorteil, dass durch die Anordnung des Solesiebs (28) und des Soleaufnahmeraums (32) ein geringer Druckverlust entsteht und der Überlauf nicht durch Regeneriermittel verkrusten oder verstopfen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，用与水软化装置，其包括一个再生剂槽（10），具有Regeneriermittelaufnahmeraum（24），其中再生剂（11）和水引入和从其中通过的再生剂（11）唯一的形成，并通过溢流通道中的水（12）（22）与预定的横截面面积在所述再生剂罐执行，其中一个布置（10）Solesieb（28）与所述溢流通道（22），其中，所述水 - 承载相关联的家用器具的特征在于，所述Solesieb（28）具有一个屏幕表面时，其比溢流通道（22）的横截面面积大。根据本发明的带水的家用器具具有的优点是，Solesiebs（28）的布置和盐水容纳空间（32）低的压力损失，并且溢出，不能形成通过再生或堵塞外皮。

14. 发明申请

WO2008125474A1 DACHSPRÜHSYSTEM FÜR GESCHIRRSPÜLMASCHINEN 审中-公开
标题翻译： DACHSPRÜHSYSTEM洗碗机
公开(公告)号：WO2008125474A1
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/053828
申请日：2008-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEISELE, Bernd , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz
发明人： HEISELE, Bernd , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/23 , B05B3/04
CPC分类号： A47L15/23 , B05B3/0486
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts- Geschirrspülmaschine mit einer Hydraulik (2) und mit wenigstens einer oberhalb einer wenigstens Spülgutkorbes, insbesondere einer Besteckschublade angeordneten Dachsprüheinrichtung (4), die mittels der Hydraulik (2) mit Spülflotte versorgt werden kann, und die einen drehbaren Sprühkopf (6) aufweist, der mittels eines Käfigs (8) an der Hydraulik (2) befestigt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (6) im Käfig (8) drehbar gelagert ist. Ferner gehören zur Erfindung eine Dachsprüheinrichtung zum Einbau in eine Geschirrspülmaschine sowie ein Sprühkopf und ein Käfig für eine derartige Dachspüleinrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机，特别是家用洗碗机包括液压（2）中，用至少一种的至少Spülgutkorbes以上，特别是餐具抽屉布置喷射装置（4），其可以由液压系统（2）用洗涤溶液来提供，并且一个这是由保持架（8）的装置固定到所述液压系统可旋转喷雾头（6）（2）。本发明的特征在于，所述喷雾头（6）被可旋转地安装在保持架（8）。此外，本发明包括用于安装在洗碗机和喷头和用于这种Dachspüleinrichtung笼子里的喷射装置。

15. 发明申请

WO2009027343A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER WASSERENTHÄRTUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与软水领先水家用器具
公开(公告)号：WO2009027343A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061028
申请日：2008-08-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELLE, Daniel , ERTL, Christian , GRÜLL, Franz , REHM, Karlheinz
发明人： DELLE, Daniel , ERTL, Christian , GRÜLL, Franz , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00
CPC分类号： D06F39/007 , A47L15/4229 , D06F39/005
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, wenigstens aufweisend eine Wasserenthärtungsvorrichtung, bei der Rohwasser durch einen lonentauscher leitbar ist und der lonentauscher mittels einer Regenerationssalzsole regenerierbar ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Anzeige (26) zum Anzeigen wenigstens einer aus einem Regeneriersalzvorrat ermittelten Restreichweite vorgesehen ist. Es ist weiterhin ein Verfahren zur Wasserenthärtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，其至少包含水软化，其中所述的原水通过离子交换进行的，该离子交换剂能够通过再生盐水来再生。据本发明规定该用于显示从Regeneriersalzvorrat确定的剩余范围的显示器（26）至少设置。它进一步为用于提供带水的家用器具的水软化的方法。

16. 发明申请

WO2014170202A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZUMINDEST ZWEI LEUCHTFLÄCHENELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：至少有两个光曲面元素洗碗机
公开(公告)号：WO2014170202A1
公开(公告)日：2014-10-23
申请号：PCT/EP2014/057271
申请日：2014-04-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GLEIXNER, Marco , KIECHLE, Franz , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/42 , F21V8/00
CPC分类号： A47L15/4251 , A47L15/4246 , F21V33/0044 , F21W2131/30 , G02B6/004 , G02B6/0095
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem mehrere Wände (7) aufweisenden, einen Spülraum (5) umgrenzenden Spülbehälter (3). Mindestens eine der Wände (7), insbesondere die Rückwand (7d), des Spülbehälters (4) weist zumindest zwei jeweils von einem Leuchtflächenelement (8) überdeckte Durchbrüche (23) und einen die Durchbrüche voneinander trennenden Versteifungssteg (9) auf, wobei die Leuchtflächenelemente eine Gesamtfläche aufweisen, die mindestens 20 % der Wandfläche entspricht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有多个（7）具有洗涤空间（5）包围的清洗容器（3）壁的洗碗机（1）。至少所述冲洗容器的壁（7），特别是后壁（7D）中的一个（4）具有至少两个各自的荧光体表面元件（8）覆盖的开口（23）和一个孔，其单独的加固幅材（9），其中，所述发光表面元件有其是壁表面的至少20％的总面积。

