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11. 发明申请

WO2007031143A1 WIEDERAUFLADBARE BATTERIE 审中-公开
标题翻译：可充电电池
公开(公告)号：WO2007031143A1
公开(公告)日：2007-03-22
申请号：PCT/EP2006/007040
申请日：2006-07-18
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , HENSEL, Maic , WEISS, Jürgen , DIEHL, Ralph , SCHMIDGALL, Martin , LEPOLD, Holger
发明人： HENSEL, Maic , WEISS, Jürgen , DIEHL, Ralph , SCHMIDGALL, Martin , LEPOLD, Holger
IPC分类号： H01M2/06 , H01M2/10 , H02J7/00 , A47L9/28
CPC分类号： H01M2/1022 , H01R13/5219
摘要： Die Erfindung betrifft eine wiederaufladbare Batterie mit einem Batteriegehäuse, das eine Rückwand aufweist mit einer Vertiefung, die sich bis zu einer Stirnwand des Batteriegehäuses erstreckt und eine Grundseite sowie einander gegenüberliegende Schmalseiten aufweist, wobei die Grundseite über eine Stufe in die Außenseite der Rückwand übergeht und an der Stufe eine Kontaktanordnung positioniert ist, die von einer von der Stufe ausgehenden Abdeckung überdeckt ist. Um die Batterie derart weiterzubilden, daß die Kontaktanordnung vor Spritzwasser geschützt ist, wenn die Batterie mit einem Elektrogerät verbunden ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Abdeckung ein die Kontaktanordnung in Umfangsrichtung vollständig umgebendes Kontaktgehäuse ausbildet, das auf seiner der Stufe abgewandten Seite eine Einführöffnung aufweist, die von einem eine Dichtfläche ausbildenden umlaufenden Rand des Kontaktgehäuses umgeben ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有电池外壳的可再充电电池，该电池外壳具有后壁，该后壁具有延伸到电池外壳的端壁的凹部以及底侧和相对的窄侧基部侧经过一个台阶进入后壁的外部，并且在台阶处定位由从台阶发出的盖覆盖的接触组件。为了进一步发展电池，根据本发明，当电池连接到电器时，接触组件被保护免受溅水。建议？盖中的在圆周方向上完全承受不断周围Kontaktgeh BEAR使用形式的接触装置，面向从步骤插入导航用途小时＆OUML的一侧;从一个Dichtfl BEAR周面形成Kontaktgeh BEAR的边缘具有开口采用的是包围

12. 发明申请

WO2009086893A2 SAUGDÜSE 审中-公开
标题翻译：吸嘴
公开(公告)号：WO2009086893A2
公开(公告)日：2009-07-16
申请号：PCT/EP2008/010805
申请日：2008-12-18
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHARMACHER, Michael , SCHMIDGALL, Martin , SCHÜTZ, Michael , RAUSCHER, Günter , BARTEL, Sandra
发明人： SCHARMACHER, Michael , SCHMIDGALL, Martin , SCHÜTZ, Michael , RAUSCHER, Günter , BARTEL, Sandra
IPC分类号： A47L7/00 , A47L9/06
CPC分类号： A47L7/0028 , A47L1/05 , A47L7/0009 , A47L7/0019 , A47L9/0626 , A47L11/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Saugdüse, insbesondere für ein Hartflächenabsauggerät, mit einem Saugmund, an den sich ein Saugkanal anschließt, an dessen dem Saugmund abgewandtes Ende eine Unterdruckquelle anschließbar ist zur Ausbildung einer Saugströmung, wobei der Saugkanal eine Bodenwand und eine Deckenwand aufweist, die über Seitenwände miteinander verbunden sind. Um die Saugdüse derart weiterzubilden, dass sich bei Anschluss an eine Unterdruckquelle eine wirksame Saugströmung im Bereich des Saugmundes ausbildet bei möglichst geringem Energieverbrauch der Unterdruckquelle wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Seitenwände bogenförmig gekrümmt sind. Außerdem wird ein Hartflächenabsauggerät mit einer derartigen Saugdüse vorgeschlagen.
摘要翻译：本发明涉及一种吸附嘴，特别是用于Hartflächenabsauggerät，具有吸入口，向其中吸入管道连接，在其远离真空源的抽吸嘴端可以连接以形成吸引流，具有底壁和顶壁，该侧壁的吸入通道被连接在一起。为了开发吸嘴，使得当连接到在抽吸口的面积的真空源有效吸引流与真空源的最小能量消耗形成，本发明提出的是，侧壁是弧形弯曲。此外，与这样的喷嘴的Hartflächenabsauggerät提出。

