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11. 发明申请

WO2020048953A1 METHOD AND DEVICE FOR ACTIVE RANGE SENSING 审中-公开
公开(公告)号：WO2020048953A1
公开(公告)日：2020-03-12
申请号：PCT/EP2019/073416
申请日：2019-09-03
申请人： PANASONIC AUTOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH
发明人： GEORGIEV, Mihail , MEJUTO, Daniel
IPC分类号： G01S7/491 , G01S17/89
摘要： A method for active range sensing using a camera system, preferably a time of flight camera system, including an array of pixel sensors, the method comprising: emitting a light signal for illuminating an object,receiving a reflected light signal by at least some of the pixel sensors, wherein the reflected light signal is reflected by the object being illuminated by the emitted light signal,creating a set of raw data samples based on the received light signal,determining an amplitude data set and a phase data set based on the set of raw data samples, filtering the amplitude data set,applying an axis rotation by adding an angle increment to each data element of the phase data set,determining a Cartesian component data set based on the filtered amplitude data set and the rotated phase data set, determining a deviation between at least one data element of the Cartesian component data set and at least one data element of the filtered amplitude data set,repeating the axis rota- tion by further angle increments as long as the deviation is reduced, determining a final phase data set based on the rotated phase data set being associated to the most reduced deviation, and determining a distance data set based on the final phase data set.

12. 发明申请

WO2019185225A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES DOSENDECKELS AUS EINEM VERBUNDMATERIAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019185225A1
公开(公告)日：2019-10-03
申请号：PCT/EP2019/053264
申请日：2019-02-11
申请人： TOP CAP HOLDING GMBH
发明人： PIECH, Gregor Anton
IPC分类号： B29C65/36 , B29C65/46 , B29C35/08 , B29C33/06 , B21D51/44 , B65D17/50 , B21D51/46 , B29C65/78 , B29C65/00 , B65D17/28 , B65D17/347 , B29L31/56 , B29K705/02 , B29C33/40 , B29K705/00
摘要： Verfahren zum Herstellen eines Dosendeckels aus einem Verbundmaterial umfassend mindestens ein Metallblechteil, insbesondere Aluminium- oder Weißblechteil, und mindestens ein Kunststoffteil, insbesondere aus Polypropylen oder Polyethylenterephthalat, wobei zur Bewirkung einer stabilen Verbindung mit möglichst geringem Aufwand und geringer Herstellungszeit das Kunststoffteil und das Metallblechteil durch Aneinanderpressen und induktives Erwärmen zusammengefügt werden.

13. 发明申请

WO2019158597A1 FUNKTIONSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019158597A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/EP2019/053570
申请日：2019-02-13
申请人： MACO TECHNOLOGIE GMBH
发明人： HAGER, Hans Albert , STEINDL, Christian , HABERSATTER, Mathias , RIEGER, Wolfgang , DUCHAC, Robin
IPC分类号： E05F15/40
摘要： Eine Funktionseinheit eines Beschlags für ein Bauelement, das einen Blendrahmen und einen gegenüber dem Blendrahmen beweglichen Flügel aufweist, umfasst einen Grundkörper und ein gegenüber diesem verstellbares Kopplungselement, wobei der Grundkörper zur Befestigung am Blendrahmen ausgebildet ist und das verstellbare Kopplungselement mit dem Flügel gekoppelt oder koppelbar ist, oder umgekehrt. Die Funktionseinheit umfasst einen Antrieb zum motorischen Verstellen des Kopplungselements entlang eines Stellwegs derart, dass im montierten Zustand der Funktionseinheit der mit dem Kopplungselement gekoppelte Flügel in Richtung des Blendrahmens bewegbar ist, und eine Steuereinrichtung zum Steuern des Antriebs, welche dazu ausgebildet ist, für einen Einklemmschutz wenigstens eine Sicherheitsfunktion bereitzustellen. Die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, die wenigstens eine Sicherheitsfunktion lediglich währendeines ersten Abschnitts des Stellwegs bereitzustellen, während eines nachfolgenden zweiten Abschnitts des Stellwegs hingegen zu deaktivieren, um einen Anpressdruck für einen dichtenden Eingriff zwischen dem Flügel und dem Blendrahmen bereitzustellen.