17. 发明申请

WO2014170201A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT WENIGSTENS EINEM ILLUMINATIONSELEMENT 审中-公开
标题翻译：与至少一个元照明洗碗机
公开(公告)号：WO2014170201A1
公开(公告)日：2014-10-23
申请号：PCT/EP2014/057270
申请日：2014-04-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GLEIXNER, Marco , KIECHLE, Franz , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/42 , F21V8/00
CPC分类号： A47L15/4257 , A47L15/4246
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem im Spülbetrieb flüssigkeitsbeaufschlagten Spülraum (5), der von mehreren Wänden (7) eines Spülbehälters (3) und von der Innenwand einer Tür (11) umgrenzt ist. Wenigstens ein Durchbruch (23) in mindestens einer der Wände (7), insbesondere in der Rückwand (7d) des Spülbehälters (4), ist von wenigstens einem Illuminationselement (IL) überdeckt oder verschlossen, das mindestens ein Leuchtflächenelement (8) und wenigstens ein diesem beigeordnetes transparentes, transluzentes oder reflektierendes Flächenelement (FE) umfasst.
摘要翻译：（7）一个清洗容器（3）和从门的内壁（11）限定的本发明涉及具有在冲洗洗涤柜中的flüssigkeitsbeaufschlagten洗碗机（1）（5）由多个壁的支撑。至少一个孔（23），在漂洗容器（4）的壁（7），特别是在背面壁7d中的至少一个由至少一个照明元件（IL）或关闭，这是一种至少一种发光面积元件覆盖（8）和至少这个辅助透明的，半透明的或反射的表面元件（FE）包括。

18. 发明申请

WO2013167490A2 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2013167490A2
公开(公告)日：2013-11-14
申请号：PCT/EP2013/059263
申请日：2013-05-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DÜRING, Werner , HEYDEL, Adolf , HÖPFL, Markus , LIPPERT, Walter , REHM, Karlheinz , SCHMIDT, Nikolaus
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4261 , D06F37/42 , D06F39/14
摘要： Die vorliegende Erfindung schafft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Tür (3), einem Antrieb (21), einem Betätigungselement (12) und einem flexiblen Element (25, 101), welches dazu eingerichtet ist, eine Zugkraft von dem Antrieb (21) auf das Betätigungselement (12) zum Öffnen oder Entriegeln der Tür (3) zu übertragen.
摘要翻译：本发明提供了一种家用电器（1），特别是洗碗机，有门（3），其适于驱动器（21），致动元件（12）和柔性构件（25，101）以接收来自一个拉力用于打开或解锁门驱动传送（21）所述致动元件（12）（3）上。

19. 发明授权

EP2194833B1 Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts, sowie wasserführendes Haushaltsgerät 有权转让
标题翻译：一种用于操作导水的家用器具，以及导水的家用器具的方法
公开(公告)号：EP2194833B1
公开(公告)日：2015-01-14
申请号：EP08803201.6
申请日：2008-08-25
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , WAGNER, Franz-Josef
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/0023 , A47L15/4217 , A47L2401/08 , A47L2501/01 , Y02B40/46

20. 发明公开

EP2765896A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZUMINDEST EINER IN ABHÄNGIGKEIT VON VERFAHRPOSITIONEN EINES AUFNAHMEKORBS GESTEUERTEN LICHTQUELLE 有权转让
标题翻译：与至少一个VERSUS A拍摄篮子受控光源的运行位置洗碗机
公开(公告)号：EP2765896A1
公开(公告)日：2014-08-20
申请号：EP12780129.8
申请日：2012-10-11
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael Georg , SACHON, Robert , STELZER, Carsten
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , A47L15/0049 , A47L15/4257 , A47L15/50 , A47L15/507 , A47L2401/34 , A47L2501/26
摘要： The invention relates to a dishwasher (1), in particular a domestic dishwasher, comprising a dishwashing compartment (2) that has a loading opening (4), in particular a front-side loading opening, comprising a door (3) that closes the loading opening (4), and comprising at least one receiving basket (5, 6) for washware, said basket being movable out of the dishwashing compartment (2) and into same. The dishwasher comprises a device (18) for detecting at least one movement position of the receiving basket (5, 6), said device operating contactlessly in particular, and a control device (26) that controls at least one light source (27), which is arranged in and/or on the dishwasher (1), dependent on the at least one movement position of the receiving basket (5, 6).

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