13. 发明申请

WO2015007325A1 TRAGBARES HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：便携式硬表面清洁剂
公开(公告)号：WO2015007325A1
公开(公告)日：2015-01-22
申请号：PCT/EP2013/065242
申请日：2013-07-18
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： STEWEN, Christian , SCHMIDGALL, Martin , KROHM, Daniel , FROHMADER, Christoph
IPC分类号： A47L1/05 , A47L7/00 , A47L5/24
CPC分类号： A47L1/05 , A47L7/0019
摘要： Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät (10) zum Abziehen und Absaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Saugdüse (136) mit einer Saugöffnung (140), an der mindestens eine Abziehlippe (142, 144) angeordnet ist, einen Antriebsraum (19), in dem ein Saugaggregat (22) angeordnet ist, das eine Saugturbine (24) und einen Elektromotor (26) aufweist und das mit der Saugdüse (136) in Strömungsverbindung steht zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Saugöffnung (140), eine Abscheidekammer (128), die im Strömungsweg zwischen der Saugdüse(136) und dem Saugaggregat (22) angeordnet ist und in der eine Abscheideeinrichtung (130, 132) zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch angeordnet ist, sowie eine Schmutzflüssigkeitsaufnahme (18) zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit. Um das Hartflächenreinigungsgerät (10) kostengünstiger herstellen zu können, ist im Antriebsraum (19) ein Motorgehäuse (38) angeordnet, das den Elektromotor (26) sowie mindestens eine wiederaufladbare Batterie (48) und eine Batterieüberwachungselektronik (49) spritzwasserdicht umgibt und das ein von einer Stützwand (64, 66) abgestütztes Gehäuseunterteil (32) eines im Antriebsraum (19)angeordneten Turbinengehäuses (28) ausbildet, in dem ein Turbinenrad (34) drehbar gelagert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种便携式硬表面清洁装置（10）用于绘制和从硬表面抽吸液体，特别是窗玻璃，包括吸嘴（136）被布置成与在所述至少一个拉脱唇的吸入口（140）（142，144），在其中的抽吸单元（22）被布置在驱动器室（19），其具有吸入涡轮机（24）和电动机（26）和与该吸嘴（136）是在用于液体 - 空气混合物的从吸气口的吸气流动连接（ 140），分离腔（128）设置在所述吸嘴（136）和抽吸单元（22之间的流动路径），并在其中一个分离装置（130，132），用于从所述液体 - 空气混合物中分离液体的位置，以及一个脏液体容器（18），用于接收分离的液体。为了产生所述硬质表面清洁装置（10），更具成本效益，是在（19），其设置周围从所述电动马达（26）和至少一个可充电电池（48）和一个电池监视电路（49）防溅和一个马达壳体（38）在驱动隔室的支撑壁（64，66）布置abgestütztes在涡轮机壳体（28）的形式，其中一个涡轮机叶轮（34）可转动地安装在驱动室（19）的壳体下部（32）。