14. 发明申请

WO2019129557A1 NUTRACEUTICAL DELIVERY SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019129557A1
公开(公告)日：2019-07-04
申请号：PCT/EP2018/085751
申请日：2018-12-19
申请人： EXENTIS KNOWLEDGE GMBH
发明人： DECK, Dave L. , BRAMMER, Ralf P.
IPC分类号： A23L33/00 , A61K9/00 , A61K9/20 , A61K45/00 , A61K9/24
CPC分类号： A23L33/00 , A61K45/00
摘要： The present invention relates to a nutraceutical delivery system, particularly for a controlled administration of one or more active nutraceutical ingredients to a body, and further particularly for oral administration of one or more active nutraceutical ingredients to a body. The system may thus comprise a base component soluble in body fluids and also a separate first component. The base component and the separate first component may be soluble in body fluids. The first component may furthermore comprise an effective amount of a first active nutraceutical ingredient.

15. 发明申请

WO2019115022A1 ESD PROTECTED SEMICONDUCTOR PHOTOMULTIPLIER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115022A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/070092
申请日：2018-07-25
申请人： SENSL TECHNOLOGIES LTD
发明人： DALY, Paul Malachy , JACKSON, John Carlton , MCGARVEY, Brian Patrick , BELLIS, Stephen John
IPC分类号： G01T1/24
摘要： The present disclosure relates to a semiconductor photomultiplier which comprises one or more microcells on a substrate having at least one terminal. At least one ESD protection element is operably coupled to the at least one terminal.

16. 发明申请

WO2019110284A1 BAHNSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110284A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/081724
申请日：2018-11-19
申请人： WEBER MASCHINENBAU GMBH BREIDENBACH
发明人： CLÖßNER, Stephan , MATYSIAK, Gregor , METZ, Melanie , BURK, Michael , ECKHARDT, Christoph , GERLACH, Jochen , WEBER, Tobias , POWSZEDNIAK, Katarzyna
IPC分类号： B65G54/02
CPC分类号： B65G54/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bahnsystem für individuell bewegbare Transportmover, die entlang wenigstens einer durch das Bahnsystem vorgegebenen Bahn bewegbar sind, mit zumindest einem Bahnabschnitt, der einen zusammen mit den Transportmovern einen Linearmotor bildenden Motorstator und einen Träger für den Motorstator umfasst, wobei der Motorstator in einem Motorgehäuse untergebracht und über das Motorgehäuse an dem Träger angebracht ist, und wobei zwischen einander zugewandten Seiten des Motorgehäuses und des Trägers zumindest eine Dichtung angeordnet ist.

17. 发明申请

WO2019072693A3 ARBEITSSTATION MIT HUBMECHANISMUS FÜR EINE VERPACKUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019072693A3
公开(公告)日：2019-04-18
申请号：PCT/EP2018/077071
申请日：2018-10-05
申请人： WEBER MASCHINENBAU GMBH BREIDENBACH
发明人： MAYER, Josef
IPC分类号： B65B9/04 , B65B59/00 , B65B65/02 , B65B47/00 , B65B51/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstation, insbesondere Tiefziehstation, Formstati- on, Siegelstation, Schneidstation oder Stanzstation, für eine Verpackungsmaschi- ne, miteinem am Boden abgestützten Gestell,einer ein Oberteil und ein Unterteil umfassenden Arbeitseinheit, undeinem von dem Gestell getragenen Hubmecha- nismus, mit dem das Unterteil der Arbeitseinheit zur Ausführung eines Unterhubs relativ zu dem Gestell angehoben und abgesenkt werden kann,wobei der Hub- mechanismus einen Antrieb aufweist, der wenigstens eine sich in Querrichtung erstreckende Welle, einen an der Welle angreifenden Antriebsmotorzum Drehen der Welleund zumindest ein eingangsseitig mit der Welle gekoppeltes Getriebe umfasst, an dem ausgangsseitig das Unterteil abgestützt ist und das eine Drehung der Welle in den Unterhub des Unterteils umsetzt.