14. 发明申请

WO2014187499A1 BODENREINIGUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE SELBSTFAHRENDES UND SELBSTLENKENDES BODENREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：地面清洁设备，尤其是自己一端和自导END地板清洁剂
公开(公告)号：WO2014187499A1
公开(公告)日：2014-11-27
申请号：PCT/EP2013/060684
申请日：2013-05-23
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： HOLZER, Annette , KRIEG, Mathias , SCHMIDGALL, Martin , ERBEL, Günther
IPC分类号： A47L11/40
CPC分类号： A47L11/4044 , A47L11/4041 , A47L2201/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (16), einen Schmutzsammelbehälter (36), der eine Schmutzeintrittsöffnung (38) aufweist, eine drehend antreibbare Bürstenwalze (30) und eine der Bürstenwalze (30) zugeordnete, an der Schmutzeintrittsöffnung (38) angeordnete Kehrschwelle (40), über die hinweg Schmutz in den Schmutzsammelbehälter (36) beförderbar ist, wobei die Kehrschwelle (40) mit einem festen Rand (48) am Gehäuse (16) festgelegt ist und einen freien Rand (50) aufweist sowie mindestens einen zwischen dem festen Rand (48) und dem freien Rand (50) angeordneten Biegeabschnitt (74, 76), an dem die Kehrschwelle (40) entgegen einer Bewegungsrichtung (42) der Bodenreinigungsvorrichtung (16) biegbar ist. Um eine derartige Bodenreinigungsvorrichtung bereitzustellen, mit der ein Biegen der Kehrschwelle bei Kontakt mit einem Hindernis auf zuverlässigere Weise erzielt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kehrschwelle (40) ein am Gehäuse festgelegtes Grundelement (58) umfasst, das den mindestens einen Biegeabschnitt (74,76) aufweist, und ein mit dem Grundelement (58) verbundenes Versteifungselement (60), das einen am freien Rand (50) angeordneten Versteifungsabschnitt (80) bildet, an welchem Versteifungsabschnitt (80) die Kehrschwelle (40) biegesteifer ist als am mindestens einen Biegeabschnitt (74, 76).
摘要翻译：本发明涉及一种地面清洁设备，其包括刷辊的外壳（16），污物收集容器（36），其具有污物入口（38），可旋转驱动的刷辊（30）和一个（30）相关联，在所述污物入口（38），其设置包括清扫门槛（40），可以在被传送污物在污物收集容器（36），其中，所述清扫门槛（40），其具有在壳体上固定的边缘（48）（16）是固定的，自由边缘（50）之间的至少一个的实线边框（48）和自由边缘（50），其设置弯曲部（74，76），在该清扫窗台（40）逆着地面清洁设备（16）的运动（42）的一个方向是可弯曲的。为了提供这样的地面清洁设备，其中在与可以以更可靠的方式来实现的障碍物接触清扫窗台的弯曲，本发明提出的是，清扫门槛（40）包括一个固定在壳体基体（58）至（至少一个弯曲部 74,76），和一个（与连接到加强元件的基体部件58）（60）布置成一个（在自由边缘50）的加强部（80），其上加劲清扫坎的部分（80）（40）比在更刚性至少一个弯曲部分（74，76）。

15. 发明申请

WO2015161876A1 SAUGDÜSE UND HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：喷嘴和HART场清洁设备
公开(公告)号：WO2015161876A1
公开(公告)日：2015-10-29
申请号：PCT/EP2014/058274
申请日：2014-04-23
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： GRUBER, Bernd , FROHMADER, Christoph , KROHM, Daniel , STEWEN, Christian , SCHARMACHER, Michael , BARTEL, Sandra , SCHMIDGALL, Martin
IPC分类号： A47L1/05
CPC分类号： A47L1/05
摘要： Um eine Saugdüse (30; 30'; 30"), insbesondere für ein eine Absaugeinrichtung (18) umfassendes Hartflächenreinigungsgerät (10), welche Saugdüse (30; 30'; 30") eine Saugöffnung (40; 40'; 40") aufweist, an die sich ein Saugkanal (36) anschließt, der mit seinem der Saugöffnung (40; 40'; 40") abgewandten Ende (38) mit der Absaugeinrichtung (18) verbindbar ist, wobei die Saugdüse (30; 30'; 30") mindestens eine flexible Abstreiflippe (42; 44; 42'; 44'; 42"; 44") aufweist, die sich entlang der Saugöffnung (40; 40'; 40") erstreckt und eine von der Saugöffnung (40; 40'; 40") weg weisende und sich in Richtung (66; 66'; 66") derselben erstreckende Abstreifkante (56) und zwei voneinander weg weisende, quer zur Abstreifkante (56) verlaufende Seitenkanten (60; 62; 60'; 62'; 60"; 62") aufweist, so zu verbessern, dass deren Handhabung vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass die Saugdüse eine Abstandshalteeinrichtung umfasst mit mindestens einem Abstandshalteelement, welches in einer Abstandshaltestellung seitlich über mindestens eine der beiden Seitenkanten (60; 62; 60'; 62'; 60"; 62") vorsteht. Ferner wird ein verbessertes Hartflächenreinigungsgerät (10) vorgeschlagen.
摘要翻译：用吸入口（30; 30“; 30“），特别是广泛用于抽吸装置（18）的硬表面清洁装置（10），该吸嘴（30; 30' ; 30" ）具有吸入口具有（40; 40“; 40”），随后通过抽吸通道（36）连接，其具有它的抽吸口（40; 40“; 40“）远程（38）结束于所述抽吸装置（18）连接，其特征在于所述吸嘴（30; 30' ; 30" ）至少一个柔性雨刮器唇缘（42; 44; 42 '; 44'; 42 “; 44”）沿着所述吸入口（40延伸; 40“; 40“）和一个（从吸入口40; 40' ; 40“）背离和（在方向66; 66 '; 66" ）其延伸刮刃（56）和两个相互面对远离横向于延伸的汽提边缘（56）的侧边缘（60; 62; 60' ; 62'; 60 “; 62”）具有改善，使得其处理被简化，所以建议吸嘴包括具有至少一个间隔元件的间隔件装置，它在一个分区：Abst andshaltestellung横向超出两侧边缘中的至少一个（60; 62; 60“; 62“; 60 “; 62”）伸出。另外，一种改进的硬质表面清洁装置（10）的建议。

16. 发明申请

WO2015165497A1 HARTFLÄCHENREINIGUNGS-HANDGERÄT UND HARTFLÄCHENREINIGUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译： HART场清洁手机和硬质表面清洁系统
公开(公告)号：WO2015165497A1
公开(公告)日：2015-11-05
申请号：PCT/EP2014/058653
申请日：2014-04-29
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： GRUBER, Bernd , KLEIN, Benedikt , BENZLER, Gottfried , KROHM, Daniel , SCHMIDGALL, Martin , STEWEN, Christian
IPC分类号： A47L1/05
CPC分类号： A47L1/05 , H02J7/0044
摘要： Um die Handhabung beim Laden der wiederaufladbaren Batterie (18) eines Hartflächenreinigungs-Handgeräts (12) mit einer Absaugeinrichtung, einer mit der Absaugeinrichtung zusammenwirkenden Saugdüse (16), einer wiederaufladbaren Batterie (18) zum Versorgen der Absaugeinrichtung mit elektrischer Energie und einem mit der wiederaufladbaren Batterie (18) verbundenen ersten Ladeanschluss (26) zum Verbinden mit einer Ladevorrichtung (100) zu verbessern, wird ein zweiter, mit der wiederaufladbaren Batterie (18) verbundener Ladeanschluss (34) zum Verbinden mit einer Ladevorrichtung (100) vorgeschlagen. Ferner wird ein verbessertes Hartflächenreinigungssystem vorgeschlagen.
摘要翻译：到硬质表面清洁的手持式装置（12）的可再充电电池（18）与一个抽吸装置充电时，与吸入喷嘴（16），一个可再充电电池（18）协作用于抽吸装置与电能和与所述的可再充电供电便于处理连接到用于连接到充电装置（100），以改善，第二与第一充电端子（26）的电池（18），与可再充电电池（18）提供相关联的，用于连接到一个充电装置（100）充电口（34）。另外，一种改进的硬表面清洗系统提出。