18. 发明申请

WO2022073854A1 HANGSCHLOSS-GRUNDBAUSATZ UND HANGSCHLOSS-SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2022073854A1
公开(公告)日：2022-04-14
申请号：PCT/EP2021/077017
申请日：2021-09-30
申请人： ABUS AUGUST BREMICKER SÖHNE KG
IPC分类号： E05B63/00 , E05B67/02 , E05B9/08 , E05B67/24
摘要： Ein Hangschloss-Grundbausatz zum Zusammenbauen eines Hangschlosses in einer aus mehreren Konfigurationen auswählbaren Konfiguration, wobei sich die Konfigurationen hinsichtlich des Typs des in dem Hangschloss verwendeten Schließzylinders und optional zusätzlich hinsichtlich des Typs des in dem Hangschloss verwendeten Schließbügels unterscheiden, umfasst einen Schlosskörper, zumindest zwei verschiedene Schließzylinder-Adapter sowie eine Verschlussplatte. Dabei weist ein erster der zumindest zwei Schließzylinder-Adapter einen Aufnahmekanal auf, der dazu ausgebildet ist, einen Schließzylinder eines ersten Typs aufzunehmen, und ein zweiter der zumindest zwei Schließzylinder-Adapter einen Aufnahmekanal auf, der dazu ausgebildet ist, einen Schließzylinder eines zweiten Typs aufzunehmen. Der Schlosskörper weist eine Schließzylinder-Aufnahme auf, die sich entlang einer Längsrichtung in den Schlosskörper erstreckt und dazu ausgebildet ist, wahlweise den ersten Schließzylinder-Adapter mit einem darin eingesetzten Schließzylinder des ersten Typs, den zweiten Schließzylinder-Adapter mit einem darin eingesetzten Schließzylinder des zweiten Typs oder einen Schließzylinder eines dritten Typs aufzunehmen. Die Verschlussplatte ist dazu ausgebildet, die Schließzylinder-Aufnahme derart zu verschließen, dass sie einen jeweiligen in die Schließzylinder-Aufnahme aufgenommenen Schließzylinder im Wesentlichen vollständig verdeckt.

19. 发明申请

WO2022069495A1 BEARBEITUNGSMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER BEARBEITUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022069495A1
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：PCT/EP2021/076706
申请日：2021-09-28
申请人： MAFELL AG
发明人： SCHMID, Harald , GÜHRING, Samuel , TRABI, Dustin
IPC分类号： B27G19/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine, insbesondere Unterflurzugsäge, Tischkreissäge oder Formatkreissäge, mit einer Arbeitsauflage, einer Rotationseinheit, die ein im Betrieb rotierendes Werkzeug, insbesondere ein Sägeblatt, und eine mittels eines Antriebsmotors rotierend antreibbare, unterhalb der Arbeitsauflage angeordnete Werkzeugwelle umfasst, an der das Werkzeug drehfest angebracht ist, wobei die Rotationseinheit zwischen einer Arbeitsstellung, in der das Werkzeug nach oben über die Arbeitsauflage hinaus vorsteht, und einer Sicherheitsstellung verstellbar ist, in der das Werkzeug nach unten, vorzugsweise vollständig unter die Arbeitsauflage, bewegt ist, und einer Sicherheitseinrichtung, die eine Sensorik, eine Aktorik sowie eine mit der Sensorik und der Aktorik verbundene Steuereinrichtung umfasst und dazu ausgebildet ist, im Betrieb als Reaktion auf eine mittels der Sensorik erkannte Gefahrensituation mittels der Steuereinrichtung die Aktorik dazu zu veranlassen, die Rotationseinheit in die Sicherheitsstellung zu verstellen, wobei die Aktorik eine Stelleinrichtung und eine mittels der Steuereinrichtung zwischen einem gelösten Zustand und einem eingekuppelten Zustand schaltbare Kupplung umfasst, die zwischen der Rotationseinheit, insbesondere der Werkzeugwelle, und der Stelleinrichtung angeordnet ist, und wobei zumindest ein Bestandteil der Stelleinrichtung im eingekuppelten Zustand durch die Rotationseinheit zu einer Treibbewegung antreibbar ist, die in die Verstellbewegung der Rotationseinheit von der Arbeitsstellung in die Sicherheitsstellung umsetzbar ist.

20. 发明申请

WO2019154889A1 EXTRUDER, ANLAGE MIT EINEM EXTRUDER, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON ZIELPOLYMERPRODUKTEN AUS EINEM KUNSTSTOFFHALTIGEN MATERIAL AUS EINER LÖSUNG UNTER VERWENDUNG EINES SOLCHEN EXTRUDERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019154889A1
公开(公告)日：2019-08-15
申请号：PCT/EP2019/052960
申请日：2019-02-07
申请人： CLEYOND AG
发明人： GNAM, Hans-Jürgen , GLOOR, Renè , BALIKAVLAYAN, Tamer
IPC分类号： B29C48/275 , B29C48/76 , C08F6/10 , C08F6/12
摘要： Ein Extruder (30) hat ein Gehäuse (31), einen ersten Materialeinlass (32) für ein Gemisch (46) mindestens aus Lösungsmittel und gelöstem Mittel, einen Material- auslass (33), eine im Gehäuse drehbare Schnecke (35), einen Schneckenantrieb (34) und mindestens einen Destillationsbereich (36a-d) zwischen Einlass (32) und Auslass (33), der einen Austritt von Lösungsmittel gestattet, und eine Ableitung (43 –45) für das Lösungsmittel. (Fig. 3)

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