17. 发明申请

WO2013171014A1 SELBSTFAHRENDES UND SELBSTLENKENDES BODENREINIGUNGSGERÄT SOWIE VERFAHREN ZUR STEUERUNG VON DESSEN BEWEGUNG 审中-公开
标题翻译：自端和自导END地面清洁设备及其控制方法的运动
公开(公告)号：WO2013171014A1
公开(公告)日：2013-11-21
申请号：PCT/EP2013/057944
申请日：2013-04-16
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： MACK, Matthias , ERBEL, Günther , SCHMIDGALL, Martin , JANZEN, Jacob , BENZLER, Gottfried , DÜNNE, Markus
IPC分类号： A47L9/00 , A47L9/04
CPC分类号： A47L9/00 , A47L9/0477 , A47L2201/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät (10), umfassend ein Gehäuse (20) und ein Reinigungswerkzeug in Gestalt einer Reinigungsborsten (63) aufweisenden Reinigungsbürste (36), wobei das Gehäuse (20) einen Bürstenaufnahmeraum (40) bildet, in dem die Reinigungsbürste (36) um eine, bezogen auf eine Längs- oder Hauptbewegungsrichtung (22) des Bodenreinigungsgerätes (10), in Querrichtung (38) des Bodenreinigungsgerätes (10) ausgerichtete Drehachse (39) drehend antreibbar aufgenommen ist, und wobei das Gehäuse (20) Bürstenabdeckungen (50, 51) umfasst oder ausbildet, die die Reinigungsbürste (36) stirnseitig zumindest abschnittsweise überdecken. Um ein derartiges Bodenreinigungsgerät bereitzustellen, mit dem ein besseres Reinigungsergebnis erzielt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens eine Bürstenabdeckung (50, 51) beweglich ausgebildet ist relativ zum Gehäuse (20) im Übrigen und von einer Borstenüberdeckstellung, in der die Bürstenabdeckung (50, 51) Reinigungsborsten (63) der Reinigungsbürste (36) in Querrichtung (38) des Bodenreinigungsgerätes (10) seitlich überragt, in eine Borstenfreigabestellung, in der ein Teil der Reinigungsborsten (63) in Querrichtung (38) des Bodenreinigungsgerätes (10) seitlich über die Bürstenabdeckung (50, 51) hervorragt, und umgekehrt überführbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern der Bewegung eines derartigen Bodenreinigungsgerätes.
摘要翻译：本发明涉及一种自推进和自导向地面清洁设备（10）包括具有清洁刷（36）的壳体（20）和在清洁刷毛的形式的清洁工具（63），所述壳体（20）形成一个刷容纳空间（40），其中清洗大约相对刷（36），以在所述的地面清洁设备（10）旋转的定向轴线（39）的横向方向（38）的地面清洁设备（10）的移动（22）的纵向或主方向可旋转地容纳驱动，并且其中所述外壳（20）刷盖（50，51）包括或形式，其覆盖所述清扫用刷（36）的前侧至少部分。为了提供具有更好的清洁结果，可以实现这样的地面清洁设备，本发明提出，至少一个电刷盖（50，51）是相对于所述壳体（20），用于其余的并具有刷毛的顶部覆盖位置移动，在该（电刷盖50 ，51）的清洁刷毛（63）超出所述的地面清洁设备（10）横向的横向方向（38）的清扫用刷（36）的项目，在刷毛释放位置，其中在地面清洁设备（10的横向方向（38）的清洁刷毛（63））横向延伸超出的部分电刷盖（50，51）突出，并且被反转可以被转移。此外，本发明涉及一种用于控制这样的地面清洁设备的运动的方法。

18. 发明申请

WO2016029967A1 SAUGDÜSE UND HARTFLÄCHENABSAUGGERÄT 审中-公开
标题翻译：喷嘴和HARTFLÄCHENABSAUGGERÄT
公开(公告)号：WO2016029967A1
公开(公告)日：2016-03-03
申请号：PCT/EP2014/068424
申请日：2014-08-29
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： GÜERS, Matthias , SCHMIDGALL, Martin , DIEGEL, Tony , ERBEL, Günther , BENSCHUWEIT, Michael , KROHM, Daniel , MARTINKENAS, Saulius , STEWEN, Christian , ZUGER, Jürgen
IPC分类号： A47L1/05 , A47L7/00 , A47L9/06
CPC分类号： A47L1/05 , A47L11/4044
摘要： Um insbesondere eine Handhabung einer Saugdüse, insbesondere für ein eine Absaugeinrichtung umfassendes tragbares Hartflächenabsauggerät, welche Saugdüse eine Saugöffnung aufweist, an die sich ein Saugkanal anschließt, dessen der Saugöffnung abgewandtes Saugkanalende mit der Absaugeinrichtung verbindbar oder verbunden ist, wobei an der Saugdüse mindestens eine flexible Abstreiflippe, die sich entlang der Saugöffnung erstreckt und eine von der Saugöffnung weg weisende und sich in Richtung derselben erstreckende Abstreiflippenkante aufweist, und eine sich parallel oder im Wesentlichen parallel zu dieser erstreckende Stützlippe mit einer von der Saugöffnung weg weisenden und sich in Richtung derselben erstreckenden Stützlippenkante angeordnet oder ausgebildet sind, bei der bodentiefen Reinigung von Hartflächen, insbesondere vertikalen Hartflächen, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Stützlippe auf einer von der Abstreiflippe weg weisenden Stützlippenaußenseite, welche eine Stützlippenaußenfläche definiert, ein Stützlippenprofil mit einer Mehrzahl auf der Stützlippenaußenseite angeordneten oder ausgebildeten Stützlippenprofilelementen aufweist und dass die Stützlippenprofilelemente von der Stützlippenaußenseite weg weisende Stützlippenprofilelementoberflächen aufweisen, die einen Teil der Stützlippenaußenfläche bilden. Ferner wird ein verbessertes Hartflächenabsauggerät vorgeschlagen.
摘要翻译：特别是涉及一种处理一吸嘴，特别是用于抽吸全面便携式Hartflächenabsauggerät具有吸入口，其吸入嘴，其抽吸通道连接，其中从Saugkanalende吸入开口远端可连接或抽吸装置，其特征在于，在所述吸嘴至少一个柔性刮板唇连接沿着吸入口延伸，并且布置在所述方向上延伸的支撑唇缘的指向从吸入开口远离，并具有在其延伸Abstreiflippenkante方向，和平行或基本上平行于所述延伸的支撑唇与吸入口之一，距离或形成，以提高对硬表面，特别是垂直硬表面的地板深层清洁，所以建议在支承唇从所述擦唇背向外侧支承唇的方向，限定支承唇的外表面，设置在支承唇轮廓与多个外部的支撑唇的或形成的支撑唇简档元素，并且所述支承唇轮廓部件包括背向支承唇远离外支撑唇型材元件表面，其形成支撑唇的外表面的一部分。另外，一种改进的Hartflächenabsauggerät提出。

19. 发明申请

WO2014094833A1 REINIGUNGSBÜRSTE FÜR EIN BODENREINIGUNGSGERÄT UND BODENREINIGUNGSGERÄT MIT EINER REINIGUNGSBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：清洁刷地面清洁设备和地面清洗设备与清洁刷
公开(公告)号：WO2014094833A1
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/EP2012/076040
申请日：2012-12-18
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG
发明人： JANZEN, Jacob , HOLZER, Annette , SCHMIDGALL, Martin , ERBEL, Günther
IPC分类号： A47L9/04 , A47L11/40
CPC分类号： A47L11/4041 , A47L9/0444 , A47L9/0455 , A47L9/0477 , A47L11/4069 , A47L2201/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste für ein Bodenreinigungsgerät (10), insbesondere ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät (10), welche mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) umfasst, die einen eine Bürstenachse (36) definierenden und mit Reinigungsborsten (56) versehenen Bürstenkörper (60) mit einem ersten Ende (58) und einem zweiten Ende (59) aufweist, wobei die mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) am ersten Ende (58) oder im Bereich des ersten Endes (58) eine Drehmomentaufnahmeeinrichtung (86) zum Koppeln mit einer Antriebseinrichtung (38) des Bodenreinigungsgeräts (10) aufweist. Um eine derartige Reinigungsbürste bereitzustellen, deren zuverlässige Halterung an einem Bodenreinigungsgerät auf konstruktiv einfache Weise möglich ist, wirderfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) eine Lagereinrichtung (68) zum Lagern am Bodenreinigungsgerät (10) aufweist, die zwischen dem ersten Ende (58) und dem zweiten Ende (59) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Bodenreinigungsgerät mit einer Reinigungsbürste, insbesondere ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät.
摘要翻译：本发明涉及一种清洁刷了的地面清洁设备（10），尤其是自走式和自导向地面清洁设备（10），该刷体设置的至少一个刷子单元（52，54），限定一方面，刷子轴（36），并用清洁刷毛（56）（ 60）（具有用于联接的第一端部58）和第二端（59），其中，所述至少一个刷子单元（52，54）（在第一端58），或（在具有第一端部58）的区域中的转矩的接收装置（86）具有地面清洁设备（10）的驱动装置（38）。为了提供这样的清洁刷，其可靠的安装是在结构上简单地一个地面清洁设备可能的，本发明提出用于支撑地面清洁设备（10），所述至少一个刷子单元（52，54）的轴承装置（68）设置在所述第一间端（58）和第二端（59）被布置。此外，本发明涉及一种地板清洁装置用清洁刷，尤其是自走式和自导向地面清洁设备。

20. 发明公开

EP2934268A1 REINIGUNGSBÜRSTE FÜR EIN BODENREINIGUNGSGERÄT UND BODENREINIGUNGSGERÄT MIT EINER REINIGUNGSBÜRSTE 有权转让
标题翻译： REINIGUNGSBÜRSTEFÜREINBODENREINIGUNGSGERÄTUNDBODENREINIGUNGSGERÄTMIT EINERREINIGUNGSBÜRSTE
公开(公告)号：EP2934268A1
公开(公告)日：2015-10-28
申请号：EP12809790.4
申请日：2012-12-18
申请人： Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
发明人： JANZEN, Jacob , HOLZER, Annette , SCHMIDGALL, Martin , ERBEL, Günther
IPC分类号： A47L9/04 , A47L11/40
CPC分类号： A47L11/4041 , A47L9/0444 , A47L9/0455 , A47L9/0477 , A47L11/4069 , A47L2201/00
摘要： The invention relates to a cleaning brush for a floor cleaning device (10), in particular a self-propelled and self-steering floor cleaning device (10), said cleaning brush comprising at least a brush unit (52, 54) having a brush body (60) which is provided with cleaning bristles (56) and a first end (58) and a second end (59) and defines a brush axis (36), wherein the at least one brush unit (52, 54) comprises at the first end (58) or in the region of the first end (58) a torque receiving device (86) for coupling with a drive device (38) of the floor cleaning device (10). In order to provide a cleaning brush that can reliably be mounted on a floor cleaning device in a structurally simple manner, it is proposed according to the invention that the at least one brush unit (52, 54) comprises a bearing device (68) for bearing against the floor cleaning device (10), said bearing device being arranged between the first end (58) and the second end (59). The invention further relates to a floor cleaning device having a cleaning brush, in particular a self-propelled and self-steering floor cleaning device.
摘要翻译：本发明涉及一种用于地板清洁器的清洁刷，特别是一种自推进式和自动转向地板清洁器，其包括至少一个刷子单元，该刷子单元具有限定刷轴线的刷体并具有清洁刷毛，并具有第一端部和第二端，所述至少一个刷子单元包括在所述第一端的第一端或所述区域中的用于与所述地板清洁器的驱动装置联接的扭矩接收器装置。为了提供这样一种可以以简单的方式可靠地安装在地板清洁器上的清洁刷，该至少一个刷子单元包括一个用于安装在地板清洁器上的轴承装置，其布置在第一端和第二端之间。本发明还涉及具有清洁刷的地板清洁器，特别是自推进和自动转向地板清洁器。

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